NRW,Kommunalwahl wird verschoben

[wolliohne]

14.02.2009, Westfälische Nachrichten
-->
Kommunalwahl wird verschoben | Westfälische Nachrichten - Für Münster und das Münsterland - Top-Thema 1

"Münster/Düsseldorf - Die Kommunalwahl in NRW wird wahrscheinlich nicht am
7. Juni stattfinden. Wie Freitag in Düsseldorf verlautete, wird das
Verfassungsgericht in Münster am nächsten Mittwoch den von der
schwarz-gelben Landesregierung geplanten Termin kippen. Vermutlich werden
die Wähler erst Ende August oder gar im Oktober über die neue
Zusammensetzung der kommunalen Räte entscheiden"

 

[Arania]

Es dürfte laut Legislaturperiode erst im Herbst sein, war klar das der Termin nicht geht

 

[ExitUser]

Vielleicht wollen sie es mit der Bundestagswahl zusammenlegen ...

 

[Arania]

Geht nicht, das lehnen FDP und CDU ab

 

[ExitUser]

Verstehe. Sorry, ich bin Hesse, wir haben schon zweimal gewählt

Es wäre zumindest eine logische Erklärung gewesen, durch Zusammenlegung von mehreren Wahlen die Beteiligung zu erhöhen.

 

[Arania]

CDU und FDP lehnen das ab, weil sie dann meinen das die kommunalen Belange bei der Bundestagswahl untergehen und zweitrangig werden, wenn zusammen gewählt werden würde, mir persönlich wäre eine Zusammenlegung auch lieber als ständig im Wahllokal sitzen zu müssen

 

[ExitUser]

Die Gefahr, die verschiedenen Politikfelder zu vermischen, ist meiner Ansicht nach bei einer gleichzeitigen Bundes- und Landtagswahl wesentlich höher als bei gleichzeitigen Bundestags- und Kommunalwahlen. Im Gegenteil, eine Kommunalwahl in Verbindung mit einer Wahl in höhere angesiedelten Gebietskörperschaften könnten eine größere Beteiligung bewirken. Immerhin sind es die Kommunen, in denen wir leben. Daher wäre da eine größere Bedeutung schon wichtig, finde ich.

 

[Trajan]

CDU und FDP lehnen das ab, weil sie dann meinen das die kommunalen Belange bei der Bundestagswahl untergehen und zweitrangig werden, wenn zusammen gewählt werden würde, mir persönlich wäre eine Zusammenlegung auch lieber als ständig im Wahllokal sitzen zu müssen

Bei der letzten Landtagswahl 2004 im Saarland hatte die CDU bei 60 % Wahlbeteiligung die Mehrheit, während bei der letzten Bundestagswahl 2005 mit 80 % Wahlbeteiligung die SPD vorne lag und zusätzlich die LINKE auf 18 % kam. Die CDU hat einen relativ hohen Anteil von Stammwählern, die brav bei jeder Wahl zur Urne trotten, während es bei einer hohen Wahlbeteiligung eher zu "linken" Mehrheiten kommt. Das sieht in NRW sicher genauso aus!

 

[Arania]

Das kann schon sein, aber trotzdem lehnen die bisher die Wahl zusammen mit der Bundestagswahl ab

 

[ExitUser]

Die Kommunalpolitik funktioniert nicht auf der Parteienschiene, sondern vielmehr auf der Ebene der Sachlichkeit. Ebenso wie ich weiß auch Arania um die Verhältnisse in der Kommunalpolitik, die wesentlich pragmatischer sind als die Bundes- und Landespolitik