Nun schießt sich die Springer Presse auf Sozialanwälte ein

Leser in diesem Thema...

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Hallo Ihr Lieben,

Nun hat der Spiegel einen neuen Kollaborateur gegen Hartz4 entdeckt. Den Sozialanwalt, und bezichtigt diese Hartz4 als Neue Einnahmequelle zu missbrauchen. Dem Berichterstatter entgeht dabei allerdings, wer diese Klageflut zu Steuerzahlers vermeintlicher Last erst so richtig in Gang gebracht hat. Stümperhafte gesetzte, eine unfähige Verwaltung in der das Querulantentum zuhause ist und Menschen an den Rand ihrer Existenz bringt. Also was Wunder wenn man zum Anwalt geht?

Was soll uns das ganze sagen? Ein neuerlicher Ruf nach gesetzlichen Verschärfungen, noch weitere Einschnitte? Das Zweiklassen Rechtssystem noch weiter auseinanderdividieren wo es eigentlich zusammengeschweißt gehört, wenn man dem GG Genüge täte?



Hartz-IV-Klagen von Anwälten als lukrative Geldquelle genutzt - SPIEGEL ONLINE

Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide verursachen nach SPIEGEL-Informationen immense Kosten: Ein neues Buch deckt auf, dass die Bundesagentur für Arbeit 2012 fast 40 Millionen Euro für Honorare der Anwälte von Hilfsempfängern ausgegeben hat. Die Fälle häufen sich besonders in Berlin.

Eigentlich müssten es noch viel mehr Klagen werden, und jeder falsche Bescheid öffentlich und anonymisiert bekannt gemacht. Es würde ganze Strassennetze bis Berlin pflastern.
 
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Und wenn es 40 Mio sind. Das ist doch ein Fliegenschiß angesichts hoher Milliardenbeträge, die man bereitwillig Kriminellen in den A**** schiebt!
 

Alex K

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Hamburg/Berlin - Tausende Anwälte haben es zu ihrem Geschäftsmodell gemacht, Empfänger von Hartz IV zu vertreten - und verdienen auf diese Weise einen Großteil ihres Geldes

Wer das zum Geschäftsmodell macht wird bald auch Hartz IV beziehen müssen - PKH ist nicht besonders üppig, ein RA muss woanders verdienen.
 
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Diese neuerliche Hetze auf ein grundlegendes Element der Rechtsprechung grad im sozialem Bereich wird natürlich auch durch die BLÖD gehechelt.

Der Zugang zur PKH wurde ja schon verschärft und erschwert, genauso verteuert. Nun stehen mal wieder neue Verschärfungen
im SGBII an.

Ich sehe da schon den Ruf aufkommen, den ELO endgültig das recht zu nehmen mit einem RA gegen das JC vorzugehen. Spätestens in der zweiten Instanz herrscht RA Pflicht.
 

jackfruit

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Wie böse aber auch.

Da wehrt sich erstens ein Arbeitslosengeldempfänger - geht natürlich gar nicht - und dann sucht er sich auch noch einen Rechtsanwalt - noch schlimmer -, der dann auch noch den Prozess gewinnt - wo kommen wir da nur hin?.

Es gibt nun mal RA die sich in dem Bereich einen guten Ruf erarbeitet haben und dann auch dementsprechend viele Fälle annehmen. Wenn man aber den u.U. auch höher ausfallenden Arbeitsaufwand und die Entlohnung anschaut lohnt sich als RA H4-Klagen auch nicht unbedingt. Es gibt Rechtsgebiete in denen man weitaus mehr verdienen kann. In den Honoraren liegen die H4-Klagen ehr im unteren Bereich.
 
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hier haben wir es:

LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch » Prozesskostenhilfe ade?

Bisher ist kaum etwas von den skandalösen Plänen zu hören / lesen, den Zugang zu PK- und Beratungshilfe deutlich zu erschweren, vor allem die untersten Einkommensschichten künftig massiv finanziell zu belasten – geplant ist die Absenkung der Grenze des anzurechnenden Einkommens / Pfändungsfreibetrages um 100,00 € und Verlängerung der Rückzahlungspflicht auf 6 Jahre (bei positiver Einkommensveränderung)! Der Zugang zu Beratungshilfe soll nur noch mittels (umfassender) Antragstellung über Rechtspfleger möglich sein – angesichts der Erfahrung nach schon bisher höchst willkürlichen Praxis der (Nicht-) Bewilligung durch die Amtsgerichte u.U. fatal, in jedem Fall eine deutliche bürokratische Mehrbelastung für Betroffene! Einzig positiv wäre evtl. die geplante Ausweitung von Beratungshilfe auf alle Rechtsgebiete (inkl. Steuerrecht – u.U. hilfreich für selbständige Aufstocker_innen). Siehe dazu unser Dossier:............

Hierzu finden sich auch im Forum entsprechende Beiträge.
 

Henrik55

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Ich finde den Ansatz gar nicht einmal schlecht. Zuerst ist es aber die politische Klasse selbst welche sich mit ihrer Repressionsbehörde Jobcenter mit immer mehr rechtswidrigen Bescheiden und Stasiterror ihren (Sozial-)Justizbetrieb mit schönen Arbeitsplätzen für die Parteifreunde erst ermöglicht hat. Da hängen auch viele Sozialrechtsanwälte dran die das Justiztheater mitspielen und sich auch noch ihr Auskommen sichern. Wer hier Vorwürfe machen will muss aber in der Kausalkette ganz vorne anfangen. Natürlich fängt man aber am liebsten an den politisch Verfolgten noch die Schuld für die Kosten zuzuschieben. Jetzt sind wir einen Schritt näher an der Wahrheit.
 

Passant

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Was soll uns das ganze sagen? Ein neuerlicher Ruf nach gesetzlichen Verschärfungen, noch weitere Einschnitte? Das Zweiklassen Rechtssystem noch weiter auseinanderdividieren wo es eigentlich zusammengeschweißt gehört, wenn man dem GG Genüge täte?

Genau so verstehe ich den Artikel bei Spiegel Online.

Als Hartz-IV-Empfänger soll man zukünftig anscheinend weniger klagen dürfen und Spiegel Online sorgt mit seiner Berichterstattung über die Kosten für Sozialanwälte schonmal für die entsprechende Stimmung in der Bevölkerung.

Immerhin wird in dem Artikel erwähnt, daß die Erfolgsquote von Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide für 2011 bei satten 44 Prozent lag. Damit wird wenigstens indirekt zugegeben, daß ein vergleichsweise hoher Prozentsatz der Klagen vollauf berechtigt war.
 

kirschbluete

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@DIEfrettchen

Was regst du dich über nen Spiegel-Bericht auf. Ich dachte, darüber wären wir längst hinaus. Ist doch klar, worauf sie hinauswollen. Ist es nicht längst klar, in wessen Hände der "SPIEGEL" spielt und durch wen oder was er finanziert wird? Was erwartest du denn???

Übrigens ist es völlig überflüssig zu erwähnen, aber ich tu´s trotzdem: in Bremen und in Hamburg gibt es nach wie vor KEINERLEI "Beratungsgutscheine". WIR müssen uns hier nach wie vor völlig rechtlos und entrechtet rumschlagen und prügeln. Oder uns selbst prostituieren an eine Mitgliedschaft bei Verdi/IgMetall, um einigermaßen rechtlich zumindest unsere Schriebse rüberleiten zu lassen.

Was übrigens in den seltensten Fällen klappt. Und man statt rechtlichen Beistand zusätzlich ZWEI Zwischenhürden be- und überwältigen muss (jedesmal Verdi/Igmetall UND dann die döselige Sabotageabteilung der DGB-Gmbh), dass man sich eigentlich wünscht, nurnoch alles SELBERMACHEN zu dürfen und zu können.... ich könnte mich gerade aufregen aber ich tu´s nicht....

...wobei mir gerade einfällt: wäre das nicht ein Grund für eine Verfassungsklage?

Ich meine, wieso, aus welchem Grund werden die Leute 2er Bundesländer von der Möglichkeit aller anderen Bundesländer ausgeschlossen?

Gibts da nicht auch so etwas wie ein "Gleichheitsprinzip" oder gilt nicht das GG im Sinne von Diskriminierungsverbot?

Könnte das evtl. für den Eugh interessant sein?



Edit: die Standard-Antwort nehme ich gerne vorneweg, damit´s hier nicht allzu lang wird: "Ja, aber es gibt doch diese tolle ÖRA, was regst dich denn so auf?"

Die Romane über die sog. ÖRA möchte ich uns allen gerne ersparen. Das hat jedenfalls MITNICHTEN etwas mit SGBII zu tun. Höchstens wenn man vor lauter Warterei schon tot auf dem Sessel sitzengeblieben ist. Wobei solche Fälle ganz bestimmt nicht in den MEDIEN veröffentlich werden. Ja und was dann mit den auf dem Sitz verstorbenen Hartzis geschieht, entzieht sich meiner Kenntnis, hab´s immer noch irgendwie geschafft, rechtzeitig das Weite zu suchen....

Das ist kein Ort, an dem irgendjemandem geholfen wird. Das ist ein Ort, an dem das komplette SGB aufeinanderprallt. Da wollen ALLE ALLES. Und zwar JETZT und GLEICH. Und JEDE/R ist in Not und geladen....

Und die Öffnungszeiten sind auuh nniccht t gerae großzügig, ich gglaauube 2 mal die Woche jeewwweiils 6 Ssttunndden oodeersso.....

...werrde mal wwiedeer "getraacccktt" oder so, ich mmerrksss sschon..... :icon_kotz:


nnaja bbis denne iin ieesemm Sinnee uundd so wwweiter und so ortt.

... ich würde mal schätzen, dass da 6 pro Jahr auf diesen Stühlen sterben. Und das nur allein für MEINE Stadt.

Und es handelt sich übrigens nicht um "Sessel" wie oben benannt, sondern um knallharte unbequeme Standardstühle der billigsten und härtesten Sorte.

D.h. "die Leute" schlafen dort nicht in halbwegs bequemen "Sesseln" ein.

Sondern WIR müssen vor UNSEREM Tod auf einem Hardcover-Stuhl körperliche Schmerzen erleiden. Über mehrere Stunden. Ausgang gibts nicht, weil sonst "der Platz" weg sein könnte.

Nachfragen, wann man denn evtl. "dran sein" könnte, verlaufen gewohnheitsgemäß ergebnislos mit der Pseudoantwort: "Ja, wir tun unser Bestes. Wann SIE dran sind können wir nicht sagen. Wenn SIE JETZT WEGGEHEN, könnte es sein, dass jemand Anderes IHREN PLATZ einnimmt." Und dann der TROST: "Sie können ja gerne morgen wiederkommen"

Und nicht nur DIESES. WIR müssen während der Warte-Sterbe-Prozedur sämtlichen gesamten Oberhorror auf engstem Raum ertragen. ... SGB bedeutet u.A. Kindergeschrei ohne Ende und das Laut und Dicht und Überall und Ständig.

und dann kommt man dann evtl. mal dran nach x Versuchen, weil der entsprechende Kollege aus dem SGBII-Bereich dann nach Tagen mal vor Ort ist.

Und DANN werden dir erstmal 10.- Euro abgezockt wenn du die nicht dabeihast, kannst Du gleich wieder gehen und "morgen damit wiederkommen".

OK du weist Dich dann aus, gibst den 10-er ab, hörst Dir noch Ewigkeiten an Selbstgratifikationen an - die dir noch zusätzlich eintrichtern, was für ein Eumel du bist und was hier alles für hochrangige Herrschaften FREIWILLIG rumschwirren....

Und dann ist man mal wieder da, innerlich und äusserlich fasttod, und weiss, JETZT ist DEINE MINUTE, DEINE SEKUNDE; JETZT sag ihm alles auf einmal und das möglichst ruhig, dezidiert und freundlich.... bring es auf den Punkt, bring nur die nötigen und wichtigen Papiere mit, sortiere alles bestens, damit möglichst wenig ZEIT für den Orga-Kram verlorengeht.

Und dann kommt der übliche Hammer: Kluger Blick, freundlich-kumpelhaft-warmes Empfangen. Dann ICH mit meinem Anliegen wie geplant, kurz und bündig. Stirnrunzelndes wirres Blicken über die Papiere mit eingeübtem entspanntem DURCHATMEN. Ich auch. Und dann...... trommelwirbel.......

"Also so wie ich das sehe, verstehe ich Sie SEHR GUT. Sie haben ja auch RECHT auf eine Weise. Nur müssen SIE ja AUCH irgendwie MITWIRKEN. Und so wie ich das jetzt nach langem Überlegen feststelle, müssen Sie ja dann auch IRGENDWIE ZEIGEN, dass Sie auch MITWIRKEN.

Und in DIESEM SINNE würde ich IHNEN NAHELEGEN, dass Sie dass dann auch so MACHEN, wie die das wollen. SIE WOLLEN ja schliesslich AUCH WAS? Das nennt sich dann Fordern und Fördern. SIE KRIEGEN ja schliesslich auch was dafür. Da denken Sie dann nochmal zu Hause drüber nach ob Sie das nicht unterschreiben/weiter betreiben wollen oder nicht......"

Und flux ist die halbe Stunde um, und ich sitze nur mit offenem Mund da und ausser nach Luft schnappen kommt da nichts mehr raus, es verschlägt mir glatt die Sprache...

So siehts aus in einem der 2 Bundesländer mit ÖRA und OHNE Recht auf Anwalt.


Edit:
und das alles ist ein uralter Hut. Es soll niemand überrascht tun, das wäre extremst peinlich...

... nur macht es das nicht weniger hässlich und skandalös. Und es ist wichtiger denn JE, diese Missstände zu bekämpfen. :icon_daumen:
 

USERIN

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DER SPIEGEL bzw. SPON gehören jetzt zum Springer-Verlag?

Das wusste ich noch gar nicht - vielen Dank für das Insiderwissen!

Wer das zum Geschäftsmodell macht wird bald auch Hartz IV beziehen müssen - PKH ist nicht besonders üppig, ein RA muss woanders verdienen.


Headline des Artikels:

Neues Buch: Anwälte nutzen Hartz-IV-Klagen als lukrative (der war gut!) Geldquelle


Denmnach eine Buchsprechung ( ob man hier nicht den verkehrten Hund verprügelt?)

Wie dem auch sei:

Alleine die Zahlen der Fachanwälte für Sozialrecht beweisen: Sicher nicht "Anwalts Liebling".

Ebenso kann man auch mal die Zahlen in Relation setzen: ca. 40 Mio bei 4-8 Mio SGB II LB.

Setzt man für jedes erfolgreiche Gerichtsverfahren mal jetzt ca. 400€ an, dann käme man auf ganze andere Zahlen.

Auch regnet es nicht bei jedem Sozialgericht PKH -Bewilligungen wie Manna vom Himmel....

Wer als Rechtsanwalt im Sozialrecht tätig ist, hat es entweder echt nötig oder einfach zuviel Geld und einen Hang zum Menschlichen - vielleicht auch alles zusammen.

Fazit: Dem Artikel nach dürfte das Buch zumindest nicht in diesem Bereich sauber ausrecherchiert sein und damit ein Fall für die Resterampe oder das Altpapier.

So siehts aus in einem der 2 Bundesländer mit ÖRA und OHNE Recht auf Anwalt.

Beratungshilfe spielt vor Gericht eher keine Rolle.

Ebenso kann man sich fragen, ob sich ein RA für einen Berechtigungsschein auch fachlich ein Bein ausreisst (für den Gegenwert eines solchen Scheins geben einem bestimmte Anwälte nicht mal die Hand).

Den Anspruch auf PKH gibt es theoretisch in allen Bundesländern, sofern die Voraussetzungen vorliegen.

Oder man findet eine anwaltliche Vertretung die erstmal ohne PKH am Gericht agiert (was sehr selten sein dürfte).


P.S.

In der Beratungshilfe können mittlerweile € 15,00 in Ansatz gebracht werden.
 

Karma

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Hallo Kirschbluete,
"man" geht nicht zur Öra, "dort wird einem nicht geholfen", auch die Arbeitslosentelefonhilfe hat mich mehrmals tief enttäuscht. Viel Gelaber und keine konkrete Hilfe.
Mein Tipp:
Widerspruch , einstweilige Anordnung beantragen (Sozialgericht) oder Anwalt für Sozialrecht, es gibt hier in HH sehr gute A.
Habe mit diesem Ablauf sämtliche Verfahren gewonnen.
Gruß Karma
 

wolliohne

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ich sehe endlich Licht am Horizont und hoffentlich das Ende vom jahrelangen ALG2 Unsinn!
weg damit!
 

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ich sehe endlich Licht am Horizont und hoffentlich das Ende vom jahrelangen ALG2 Unsinn!
weg damit!


Das was du als Lichtpunkt siehst ist wahrscheinlich die heransausende Reformrakete....

Man kann sich wohl eher auf "Hartz-IV" in der Hardcore-Edition einstellen (nebst weiterer Beschneidungen beim Rechtsweg).
 
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ExitUser0090

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Ein Rechtsanwalt zum Thema:
Hartz IV “als lukrative Geldquelle” für Anwälte?

Spiegel Online deckt mal wieder auf: Anwälte nutzten “Hartz IV” als lukrative Geldquelle für sich, heißt der reisserische Artikel, der sich wie folgt zusammenfassen lässt:
Weiterlesen...


[via Duckhome]
Und so wie ich das sehe, muss ich seine Homepage mal im Auge behalten. Denn wenn das ehemalige Nachrichtenmagazin behauptet, dass Anwälte an der Armut verdienen, dann "verdienen Strafverteidiger ihr Geld mit der Kriminalität. Und Ärzte sogar mit Krankheiten!"
:biggrin:
 

libertad

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Wie hoch ist eigentlich die durchschnittliche Quote bei Prozessen mit allen Behörden, was Gewinn und Niederlage angeht?
 

Emma13

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Ich kenne es aus meinen jahrelangen Kontakten zu Juristen so, dass diese, sollten sie sich nur von uns Betroffenen "ernähren" müssen, längst hätten Insolvenz anmelden müssen .... wir sind also nicht "Anwalts-Lieblinge" :icon_mad:

Der Spiegel bewegt sich leider schon seit einiger Zeit stark auf dem Niveau von "Blöd" und "Focus" .... :icon_neutral:

Andererseits ist es so, dass Anwälte sich (und ich spreche jetzt nicht von den kompetenten Fachanwälten im Sozialrecht) im SGB-Bereich größtenteils nur vage auskennen, aber trotzdem unverdientermaßen ihre Mandanten mit unterdurchschnittlichen Leistungen abzocken ... :icon_cool:

Grüße - Emma
 
D

Don Vittorio

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Kein Wunder, gehören beide zum Springer Verlag. :icon_mad:

Nö.
Die Spiegel Gruppe hat mit dem Springer Verlag nichts zu tun.

Der heutige Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG hat seit 1952 seinen Sitz in Hamburg und produziert neben dem Hauptblatt dort auch das Manager Magazin. Augstein verfügte in seinem Testament Ende 2002, dass seine Erben ein Prozent ihres Anteils an die beiden übrigen Gesellschafter verkaufen müssten, damit verloren sie ihre Sperrminorität von 25 Prozent. 50,5 Prozent der Anteile an der Verlags-Holding Rudolf Augstein GmbH sind nun im Besitz der Kommanditgesellschaft der Mitarbeiter. Über die restlichen 25,5 Prozent verfügt der Hamburger Medienkonzern Gruner und Jahr, eine Tochter der Bertelsmann AG .

Der Spiegel ? Wikipedia
 

0zymandias

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Schrittweise nähern wir uns einem vollständigen Verständnis des Icons Mad.
 
D

Don Vittorio

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@ Don Vittorio,

Teile des Spiegel schon und zwar Spiegelonline, genauso wie der Sender N24 gehören inzwischen A. Springer.

Axel Springer AG kauft N24 und - SPIEGEL ONLINE

Stefan Aust wird wohl neuer Redakteur von Welt.

TV-Sender soll "Welt" helfen: Axel Springer übernimmt den Nachrichtensender N24 - Medien - FOCUS Online - Nachrichten

Damit hat sich A. Springer den Ritterschlag selbst verpasst.

Das SPON jetzt zu Springer gehört,erschliesst sich aus dem zitierten Artikel nicht.

Axel Springer investiert seine Millionen aus dem Verkauf seiner Traditionstitel und kauft sich den TV-Sender N24. Zusätzlich bekommt die Welt einen altgedienten Print-Haudegen als neuen Herausgeber: Ex-Spiegel-Chefredakteur Aust.

Die neue gemeinsame Redaktion produziere künftig die journalistischen Inhalte beider Marken für alle digitalen Kanäle sowie für die Printprodukte der "Welt"-Gruppe,

TV-Sender soll "Welt" helfen: Axel Springer übernimmt den Nachrichtensender N24 - Medien - FOCUS Online - Nachrichten

Aust ist schon seit 2008 beim Spiegel weg und hat mit denen auch nichts mehr zu tun.
Und das DER SPIEGEL und SPON untrennbar miteinander verbunden sind,ist doch eigentlich logisch.Da kann nicht die Online Ausgabe plötzlich zu einem ganz anderen Konzern gehören.Die Redakteure sitzen immer noch alle im neuen SPIEGEL-Haus in Hamburg.

Jetzt sehe ich,wieso Du darauf gekommen bist.Du hast die Überschrift mit der url gelesen und da steht ...und SPIEGEL ONLINE:Aber nur weil der Artikel auf SOIEGEL ONLINE verlinkt ist.
 
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