Organigramm ARGE???

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Susannah

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Nachdem ich unzählige Male in diesem Forum wertvolle Informationen eruieren konnte, bin ich nun offiziell dazugestoßen und hoffe, hier Anregungen zum folgenden Problem zu erhalten:

Ich bin seit Dezember 2008 krankgeschrieben, AU liegt der ARGE vor. Im Vorfeld gab es ein ärztliches Gutachten an die ARGE, in dem mitgeteilt wurde, dass ich mich inmitten von medizinischen Maßnahmen befände und diese abgewartet werden sollten, bevor man etwas über meine Erwerbsfähigkeit (Grund für das Gutachten) sagen könne.

Mitte Januar erhielt ich ein Schreiben von einer Frau X meiner ARGE, mit der ich zuvor nie zu tun hatte. Sie stellte sich nicht vor, mir wurde keine Auskunft darüber gegeben, was mit meiner alten Sachbearbeiterin sei, die ich 2,5 Jahre bereits hatte (was Usus ist, wie ich weiß).

Diese Frau X schickte mir eine Ersteinladung. Sie wolle mit mir über meine berufliche Situation sprechen. Wohlgemerkt während der AU. Auf der Rückseite kreuzte ich als Grund, dass ich nicht erscheinen könne, an, dass ich arbeitsunfähig sei, AU liege vor. Daraufhin erhielt ich das Schreiben ebenso zurück mit einer handschriftlichen Bemerkung (!) zwischen den Zeilen von Frau X: "Bitte trotz Erkrankung kommen. Möchte ein ärztliches Gutachten einleiten".

Ich äußerte mich wieder kurz vor dem Termin, dass ich nicht erscheinen könne, da mein gesundheitlicher Zustand dies nicht zulasse.

Daraufhin erhielt ich nun wieder ein Schreiben. Ich sei zu der Einladung - trotz Belehrung über die Rechtsfolgen - nicht nachgekommen. Ich hätte auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der mich daran gehindert hätte. Daher würde mir nun mein ALG II um 10% für 3 Monate gestrichen werden.

Gnädigerweise räumt mir Frau X in ihrer Güte nun aber doch nach § 24, zehntes Buch SGB X ein, mich zum Sachverhalt äußern zu können (das habe ich meines Erachtens zu Genüge getan, alles weitere geht Frau X nichts an).

Sie gibt mir gleich einen neuen Termin mit der Belehrung, sollte ich wieder nicht erscheinen, würde ich weiterhin um weitere 10% gekürzt werden.

Das Beste:

"Sollten Sie zum Termin nicht kommen, benötige ich eine Bettlägerigkeits- / Wegeunfähigkeitsbescheinigung". :icon_neutral:

Inzwischen hat mein Arzt mich weiterhin krankgeschrieben, die AU ist vorgelegt und der Termin liegt (natürlich) mittendrin.

Da ich dank des Forums weiß, wie mit den Forderungen nach Bettlägerigkeitsbescheinigungen vorzugehen ist, nun meine Frage:

An wen wende ich mich in diesem Falle? Ich möchte mich auf gar keinen Fall auf großartige Debatten mit Frau X einlassen, da ich zu meinem Krankheitszustand nichts zu sagen habe und er sie nichts angeht.

Ich möchte gleich an die Dienstaufsicht schreiben, zudem den Datenschutzbeauftragten informieren sowie die Zentrale in Nürnberg wie auch das Kundenreaktionsmanagement.

Leider kann ich nirgendwo ersehen, wie die ARGE organisiert ist. Ich weiß ja nicht einmal, wer Frau X ist. Eine Fallmanagerin? Sachbearbeiterin? An wen wird die Dienstaufsichtsbeschwerde gleitet? Die Dienstaufsicht der ARGE??? Ist diese im gleichen Haus? Wo erfahre ich den Namen? Ist die Dienstaufsicht auch die Teamleitung?

Ich wäre für jeden Tipp dankbar, der mir Auskunft darüber gibt, wer in solchen Fällen einzuschalten ist. Ich sehe es bereits kommen, dass ich letztendlich vor dem Sozialgericht lande, um die Kürzungen zu umgehen.

Noch habe ich aber keinen Bescheid und wie gesagt, Möglichkeit zur Äußerung. Ich möchte in dieser Äußerung auch auf meine Bereitschaft hinweisen, dass ich nötigenfalls vor das Sozialgericht gehen werde (auch wenn die ARGE darüber lacht). Ich dachte mir, ich schicke Frau X dann gleich eine Aufforderung, mir ein Formular zum Beantragen der Prozeßkostenhilfe zuzusenden :icon_twisted:. Habe die Prozeßkostenhilfe jedoch noch nie in Anspruch genommen, daher weiß ich nicht, ob es dieses Formular tatsächlich bei der ARGE gibt, aber ich bräuchte von der ARGE zumindest eine Erklärung, dass ich aufgrund meines SGB II-Leistungsbezuges der Prozeßkostenhilfe bedarf?

Vielen Dank schon einmal im Voraus für alle sachdienlichen Hinweise! :icon_knutsch:
 

galigula

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Bei der Anhöhrung würde ich reinschreiben,da du arbeitsunfähig warst,lag ein wichtiger Grund für dein Nichterscheinen vor.
Wenn dann die Sanktion kommt,zum SG.
Aber da wirst du hier noch genauere Info erhalten,ich bin da nur ein Laie.
Ich habe auch eine Dienstaufsichtbeschwerde geschrieben,kam nichts dabei raus,die tun sich gegenseitig nichts.Was ich positiv finde,daß die das aber Zeit kostet,weil sie antworten müssen,da kann man denen auf den Geist gehen.
Bei der nächsten Angriffswelle werde ich aus diesem Grund auch ständig Petitionen schreiben,nicht um Recht zu kriegen,sondern um die SBs mit Gegendrangsalierungen zu bekämpfen.
 

HajoDF

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Hallo Susannah,
teile doch der SB Frau X freundlich mit, dass sie die Verantwortung dafür trägt, wenn - da sie Dich durch Nötigung (Androhung einer Sanktion!) trotz AU zwingt, einer "Einladung Folge zu leisten - Dir etwas zustößt, dass Deinen Gesundheitszustand verschlechtert. Sollte sich durch die Befolgung der Einladung Dein Gesundheitszustand noch mehr verschlechtern oder Dir in diesem Zusammenhang etwas akut schlimmes passieren, begeht sie gezielte Körperverletzung. Weise sie auf ihre persönliche Haftung hin.

Sollte diese Dame Dir nur die Mitteilung machen wollen, ein medizinisches Gutachten einleiten zu wollen, kann sie dies auch schriftlich machen. Ein Besuch hierzu ist unnötig und gefährdet Deine Gesundheit.

Übe doch schon mal, wie man gekonnt ohnmächtig am Schreibtisch einer SB vom Stuhl rutscht.
 

Mario Nette

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PDF:
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/Donauwoerth/AA/Ueber-uns/Organisation/Organigramm-ARGE-Donau-Ries.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/Donauwoerth/AA/Ueber-uns/Organisation/Organigramm-ARGE-Dillingen.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/Aschaffenburg/AA/Ueber-uns/pdf/Organigramm-extern.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/Kempten/Agentur/Ueber-uns/Organisation/Organigramm.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-NSB/Helmstedt/AA/Neuauftritt/Ueber-uns/Organisation/Publikation/Organigramm-Agentur-Helmstedt-pdf.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-BY/Donauwoerth/AA/Ueber-uns/Organisation/Organigramm-07-07.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/nn_27908/Dienststellen/RD-BY/Kempten/Agentur/Ueber-uns/Organisation/Organigramm.pdf
https://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-RPS/Mayen/AA/06-ueber-uns/Organisation/generisch/Organigramm-AA-Mayen.pdf
https://www.berlin.de/imperia/md/content/jobcenter/tempelhof-schoeneberg/organigramm_jc_ts__20080714.pdf
https://www.berlin.de/imperia/md/content/baspandau/verwaltung/organigramm241108.pdf
https://www.arge-kreis-unna.de/uploads/media/Organigramm_ARGE.pdf
https://www.competence-for-europe.org/pdf/ge_0602/Roberg-ML2006_eng.pdf
https://www.bmas.de/coremedia/generator/28004/property=pdf/eingliederungsberichte__zugelassene__kommunale__traeger__2007__landkreis__vulkaneifel.pdf
https://www.jobcenter-landkreisbb.de/data/071019_Organigramm.pdf
https://www.worms.de/downloads/Bereich_2/Organigramm_KonzernStadt.pdf
https://www.rheingau-taunus.de/organigram/organigram.pdf
https://www.hameln-pyrmont.de/media/custom/315_207_1.PDF
https://www.bmas.de/coremedia/generator/21822/property=pdf/eingliederungsberichte__zugelassene__kommunale__traeger__2006__landkreis__odenwaldkreis.pdf
https://web.mannheim.de/webkosima/webkosima_vorlagen/304_2005.pdf
https://www.vulkaneifel.de/index.php/arbeit-und-soziales/arbeit/downloads/doc_download/207-1-jahresbericht-des-jobcenters-20052006

Powerpoint:
https://www.arge-jobcenter-cuxhaven.de/fileadmin/user_upload/pdf_dateien/ORGANIGRAMM.pdf

Web:
Landkreis Esslingen: Organigramm
arge SGB II im Kreis Plön - Grafik Organigramm

HEGA zu Organigrammen: HEGA 09/08 - 29 - Organigramme/Organisationspläne der Dienststellen der BA im Intranet - www.arbeitsagentur.de

... und bestimmt noch viele mehr.

Mario Nette
 

Susannah

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Vielen Dank für die Beiträge und für deine Mühe, Mario Nette. Leider ist keines dieser Organigramme für die Hamburger ARGE, bei der ich mich befinde. Google-Suche war bisher erfolglos und wenn ich verschiedene, mir bekannte Namen der ARGE-Mitarbeiter eingebe, finde ich grundsätzlich null Information. Bis auf Anschrift und Telefonnummer sowie Öffnungszeiten der ARGE, die sind mir ja schon zu Genüge bekannt. :icon_mued:

HajoDF, diese Gedanken hatte ich auch schon. Wäre wirklich interessant zu erfahren, wie die ARGE da wieder herauskommen will, wenn ein Notarzteinsatz in ihren Gemächern notwendig wird. Dann müssen die doch sicherlich auch die Kosten dafür tragen? Wäre in meinem Fall kein Problem, das zu realisieren. :icon_twisted: Allerdings ist mir selbst das gesundheitliche Risiko eines solchen Spaßes zu hoch... :icon_eek:

Galigula, das hatte ich bereits vor der Androhung der Kürzung geschrieben und die ARGE hat es ignoriert. Ich glaube daher nicht, dass die auf einmal großes Einsehen zeigt. :icon_rolleyes: Ich möchte der ARGE einfach mal einen netten Fausthieb versetzen, da Frau X anscheinend glaubt, ich hätte von Nichts eine Ahnung und ließe mich ohne zu Murren auf ihre illegalen Forderungen ein... Daher auch mein Vorhaben, größere Kreise zu ziehen und mich bei möglichst vielen vorgesetzten Stellen zu beschweren.
 

physicus

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Daraufhin erhielt ich nun wieder ein Schreiben. Ich sei zu der Einladung - trotz Belehrung über die Rechtsfolgen - nicht nachgekommen. Ich hätte auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der mich daran gehindert hätte. Daher würde mir nun mein ALG II um 10% für 3 Monate gestrichen werden.
sofort widerspruch einlegen gegen den sanktionsbescheid, du hast den grund der nichteinhaltung des termins mit der krankschrift belegt!
begründung: abreitsunfähigkeitsbescheinigung...

Gnädigerweise räumt mir Frau X in ihrer Güte nun aber doch nach § 24, zehntes Buch SGB X ein, mich zum Sachverhalt äußern zu können (das habe ich meines Erachtens zu Genüge getan, alles weitere geht Frau X nichts an).
ich würde ihr schreiben das du bereits widerspruch gegen die sanktion eingereicht hast.

gruß physicus
 
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Zum Widerspruch würde ich noch die Kostenübernahme für die besondere Bescheinigung fordern, als Vorauszahlung natürlich, da ein Arzt besondere Belege nur auf besondere Bezahlung erstellt. Dazu würde ich von ARGE noch Aufklärung verlangen, was eine Bettlägerigkeitsbescheinigung ist.

Sinnvoll ist das Kriterium Bett aber auch nicht. Mit Grippe soll man auch an die frische Luft. Wäre es da nicht sinnvoll hiermit den SB zu besuchen und den Viren einen neuen Kunden zuzuführen?


Krank schreibt ein Arzt den Patienten im Einzelfall. Also gilt für einen Fußbodenkosmetiker ein anderer Katalog als für einen Bergmann. Arbeitslos und krank, heisst danach automatisch ARGEunfähig.
 
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ExitUser

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Danke Mario! Die Geschäftsberichte der HAB habe ich schon lange gesucht ;-))
Ich hatte nur einen, doch jetzt bin ich gut gerüstet, die Inhalte mal zu vergleichen. Nochmal: Danke!

LG
 

Ripley

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Daher auch mein Vorhaben, größere Kreise zu ziehen und mich bei möglichst vielen vorgesetzten Stellen zu beschweren.
Gute Idee! Auch die Regionaldirektionen mit einbinden! Aber erwarte bitte nicht, dass Deine Beschwerden das Verhalten von Frau X kurzfristig verändern. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus :icon_smile: ! Aber die von Dir auf dem Weg gebrachten Attacken müssen alle bearbeitet werden. Und das nervt, bindet manpower und zumindest mittelfristig werden sie dann etwas vorsichtiger (war jedenfalls bei mir so).

Ich wünsche Dir viel Kraft!
 

Susannah

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@kleindieter: So sehe ich es auch: Arbeitslos + AU = ARGE-Unfähigkeit. Wäre ich nicht in den Fängen der ARGE, bräuchte ich ja auch keine AU. Eine "Bettlägerigkeitsbescheinigung" ist absoluter Mumpitz und im SGB nirgendwo vorzufinden, also gibt es auch keine Extrawurst für Frau X. Selbstverständlich werde ich eine Stellungnahme zu dem Unsinn anfordern inklusive entsprechender Gesetzestextzitate! Da bin ich wirklich gespannt, was sie sich diesmal aus den Fingern saugen.

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde habe ich schon einmal durchgeführt, doch es ist leider, wie Ripley schreibt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! Ich musste mehrmals wegen einer Beantwortung meiner Beschwerde anfragen, dann hiess es (klarerweise), dass das Verhalten von Frau Y aus Sicht der Dienstaufsicht korrekt war (damals ging es um einen von der ARGE verhinderten Krankenhausaufenthalt). :confused:
 
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