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mahawk

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Hallo zusammen,

es geht darum, dass die FM unbedingt mit einem HE eine EGV abschließen will, der jedoch krank ist, und sich auch vom med. Dienst untersuchen lassen würde. Gutachten 1 Jahr alt, Krankheit verschlimmert, in der alten
EGV keine Negativen aus dem Gutachten aufgeführt, dafür will sie nachfolgendes.

Die FM beruft sich, wie auch wir, auf § 44 a, und behauptet, sie könne die
CARITAS zur Prüfung der Erwerbsfähigkeit mit einbeziehen.

Die Caritas ist kein Leistungsträger oder irre ich mich da ?
Nur das J.-C. oder die ARGE können dies tun, richtig ?

Wir haben Morgen einen Termin, da will die FM dem HE erneut eine
EGV vorlegen, im letzten Schreiben hat sie angedroht hieraus einen VA
zu machen, sollte er sich weigern. Die hat se doch nicht mehr alle,
entschuldigung, aber dem ist nun mal so.
Davon abgesehen ist die EGV so wie das ersehen kann, rechtswidrig, und die neue die der HE vorgelegt bekommen wird, wird auch nicht anders
aussehen.

Könnt Ihr mir weiter helfen ?
Danke schon mal im voraus. L.G. mahawk
 
S

Sissi54

Gast
Dann lasst Euch die EGV vorlegen und packt sie ein, zur Überprüfung.

Wie soll hier jemand helfen, ohne zu wissen, was in der EGV steht, die morgen vorgelegt wird ? :confused:
 

mahawk

Elo-User*in
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Dann lasst Euch die EGV vorlegen und packt sie ein, zur Überprüfung.

Wie soll hier jemand helfen, ohne zu wissen, was in der EGV steht, die morgen vorgelegt wird ? :confused:

Woher ich das weiß? :

Die FM ist, ws das anbelangt, berechenbar.
Die letzten EGV´s ( also auch meine ) haben wir mit nach hause genommen, bei einer haben wir einen Gegenvorschlag eingereicht, der wurde abgelehnt ohne Begründund - das war meine EGV - dann war Monate lang Ruhe, jetzt habe ich eine Einladung bekommen und mir wird wieder eine EGV vorgelegt. Wetten ? In der ersten sollte ich eine zweite Arbeit suchen. Dies hätte sie so mit ihrem Chef besprochen. Ich arbeite seit über 2 Jahren halbtags mindestens 15 Stunden pro Woche auf LSKT.

Der HE welcher krank ist, wollte eine Begründung warum in seiner EGV nicht die Negativen aus dem ärtzl. Gutachten eingebracht werden - keine
Antwort.

Dafür will die FM nach wie vor in einem Life-Work-Training bei der Caritas die Erwerbsfähigkeit feststellen lassen, hierzu kam die Einladung für Morgen und da wird wieder eine EGV vorgelegt - mit dem gleichen Inhalt, da wette ich drauf.
Sie kann nicht begründen wo ich nachlesen kann, das die Caritas ein Leistungsträger ist, der so etwas feststellen darf/soll/kann.

Sie würde ansonsten, schrieb sie, die EGV als VA erlassen, und ,natürlich, sanktionieren.
So der Tenor in dem letzten Schreiben, die Einladung war ein separates Schreiben, lag aber diesem bei.

Bei beiden wurde kein Profiling gemacht, die FM behauptet dies jedoch.
Jedes Mal wenn man einen kleinen Sieg errungen hat, indem man eine Weile seine Ruhe hat, kommt eine Einladung und die Vorlage einer EGV.

Deshalb bin ich mir so sicher mit der EGV Morgen.
Natürlich werden wir versuchen das Ding mitzunehmen und ich meine ebenfalls, wenn ich übermorgen meinen Termin habe.
Dann werde ich mich wieder hinsetzen und eine ausführliche Begründung
verlangen und die Antwort wird wieder nicht kommen, dafür dann wieder eine Einladung, usw. usw. immer das Gleiche Spiel.

Es geht darum, darf die Caritas die Erwerbsfähigkeit feststellen bzw. prüfen ?
Ich denke nein, denn sie ist kein Leistungsträger wie in $ 44a genannt.

L.G. mahawk
 
E

ExitUser

Gast
Woher ich das weiß? :


Sie würde ansonsten, schrieb sie, die EGV als VA erlassen, und ,natürlich, sanktionieren.

Wird eine EGV per Verwaltungsakt erlassen ist eine Sanktion nicht zulässig.

L.G. mahawk
Mehr zum Thema rechtswidriger Sanktionen in Ausgabe 5 von "Horch amol"

PDF Download hier:

"Horch amol aus Franken" - kostenlose Zeitung

Was wieder einmal beweißt: Horch amol Leser wissen mehr!

Die Erwerbsfähigkeit stellt ein Amtsarzt unter Berücksichtigung der Diagnosen und Meinungen der behandelnden Ärzte fest. Es ist allerdings zulässig externe medizinische Gutachter hinzuzuziehen. Hätte die Caritas einen eigenen Mediziner, dann wäre es durchaus erlaubt diesen als Gutachter einzuschalten. Ansonsten gehen die Caritas Deine medizinischen Daten nichts an, genausowenig, wie ARGE Mitarbeiter.
 
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