nun habe auch ich eine EGV bekommen

[danbler]

eckdaten
alg1, 12 monate anspruch erschöpft,

alg2, antrag läuft,

32 jahre, m, baden würtemberg

Hi,
Nach einem halben Jahr ohne EGV bei ALG1 , habe ich nu mit Antrag auf alg2 eine Infoveranstaltung besuchen müssen damit mein Antrag überhaupt angenommen wird!
(thema alg2 meine pflichten)

danach wurden alle zum einzelgespräch gebeten...
lief normal , sympatische SBin.

Dann gab es die EGV und die gute Frau lenkte gleich ab mit ner langen erklärung für das selbstständig machen ,15h usw usw...
Sie erkannte das ich mir die EGV durchlese und unterbrach kurz mit dem Hinweis, wo ich Unterschreiben kann.
Sie redete sofort weiter!
Nun unterbrach ich Sie (ich nehm die mit), keine reaktion und sie redete weiter! nach gefühlten 10 min , um ein Thema das mich absolut nichts angeht, kam dann eine bestätigung.

SBin (ja gut , die hätte ich dann am Montag gern wieder)

mündlich und nicht schriftlich!

so erstmal der ablauf, hoffe das war ausführlich


Nach dem ich mir die Blätter nu durchgelesen habe , fällt mir eingetlich nichts gravierendes auf...
ausser die drohungen vor sanktionen


was sagt Ihr dazu...


soweit mein stand.

1(soweit ich das verstanden habe, bin ich immer sanktionierbar aber bei einer unterschriebenen EGV keine möglichkeit zum klagen )
((fehlende mitwirkungspflicht!))

2(der zusatz "unter vorbehalt" ist nicht mehr anwendbar)

3(sollte der VA rechtswiedrige ihnalte haben kann man klagen)

 

[Couchhartzer]

1(soweit ich das verstanden habe, bin ich immer sanktionierbar aber bei einer unterschriebenen EGV keine möglichkeit zum klagen )
((fehlende mitwirkungspflicht!))

2(der zusatz "unter vorbehalt" ist nicht mehr anwendbar)

3(sollte der VA rechtswiedrige ihnalte haben kann man klagen)

Alles hier im Zitat eingefügte ist so korrekt.
Und da die vorgeschlagene EGV u.a. in deinen Pflichten feste Terminvorgaben enthält, an denen du die Aktivitätenliste der Nachweise vorlegen sollst, ist die EGV inhaltlich so auch rechtswidrig (denn für derartige Termine hat jeder SB das gesetzlich vorgegebene Instrument der Einladung nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III zu nutzen!) und du wartest also den VA ab.

Sollte der VA nachher genau denselben Unfug mit den Terminvorgaben enthalten, kannst du den mit Widerspruch und Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim SG anfechten.

Bezüglich der Terminvorgaben die darin rechtswidrig sind bitte Nachfolgendes beachten, damit du Munition zum Wehren gegen einen rechtswidrigen VA hast:

SG Lübeck mit der Ausführung zu unzulässigen festen Terminvorgaben auf Seite 8 - Absatz 2 (im PDF = Blatt 9, weil da ein Leerblatt dazwischen geraten ist) unter dem Aktenzeichen: S 19 AS 342/12 ER.

~> https://www.elo-forum.org/attachments...enwehr-egv.pdf​

 

[Seepferdchen 2010]

Und es fehlt das Wort "anonym" bei der Aufnahme vom Bewerberprofils.

 

[danbler]

Daneben ergeben sich Zweifel an der Rechtmäßigkeit des hier angefochtenen Eingliederungsverwaltungsakts
auch daraus, dass der Antragsgegner dem Antragsteller darin aufgegeben​

hat, zu bestimmten Stichtagen Nachweise über seine Bewerbungsbemühungen vorzulegen

​

​

​

​

​

​

.​

Bereits mit Beschluss vom 04.05​

​

​

​

​

.2012 hatte die Kammer in dem zwischen den Beteiligten​

anhängigen Verfahren zu dem Aktenzeichen S 19 AS 342/12 ER dargelegt​

​

​

, dass die​

Setzung solcher Stichtage, deren Versäumung zu einer Absenkung der Regelleistung führte​

​

​

,​

unzulässig sein dürfte- ohne dies rechtlich abschließend zu entsch iden, da es für die Entscheidung​

vom 04.05.2012 darauf nicht ankam.​

okay, da steht das die es so gemacht hätten... aber wo steht das die das so machen sollen?​

weiter hier aus dem elo

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/100319-neue-egv-bitte-um-durchsicht.html
Zitat von Hartz_5_Minus
Die Punkte der unzulässigen Stichtage und dem der klareren Regelung der Kostenübernahme dagegen wurden komplett abgelehnt, da das ja Urteile von LSGs seien, die für Hamburg nicht gelten würden.

Das ist schon richtig, aber ziemlich kurzsichtig. Jedes Gericht kann anders entscheiden, auch im gleichen Bundesland. Wenn aber ein Richter ein Urteil aus einem anderen Bundesland zur Hand hat, kann passieren, dass er sich der Argumentation seinen Kollegen anschliesst.

 

[danbler]

jetzt fällt mir auf, das auf dem zweiten blatt vorletzter abssatz steht:

Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange Ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind.

hebelt dieser satz nich das gültig bis: auf???


wie lange darf den eine EGV max gültig sein? wenn überhaupt?

 

[ExitUser]

wie lange darf den eine EGV max gültig sein?

6 Monate

 

[danbler]

6 Monate

habs gerade gefunden danke trotzdem, aber der satz geht schon über das datum raus ... oder hab ich da nen denkfehler?

 

[ExitUser]

siehe hier..https://www.elo-forum.org/eingliede...saetzlich-solange-gueltigkeit-solange-hi.html

 

[Harte Sau]

6 Monate

Kann aber bis zu einer max. Gültigkeitsdauer von 12 Monaten gehen.

 

[ExitUser]

Kann aber bis zu einer max. Gültigkeitsdauer von 12 Monaten gehen.

Die EinV soll für sechs Monate abgeschlossen werden. Auch hier wird ein gebundenes Ermessen eingeräumt. In begründeten Fällen
kann der persönliche Ansprechpartner (pAp) die Laufzeit der Vereinbarung auch verändern. Eine Laufzeit von mehr als sechs Monaten kann nur dann vereinbart werden, wenn absehbar ist, dass von beiden Seiten kein Änderungsbedarf eintreten wird. Hierbei kann es sich nur um absolute Ausnahmefälle handeln, z. B. Teilnahme an einer betrieblichen FbW-Umschulung.
siehe hier...https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/51191-egv-12-monate.html

 

[danbler]

AW: nun habe auch ich eine EGV bekommen 2

so nun akt 2.
ich habe mich bei dieser firma schon beworben und die hatten nichts für mich.sie sagte na nu hab ichs ausgedruckt.

öhm , ich bin am NoNo oda??

 

[ExitUser]

AW: nun habe auch ich eine EGV bekommen 2

ich habe mich bei dieser firma schon beworben und die hatten nichts für mich

Haste das schriftlich?

 

[danbler]

AW: nun habe auch ich eine EGV bekommen 2

Haste das schriftlich?

nein schon weggeschmissen. ich habe die schriftliche absage cá zwei wochen vor antrag erhalten.und letzte woche war die papiertonne dran.

naja... eigentlich gehts eher um die anhörung.die da so zwischen drinn liegt.das sieht gerae so aus als ob ich das schriftlich machen soll.... ???

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Wieso schmeisst du das weg?
Das bewahrt man auf. Erstens als Nachweis deiner Bemühungen fürs JC und zweitens als Nachweis für die Kostenerstattung. Da du das anscheinend nicht machst müsstest du andauernd Sanktionen haben und somit null Geld. So ein Absageschreiben ist nen Joker, der kauft dich aus dem Gefängnis frei. Wenn man kein Absageschreiben bekommt braucht man sein eigenes Anschreiben als Nachweis. Dinge die mit dem JC zu tun haben bitte mindestens ein Jahr aufheben.

Schreib in die Anhörung das du dich am xx.xxx...x beworben hast. Am xx.xx... eine Ablehnung zugeschickt bekommen hast.


Und hoffen das das JC beim AG nachfragt und der noch ne Kopie hat.