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Nicht abgemeldet verunfallt!!!

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alex69

Elo-User/in

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#1
Hallo!
Leider habe ich ein Riesen Problem.
Ich hatte Ende Januar in Österreich einen Unfall (Bein gebrochen) mit einwöchigen Stationären Aufenthalt in einer Klinik und war bei der Arge NICHT ABGEMELDET!!! Zurück in Deutschland habe ich mich bei meinem Hausarzt vorgestellt und die Krankenmeldungen
bei der Arge abgegeben. Nun meldete sich meine Bearbeiterin mit der Frage´: Wie lange sind Sie noch vorraussichtlich Arbeitsunfähig??
Laut Aussage meines Arztes gab ich mündlich am Fon noch ca. 10 Wochen an.
Sie meinte ich müßte mich aufgrund der langen Dauer Amtsärztlich vorstellen und meinen Hausarzt von der Schweigepflicht entbinden!
Nun habe ich Angst das alles raus kommt...!!!
Zum Glück hatte ich über den ADAC eine Auslandskrankenversicherung, die die OP und Klinikaufenthalt übernimmt.
Ich habe vor mich in den nächsten Wochen Selbstständig zu machen.
Wird es dann überhaupt noch zu einer Untersuchung kommen?
Bitte helft mir Zahlreich, Danke..

Gruß an alle
Alex
 
E

ExitUser

Gast
#2
Hallo!
Leider habe ich ein Riesen Problem.
Ich hatte Ende Januar in Österreich einen Unfall (Bein gebrochen) mit einwöchigen Stationären Aufenthalt in einer Klinik und war bei der Arge NICHT ABGEMELDET!!! Zurück in Deutschland habe ich mich bei meinem Hausarzt vorgestellt und die Krankenmeldungen
bei der Arge abgegeben. Nun meldete sich meine Bearbeiterin mit der Frage´: Wie lange sind Sie noch vorraussichtlich Arbeitsunfähig??
Laut Aussage meines Arztes gab ich mündlich am Fon noch ca. 10 Wochen an.
Sie meinte ich müßte mich aufgrund der langen Dauer Amtsärztlich vorstellen und meinen Hausarzt von der Schweigepflicht entbinden!
Nun habe ich Angst das alles raus kommt...!!!
Zum Glück hatte ich über den ADAC eine Auslandskrankenversicherung, die die OP und Klinikaufenthalt übernimmt.
Ich habe vor mich in den nächsten Wochen Selbstständig zu machen.
Wird es dann überhaupt noch zu einer Untersuchung kommen?
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Alex
Da kannst wohl nur mit deinem Arzt reden, daß der den Mund hält, was den Unfallort betrifft.

Ein Bein kann man sich ja überall brechen...

aber ob der mitspielt?

Hängt wohl auch davon ab, was genau die ARGE anfragt..
 
E

ExitUser

Gast
#3
Die Frage ist ob es in dem Fall überhaupt zulässig ist die Schweigepflichtaufhebung zu verlangen. Normalerweise ist es bei den ARGEn üblich bei Krankheitsdauer über 6 Monaten eine Untersuchung durch den Amtsärztlichen Dienst einleiten zu lassen. In diesem Rahmen wird eine Aufhebung der Schweigepflicht verlangt und ist auch nötig...aber diese Aufhebung gilt NUR gegenüber den Ärzten des Amtsärztlichen Dienstes, nicht aber gegenüber Mitarbeitern der ARGEn. In der Regel umfaßt die Aufhebung der Schweigepflicht NUR medizinische Fakten und in den meisten Fällen ist eine Anforderung der ärztlichen Unterlagen nicht nötig und nicht geboten. D.h. der Amtsärztliche Dienst stellt den behandelnden Ärzten klare Fragen, die von diesen dann zu beantworten sind.

Ich würde ein Attest des behandelnden Arztes vorlegen in dem exakt die medizinischen Fakten geschildert werden. Dieses aber in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift: Nur durch den amtsärztlichen Dienst zu öffnen! Ärztliche Unterlagen!

Der Ort des Unfalls ist wohl keine medizinisch relevante Tatsache.

Bei einem Beinbruch gibt es keine Zweifel darüber, daß eine echte Erkrankung vorliegt und damit gibt es auch keinen Grund für Spinnereien von Seiten der ARGEn. Prüfung wäre nur zulässig, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Aussage angebracht wären. Dies ist hier wohl kaum der Fall. Die Dauer der Krankschreibung ist wohl auch für die Art Verletzung nicht ungewöhnlich.

Sollte unter welchen Umständen auch immer herauskommen, daß Du Dich bei der ARGE nicht abgemeldet hattest, wäre für den Zeitraum eine Kürzung theoretisch zulässig. Aber nur exakt für die Tage der Abwesenheit!

Für Details bitte einen Fachanwalt für Sozialrecht kontaktieren.
 

Arania

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#4
Öhm liegt denn da in Österreich kein Unfallbericht vor der der Krankenkasse zugeschickt wurde? Denn da muss es doch Abrechnungen geben und die Krankenkasse kann von sich aus die ARGE infomieren, da kann ich nur sagen: Man drückt die Daumen
 

poldibaer

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#5
Grimms Märchen

Hallo!
Leider habe ich ein Riesen Problem.
Ich hatte Ende Januar in Österreich einen Unfall (Bein gebrochen) mit einwöchigen Stationären Aufenthalt in einer Klinik und war bei der Arge NICHT ABGEMELDET!!! Zurück in Deutschland habe ich mich bei meinem Hausarzt vorgestellt und die Krankenmeldungen
bei der Arge abgegeben. Nun meldete sich meine Bearbeiterin mit der Frage´: Wie lange sind Sie noch vorraussichtlich Arbeitsunfähig??
Laut Aussage meines Arztes gab ich mündlich am Fon noch ca. 10 Wochen an.
Sie meinte ich müßte mich aufgrund der langen Dauer Amtsärztlich vorstellen und meinen Hausarzt von der Schweigepflicht entbinden!
Nun habe ich Angst das alles raus kommt...!!!
Zum Glück hatte ich über den ADAC eine Auslandskrankenversicherung, die die OP und Klinikaufenthalt übernimmt.
Ich habe vor mich in den nächsten Wochen Selbstständig zu machen.
Wird es dann überhaupt noch zu einer Untersuchung kommen?
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Gruß an alle
Alex

Also ich versteh da etwas nicht so richtig.

Du bist ALG-II-Bezieher?

Und kannst Dir Skiurlaub in Östereich leisten?

Und kannst Dir zudem einen ADAC-Schutzbrief nebst einer Auslandkrankenversicherung über den ADAC leisten von den 345.- Euros ALG II, was bedeutet, daß Du Dir auch ein Auto leisten kannst, das so gut in Schuß ist, daß Du Dir damit längere Reisen leisten kannst?

Was für einen Bären willst Du uns hier eigentlich aufbinden?

Ich glaub Dir kein Wort! Du bist ein Fake, der hier Unruhe stiften will!

P.
 

Arania

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#7
Wo steht denn was von Skiunfall? Ich lese nur Beinbruch
 

Arwen

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#8
Ortsabwesenheit

Wer kontrolliert das überhaupt?

Zunächst die ARGE selbst. Wer zum Beispiel einen Termin verpaßt und sich mit einer Reise entschuldigt, hat bereits den Verstoß gegen die EAO selbst zugegeben.

Außerdem sollen alle Leistungsträger "einen Außendienst zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch einrichten", also eigene Ermittlungsmitarbeiter (§ 6 Abs. 1 SGB II). Zwar ist kein Leistungsempfänger verpflichtet, in seiner Wohnung erreichbar zu sein. Aber dieser Außendienst könnte z.B. durch die Befragung von Nachbarn erfahren, daß der Gesuchte sich bereits seit einigen Tagen zu Besuch bei seiner außerhalb des Nahbereichs wohnenden Großmutter aufhält.

Und schließlich verlangen viele ARGEn routinemäßig die Vorlage von Kontoauszügen, um das Vermögen und Einkommen zu prüfen. Wenn ein Leistungsempfänger aus Nürnberg laut Kontoauszug einen Geldautomaten in München benutzte, hat er sich offensichtlich außerhalb des Nahbereichs aufgehalten.

Da es gleichzeitig um eine mögliche Straftat geht, könnte auch die Polizei von sich aus Verfahren einleiten. Schon 2005 kam es vor, daß Grenzpolizeibeamte die Daten einreisender Arbeitsloser an die zuständige Agentur für Arbeit weiterleiteten mit der Anfrage, ob die Ortsabwesenheit genehmigt war. Ähnliches kann auch im Inland passieren, wenn der Leistungsempfänger zufällig bei einer Kontrolle der Verkehrspolizei überprüft wird.

Sollte der Leistungsempfänger außerhalb des Nahbereichs erkranken oder einen Unfall erleiden, könnte die ARGE anhand der die Arbeitsunfähigkeit bescheinigten Ärzte oder Krankenhäuser erkennen, daß gegen die EAO verstoßen wurde. Auch die Krankenkasse ist verpflichtet zu einer Mitteilung an die Bundesagentur für Arbeit (bzw. die ARGE als deren beauftragte Behörde), "wenn sich im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte ergeben" für einen Verstoß gegen die Mitteilungspflicht (§ 306 Satz 1 Nr. 3 SGB V). Das wird aber wohl nur selten vorkommen, da die Krankenkasse nicht weiß, ob die Ortsabwesenheit genehmigt war oder nicht.

Technisch möglich wäre wohl auch die Kontrolle über das Mauterfassungssystem an den Autobahnen oder über die Lokalisierung eines Handys. Die Erhebung und Verwendung dieser Daten dürfte aber derzeit in der Regel nicht zulässig sein.
http://www.erwin-denzler.de/eao.html

Gruß, Arwen
 

Silvia V

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#9
Also ich versteh da etwas nicht so richtig.

Du bist ALG-II-Bezieher?

Und kannst Dir Skiurlaub in Östereich leisten?

Und kannst Dir zudem einen ADAC-Schutzbrief nebst einer Auslandkrankenversicherung über den ADAC leisten von den 345.- Euros ALG II, was bedeutet, daß Du Dir auch ein Auto leisten kannst, das so gut in Schuß ist, daß Du Dir damit längere Reisen leisten kannst?

Was für einen Bären willst Du uns hier eigentlich aufbinden?

Ich glaub Dir kein Wort! Du bist ein Fake, der hier Unruhe stiften will!

P.

Könnte es vielleicht sein,das er auch mal bessere Zeiten erlebt hat und vom
Ersparten (im Rahmen des Freibetrages)einfach mal einen schönen Urlaub machen wollte?
Ich finde nichts Verwerfliches dabei.
 

Arania

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#10
Und ich lese immer noch nichts von Skiurlaub, er kann doch Bekannte besucht haben:smile:
 

alex69

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#11
Hallo Poldibaer!
Warum zählst Du mich gleich so an und wieso stifte ich Unruhe???
Es hat sich so zugetragen wie ich es euch geschildert habe.
@Tom: Danke für Deine Antwort

Gruß an alle
 
E

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Gast
#12
Vielleicht ist er Skilehrer und war dort auf Jobsuche :icon_mrgreen:
Solche blöden Witze solltest du dir sparen...

ich denke, es nicht nicht unglaubwürdig...

nicht jeder hat nur 345 € zur Verfügung, niemand von euch weiß, wann er in ALG II gerutscht ist...
 
E

ExitUser

Gast
#13
Naja, nun sind wir nicht gefragt worden, ob wir über Recht und Unrecht der Ortsabwesenheit befinden wollen. Mich freut es, wenn jemand von uns- unter welchen Bedingungen auch immer- die Möglichkeit hat, einfach mal abzuschalten.

Aber zur Problematik mit der Schweigepflicht:

Nein, den Hausarzt auf keinen Fall der Schweigepflicht entbinden, dazu besteht kein Anlass. Einer Untersuchung vom Amtsarzt kannst Du Dich wohl nicht entziehen, ist ja auch kein Beinbruch, nicht wahr? In ein ausführliches Attest seitens des behandelnden Arztes würde ich in diesem Falle aber investieren.

Schon 2005 kam es vor, daß Grenzpolizeibeamte die Daten einreisender Arbeitsloser an die zuständige Agentur für Arbeit weiterleiteten mit der Anfrage, ob die Ortsabwesenheit genehmigt war. Ähnliches kann auch im Inland passieren, wenn der Leistungsempfänger zufällig bei einer Kontrolle der Verkehrspolizei überprüft wird.
Kapiere ich mal wieder nicht.
WIE will man wissen, dass ich alu bin? im Perso steht so etwas doch noch nicht, oder? Nicht böse sein, das halte ich für Panikmache.
 

Arania

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#14
Nö im Perso steht es nicht, aber es wird über Krankenkasse, Finanzamt, etc. heute bereits alles abgeglichen, ich wurde auch schon mal von meiner Krankenkasse bei einem Auslandsaufenthalt gefragt ob ich dennn für diesen Urlaub eine Genehmigung des Arbeitsamtes hatte und das war noch bei ALHI, da hat sich jetzt noch einiges an Kontrolle verschärft
 
E

ExitUser

Gast
#15
ok, Arania, Krankenkasse mit dieser Frage, kann ich verstehen. Sie tauscht sich ja mit dem AA, bzw. ARGE aus.

Aber wenn ich an der Grenze meinen Perso vorzeige, kann man doch daraus nicht ersehen, dass ich alu bin und der Beamte dann eine entsprechende Meldung machen, das ich den ortsnahmen Bereich verlasse.
Da schüttelt sich mein Kopf irgendwie von alleine.;) .
 

Arania

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#16
Kann ich mir auch noch nicht vorstellen, aber die Betonung liegt auf NOCH nicht wenn ich an RFID und neue Perso-Ausweise denke:icon_frown:
 
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