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Neverending Story Ein Ende in Sicht?

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fishmam1

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#1
Ich faß es kaum,nachdem ich dem SB diese Woche ja mal wieder gehörig auf dem Keks gegangen bin und ihm verschiedene Aktenzeichen Einstweilige Anordnungen von den LSG's genannt hatte,lenkt scheinbar Dortmund auch ein.Er muß nur noch mit dem Vorgesetzten reden und will mich am Dienstag anrufen.Dann wäre es so das mein Mann auch aus der Berechnung komplett heraus ist.Ich lasse mich ja mal überraschen.Ansonsten hänge ich wieder an der Strippe oder noch besser ich gehe persönlich da vorbei.Vom LSG NRW haben wir immer noch nichts erhalten :-(.
Gruß
Karin
 

Maggy

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#2
Hallo Karin,

schön, dass jetzt endlich sich bei euch was tut. Drück dir ganz fest die Daumen für Dienstag.

LG
Maggy :)
 

fishmam1

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#3
Der Mensch von der Beschwerdestelle hat gerade schon angerufen,er fordert nun die Prozessakten vom LSG zurück und will es dann an die zuständige SB weiterleiten.Dann bekommen die Kinder ihr Geld,er sprach sogar von rückwirkend.Nun hoffe ich nur das es nicht allzulange dauert.Müssen wir dann nicht weiterklagen?Stiefvater bleibt aus der Berechnung heraus.Na ich laß mich überraschen.
Endlich mal ein Lichtblick nach all den zum Teil doch sehr verzweifelten Stunden,Tagen,Wochen und Monaten.Ich glaube so was ja auch erst wenn ich das alles schriftlich habe und das Geld auf dem Konto.
Gruß
Karin
 

vagabund

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#4
:daumen: das klingt doch schonmal gut und zeigt, daß es sich lohnt zu kämpfen!!!
Jeder Einzelerfolg ist ein Erfolg für uns alle!!!
 

Linchen0307

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#5
Aufgrund dieser Postings hier, fragte ich heute meine SB, ob sie auch hierüber Bescheid weiß. Jo, weiß sie, allerdings muß das alles erst noch mal geprüft werden. Sowie es eine eindeutige Entscheidung gibt wird sie mich informieren.
 

fishmam1

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#6
Arge fordert die Prozessakten vom LSG zurück

Der SB hat gestern zu mir gesagt er fordert die Gerichtsakten vom LSG zurück.Heißt das im Klartext das sie die Beschwerde zurückziehen ( die Arge will ja auch rückwirkend für die Kids zahlen ) und es keine Beschlüsse oder Urteile mehr gibt?
Das wäre ja schade für die Leute bei denen es genauso ist wie bei uns.Denn bislang gab es ja immer nur Beschlüsse wo der Stiefvater nicht genug für die gesamte Familie verdiente,rein rechnerisch würde es bei uns soeben hinkommen ( nur Stiefvatereinkommen und Kindergeld ).
Gruß
Karin
 
E

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#7
Bitte nicht weitere Threads zum selben Thema öffnen bzw. streuen. Danke ;)

Zusammengefügt
 

fishmam1

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#11
War heute beim Arbeitsamt oder besser gesagt bei der Arge.Echt nett was die da wieder verbockt haben.Hatte natürlich die SB vom letzten mal die schon den Antrag von dem Jungen nicht annehmen wollte.Nu kommt die Krönung,laut ihrer Aussage wird nun das KG von 4 Kids auf meine 3 Mädels berechnet.Der Große könne ja einen ALG II Antrag ausfüllen.In September haben sie ihm aber das KG als sein Einkommen angerechnet und mir dann nochmal.Hatte ja gedacht das es ohne Probleme ginge.Dann müssen sie auch für den Jungen zahlen mit 470 Euro kommt er nicht sehr weit ( Unterhalt und KdU ).Nun kann ich zusehen dass das doppelt berechnete KG wieder richtig gestellt wird.Und die Rechnungen für die Schulbücher sind auch uninteressant.Werde aber mal die Anträge dort abliefern und einen Widerspruch machen.
Es ist doch zum Kotzen da wird ein Jugendlicher zum Hilfeempfänger gemacht nur weil sie das KG ihm nicht lassen.Habe schon mit meiner Rechtsanwältin gesprochen falls meine Anträge nicht fruchten klagen wir eben weiter.Nun bin ich sauer.Sind zwar im Verhältnis zum ALG II nur Peanuts aber so wie die mich heute wieder behandelt hat geht auf keine Kuhhaut.Vor allen Dingen hatte sie selber den Antrag von dem Jungen gemacht und ihm das KG als Einkommen berechnet.Und nun wird es mir wieder als Einkommen angerechnet kann ja wohl nicht sein.
Gruß
Karin
PS Ich glaub ich geh da nur noch in Begleitung hin.
 
E

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#13
Ich sage denen kein Wort ohne Einschreiben und Rückschein und habe denen auch jede Chance genommen mich ausserschriftlich zu kontaktieren,- nicht ohne Grund.
Jedes Wort ohne Zeugen ist NICHTS wert. Da können die noch so nett rüberkommen.
Wer sich mal durchliest , was Clement und Singhammer vorhaben, der weiß bescheid, worum es geht. Es geht darum, auf biegen und brechen die Arbeitslosenzahlen bzw. ALG 32-Empfänger zu senken und dazu ist scheinbar mitterweike JEDES Mittel recht.

Es ist schon so Mancher aufgewacht und hat zu spät gemerkt, wie der Hase wirklich läuft. Vertrauen is gut, Sicherheit ist besser.
Macht bitte alles nachweisbar und schriftlich, sonst könnt ihr nichts beweisen,sonst Zeugen mitnehmen- man kann es nicht oft genug sagen!
 
E

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#14
Story ein Ende

Manchmal wollte ich das gar nicht alles glauben, was man mir so über Hartz 4 erzählte, als ich noch berufstätig war meine ich. Inzwischen habe ich am eigenen Körper gespührt, was Hartz 4 heißt.Natürlich einen Zeugen mitnehmen und wenn nicht möglich, denn zettel über Besprochenes anfertigen und gleich vom SB unterschreiben lassen. :p
 

fishmam1

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#16
Ich habe mir jeden Widerspruch ect. bestätigen lassen,aber es scheint Masche zu sein diese nicht in den Akten fürs Gericht zubelassen,bzw die finden erst garnicht den Weg dortrein.Meine Widersprüche und die Widerlegung der Unterhaltsvermutung waren auf wundersame Weise erst da nachdem ich dem SB gesagt habe das ich aber die schriftliche Bestätigung für diese Dokumente hätte.Aber zu dem Zeitpunkt war die Akte noch bei Gericht,auch hat mein RA diese ganzen Unterlagen bei der Akteneinsicht im Juni nicht gesehen.Und ich glaube doch eher meiner RA als denen von der Arge,vor allem was die mit uns schon alles angestellt haben.
Gruß
Karin

Die demnächst nur noch mit Zeugen bei der Arge aufläuft.Habe jemanden gefunden der sich auskennt damit,in Dortmund wohnt und mich auch damit unterstützen möchte.
 
E

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#17
"Aber zu dem Zeitpunkt war die Akte noch bei Gericht,auch hat mein RA diese ganzen Unterlagen bei der Akteneinsicht im Juni nicht gesehen"


Das ist der Grund, warum ich alles selbst mache ohne Anwalt : Ich schicke meine kopierten Schreiben fein säuberlich samt Kopie des Post- Rückscheines selbst zum Gericht ( zur Kenntnisnahme uter dem laufenden Aktenzeichen)um Sicherzustellen, das ( hüstel) auch nichts "verschwinden" kann.

EINMAL habe ich der Arge etwas ohne Schein geschickt : Das war die Endjahresabrechnung Gas und Wasser- Nachzahlung über 300 Euro- die ist weg. Eine KdU - Erhöhung wurde vom Gericht deshalb ( bisher) nicht berücksichtigt wegen erhöhtem Abschlag, weils nicht in der Akte war. Noch Fragen?

Auch wichtig : Nie Originalunterlagen schicken.
 

vagabund

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#18
Anrechnung von Kindergeld

@fishmam1 hast du dieses urteil schon gesehn?:

S 37 AS 6025/05 ER(SG Berlin)

+ Ein Abänderungsbescheid ohne Anhörung und ohne Begründung nach § 45 oder 48 SGB X ist rechtswidrig und ergibt keine Rückforderbaren Anspruch der Behörde.
+ Es ist rechtswidrig, Kindergeld für erwachsene Kinder bei diesen und bei den Eltern anzurechnen, das Kindergeld darf nur beim erwachsenen Kind angerechnet werden. + Einer Anrechnung des Kindergeldes steht auch der sozialrechtliche Herstellungsanspruch entgegen.
 
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#19
Anrechnung von Kindergeld

Dieses urteil hatte ich schon gestern ins Forum gestellt, leider nur vom Sozialgericht und nicht Landessozialgericht.Trotzdem beziehe ich mich auch darauf, wir müssen uns wehren.
 

fishmam1

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#20
Ich bin geladen hoch drei.Habe heute den Bewilligungsbescheid für die Kids bekommen.Von wegen Mann wird nicht angerechnet,die haben sogar den falschen Verdienst angegeben und so berechnet.Nun reicht es wirklich.Da sitzen doch nur noch Volltrottel und selbssüchtig herrschende A......Zu dämlich genau zu rechnen.Nun geht es weiter beim LSG.Rechtsanwältin ist schon informiert.Nun werde ich für jeden Rotz und Mist klagen,kein Rechtsbehelfbescheid oder wie das heißt ist dabei.Widerspruch wird natürlich eingelegt.Es kann nicht angehen das die meinem Mann 350 Euro im Monat mehr berechnen die er garnicht hat.Soll aber 477,27 für die Kids berappen.
Gruß
Karin
 

fishmam1

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#21
Es gibt was neues von der Front.Gegen den Abhilfebescheid der Arge hat die RA Widerspruch erhoben.Diesen " merkwürdigen Abhilfebescheid " hat sie auch dem LSG zur Verfügung gestellt und mitgeteilt das sich die Erledigung der Beschwerde (von unserer Seite) nicht damit abgeholfen wurde.
Gruß
Karin
 

fishmam1

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#22
Und mal wieder was Neues.Die Sache geht nun weiter vor dem LSG in Essen.Die werden wohl die Unterhaltsvermutung anwenden. :-(.Danach warten wir auf dem Gerichtstermin beim SG in Dortmund und dann wird es wohl vor dem BSG gehen.Wir sind mit der Unterhaltsvermutungsberechnung nicht einverstanden.Mal sehen ob meine Kinder dann aus dem Haus sind bis da mal eine Entscheidung gefällt wird.
Hatte heute mit der RA persönlich gesprochen und mir den Ablauf erklären lassen.
Gruß
Karin
 

fishmam1

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#25
Es kommt Bewegung in die Sache.Gestern ließ mich die RA wissen das sie von meinem Mann auch noch die Kreditverpflichtungen und die ganzen Versicherungen braucht,die Arge will neu ausrechnen.Scheinbar wird der Widerspruch der RA schneller bearbeitet.Mal gucken was die nächste Berechnung ergibt.So langsam werde ich ruhiger und gelassener seitdem alles nur noch über die RA geht.Kann Nachts wieder ruhiger schlafen.Durch die Nachzahlung ( die etwa nur ein Drittel ausmacht,als was bei genauer Berechnung wäre ) hilft natürlich auch dabei.Aber ich mache mich schon auf einen langen Kampf bereit.
Muß das eigentlich sein das die bei der Arge ständig umziehen?Sooft wie die die Räume und Etagen wechseln kann da auch nicht vernünftig gearbeitet werden.
Gruß
Karin
 
E

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#26
Nerverending Story

Guten Morgen Karin, es freut mich, daß Bewegung in Deinen Prozeß kommt.Das sie die Kreditverpflichtungen von Deinem Mann sehen wollen, ist ein gutes Zeichen, die müssen anerkannt werden, war bei mir auch ne Streitfrage, doch der Richter erkannte sie an.Das Einkommen muß um den Unterhalt den er vielleicht seinen leiblichen Kindern zahlt bereinigt werden, außerdem um die monatl. Leistung für den Kredit, Werbungskosten durch seine Arbeit( Fahrkilometer usw.).Laßt Euch blos nicht überrumpeln.Ich hoffe, das Ihr ja vielleicht noch eine schöne Weihnachtsbescherung bekommt. :party:
 

fishmam1

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#27
Ich faß es kaum,nach fast 12 Monaten hat die Arge es endlich geschafft die Berechnung als Haushaltsgemeinschaft zu machen.Allerdings ist für das 1. halbe Jahr wieder das zu hohe Einkommen genommen worden.Also dürfen sie nochmals rechnen.Meinem Mann wurde sein Kredit sowie seine Versicherungen endlich als Werbungskosten anerkannt.Nachzahlen tun die auch noch.Aber einen Widerspruch gibt es trotz allem,denn es kann nicht von Einkommen ausgegangen werden was nicht vorhanden ist.Zum anderen wurden die höheren Spritkosten nicht berücksichtigt denn von Januar 2005 bis jetzt sind sie doch deutlich höher geworden.Aber der Widerspruch geht über die RA.
Nun müssen sich die Gerichte bei uns damit auseinandersetzen ob die Arge meinen Mann als Stiefvater überhaupt berechnen dürfen.

Aber ist doch super wenn man noch nichtmal die SB an die Strippe bekommt um einen Termin auszumachen.Kein Anschluß unter dieser Nummer,und das auf einer Berechnung die 4 Tage alt ist. :kinn:
Gruß
Karin
 
E

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#28
Karin hat folgendes geschrieben

Ich faß es kaum,nach fast 12 Monaten hat die Arge es endlich geschafft die Berechnung als Haushaltsgemeinschaft zu machen.Allerdings ist für das 1. halbe Jahr wieder das zu hohe Einkommen genommen worden.Also dürfen sie nochmals rechnen.Meinem Mann wurde sein Kredit sowie seine Versicherungen endlich als Werbungskosten anerkannt.
Hi Karin, vielen Dank für deine 2 Nachrichten, zumindestens konntet ihr ja einen Teilerfolg verzeichnen.Meinen Glückwunsch!
:party:
 

fishmam1

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#29
Und es geht nun weiter

Nachdem das 1. Jahr unter ALG II für die Kids fast abgeschlossen ist ( die Arge hat 2 mal dick nachgezahlt ).Ein formloser Folgeantrag gestellt worden ist für das nächste halbe Jahr ( laut SB wird neu berechnet und es läuft reibungslos weiter ) :kinn: ,die Beschwerde seitens der Arge und unsere Beschwerde ( wegen Leistungsverweigerung ) zurückgezogen ist,geht es nun in die 2. Runde.
Vorgestern bekam ich die Klageschrift von der RA,da geht es immer noch um die Anrechnung des Stiefvaters,sowie das falsche hohe Einkommen aus dem Jahre 2004 ( was für das erste halbe Jahr 2005 als Berechnungsgrundlage für die zählte ) und die zu niedrigen Fahrtkosten meines Mannes.Allerdings läuft das im normalem Verfahren ab und kann natürlich dauern.:-( .Aber kampflos geben wir nicht auf.
Gruß
Karin
 
E

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#30
Das sieht bei uns ähnlich aus. Steifkindberechnung ja, aber zu hohes Gehalt gerechnet, kein tit. Unterhalt abgezogen - wie euer Kredit analog und dann zuwenig Fahrkosten / Kosten der Arbeit, zudem kein Mehrbedarf Behinderung für unseren Sohn.
Habe gerade endlich alle Widersprüche per einem einzigen Bescheid erhalten und nun geht Klage nochmals los.
Im letzten Beschluss hat sich sogar das Gericht verrechnt zu unseren Gunsten, was die Behörde nun wieder anprangert, löl. Es ist enfach nur noch lächerlich.
 

fishmam1

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#31
Ich verstehe die Arge nicht mehr

Komme gestern gutgelaunt aus dem " Urlaub " zurück.Super, die volle Kostenübernahme ( 161 Euro ) für die mehrtägige Klassenfahrt von der Großen wird übernommen.
Aber den neuen Bewilligungsbescheid habe ich immer noch nicht.Geld für Januar ist drauf.Nur diesmal nach der Berechnung was mein Mann im 1. Halbjahr 2005 verdient hat.Für was habe ich eigentlich die Lohnstreifen abgegeben und die ganzen Erhöhungen ( Heizkosten,Versicherungen,Autosteuern )wenn die Arge sich die Einkommensanrechnung ( Betrag ) ständig nach Belieben aussuchen kann?
Nun heißt es für mich wieder zur Arge ich will einen Bescheid haben,ich verstehe die ganze Bearbeitung nicht mehr von den SB 's.
Gruß
Karin
 
E

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#32
mir geht es ähnlich. Kein Bescheid ist richtig, irgendetwas ist immer falsch.
Man kann kaum glauben, dass dies KEINE Absicht sein soll.
 

fishmam1

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#33
Nach 4,5 Stunden bei der Arge heute weiß ich auch nur minimal mehr.Die neue Berechnung ist gemacht worden,die Abteilungsleiterin ( oder wie immer die Vorgesetzte meines SB sich nennt ) muß nur noch ihren Kaiser Willhelm unter den neuen Bescheid setzen.Das wird aber eine komische Berechnung sein,da sie für Januar den gleichen Betrag überwiesen haben wie für Dezember. :hmm:
Für die Großen sind auch die Bewerbungskosten anerkannt worden,allerdings wurde ihr vor den Feiertagen ein Antrag zugeschickt den sie unbedingt hätte ausfüllen sollen.( So habe ich es jedenfalls gelesen ) Heute kam heraus das es nur ein Folgeantrag für die nächsten Bewerbungskosten sind.Das hätten sie etwas deutlicher schreiben können,oder aber zumindestens den Bewilligungsbescheid für den ersten Antrag schicken können.
Ironie On " Ich liebe die Arge in Dortmund,so warm wie es dort ist habe ich in keinem meiner Wohnräume." Ironie Off
Gruß
Karin
 
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#34
Ich liebe die Arge in Dortmund,so warm wie es dort ist habe ich in keinem meiner Wohnräume
das ist mir in Hannover auch aufgefallen. Zu Hause brauche ich einen dicken Pullover doch in der Arge war mir dieser viel zu warm.

Die fetten Mitarbeiter der Arge heizen auf Teufel komm raus und reissen die Fenster dabei auf :kotz: :kotz: und einem Arbeitslosen erzählen diese man soll sparsam heizen :|
 
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#35
Dann schicken wir Ihnen mal ne Aufforderung zur Heizkostensenkung.

:lol: :lol: :lol:
 
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