ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse ...

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Mario Nette

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ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder
Sackgasse als Einbahnstrasse?


[...]

THESE: Der Niedriglohnsektor wird durch arbeitsmarktpolitische Instrumente
wie MAE oder ÖBS ausgebaut, nicht bekämpft!

Diskussionspapier von Thomas Rudek (PDF)

Mario Nette
 

Ralf Hagelstein

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Sehr hilfreiche Ausarbeitung!
 
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dr.byrd

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitstreiter/innen,

ich möchte Euch herzlich einladen zu unserer nächsten Mitgliederversammlung der LAG Hartz IV am 23.04.09 um 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle in Pankow.

Wir können und freuen auf eine interessante Debatte zum ÖBS mit Elke Breitenbach und Kritiker Thomas Rudek.

Gäste sind natürlich wie immer willkommen.

Mit sozialistischem Gruß

Werner Schulten
Der Fairness halber hier auch ein Link zu einem Pro-ÖBS Artikel von Elke.
 

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dr.byrd

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Zur Vorbereitung auf das morgige Treffen u. a. zum Thema ÖBS hier anbei noch weiteres Informationsmaterial der "Kampagne gegen Hartz IV" und des "Ver.di Erwerbslosenausschusses Berlin".
 

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Ralf Hagelstein

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Hierzu noch ein Diskussionspapier der AG Arbeit und Armut in Hamburg.
 

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ethos07

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Zur Vorbereitung auf das morgige Treffen u. a. zum Thema ÖBS hier anbei noch weiteres Informationsmaterial der "Kampagne gegen Hartz IV" und des "Ver.di Erwerbslosenausschusses Berlin".
Hi dr.byrd und andere Teilnehmer/innen, habt ihr davon vielleicht noch ein Protokoll o.ä. gemacht? Konnte leider an dem Tag nicht - der Diskussionsstand in unseren Erwerbslosenszene/n würde mich aber sehr interessieren.

Denn ich meine nach wie vor: Wir müssen das HartzIV-Repressionsregime am wunden Punkt seiner Ökonomie attackieren und der liegt m.E. deutlich beim Verschiebebahnhof der Fördergelder. Nicht so sehr bei der Rechtsdurchsetzung - das sehe ich eher als eine - gewiss wegen der häufigen Betroffenheit - breites Nebengleis, als Form der roten Hilfe für Mitstreiter/innen und ggf. zum Gewinnen/Überzeugen von neuen Mitstreiter. Und Mitstreiter hier sind all diejenigen, die dieser neoliberale Menschenentwürdigungsmasch(ineri)e HartzIV direkt ins finanzielle Networking greifen - vorerst mit vielen einzelnen Nadelstichen.

Wie seht ihr das?
 

ethos07

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Diesen Newsletter der Die LInke.Berlin leite ich mal insgesamt weiter.
Mir ist je länger desto unkarer, wie wir uns gegenüber dieser ÖBS-Politik der DiLi am besten postionieren. Denn richtig ist natürlich, dass diese ÖBS-Stellen meist wesentlich besser sind als die ganzen EEJs . Andererseits halt auch keineswegs "GUTE Arbeit". Weil ohne Arbeitnehmerrechte und Rentenversicherung und hoffnungslos unterbezahlt, sobald es sich um etwas qualifziertere Arbeit handelt. Und die von der Erwerbslosigkeit lebenden Trägerfirmen fördernd.



DIE LINKE. Berlin
30. Oktober 2009 Newsletter ÖBS zu teuer?

Newsletter von Carola Bluhm
Über 7500 Berlinerinnen und Berliner arbeiten mittlerweile im Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS). Die allermeisten von ihnen waren zuvor langzeitarbeitslos und bezogen Hartz IV. Jetzt haben sie wieder eine reguläre Arbeitsstelle, von der sie leben können. In Sommer haben Wissenschaftlerinnen eine erste Evaluation des ÖBS vorgenommen. Dabei haben sie rund 500 Beschäftigte nach ihrer persönlichen und beruflichen Situation im ÖBS befragt. Etwa 90 Prozent der Befragten war froh, wieder eine sinnvolle Beschäftigung gefunden zu haben, die von der Gesellschaft gebraucht wird, den meisten macht der Job auch Spaß und sie fühlen sich wieder als Teil Gesellschaft. Damit wird der ÖBS zu einem Türöffner zu mehr gesellschaftlicher Teilhabe und Gleichberechtigung für Menschen, die zuvor meist Ausgrenzung und sozialen Abstieg erfahren haben.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD Michael Müller hat jetzt beklagt, der ÖBS koste 170 Millionen Euro und sei zu teuer.
Tatsächlich lässt sich das Land Berlin den ÖBS etwas kosten, allerdings bei weitem nicht so viel.
Als finanzielle Grundlage für den ÖBS nutzt das Land Berlin arbeitsmarktpolitische Programme bzw. Instrumente der Bundesregierung und stockt diese auf.
Wenn wir das arbeitsmarktpolitische Instrument Beschäftigungszuschuss nach § 16e des SGB II einsetzen, muss das Land rund 522 Euro pro Monat und pro Person für die Lohnkosten der ÖBS-Beschäftigten bezahlen. Dafür spart Berlin aber die Wohnungskosten von durchschnittlich 182 Euro Landesanteil ein. Diese wären zu bezahlen, wenn die Beschäftigten weiter in Hartz IV blieben. Damit kostet eine ÖBS-Stelle das Land pro Person und Monat 340 Euro.
Die Beschäftigten im ÖBS werden nach Tarif bezahlt, erhalten aber mindestens 1300 Euro brutto. Netto bleiben ihnen rund 977 Euro zum leben. Denn sie müssen wie alle regulär Beschäftigten Steuern und Sozialabgaben bezahlen (außer der Arbeitslosenversicherung), das heißt 320 Euro fließen zurück in die öffentlichen Kassen bzw. sozialen Sicherungssysteme.
Wäre der ÖBS-Beschäftigte in Hartz IV geblieben, bekäme er oder sie 359 Euro Regelsatz plus maximal 378 Euro Wohnkosten, also 737 Euro. Das sind 240 Euro weniger als der Netto-Verdienst von ÖBS-Leuten.
Menschen in gesellschaftliche sinnvolle Beschäftigung zu bringen, die ihnen neue Perspektiven eröffnet, kostet die öffentliche Hand insgesamt also 240 Euro monatlich mehr als ihre Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Das ist nicht teuer, sondern gesellschaftspolitisch geboten!
Im ÖBS fallen neben den Löhnen überdies Kosten für die Qualifizierung der Beschäftigten und die Einrichtung der Arbeitsplätze an. Das gilt jedoch für fast alle arbeitsmarktpolitischen Programme und Instrumente -dieses Geld wird deshalb sowieso ausgegeben.
Der ÖBS ist ein sinnvolles arbeitsmarktpolitisches Instrument. Vermutlich wird die Arbeitslosigkeit im Zuge der immer noch anhaltenden Wirtschaftskrise wieder ansteigen. Jeder existenzsichernd bezahlte Job wird händeringend gebraucht. Gleichzeitig hebt die neue schwarz-gelbe Bundesregierung zu einem Streichkonzert an, um ihre Steuergeschenke an Unternehmen und Besserverdienende zu finanzieren. Mindestlöhne und arbeitsmarktpolitische Instrumente will sie ebenso auf den Prüfstand stellen wie Arbeitsschutzbestimmungen. Eine Folge wird die Ausweitung des Niedriglohnsektors sein, in dem die Menschen arm trotz Arbeit sind und sie ergänzendes Hartz IV beantragen müssen. Damit werden staatliche Transfermittel in Milliardenhöhe zu einer gigantischen Lohnsubventionsmaschinerie für private Unternehmen. Da ist es gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch allemal sinnvoller, die Mittel in die Finanzierung von sinnvoller Arbeit als von Arbeitslosigkeit oder Stützung von Lohndumping zu stecken.
Gesamt-Kosten des ÖBS für das Land Berlin

Angenommene Teilnehmerzahl
Kosten des ÖBS
Eingesparte Kosten der Unterkunft
Gesamtsumme
2010
7.500
74,65 Mio*
–16,38 Mio
58,27 Mio
2011
7.500
62,68 Mio*
–16,38 Mio
46,30 Mio
* Inklusive Mittel aus dem Konjunkturprogramm II und dem Europäischen Sozialfonds
Quelle: DIE LINKE. Berlin: ÖBS zu teuer?
 
V

Vogelgesang

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

ÖBS, das Lieblingsprojekt der "Die Linken" ! :icon_klatsch:

Warum nicht auch nach Brandenburg exportieren ?

Da irrt sich aber Frau Bluhm gewaltig, wenn sie behauptet, es seien reguläre Arbeitsstellen.
Nur weil SV-Beiträge gezahlt werden. :icon_evil:

Auch Obersprücheklopfer Herr Müller hat einmal behauptet :

Da haben wir andere Insrumente, um Langzeitarbeitslose........bla bla......
Damit war damals (Sept. 2008) ÖBS gemeint.
Jetzt stellt er sich hin und behauptet, dass es zu teuer ist ??? :icon_kotz:

Ob einmal jemand dahinter kommt, wie teuer das sinnlose Gelabere von Parteien und deren hochdotierten Funktionären ist ???????

Die Befragten treffen die Wahrheit dann schon genauer, wenn sie von einer sinnvollen Beschäftigung reden. Das ist der einzige Vorteil.
Etwas anderes ist es nicht, als eine Beschäftigungsmaßnahme wie unter § 16 SGB II, nur unter dem Mäntelchen ÖBS versteckt.
Nur für die Dauer von 3 Jahren und Geldverschwendung !

Diese Stellen bekommen auch nur ganz eifrige, die mindesten 1 oder 2 Ein-Euro-Job hinter sich haben und sich darin bewährt haben ! :biggrin:
Dann wird ihnen von der Arge vorgegaukelt, wie sie ihren Lebenslauf damit "aufwerten" können.
In Wirklichkeit findet das alles überwiegend in Vereinen statt und es besteht null Möglichkeit, übernommen zu werden.

Wer seinen Lebenslauf mit Ein-Euro-Job und ÖBS nach vielleicht mindestens 5 Jahren Langzeitarbeitslosigkeit aufwertet, der wird von einem Arbeitgeber sowieso gleich verworfen !

Normale Menschen fragen sich, warum wird das Geld nicht in Lohnkostenzuschüsse auf dem 1. Arbeitsmarkt investiert ? Falls genügend offene Stellen vorhanden !

Bekannnt ist auch noch nicht, ob die Träger bei ÖBS auch eine Maßnahmepauschale bekommen.
Vorstellbar wäre es ?

Die Beschäftigten werden auch nicht nach Tarif bezahlt. Das ist gelogen !
 

brainspieler

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Hallo Vogelgesang,
ich hatte eine ÖBS-Stelle.
Der letzte Heuler!!!
Hier eine kurze Beschreibung:

ÖBS bekommt man nur wenn man angeblich eine Altivierungsphase mit einen 1Euro Job hinter sich hat.
Dann kommt man zu einen Träger,natürlich aus der stetig wachsenden Armutsindustrie!
Das heißt natürlich verdient der daran,nur nicht mehr soviel wie bei einen 1eurojober.
Letztendlich ist der ÖBSer zimlich angeschissen,er bekommt 1300.Eur brutto,ungefähr 950.Euro netto ,davon darf er auch alles bezahlen.
Keinen Zuschuß für die GEZ,bei Betriebskosten usw.
Das ist weniger als wenn man die Entgeldvariante hat.Da hat man 970 Eur.und bekommt die GEZ bezahlt.
Grüße brainspieler
und nie wieder ÖBS
 
V

Vogelgesang

Gast
AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Stimmt ! :icon_klatsch:

Ein ÖBSler hat weniger Geld als ein EEJber, weil er keine Ermäßigungen bekommt.
GEZ, Telekom, Sozialticket u.s.w.

Und nach Tarif wird auch keiner bezahlt.
Ich kenne eine Bürokauffrau, die in einem Verein da das Büro, als ÖBS-Kraft, schmeißt und die bekommt auch nur 1.300.00 € brutto.
 

brainspieler

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

FAZIT:
Vom Regen in die Traufe!!!
 
V

Vogelgesang

Gast
AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Nein, in die SCH.... !!!
 

Mario Nette

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Stimmt ! :icon_klatsch:

Ein ÖBSler hat weniger Geld als ein Ein-Euro-Jobber, weil er keine Ermäßigungen bekommt.
GEZ, Telekom, Sozialticket u.s.w.
Was allerdings nur dann stimmt, wenn er nicht in einer Konstellation lebt, in der seine Mitmenschen Leistungen bekommen, sprich: Ein ÖBSler in einer ansonsten leistungsberechtigten Familie bleibt ein "Hartzi"

Mario Nette
 

dellir

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Ein ÖBSler hat weniger Geld als ein Ein-Euro-Jobber, weil er keine Ermäßigungen bekommt.
GEZ, Telekom, Sozialticket u.s.w.
So ist es. Und damit man u.a. all diese "Verluste" auffangen kann, müsste der Abstand zwischen Hartz IV und "Arbeit" min. 500€ NETTO sein.
 

Mario Nette

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AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Senat streitet über Job-Programm

Bluhm und Nußbaum sind uneins, was der öffentliche Beschäftigungssektor wirklich kostet

Arbeitssenatorin Carola Bluhm (Linke) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) sind sich nicht einig, wie teuer der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) wirklich ist. Die Senatorin sagt: Das Programm bringe in Berlin 7500 Langzeitarbeitslose in eine gesellschaftlich sinnvolle Arbeit und koste Bund und Land nur 240 Euro pro Kopf monatlich mehr, als wenn die Arbeitslosigkeit über Hartz IV finanziert werde. Die Finanzverwaltung rechnet anders und kommt auf 1251 Euro monatlich je Stelle. Davon entfielen auf das Land Berlin 276 Euro, der große Rest auf den Bund.

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Mario Nette
 

Mario Nette

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dr.byrd

Gast
AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Da es u.a. zum Thema ÖBS in nächster Zeit mal wieder einen "Erfahrungsaustausch" mit Staatsekretärin Liebich im Berliner Abgeordnetenhaus geben wird, an dem ich teilnehmen werde, würden mich weitere kurze Statements von Teilnehmern oder ehemaligen Teilnehmern von ÖBS-Maßnahmen in Berlin interessieren.

Vor allem zu den Themen:

Welche Zugangsvoraussetzungen wurden vom Jobcenter gefordert?
(z.B. Bewährung in MAE.)

Wie wird die Sinnhaftigkeit der Maßnahme eingeschätzt?

Wie werden die Perspektiven für den ersten Arbeitsmarkt durch die Teilnahme an ÖBS eingeschätzt?

Bitte keine Romane oder Erlebnisberichte. Ein paar kurze Sätze hier im Thread (bitte keine PN) reichen aus.

Vielen Dank
 
D

dr.byrd

Gast
AW: ÖBS = Öffentlicher Beschäftigungssektor - Ausweg mit Perspektive oder Sackgasse .

Da es u.a. zum Thema ÖBS in nächster Zeit mal wieder einen "Erfahrungsaustausch" mit Staatsekretärin Liebich im Berliner Abgeordnetenhaus geben wird, an dem ich teilnehmen werde, würden mich weitere kurze Statements von Teilnehmern oder ehemaligen Teilnehmern von ÖBS-Maßnahmen in Berlin interessieren.

Vor allem zu den Themen:

Welche Zugangsvoraussetzungen wurden vom Jobcenter gefordert?
(z.B. Bewährung in MAE.)

Wie wird die Sinnhaftigkeit der Maßnahme eingeschätzt?

Wie werden die Perspektiven für den ersten Arbeitsmarkt durch die Teilnahme an ÖBS eingeschätzt?

Bitte keine Romane oder Erlebnisberichte. Ein paar kurze Sätze hier im Thread (bitte keine PN) reichen aus.

Vielen Dank
Nochmal hoch hol, da sich bisher noch kein weiterer Betroffener dazu geäußert hat.
 
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