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Online-Petitionen spielen kaum eine Rolle

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Merkur

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Alles was Papier ist findet einen Papierkorb. Durch betteln (Petition) verändert man die Welt nicht da muss man schon seinen Unmut auf der Straße kund tun und dazu stehen. Aber mal schnell eine Unterschrift fällt nicht auf und sieht fast keiner und man braucht nicht viel machen.
 

darkcloud

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Zwangsouting ohne Argumente Wer eine öffentliche Petition auf elektronischem Wege unterstützt, erscheint in einer öffentlichen Liste der Mitzeichner. Die Begründungen für dieses Zwangsouting sind jedoch wenig überzeugend.
Quelle : Heise.de


Ich sehe die Petitionen auch mit geteilter Meinung, aber auch nur deshalb weil sie in der jetzigen Form einer Bitte gleichkommen. Echte Partizipation der Bevölkerung an der Politik sieht anders aus. Deshalb ist das heutige Petitionssystem auch eher als Beruhigungspille zu betrachten. Trotzdem bieten die Petitionen der Bevölkerung eine Möglichkeit der Politik zu sagen das sie mit Beschlüssen/Zuständen nicht einverstanden sind.

Ein schönes Beispiel dafür ist die Petition zur Internetzensur die noch läuft. Da die Petitionen heute aber nur ein zahnloser Tiger sind, sehe ich es zur Zeit halt so das die Bevölkerung damit der Politik ihre Position darlegen können. Es ersetzt keinesfalls andere Aktivitäten.

Ein echtes Petitionssystem wie ich es mir wünschen würde:
1) Gesetze/Beschlüsse können durch Petitionen gekippt/geprüft werden. z.b. Mindestzeichnung Online 250.000-500.000 Stimmen. Danach Abstimmung durch Volksentscheid.
2) Volksbegehren/Volksentscheide müssen in Gesetze/Beschlüsse gefasst werden. Keine Kann-Bestimmung
3) Ausschluss von Politikern durch Online Petitionen. Jeder Politiker kann durch eine Online Petition aus dem Bundestag ausgeschlossen werden. (500.000 Stimmen) (Korruption, Volksverhetzung, Fehlentscheidungen usw.) und dies langfristig (8-12 Jahre), nicht nur bis zur nächsten Wahl.
4) Regierung kann durch Volksbegehren abgesetzt werden.

Ich träume schon wieder ... Immer diese Tag und Nachtträume ... Seltsam ...
 

Kleeblatt

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Wünsche gehören zu diversen Festtagen aber nicht in die Politik. Da wird entweder gefordert oder abgestimmt.
Fakt ist zumindestens, daß wir als Bürger das ausnutzen sollten was uns überhaupt möglich bleibt.

Ob dabei Petitionen ausreichend oder nicht sind, spielt in Ermangelung von direkten politischen Einwirkungsmöglichkeiten z.Z. keine Rolle. Man muß nutzen was man hat.

Gerade eine öffentliche Petition im Net ist bereits nach kurzer Zeit bekannt, findet bald darauf seinen Weg in die Zeitungen und sogar (wie gestern) in´s Fernsehen bei ARD. Es ist die Öffentlichkeit solcher Dinge, die einerseits zur öffentlichen Kenntnisnahme, dann zum Handeln zwingt.

Wer das heute als "nicht lohnenswert" abtut, der darf sich nicht wundern wenn die Politik dann meint, - tja, die Bürger haben doch bereits eine Möglichkeit, die Petition, und nutzen diese nicht. Also können wir doch auf den Rest gleich verzichten. Genau in DIESE Richtung wird ständig argumentiert, wenn man dem Bürger direkten Zugriff verweigern will.
Weshalb denen auch noch die Argumente schenken ?

Das solche Unterzeichnung nicht für alle Bürger "harmlos" sind und nicht so unwichtig wie hier behauptet wird, zeigt z.B. das ich seit meiner Unterzeichnung "nette" Briefe mit eindeutigen Ansagen erhalten habe und erhalte. Das bestätigt mich im Umkehrschluß darin, daß die Zeichnung richtig gewesen war - und eine Petition nicht "nutzlos".
 

darkcloud

Forumnutzer/in

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Wünsche gehören zu diversen Festtagen aber nicht in die Politik. Da wird entweder gefordert oder abgestimmt.
Weißt du ich versuch mir das fordern abzugewöhnen daher wünsche ich heute nur.
Müssen sich nur genug zusammenfinden die das selbe wünschen ;)

Ansonsten stimme ich dir zu. Gerade auch die Öffentlichkeit ist wichtig. Aber wie man an dem Thema Internetzensur sehen konnte, wollten die Lobbyzeitungen das auch unterwandern. Vielen Leuten ( Heise Verlag, CCC, netzpolitik.org, unzähligen Blogs, usw.) ist es zu verdanken das dieses Thema in so breiter Öffentlichkeit diskutiert wurde und sachliche Informationen zum Thema geliefert wurden.

Ansonsten, ich hab da jetzt nen Account und vielleicht entwickelt sich Petitionen zeichnen ja zum Volksport. ;) So eine Petition ist in 10 Sekunden gezeichnet, also warum nicht dran bleiben?

Und vielleicht werden Träume ja irgendwann zur Realität ;)
 
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