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Offenbare Unrichtigkeit in VA aus 2011

AndreN

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#1
Hallo.

Ich habe folgendes Problem. Ende 2013 fand ich im Internet die Berechungsgrundlagen zur KDU meines Landkreises. Dabei stellte ich fest, dass mir seit Anfang 2011(nach meinem Umzug) zu wenig KDU bewilligt worden ist. Darauf hin stellte ich nach § 44 SGBX, in Verbindung mit § 40 SGBII (Fristen 1 Jahr). Daraufhin hab ich vor einigen Tagen die entsprechenden Nachzahlungen beschieden bekommen für die Jahre 2012 und 2013. So weit, so gut. Nun habe ich aber noch die Bescheide von 2011, die offensichtlich ja auch falsch sind, da die entsprechenden Berechnungsgrundlagen nicht beachtet worden sind. Damals (Anfang 2011) musste ich aus Vermietertechnischen Gründen umziehen, da die Wohnungen abgerissen werden sollten. Entsprechende Anträge hatte ich rechtzeitig gestellt. Dennoch stellte man sich erstmal quer, und gewährte mir nur die KDU aus dem alten Mietverhältnis. Erst im März 2011 bekam ich dann einen Bescheid darüber, dass der Umzug nun doch notwendig war, allerdings die KDU unangemessen wären. Ich wohne in einer 50,50 qm Wohung, und man teilte mir damals mit, dass ich nur 45,00 qm haben dürfte. Welches sich dann natürlich später als falsch herausstellte. Aufgrund dessen sind natürlich alle Folgebescheide aus 2011, 2012 und 2013 falsch gewesen.

Nun meine eigentliche Frage. Kann ich aufgrund des § 38 SGBX - Offensichtliche Unrichtigkeit im Verwaltungsakt, oder §43 SGBX Satz 1 - Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes die Behörde zwingen die fehlende KDU aus 2011 zu zahlen? Dazu habe ich keinerlei Fristen gefunden, und der § 40 SGBII bezieht sich nur auf den § 44 SGBX. Somit lassen sich keine Fristen erkennen.

Grüße
 

Makale

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#3
Es gibt keine Chance mehr rechtswidrige Bescheide aus dem Jahr 2011 anzufechten. Dies hätte bis spätestens 31.12.2012 geschehen müssen.
 

AndreN

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#4
@espps . Wieso sollte ich damals formell Widerspruch eingelegt haben, wenn ich keine Ahnung davon hatte? Ich hab allerdings schon 2012 einen Überprüfungsantrag gestellt, der negativ beschieden worden ist. Theoretisch müsste es doch möglich sein, diesen Negativbescheid überprüfen zu lassen. Der sich ja auf die Bescheide aus 2011 bezieht, und wenn der Negativbescheid falsch ist, müsste doch der Überprüfung der Bescheide aus 2011 statt gegeben werden, oder? Schliesslich ist der Negativbescheid auch ein VA, auf den alle Fristen anzuwenden sind.
 

AndreN

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#5
@ Makale.. wo bitte finden sie denn die entsprechenden Fristen bei den oben genannten Paragpraphen? Ich kann keine finden. Ihre Aussage bezieht sich doch nur auf die Fristen in Bezug auf den § 44 SGBX in Verbindung mit § 40 SGBII. Nirgends findet man etwas in Bezug auf die Fristen der von mir genannten §.
 
E

ExitUser

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#6
@espps . Wieso sollte ich damals formell Widerspruch eingelegt haben, wenn ich keine Ahnung davon hatte? Ich hab allerdings schon 2012 einen Überprüfungsantrag gestellt, der negativ beschieden worden ist. Theoretisch müsste es doch möglich sein, diesen Negativbescheid überprüfen zu lassen. Der sich ja auf die Bescheide aus 2011 bezieht, und wenn der Negativbescheid falsch ist, müsste doch der Überprüfung der Bescheide aus 2011 statt gegeben werden, oder? Schliesslich ist der Negativbescheid auch ein VA, auf den alle Fristen anzuwenden sind.

Ich hatte nicht nach dem wieso, sondern nach ob gefragt. Wenn es so gewesen wäre, hätte man eventuell noch etwas herleiten können. Das ist jetzt nicht mehr möglich.
 

silka

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#7
Damals (Anfang 2011) musste ich aus Vermietertechnischen Gründen umziehen, da die Wohnungen abgerissen werden sollten. Entsprechende Anträge hatte ich rechtzeitig gestellt. Dennoch stellte man sich erstmal quer, und gewährte mir nur die KDU aus dem alten Mietverhältnis. Erst im März 2011 bekam ich dann einen Bescheid darüber, dass der Umzug nun doch notwendig war, allerdings die KDU unangemessen wären. Ich wohne in einer 50,50 qm Wohung, und man teilte mir damals mit, dass ich nur 45,00 qm haben dürfte. Welches sich dann natürlich später als falsch herausstellte. Aufgrund dessen sind natürlich alle Folgebescheide aus 2011, 2012 und 2013 falsch gewesen.

Nun meine eigentliche Frage. Kann ich aufgrund des § 38 SGBX - Offensichtliche Unrichtigkeit im Verwaltungsakt, oder §43 SGBX Satz 1 - Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes die Behörde zwingen die fehlende KDU aus 2011 zu zahlen?
Gehts um NRW?
Wegen der 45 oder 50 qm-Sache nach der WNB?

§ 38 SGB X gilt für offenbare Unrichtigkeiten.
Hier hat sich aber keiner verschrieben, vertippt oder verrechnet.
Ob § 43 SGB X anzuwenden wäre? keine Ahnung.
 

AndreN

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#8
@Silka... nein, es geht nicht um NRW :D

Und wenn jemand einen falsche Rechengrundlage nimmt, dann hat er sich ganz offensichtlich verrechnet. Und es ist offenbar Recht unrichtig angewendet worden. Aber zumindest mal einer, der meien Fragestellung verstanden hat.
 

Makale

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#9
Na im § 40 Abs. 1 Satz 2 SGB II steht das.

Abweichend von Satz 1 gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier Jahren ein Zeitraum von einem Jahr tritt.
 

silka

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#10
@Silka... nein, es geht nicht um NRW :D

Und wenn jemand einen falsche Rechengrundlage nimmt, dann hat er sich ganz offensichtlich verrechnet. Und es ist offenbar Recht unrichtig angewendet worden. Aber zumindest mal einer, der meien Fragestellung verstanden hat.
So, wie ich das weiter verstehe,:icon_biggrin: möchtest du glaubhaft machen, und gerichtlich feststellen lassen, daß sich die Behörde *verrechnet* hat.
Dann mal wieder:
Auf-auf zum fröhlichen Klagen.

Ich verstehe unter offenbar unrichtig nicht das, was du dort reinlegst.
Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten

Aber bitte, versuch dein Glück---kost ja nix. :mad:
 

AndreN

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#11
@ makale... ja genau. Aber eben nur für den §44 SGBX , steht doch eindeutig da. Und eben nicht für den §38 SGBX und §43 SGBX....
 
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