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??Neues Gesetz seit April 2006 bezüglich Europäer??

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ricardo

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#1
Hallo liebes Forum,
hat irgendjemand von Ihnen von der Gesetzesänderung bezüglich Hartz IV für Europäer gehört?
Ich bin Spanier, lebe in Deutschland und bekomme derzeit Hartz IV. Ich wollte im August an einer Beruftsschule eine Ausbildung beginnen. (In Niedersachsen muss man für manche Ausbildungen erst ein Jahr in die Berufsschule und anschließend 2 Jahre in einen Betrieb).
Nun habe ich heute "zufällig" (mußte ein Papier wegen meiner Wohnung bei meiner Sachbearbeiterin einrechen und nebenbei erwähnte sie dies!?)erfahren, dass im April das Gezetz geändert wurde und ich nun evt kein Geld mehr bekomme. Hat irgendjemand davon schon was erfahren? Können Sie das einfach machen ohne mich davon schriftlich zu informieren? Wer weiß etwas über diese Gesetzesänderung und was genau eigentlich geändert wurde?
Gibt es Menschen in diesem Forum, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Deutschland leben und derzeit Hartz 4 bekommen?
Vielen Dank für Ihre HIlfe.
mit freundlichen Grüßen, Ricardo
 

Arco

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#2
ricardo sagte :
Hallo liebes Forum,
hat irgendjemand von Ihnen von der Gesetzesänderung bezüglich Hartz IV für Europäer gehört?
Ich bin Spanier, lebe in Deutschland und bekomme derzeit Hartz IV. Ich wollte im August an einer Beruftsschule eine Ausbildung beginnen. (In Niedersachsen muss man für manche Ausbildungen erst ein Jahr in die Berufsschule und anschließend 2 Jahre in einen Betrieb).
Nun habe ich heute "zufällig" (mußte ein Papier wegen meiner Wohnung bei meiner Sachbearbeiterin einrechen und nebenbei erwähnte sie dies!?)erfahren, dass im April das Gezetz geändert wurde und ich nun evt kein Geld mehr bekomme. Hat irgendjemand davon schon was erfahren? Können Sie das einfach machen ohne mich davon schriftlich zu informieren? Wer weiß etwas über diese Gesetzesänderung und was genau eigentlich geändert wurde?
Gibt es Menschen in diesem Forum, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Deutschland leben und derzeit Hartz 4 bekommen?
Vielen Dank für Ihre HIlfe.
mit freundlichen Grüßen, Ricardo
Hallo Ricardo,

für dich dürfte die Änderung nicht relevant sein da du schon hier in Deutschland bist, arbeitest oder gearbeitet hast und du schon Hartz4/Alg2 beziehst.

Die Änderung bezieht sich nur auf EU-Bürger die noch nicht hier sind, bzw. hierher kommen um Arbeit zu suchen und in der Zwischenzeit Alg2 beantragen wollen ....

Siehe dazu:

EU - Bürger
EU-Bürger, die zuvor nicht in Deutschland gearbeitet haben, sondern erstmalig zur Arbeitsuche nach Deutschland einreisen, erhalten keine Leistungen der Grundsicherung (§ 7 Abs. 1 SGB II).
SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen

§ 7

Berechtigte



(1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die

1. das 15. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,

2. erwerbsfähig sind,

3. hilfebedürftig sind und

4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben,

(erwerbsfähige Hilfebedürftige). Ausgenommen sind Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, ihre Familienangehörigen sowie Leistungsberechtigte nach § 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.
Also Entwarnung für dich :!: :!:
 

hansjupp555

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#3
Hi,

mich würde es mal Intressieren, was ich bekomme, wenn ich nach Spanien auswandere ?

Weiss das irgendwer ? , gibts da auch Stütze ?

Gruss Juppi
 

Rinzwind

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#4
hansjupp555 sagte :
Hi,

mich würde es mal Intressieren, was ich bekomme, wenn ich nach Spanien auswandere ?

Weiss das irgendwer ? , gibts da auch Stütze ?

Gruss Juppi
Wieso, hast du Ambitionen? :lol:

Sorry, das konnte ich mir nicht verkneifen. Aber die Frage an sich kam mir beim Lesen des Threads auch in den Sinn.

Schönen Gruß,

Andreas
 
E

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Gast
#5
Ich habe gehört, als Maurer kriegt man da sogar Arbeit und es gäbe schon eine Menge deutsche Maurer dort.
 

pixelfool

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#6
hansjupp555 sagte :
Hi,

mich würde es mal Intressieren, was ich bekomme, wenn ich nach Spanien auswandere ?

Weiss das irgendwer ? , gibts da auch Stütze ?

Gruss Juppi
Na, dann zieh Dich aber warm an! :mrgreen:
Ich bin nach 3 Jahren Lohnarbeit in Spanien arbeitslos geworden - das war ganz schön ARGE! :twisted:
 

michaelulbricht

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#7
Rechtswidrig

@ ricardo

das ist ein sehr interresantes Problem.
Laut EU Recht darf ein Bürger eines anderen EU Landes wenn er in Deutschland zb. lebt rechtlich nicht schlechter gestellt werden als ein Inländer.

Wenn jemand diese neuen Regelungen von Hartz IV an den Europäischen Gerichtshof bringt werden wohl auch teile von Hartz IV gekippt werden da sie ganz klar das Ziel haben EU Bürger anderer EU Staaten zu diskriminieren und davon abzuhalten nach Deutschland zu kommen.

Ich bin mal gespannt welches Gericht hier das erste Urteil fällt das jemand weil er einen Spanischen Paß hat hier keine Leistungen mehr bekommt die aber jedem Inländer zustehen.
 

Arco

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#8
Re: Rechtswidrig

michaelulbricht sagte :
@ ricardo

das ist ein sehr interresantes Problem.
Laut EU Recht darf ein Bürger eines anderen EU Landes wenn er in Deutschland zb. lebt rechtlich nicht schlechter gestellt werden als ein Inländer.

Wenn jemand diese neuen Regelungen von Hartz IV an den Europäischen Gerichtshof bringt werden wohl auch teile von Hartz IV gekippt werden da sie ganz klar das Ziel haben EU Bürger anderer EU Staaten zu diskriminieren und davon abzuhalten nach Deutschland zu kommen.

Ich bin mal gespannt welches Gericht hier das erste Urteil fällt das jemand weil er einen Spanischen Paß hat hier keine Leistungen mehr bekommt die aber jedem Inländer zustehen.
.... grundsätzlich hast du Recht mit deiner These EU-Bürger und Inländer, nur in diesem Fall bei Ricardo liegt es wohl so das es keine Schwierigkeiten hätte...

In dem Grundsätzlichen ist es wie es immer ist, wo erst mal kein Kläger ist - ist auch kein Richter ! !

Aber auch in Inland warten wir alle das mal die ersten Hartz4-Urteile vor den obersten Gerichten erscheinen ..... aber da kommt ja auch nichts ! !
 

Arco

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#9
Sei mir bitte nicht böse Jupp :hug:

aber lese die dazugehörigen Gesetze, dann würdest du über die Hälfte deiner falschen Behauptungen zurücknehmen :pfeiff: :pfeiff:

:!: :!: Achtung EDIT von mir selbst :!: :!:
den dazugehörigen Beitrag von unserem Jupp ist mittlerweile wieder verschwunden - ? warscheinlich gelöscht ! ! !
Auf den Beitrag der noch da ist, bezieht sich meine Antwort nicht direkt !!
 

michaelulbricht

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#10
richtig

@ arco

das mit dem Kläger und dem Richter ist richtig, nur ich frage mich wo denn da die ganzen Gewerkschaftsverbände usw sind die die Klage nach Straßburg und Brüssel bringen.
Der Europäische Gerichtshof ist da einwenig schneller wenn es darum geht grundsätzliches innerhalb der EU zu endscheiden.

Michael
 
E

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#11
Re: Rechtswidrig

michaelulbricht sagte :
Wenn jemand diese neuen Regelungen von Hartz IV an den Europäischen Gerichtshof bringt werden wohl auch teile von Hartz IV gekippt werden da sie ganz klar das Ziel haben EU Bürger anderer EU Staaten zu diskriminieren und davon abzuhalten nach Deutschland zu kommen.

Ich bin mal gespannt welches Gericht hier das erste Urteil fällt das jemand weil er einen Spanischen Paß hat hier keine Leistungen mehr bekommt die aber jedem Inländer zustehen.
Ich fürchte, das wird dauern... den wer kann es sich leisten zu klagen, was ja bis zur Entscheidung dauert, wenn ihm das Geld zum Leben fehlt?

Gruß aus Ludwigsburg
 

Arco

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#12
Re: richtig

michaelulbricht sagte :
@ arco

das mit dem Kläger und dem Richter ist richtig, nur ich frage mich wo denn da die ganzen Gewerkschaftsverbände usw sind die die Klage nach Straßburg und Brüssel bringen.
Der Europäische Gerichtshof ist da einwenig schneller wenn es darum geht grundsätzliches innerhalb der EU zu endscheiden.

Michael
Richtig, aber wenn ich das so richtig sehe (bitte berichtigen wenn es nicht stimmt) kann man gegen die Hartz4 - Gesetze nur Einzelklagen führen..... Also z.B. keine Sammelklagen von Verbänden etc....

Und solange kein Hartz4-Empfänger bis ganz nach oben kommt, sind wir alle auf die einzelnen Urteile der SG + LSG angewiesen .....

Ich waage mal die Behauptung das mindestens 60 % der HartzGesetze nicht verfassungsgemäß sind :!: :!: .... ich verweise hier mal als kleines Beispiel auf die Thematik Sozialdedektive und Haus- und Wohnungsbesuche und die Sanktionen wenn man die nicht reinläßt .....
die Regierung will das noch erweitern, es ist aber noch garnicht geklärt ob das verfassungsrechtlich durchkommt ....... OK ???
 

Arania

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#13
Da man uns das Klagen aber auch erschweren will durch eventuellen Wegfall der Prozesskostenbeihilfe werden wohl noch weniger klagen als jetzt, denn wer kann sich das schon leisten? :| :|
 

Arco

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#14
:daumen: deswegen machen die das ja auch :kotz: :kotz:
 

Arania

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#15
Tja die biegen sich das alles schon so hin, das keiner mehr etwas machen kann :dampf:
 

eddy2211

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#16
Verfassungsbeschwerde

Hallo

Ich bin neu hier und habe eine Frage zur Verfassungsbeschwerde.

Ein Kumpel sagte mir,die linke Fraktion im Bundestag hätte die
Möglichkeit gehabt Verfassungsbeschwerde gegen Hartz IV einzulegen
ohne den Weg über die Instanzen gehen zu müssen.
Ich habe keine Ahnung ob das stimmt,oder nur die übliche Hetze
gegen die Linke ist.
Könnt Ihr mir da weiterhelfen ?

Besten Dank.

Eddy aus Dortmund:
 

Arco

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#17
Re: Verfassungsbeschwerde

eddy2211 sagte :
Hallo

Ich bin neu hier und habe eine Frage zur Verfassungsbeschwerde.

Ein Kumpel sagte mir,die linke Fraktion im Bundestag hätte die
Möglichkeit gehabt Verfassungsbeschwerde gegen Hartz IV einzulegen
ohne den Weg über die Instanzen gehen zu müssen.
Ich habe keine Ahnung ob das stimmt,oder nur die übliche Hetze
gegen die Linke ist.
Könnt Ihr mir da weiterhelfen ?

Besten Dank.

Eddy aus Dortmund:
Hi Eddy :stern:

.... also ich will ja nicht hetzen :pfeiff: :pfeiff:

aber als z.B. Hartz4 beschlossen wurde war die "Linkspartei" nicht im Bundestag vertreten - und die beiden PDS-Abgeordneten hätten wenn sie wollten nicht können ! !

Hängt wohl mit dem Fraktionsstatus und der Stärke zusammen ? ?

Kann mich da aber auch irren, jedenfalls ist keine Klage gemacht worden....
 

hansjupp555

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#18
Arco sagte :
Sei mir bitte nicht böse Jupp :hug:

Auf den Beitrag der noch da ist, bezieht sich meine Antwort nicht direkt !![/b][/color]
Hi,

nö,bin doch nicht böse, ist aber hier schon wie überall,ich habe niemanden beleidigt oder sonst was und es wird fleissig gelöscht ohne Angaben von Gründen,und deshalb seit ihr auch nicht besser als " unsere Herren" da oben, und deshalb komme ich auch lieber nicht zu euer Grossdemo ,den FLOP erspare ich mir, den da seit ihr nicht in der Lage" mich im Zaum" zu halten oder mich zu Editieren ! :evil:

Ausser einem Maulhelden Forum ist das hier nix mehr,und ja Martin lösche mich ruhig, oder editiere darin seit Ihr grossartig.

Wahrheiten vertragt ihr gar nicht, was nicht passt wird zensiert !

Wow,ihr seit ein tolles Team.

Bis dann einmal-öh löschen nicht vergessen !
 

Arania

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#19
Die FDP erwägt, die für 2007 geplante Reichensteuer vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Eine Klage ist für die Partei allerdings rechtlich kaum möglich, weil die dafür notwendigen Stimmen im Bundestag fehlen.
Quelle: computerbild.de

Soviel zu einer Verfassungsklage, dazu muß wohl mal wieder eine Mehrheit der Stimmen da sein
 

lolobeng

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#20
@hansjupp 555

finde ich toll,daß es auch dir aufgefallen ist,daß wir hier ein tolles,eingefleischtes, team sind, :p und die anmerkung wegen der demo,weißt du,ich bin nicht sicher,daß wir dich überhaupt bemerkt hätten.zumindest aber übersehen...

und zu deiner frage oben ob du in spanien auch sozi bekommst.... sicher steht doch im eu recht ,das gilt auch für spanien,polen,rumänien, slowakei,tschechien etc..wenn du 1. da gearbeitet hast,und 2.arbeitslos geworden bist,und wie geschrieben,das gilt auch für die anderen eu-staaten
Laut EU Recht darf ein Bürger eines anderen EU Landes wenn er in diesem zb. lebt rechtlich nicht schlechter gestellt werden als ein Inländer.
weiß nur nicht,ob es wirklich so wünschenswert ist....übrigens ,die farbe gelb wie neid ,ist genau so ekelhaft wie braun.... :mrgreen: :twisted:
 

Arania

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#21
Und jetzt wieder zum Thema Verfassungsklage, siehe meinen Beitrag, wir sollen uns doch hier nicht immer beschimpfen :party:
 
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#24
Negativ

Wenn teile der Hartz IV gesetzgebung gegen Gemeinschaftsbestimmungen in der EU verstoßen kann der Europäische Gerichtshof sofort angerufen werden.

Kleine Empfehlungen an die U 25 er.
 
E

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Gast
#25
Re: Negativ

michaelulbricht sagte :
Wenn teile der Hartz IV gesetzgebung gegen Gemeinschaftsbestimmungen in der EU verstoßen kann der Europäische Gerichtshof sofort angerufen werden.

Kleine Empfehlungen an die U 25 er.
Hallo

Gehts etas ausführlicher? Wenn du da was weißt, raus mit den Infos ! :)

Gruß aus Ludwigsburg
 

Dimmi

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#26
Hey leute,
ich hoffe ich bin hir richtig und ihr könnt mir die fragen beantworten :pfeiff:
und zwar:
=> eine kleine vorgeschichte:
wenn ich aus der USA zurück komme wollte ich gern aus deutschland raus und zu meinem verlobten, nach österreich ziehen, wo ich dort auch eine ausbildung anfangen wollte.
meine fragen:
-nehmen die dort mein real abschluss an? =>mein verlobter meinte nähmlich das es dort ein abschluss wie ´´real´´nicht gibt, und ich hab mal gehört das es nicht angenommen wird
-kann man überhaupt eine ausbildung anfangen auch wenn man nicht österreicher ist? => ich habe dort schon praktikum gemacht aber das ist ja noch was anderes als eine ausbildung
:kratz:
mein verlobter wusste in den sachen auch nicht mehr weiter... vielleicht könnt ihr mir helfen

gruß Dimmi :)
 

Arco

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#27
Hallo Dimmi, (mit 2 i und nicht mit einem u - tschuldigung ;) ;) )

... also Österreich gehört zur EU und es herscht Freizügigkeit auch im Berufsleben..

Selbstverständlich kannst du in Österreich eine Ausbildung machen.

Mit dem Abschluß sehe ich auch kein Problem da es in Austria auch

In Österreich wird der Teil der allgemeinbildenen höheren Schule (AHS), der humanistische Fächer als Schwerpunkt hat, als Gymnasium bezeichnet. Daneben gibt es das Realgymnasium und das wirtschaftskundliche Realgymnasium, bei denen die Unterschiede in den einzelnen Schwerpunkten jedoch nicht sehr groß sind.
eine Realschule (Realgymnasium) gibt.

Also eigentlich insoweit nullproblemo ....
 

Troco

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#28
mich würde es mal Intressieren, was ich bekomme, wenn ich nach Spanien auswandere ?
Es gibt dazu ne Broschüre von der EU Kommission:

"Die Gemeinschaftsbestimmungen über die soziale Sicherheit"

hier Seite 36 ff für die ersten Schritte ...

und weil heute Montag ist:

http://europa.eu.int/comm/employment_social/soc-prot/schemes/guid e_de.pdf

irgendwie klappt dass mit dem link nicht ... bitte ggf. per Hand korrigieren ...
 

Dimmi

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#29
mhmm.... arco :hmm:
dieses realgymnasium ist eine schule die über das normale Gymnasium steht und für hochenterliegente schüler sind,
die dann später dem professor an der uni erklären wie das richtig geht. :?
also kann das nicht sein.

(Volksschule => Haupt =>Gymnasium =>Realgymnasium )

und außerdem haben die dort ein ganz anderes notensystem als wir.
klar das wir alle in der EU sind. ^^ und das ich dort eine ausbildung machen kann, und ich weiß auch das die studenten von D extra nach Ö gehen um dort zu studieren.

ich will halt mehr diedai haben... :pfeiff:
(aber dennoch danke ;) )
 

Quirie

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#30
Hallo Dimmi,

solche Probleme sind immer schwer in einer anderen Sprache auszudrücken, es fehlt ja doch die eine oder andere Vokabel.

Wenn Du magst, kannst Du mir gern eine PN auf Englisch schicken. Ich hatte eine Weile ein Haus in Irland und kenne die Sprache ganz gut. Und auch einige andere haben da ziemlich gute Kenntnisse.

LG Marion
 

Quirie

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#32
Nun, du kommst doch aus den USA und Dein letzter Beitrag klingt, als ob Du das auf Deutsch nicht so ganz klar ausdrücken kannst.

Sorry, wenn ich das falsch verstanden habe?

:(
Wir wollen Dir ja gern helfen. Aber wir müssen das Problem verstehen.
 

alpha

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#34
I think she meant (in short) that the german "Realschule" isn´t the same as the austrian "Realgymnasium". She says that the "Realgymnasium" is a higher form of school then the german Realschule (or so).

Meh, a bit englisch kann i ja uch noch :p
 

Dimmi

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#35
also:
1. ich brauche eher in englisch nachhilfe als in deutsch
2. habe ich geschrieben ´´wenn, ich aus der USA komm´´ =>nächstes jahr
3. ich weiß selber das ich mich nicht gut ausdrücken kann, desswegen braucht ihr es nicht so grußmutig sein und es besser zu wissen.
4. tut mir leid das ich grad was anderes in meinem kopf hatte als euch zu erklären was ich eigentlich will...

... :mued:
 

Arco

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#36
:daumen: ;)

.... egal was du für eine Vorbildung hast, Realschule ist doch OK - versuche doch einfach in Österreich wie ich schon geschrieben habe dich für eine Ausbildung zu bewerben ...

Mehr als 2 Möglichkeiten hast du auch dort nicht - ja oder nein :)
 

Dimmi

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#37
danke :laber:

darauf wäre ich jetzt nicht gekommen :laber:

was ich dennoch gerne hätte wären mehr infos...
aber auf eure hilfe kann ich wohl gut verzichten :mued:
 

Dimmi

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#39
danke, ihr seit süß :laber:

aber moppen könnt ihr bei einem anderen machen :sleep:
 

Arania

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#40
Und ich spiel jetzt die Böse, ich finde Deine Kommentare gar nicht süß, wenn man Dir echte Hilfe anbietet, dann mach es eben so wie schon geraten. Google oder Yahoo etwas!

Alles andere ist :laber: :laber:
 

Arco

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#41
@ Dimmi ( mit 2 i und nicht mit einem u)

also ich entschuldige mich bei dir das ich es gewagt habe auf deine Fragen zu antworten ....

An deiner Stelle hätte ich auch so reagiert - erst Fragen stellen und denn keine ausführliche Antworten bekommen - ja du hast Recht - schiet Forum hier :pfeiff: :pfeiff:

:laber: :laber: :laber: :laber: :| :|
 

alpha

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#43
Dimmi sagte :
danke, ihr seit süß :laber:

aber moppen könnt ihr bei einem anderen machen :sleep:
Moppen ? Wer, wie, wo, was ?
Habe Dir doch nen link "ergoogelt".
Da will man mal helfen :hmm:
 

Andi_

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#44
ricardo sagte :
Hallo liebes Forum,
hat irgendjemand von Ihnen von der Gesetzesänderung bezüglich Hartz IV für Europäer gehört?
Ich bin Spanier, lebe in Deutschland und bekomme derzeit Hartz IV. Ich wollte im August an einer Beruftsschule eine Ausbildung beginnen. (In Niedersachsen muss man für manche Ausbildungen erst ein Jahr in die Berufsschule und anschließend 2 Jahre in einen Betrieb).
Nun habe ich heute "zufällig" (mußte ein Papier wegen meiner Wohnung bei meiner Sachbearbeiterin einrechen und nebenbei erwähnte sie dies!?)erfahren, dass im April das Gezetz geändert wurde und ich nun evt kein Geld mehr bekomme. Hat irgendjemand davon schon was erfahren? Können Sie das einfach machen ohne mich davon schriftlich zu informieren? Wer weiß etwas über diese Gesetzesänderung und was genau eigentlich geändert wurde?
Gibt es Menschen in diesem Forum, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Deutschland leben und derzeit Hartz 4 bekommen?
Vielen Dank für Ihre HIlfe.
mit freundlichen Grüßen, Ricardo
Um mal zum Kern zurückzukehren, gehört habe ich dies auch. Ich glaube eher nicht, daß es mehrheitsfähige Bestrebungen gibt, EU Ausländer "auszuschliessen". Man muss mal die Kirche im Dorf lassen. Als Spanier bist du ohnehin EU Bürger, hast EU Rechte in Deutschland.

Was geschieht eigentlich, wenn ich als Deutscher nach Spanien reise und mich dort arbeitslos melde? Soweit ich weiß, bekomme ich dann noch 3 Monate deutsche Leistungen und dann? Interessante Frage :pfeiff:
 

Quirie

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#45
Nun, Andi_,

ich denke, dass Deine Fragen am Anfang des Threads doch schon beantwortet worden sind. Lies den Thread einfach einmal gründlich durch.
:mrgreen:
Und der eine oder andere hat ja wohl auch "Spanienerfahrung".

Ansonsten, würde ich mal sagen, gilt das:

Als Deutscher bist du ohnehin EU Bürger, hast EU Rechte in Spanien.

By the way.... Willst Du auswandern?
:)
 
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