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hope40

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entwurf /gedankengänge

BRD vor dem IStGH wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Berlin, 15. 08. 2012


Was lange erwartet wurde ist nun geschehen. Die BRD, die sich als Hüter der Anständigkeit in der Welt ausgibt und überall mit dem erhobenen Zeigefinger herum läuft, steht nun selbst vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.



Hintergrund ist die permanente Weigerung der BRD wie der BRD-Justiz in der Vertretung auch des BVerfG, die eigenen Gesetze anzuwenden, wenn es um große Teile der Bevölkerung geht.
Hier wird die eigene Rechtsprechung missachtet, das GG in seinen verschiedenen Artikeln wie z.B. Artikel 1, 25 und die Anhanggesetze aus der UN-Charta Artikel 25, 26, 27 wie z.B. auch der europäischen Menschenrechtskonventionen, die als Vertragswert dem sich die BRD unterworfen hat, in den Rang von Gesetzen erhoben sind und dem BRD-Recht voran gehen.
Weiterhin in diesem Zusammenhang verstößt die BRD vorsätzlich z.B. ebenfalls gegen das Diskriminierungsgesetz, wonach Niemand aufgrund seiner Lebensumstände etc. benachteilig werden darf.
Ja es geht sogar so weit, als das vielleicht sogar die Volksverhetzung zum tragen kommt, da die Gruppe um die es hier geht, schlicht als Volksgruppe anerkannt werden kann aufgrund ihrer großen Zahl.
Es handelt sich um Rentner und Behinderte, die aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind resp. nicht mehr daran teilnehmen können, denen per Gesetz eine „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ garantiert ist, jedoch in Praxis wie Anwendungszuweisung seitens der BRD-Regierung wie dem BRD-Parlament unter „strafbewährter Rechtsbeugungshandlung“ als gesetzlicher Fehlzuordnung, diese in das SGB XII ausgselagert sind. Sie werden rechtswidrig wie Hartz IV Empfänger die arbeiten sollen und Sozialhilfe nur als vorübergehende Hilfe in Notlagen gewährt bekommen, behandelt.
In Folge steigen die Selbstmordraten wie Krankheitsfolgen.So sind speziell „Burnoutsyndrome“ an der Tagesordnung in dieser Gruppe und nehmen extrem zu.
Die soziale Verrohung ist an der Tagesordnung, Zähne, Brillen, BH´s, Friseur, Pflege wie Kultur sind verwehrt, Kleidung lottert und die Wohnsituation wird ebenfalls zerstört, womit wiederum Vereinsamung und soziale Ausgrenzung vorgezeichnet sind.


Telefon und anderer Selbstverständlichkeiten sind kaum noch möglich und Strom- wie Wasserversorgungssperrungen sind an der Tagesordnung. Außerdem nimmt auch hier die Hungerrate zu wie die Notwendigkeit, so man noch kann, illegal zu arbeiten für so gut wie „Nichts“ oder aber sich an der Tafel anzustellen. Weihnachten und Geburtstage und ähnliche lieb gewordene Dinge für Enkel oder wen auch immer, sind nicht mehr möglich. Resp. man wird im Alter von seinen Kindern abhängig und verhindert deren eigenes Leben.


All diese Dinge der Wahrheit beschreiben das „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ der BRD gegen seine eigenen Bürger, die die ganze Welt finanziert und sich im Managment von Politik und Wirtschaft die Taschen voll stopft, so das äußere Erscheinungsbild, die eigenen Menschen jedoch in ein vorzeitiges Ableben entlässt. Deshalb steht jetzt die BRD vor dem IStgH und ist des „Verbrechens gegen die Menschlichkeit“ angeklagt.


Hoffen wir für die Menschen in Deutschland auf Erfolg, da mit das „Neo-Euthanasieprogramm der BRD gegen Rentner und Behinderte in der Grundsicherung nicht als neues Kainsmal auf den Deutschen in der Zukunft lastet.



Anklageschrift:
Berlin, d. 14. 08. 2012-08-14
Anklageerhebung gegen die BRD-Neu wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Hiermit erhebe ich Anklage gegen die BRD-Neu (seit 1990 und ohne staatliche Legitimation lt. z. B. Gutachter Prof. Dr. H. H. von Arnim u. A.) wegen „strafbewährter Handlungen“ im Sinne der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“,

Als Klageerweiterung auch wegen: Verstößen gegen die UN-Menschenrechte, hier insbesondere Artikel 25, 26, 27 und der Unversehrtheit von Leben wie des Verstoßen der „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ die von diesen Artikeln, wie der Europäischen Menschenrechtserklärung, die gesetzlichen Charakter für die BRD-Neu belegen, siehe GG Artikel 25, nach der internationales Recht dem BRD-Recht Vorrang zu gewähren ist, nicht eingehalten sind.


Straftatbestand:
Die BRD-Neu (seit 1990) in Repräsentierung des BVerfG, vertreten durch Dr. Hiegert, Ministerialrat, Schreiben v. 05. 07. 2012 wie Frau AR-Referentin Frau Krause-Reul, Schreiben v. 19.07.2012, verweigern sich in Form von Inhaltsverdrehung der Klageschrift, diese Verfassungsklage, die sich auf GG Artikel 103 der BRD stützt und einzig vom BVerfG zu behandeln ist, aus leicht zu durchschauenden Erwägungen abzulehnen. Siehe den Inhalt entsprechender Schreiben unter AZ AR 4731/12 an.
Siehe hier auch die Wiederholung der Klageeinreichung, die unzweideutig ist:


Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
hiermit erheben wir Verfassungsklage auf der Grundlage des GG Artikel 103, für das ausschließlich das BVerfG Zuständigkeit ausweist, die Rechtswidrigkeit aus dem Betreff nunmehr festzustellen.


Als weitere Erklärung zu diesem Thema beziehen wir uns auf die Ausführungen eines Artikels aus www.presseinformation.ws, wo der Nachweis der Rechtswidrigkeit hinreichend Erläuterung findet.


Genannte Personen lehnen die Klageannahme unter Vorschiebung falscher Tatsachen wie der Feststellung per höchstrichterlicher Bewertung Seitens des höchsten Gerichtes der BRD-Neu unter Verletzung des GG Artikel 103 Satz 4 ab, das vom Bundestag am beschlossene Gesetz zur „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ von Rentnern und Behinderten, die in die Grundsicherung aufzunehmen sind und somit Anspruch auf eine „sozio-kulturelle“ Lebenssicherung haben, nun einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen.
Das BVerfG verweigert die Annahme der Klage, siehe Anlag 1 + 2 mit der Begründung, die Leistung von Grundsicherung sei von unteren Gerichtsebenen zu treffen und könne deshalb nicht angenommen werden. Diese Begründung ist eine zweckdienliche Falschaussage und ist nur dem Umstand geschuldet, sich aus der Verantwortung zu ziehen. Denn hierum geht es nicht.


Die Klage richtet sich ausschließlich um den Tatsachenbestand, als das Rentner und Behinderte, die aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind im Sinne der Menschenrechte wie der gesetzlichen Garantie der BRD ihnen die „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ zu gewähren, durch ein falsches Gesetz wie einer falschen Zuordnung in die Ebene der Sozialhilfe, was gegen die Menschenrechte vorsätzlich verstößt und in der beabsichtigten Wirkung einer „Vernichtung unwerten Lebens“ gleich kommt.



Siehe hierzu den Artikel als Rechtsbelehrung in der Anlage 3, „Frau von der Leyen, es reicht“, wo im Mittelteil ausdrücklich Bezug auf die wirkliche Rechtslage genommen wird.


Sozialhilfe ist im BRD-Recht immer ein Recht für vorübergehende Notlagen ohne Dauerhaftigkeit. Speziell die Neuregelungen um Harzt IV, die diesem Gedanken zugrunde liegen, sind für Menschen als vorübergehende Nothilfe gedacht, die im arbeitsfähigem Alter sind und sich dem Arbeitsmarkt einzubringen haben.
Das trifft auf Rentner und Behinderte in der Grundsicherung nicht zu, da eben dieser Personenkreis ausdrücklich, der Titel Rentner verrät es, nicht mehr im arbeitsfähigen Alter ist. Für diesen Personenkreis trifft nur die Rentenkasse als Träger der Leistung zu entsprechend der amtlichen Pfändungsfreigrenzen, die deckungsgleich mit den Fachbewertungen aller Sozialträger und Wirtschaftswissenschaftler der BRD einhergehen, wo die untere Grenze eines Lebenssicherung, die sich „sozio-kulturelle Lebenssicherung“ bezeichnen darf, nun an unterer Grenze angesiedelt ist.



Die Verweigerung dieser Gesetzesansprüche aus dem GG wie den Menschenrechten der EU wie auch der UN, siehe Beitrag in der Anlage, führt in Ihrer Ausführung und täglichen Praxis der Entmündigung und Entwürdigung von Lebensleistungen, wie des Diskriminierungsverbotes des GG wie der EU unzweideutig den Charakter einer „Neo-Euthanasie für unwertes Leben“ in sich.
Wir ersuchen nun den IStGH darum, der IStGH möge die BRD verurteilen, Rentner und Behinderte im Sinne internationalen Rechtes, das dem BRD-Recht vorgestellt ist, nun entsprechend der eigenen Regeln der BRD von Rentenkassen wie Pfändungsfreigrenzen, die diesem Gebote der „sozio-kulturellen Lebenssicherung“ nahe kommen, nach zu kommen.
 

ZynHH

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Der ist Müll, so wie dass ganze Schreiben auch.... sind wohl wieder die BRD GMBH-Artisten... Mal ehrlich, ein Link in einer Anklageschrift... :icon_lol:
 

hope40

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Der ist Müll, so wie dass ganze Schreiben auch.... sind wohl wieder die BRD GMBH-Artisten... Mal ehrlich, ein Link in einer Anklageschrift... :icon_lol:
es mag vielleicht nicht deine zustimmung finden, aber, ich vermute , es liegt eher an deiner nichtbetroffenheit .

naja..an den feinheiten kann man ja feilen, es geht um den INHALT , oder ??????????????????
 
M

Minimina

Gast
Für eine Klage am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sind einige Regeln zu beachten, damit die Klage überhaupt angenommen wird.

Ob das bei o.a. Unmutsäußerung der Fall sein wird ist m.E.A. unwahrscheinlich.

Aus dem Anlass finde ich es auch erwähnenswert, daß grade die Gegner des "Vereinigten Europas" oft das Europäische Gericht für Menschenrechte anrufen.

Welche Erwartungen kann gestellt werden auf ein objektives Urteil (oder Richter), wenn schon vorher bezweifelt wird, daß eine Instituion rechtmäßig ist? Will man dann hinterher sagen können: "Ich habs doch gewußt?"

Ein System, daß seine eigene Abschafftung im System verbietet, kann nicht innerhalb des Systems abgeschafft werden. Wiso ist das so schwer zu verstehen?

LG MM
 
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