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Nur Fehler und zu hohe Rückforderungen!!

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Coach

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#1
Hallo,

ich weiß nicht in welche Kategorie ich das schreiben soll, also setze ich es bei Allgemein rein.

Folgender Fall:

Bin seit 8 Monaten selbständig und beziehe noch zusätzlich Hartz. Habe einen steigenden Gewinn.

- Mein SB hatte von mir nun verlangt eine EGV zu unterzeichnen (hatte es auch schonmal in einem anderen Thread drin)
Begründung: Die Hilfebedürftigkeit muss so schnell wie möglich beendet werden. Gegebenenfalls müsste ich auch den Boden irgendwo putzen gehen. - Trotz steigenen Gewinn aus selbständiger Tätigkeit -

- Ich hatte immer einen Beistand bei mir, der mitprotokolliert hat.
- Ich habe ein Schreiben aufgesetzt (aus diesem Forum) welches mein SB auch brav unterzeichnet hat. Hier der Text, den er unterzeichnet (stempel erhalten u gelesen) hat:
[FONT=&quot]Ich behalte mir alle Rechte einschließlich Schadensersatz gegenüber allen staatlichen[/FONT]
[FONT=&quot]Stellen und Maßnahmeträgern vor (Art.34 GG und § 839 BGB), sollte diese[/FONT]
[FONT=&quot]Eingliederungsvereinbarung rechtswidrig oder verfassungswidrig sein.[/FONT]
[FONT=&quot]Außerdem weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich die getroffenen Vereinbarungen unter[/FONT]
[FONT=&quot]der Androhung der EGV per Verwaltungsakt (EGV per VA mit drohenden Sanktionen) erhalten habe.[/FONT]
- Nach langen Diskussionen habe ich die EGV (Ziel Aufbau selbständige Tätigkeit und 20 Stunden Job) unterzeichnet.

- Im nachhinein sehe ich, dass diese EGV bis 26.05.2009 gültig ist.:icon_neutral:

Zudem bekam ich eine Rückforderung für überzahlte Leistungen. Da ich bisher keine Informationen zur Berechnung des Freibetrages usw. erhielt und auch mit den Nerven schon ziemlich fertig war, dachte ich ich mache die Übersicht der Rückforderung für den abschl. Zeitraum selbst. Gab es der SB (Vorgesetzte) und sie meinte noch, dass es doch garnicht meine Aufgabe sei. Und ob ich wüsste wieviel Arbeit Selbständige verursachen würden.
Kurz: Sie übernahm meine Fehlerhaften Berechnungen und daraufhin bekam ich dann die Rückforderung (ohne Erklärung).

Leider musste ich jetzt nach nochmaligem Rechnen feststellen, dass ich mich um 1000 Euro verrechnet habe, da ich nicht wusste, dass vom Gewinn ausgegangen wird und nicht von den Einnahmen. Somit verlangt das Amt über 1000 Euro zuviel von mir zurück. (Widerspruchsfrist ist leider abgelaufen)

Viel Text..ich weiß - sorry. Meine Überlegung jetzt, dass ich an die höchste Stelle (Amtsleiter usw.) einen Brief schreibe, da man hier ja wohl nicht mehr von Amtsvertrauen reden kann und ich mich zunehmend "missbraucht" fühle..:confused:

Was meint Ihr?
 

Sprotte

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#2
Hallo coach,
ich denke hier wäre ein Überprüfungsantrag richtig.Es werden aber sicher noch Antworten kommen von Usern ,die sich besser auskennen.
Bis dahin les mal hier :
Wenn die Frist für einen Widerspruch auf einen Bescheid bereits abgelaufen ist, oder es sich um weiter zurückliegende Bescheide handelt, kann man lt. § 44 SGB X einen Überprüfungsantrag für den/die betroffenen Bescheid/e stellen
Und der Link :

Hartz IV: Überprüfungsantrag nach SGB 44 Hartz IV 4, ALG 2, Arbeitslosengeld II Hilfe

Gruß Sprotte
 

gerda52

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#3
Coach sagte :
- Nach langen Diskussionen habe ich die EGV (Ziel Aufbau selbständige Tätigkeit und 20 Stunden Job) unterzeichnet.

- Im nachhinein sehe ich, dass diese EGV bis 26.05.2009 gültig ist. :icon_neutral:
Dann freu Dich doch und mach bloß nicht den Fehler, den SB mit der Nase darauf zu stoßen. ; )

Ich behalte mir alle Rechte einschließlich Schadensersatz gegenüber allen staatlichen
Stellen und Maßnahmeträgern vor (Art.34 GG und § 839 BGB), sollte diese
Eingliederungsvereinbarung rechtswidrig oder verfassungswidrig sein.
Außerdem weise ich ausdrücklich darauf hin, dass ich die getroffenen Vereinbarungen unter
der Androhung der EGV per Verwaltungsakt (EGV per VA mit drohenden Sanktionen) erhalten habe.
Letzteres ist keine Androhung sondern steht so im Gesetz. Etwas anderes wäre es gewesen, wenn man gleich mit Sanktionen gedroht hätte, denn das wäre dann Nötigung.
 

Coach

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#4
Dann freu Dich doch und mach bloß nicht den Fehler, den SB mit der Nase darauf zu stoßen. ; )

Klar, mach ich sicherlich nicht, hab ja auch schon dazu gelernt ;-) Allerdings wird er sicher bald nach Eigenbemühungen fragen oder Jobangebote usw. Wie reagiere ich dann?
So wie ich den SB kenne ist er sehr hartnäckig und wird da nachhaken..


Letzteres ist keine Androhung sondern steht so im Gesetz. Etwas anderes wäre es gewesen, wenn man gleich mit Sanktionen gedroht hätte, denn das wäre dann Nötigung.
Ja stimmt..naja, ein Versuch wars Wert..
 
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