Noch kein ALG1 Bescheid aber schon Einladung zu Maßnahme

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Diana

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Hi Leute

heute frage ich mal für jemanden an (betrifft also nicht meine Person).

Azubi konnte nach Beendigung der Ausbildung nicht übernommen werden, so dass betriebsbedingt gekündigt wurde.
Darüber hinaus wurde auch eine Abfindung gezahlt.

Nun wurde ALG1 beantragt. Bis heute sind weder ein Bescheid über die Gewährleistung von ALG1, deren Umfang und Dauer und auch kein Zahlungseingang erfolgt.

Was folgte, war eine Einladung zu einer Infoveranstaltung, bei der die Teilnehmer auf einer Anwesenheitsliste ihre Anwesenheit unterzeichnen mussten.

Nun war man zur Infoveranstaltung, hat dort auch seine Anwesenheit auf der Anwesenheitsliste namentlich versehen und ist dann wieder gegangen.

Es folgten zig Anrufe mit Geplapper von dem Bildungsträger der diese Maßnahme anbietet auf dem AB und ein Anruf von der Sachbearbeiterin des Arbeitsamtes.
Bei der Sachbearbeiterin des Arbeitsamtes haben sich dann beide über diese Maßnahme ausgetauscht, darüber dass man daran nicht teilnehmen möchte und dass diese Maßnahme so in der EGV nicht fixiert ist, wobei die Beraterin auch zugab den Umfang & Rahmen dieser Maßnahme so nicht zu kennen. Hier war von Sperrung des ALG1 keine Rede, auch nicht die Warnung dass dies kommen könnte.
Nun kommt plötzlich eine Anhörung, worin man erklären soll, warum man die Maßnahme abgebrochen oder nicht daran teilgenommen hat, damit die Sachbearbeiterin beim Arbeitsamt über die Sperre ja oder nein befinden kann. Laut Schreiben hat man dort, um eine Überzahlung zu vermeiden, schonmal fürsorglich die Zahlung eingestellt.

Meine Fragen sind nun folgende:

- wenn noch kein Bescheid, keine Zahlung ...... muss man dann überhaupt an etwas teilnehmen?
- muss in der Eingliederungsvereinbarung die Maßnahme exakt namentlich benannt sein?
- bei ALG1 auch Eingliederunsgvereinbarung? (kenne ich sonst nur von ALG2)
- wieso Einstellung der Zahlung, obwohl noch gar kein Bescheid und auch keine Zahlung erfolgten?


Arbeitslos ab Mitte Juni und nichtmal einen Monat später schon so ein Gerangel.
 

Fritz Fleißig

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Die Arbeitsagentur kann vom Grundsatz her auch ohne Bezug von ALG einen Arbeitslosen zu einer Maßnahme verpflichten. Ebenso soll auch hier eine EGV abgeschlossen werden.

Wurde bei der Informationsveranstaltung tatsächlich nur ein Teilnahmenachweis unterzeichnet oder möglicherweise auch etwas anderes?

Was genau stand in der EGV, die offensichtlich bereits abgeschlossen wurde? Hat der Betroffene diese EGV unterzeichnet? Bitte diese mal anonymisiert einstellen.

Existiert ein Zuweisungsbescheid zu dieser Maßnahme?

Im übrigen würde ich empfehlen, umgehend die Löschung der eigenen Telefonnummer zu verlangen (bei der Arbeitsagentur und dem Bildungsträger, der sie offenbar auch schon hat). Dann kann es auch keine telefonischen Belästigungen geben, und erst recht keine Werbeanrufe eines privaten Bildungsträgers.
 

Diana

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So leider habe ich erst heute Infos dazu erhalten können.

Im Anhang setze ich mal die namenlose Einladung und meine Idee des Anhörungsschreibens mit ein.

Die Einladung kam am 03.06.2013 (also während der Prüfungsvorbereitungen) und der Termin zu diesem Erstgespräch war am 12.06.2013, also 1 Tag nach der letzten Prüfung, am ersten Tag der Arbeitslosigkeit.

Eine EGV wurde abgeschlossen. Die habe ich jetzt leider noch nicht so hier, sonst hätte ich sie mit eingesetzt.

Was ich schon mal gemacht habe, ist ein Schreiben zwecks Anhörung. Dies wird verlangt, da sonst eine Sperre vom 14.06. - 02.07. eintreten soll.

Könnt Ihr mal über das Schreiben mit drüber schauen, was man ändern, weglassen oder hinzufügen sollte?

Vielen dank im Voraus
 

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Fritz Fleißig

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Eine Zuweisung zu Maßnahmen oder auch eine verbindliche Einladung zu Melde- oder Informationsterminen kann nur die Arbeitsagentur vornehmen. Eine private Bildungsfirma kann da schreiben, was sie will. Dieses Schreiben besagt also letztlich nichts.

Es wäre also unbedingt wichtig, zu wissen, in welcher Form dein Bekannter oder deine Bekannte zur Maßnahmenteilnahme verpflichtet worden ist. Stand das in der EGV? Existiert ein separater Zuweisungsbescheid?

Genauso wird ja sicher ein Schreiben der Arbeitsagentur existieren, in deinem/deiner Bekannten der Maßnahmenabbruch oder die Nichtteilnahme vorgeworfen wird und er/sie zur Stellungnahme aufgefordert wird (Anhörung). Auch das müßte man kennen.

Aber mein erster Eindruck zum Anhörungsschreiben: gut gemeint, aber viel zu lang. Unbedingt kurz und knapp auf das konzentrieren, was konkret vorgeworfen wird und wesentlich ist. Dazu müßte man aber, wie gesagt, die konkreten Vorwürfe kennen.
 

Diana

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Zur Anhörung ist eine Aufforderung gekommen (soll bis 14.06.2013 erfolgt sein), EGV kenne ich jetzt nicht (gibt es aber), separater Zuweisungsbescheid existiert nicht.

Ich rufe da gerade mal an, dass mir das zugemailt wird, weil bis Montag ist ja nun wahrlich keine Zeit mehr.
 
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