Neuer SB = Neue EGV?

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Hexalix

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Hallöchen...

Hab da mal wieder ne Frage. Seit dem 16.9.2013 bin ich selbstständig, zunächst mal Nebenerwerblich zusätzlich zu Hartz 4.

Hatte einen Termin beim JC, dabei Gewerbeschein abgegeben und mit der SB alles besprochen. Natürlich wurde die übliche EGV vorgelegt...10 Bewerbungen pro Monat und das ganze Maßnahmenzeugs:icon_laber:

Auf meinen Wunsch wurden die Bewerbungsbemühungen sowie alles was mit irgendwelchen Maßnahmen zu tun hat aus der EGV gestrichen und somit muß ich nur noch mein Gewerbe "erweitern", was ich ja eh vorhabe. Also alles bestens und habe die EGV auch unterschrieben.

Nach 2-3 Wochen bekam ich nun gleich wieder ne neue SB, gleiches Spielchen...alles besprochen usw., dann allerdings legt die mir ne neue EGV vor. 5 Bewerbungen pro Monat. Eigentlich nicht weiter schlimm, hab die aber natürlich nicht unterschrieben.

Meine Frage nun: Ist es normal und rechtmäßig, dass man nach ein paar Wochen eine neue EGV vorgelegt bekommt in der wieder was anderes steht als in der unterschriebenen Ersten? Oder bleibt die Erste in jedem Fall gültig?

Laut neuer SB ist das so normal. Neuer SB = neue EGV...und wenn der VA kommt ist die neue eh gültig...so ihre Aussage:icon_kinn:

Wie sollte ich mich verhalten? Besten Dank im voraus für Eure Tipps:icon_cool:

Gruß Hexalix
 

kelebek

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Bis wann läuft die bisherige EGV? Freilich darfst Du dem neuen SB miteilen, dass ja bereits eine geltende EGV einvernehmlich abgeschlossen sei. Deswegen bedarf es - sofern zwischenzeitlich keine wesentlichen Änderungen eintraten (und der SB-Wechsel wird freilich in keinem Falle als eine solche durchsetzbar sein) - keiner neuen EGV zum jetzigen Zeitpunkt. (Und grüß Deinen SB freundlich von mir. - Der kann, muss aber nicht mitdenken.)
 

Hexalix

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@kelebek:

Die "alte" EGV ist bis zum 11.03.2014 gültig, da am 12.09.2013 unterschrieben.
Die "neue" EGV sollte ich am 11.10.2013 unterschreiben und dementsprechend wäre die bis 10.04.2014 gültig.
Hatte den Hinweis mit der bereits unterschriebenen EGV gegeben, die Antwort der SB darauf steht oben:icon_mad:

In der ersten EGV steht drin, dass ich einen Termin des Selbstständigenteams wahrnehmen muss. Dieses ebenfalls auf meinen Wunsch, normalerweise bekommen solche Termine nur Vollzeit-Selbstständige ( so die Aussage der "alten" SB ). Beim besagten Termin wurde mir dann allerdings die neue EGV vorgelegt, es ist also genaugenommen auch eine andere Abteilung, was laut "neuer" SB wiederrum grundsätzlich so ist, das heißt: Alle Selbstständigen kommen in diese Abteilung und somit gibts halt die neue EGV. Mit den 5 Bewerbungen im Monat könnte ich ja leben, aber mir stellte sich halt die Frage ob es überhaupt richtig ist schon wieder ne neue EGV zu bekommen obwohl ja grad eine gemacht wurde:icon_hmm:

Gruß Hexalix
 

EMRK

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EGV "alt" ist und bleibt gültig. Alles andere kommt in den :icon_tonne:.

PS. Eine EGV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag; fällt also unter das Vertragsrecht mit allen daraus resultierenden Konsequenzen.
 

Purzelina

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Lass Dir nichts erzählen, deine EGV ist gültig und kann nur bei wesentlichen Veränderungen deinerseits vom SB gekündigt werden.

Laut neuer SB ist das so normal. Neuer SB = neue EGV...und wenn der VA kommt ist die neue eh gültig...so ihre Aussage

Vielleicht ist das bei denen so üblich, rechtmäßig ist es nicht.
 

sixthsense

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@Hexalix

Die EGV wird ja nicht zwischen Dir und dem SB, sondern Dir und der sog. "Behörde" in Gestalt des sog. "Jobcenters" geschlossen.

Und solange es keine Kündigung aufgrund essentieller Veränderungen oder schwerwiegenden Gründen gab, gilt sie fort.
 
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