Nicht AU, nicht EM, soll aber Sozialhilfe beantragen?

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enjinea

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Hallo alle,

ich schildere kurz die Vorgeschichte:
- 2013 von der KK ausgesteuert, ALG1 bezogen. Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben gestellt, Reha-Verfahren begonnen, diverse Maßnahmen durchlaufen. War alles ein maximaler Misserfolg, daher 2015 Ende des Reha-Verfahrens. Zwischenzeitlich ALGII beantragt, beziehe ich seither.
- Es existieren mehrere Gutachten des ÄD der AfA, O-Ton "schwere Einschränkungen, nicht auf Dauer, min. 6h/Tag erwerbsfähig". Seit 2015 war ich nur wenige Tage AU geschrieben, wenn es wirklich nicht anders ging.
- Anfang Januar Termin beim SB, das letzte ÄD-Gutachten spräche ja von Einschränkungen "nicht auf Dauer", daher muss mal ein neues Gutachten her. Fragebogen ausgefüllt, modifizierte SPE abgegeben, gewartet.

Kürzlich Einladung eines neuen SB, der teilte mit dass der ÄD meine eingereichte SPE nicht akzeptiert hätte, man könne dort nur die AfA-eigenen Vordrucke unverändert akzeptieren (is klar...), muss nochmal neu beauftragt werden. Ob ich denn schon einen Antrag auf GruSi gestellt hätte, sollte ich doch mal tun, und mich am besten eine Weile lang AU schreiben lassen. Frist bekommen für die Abgabe der Unterlagen an den ÄD und tschüss.
Jetzt, wenige Tage nach der Einladung, Schreiben vom JC:
Laut vorliegenden Unterlagen könnte ich Anspruch auf Leistungen nach SGB XII haben, soll ich umgehend beantragen sonst macht es das JC ersatzweise (§§12a SGBII und 5 Abs. 3 Satz 3 SGBII als Rechtsgrundlage).
Hä? :blink: Vorliegende Gutachten sprechen von 'chronisch aber voraussichtlich nicht auf Dauer' sowie '6h/Tag arbeitsfähig', ein neues ist grade erst beauftragt und jetzt soll ich Sozialhilfe beantragen?! Kann bitte jemand von euch etwas Licht ins Dunkel bringen? Vielen Dank schon jetzt!
 

Kerstin_K

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Genau diese Fragen würde ich schriftlich ans JC stellen.

Sollen se docj selber die Grusi beantragen, wenn die das meinen. Das Sozialamt wird auch nicht scharf darauf sein, dich zu übernehmen.
 

enjinea

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Danke für eure Antworten!

Genau diese Fragen würde ich schriftlich ans JC stellen.
Sollen se docj selber die Grusi beantragen, wenn die das meinen. Das Sozialamt wird auch nicht scharf darauf sein, dich zu übernehmen.

Der Meinung bin ich auch, das JC weiß genau dass das Sozialamt mir nur zeigt wo der Maurer das Loch in der Wand gelassen hat (sprich: die Tür), sollen sie den Antrag selbst stellen und sich am besten auch gleich selbst den Nachweis besorgen dass ich keinen Anspruch habe. Aber: fällt die Antragstellung nicht unter meine Mitwirkungspflicht?

Wenn das Reha-Verfahren erfolglos beendet wurde, was sagt denn die DRV dazu? Warum gabs dann keine Rente?

Leistungsträger war die AfA. Rentenanspruch bestand sowieso nicht (auch heute noch nicht...), und mit mehr als 6h/Tag erwerbsfähig wären entsprechende Anträge eh ins Leere gelaufen.
 

Kerstin_K

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Aber: fällt die Antragstellung nicht unter meine Mitwirkungspflicht?
Ich würde das JC ertmal auffordern, die Deine Fragen zu bentworten. Wie das Gutachten und die se Aufforderung zusammenpassen.

Wenn Du eh keien Rentenanspruch hast, muss das JC eigentlich erstmal bei der DRV beantragen, dass die deine Erwerbsfähigkeit feststellt. Und erst wenn die DRV sagt, dass Du erwerbsunfähig bist, dann müsstest du zum Sozialamt.

Das JC versucht hier eine Abkürzung zu nehmen. Manche Sozialämter machen da mit, wenn der der äD der AfA oder des JC eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit festgestellt hat. Aber bei dir gibt es ja nichtmal das, von daher würde ich mich nicht ins SGB XII abschieben lassen.
 

enjinea

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Vielen Dank, das hilft mir sehr weiter! Ein entsprechendes Schreiben habe ich aufgesetzt und werde es morgen ans JC abschicken. Ich bin gespannt ob ich überhaupt eine Rückmeldung erhalte; vermutlich spart man sich das und stellt den Antrag ersatzweise. Ich werde berichten falls sich etwas tut.
 
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