neuer Arbeitsvertrag enthält Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht

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SimdeB

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Die Arbeit: Büroorganisation

Mein neuer Arbeitsvertrag für 15 Stunden pro Woche mit sozialpflichtiger Anmeldung (775 Euro) hat unter § 2 Tätigkeit folgende Klausel:

(5) Die Einstellung erfolgt unter der Voraussetzung fachlicher und gesundheitlicher Eignung für die vorgesehene Aufgabe. Die Mitarbeiterin erklärt sich mit einer für sie unentgeltlichen fallweisen Untersuchung durch einen Vertrauensarzt, der von der Firma benannt wird, einverstanden. Der Mitarbeiter entbindet den Arzt von der ärztlichen Schweigepflicht, allerdings nur insoweit, als die medizinischen Informationen zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Mitarbeiters notwendig sind.

Ich weiß gar nicht, was ich davon halten soll.
Ich habe den Vertrag noch nicht unterschrieben, weil ich diese Klausel doch sehr fragwürdig finde. Ich habe in meinem langen Abeitsleben noch nie so eine Klausel unterschreiben müssen.
Und ich will es auch nicht!

Wie seht ihr das?
 

Fuzzi

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manche Firmen haben einen Betriebarzt und man wurde vor einer einstellung erst einmal Untersucht.
Ist zwar selten, aber war früher gang und gebe.....:icon_pause:
 

Anna B.

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Hallo,

ich hab in einem Unternehmen mit 20.000 Mitarbeitern gearbeitet und da wurde man auch arbeitsmedizinisch begutachtet...dahingehend, ob man für die Tätigkeit geeignet ist...

da werden keine Diagnosen breitgetreten, sondern nur dem Arbeitgeber mitgeteilt, ob es Einschränkungen gibt und ob man für die Tätigkeit geeignet ist...
 

Doppeloma

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Hallo SimdeB,

Ich finde das nicht ok, denn im Bewerbungsgespräch wurde das nicht erwähnt.

Dann würde ich die Notwendigkeit hinterfragen und warum man dich dazu im Gespräch nicht informiert /aufgeklärt hat.

Ich stimme zu, dass es in vielen Betrieben Einstellungsuntersuchungen gibt aber es sollte schon eine Relation /Bezug zur Tätigkeit haben.

So mußte ich zum Hör- und Sehtest beim Betriebsarzt, für einen Arbeitsvertrag im CallCenter, es gab dann nur die Mitteilung an den AG, ob ich für diese Tätigkeit im Ergebnis der Untersuchungen geeignet bin oder nicht.

Ddafür brauchte ich keine Schweigepflichtentbindung geben, ich hatte so einen "Laufzettel" wo das dort nur angekreuzt und abgestempelt wurde für die Personalabteilung.

Eine generelle Berechtigung für jeden Job eine ärztliche Untersuchung durchführen zu lassen, halte ich für sehr fragwürdig, es sollte schon um spezielle körperliche /gesundheitliche Fähigkeiten gehen dabei, die für die vorgesehene Tätigkeit unbedingt notwendig sind... :icon_kinn:

Eine allgemeine Beurteilung deines Gesundheitszustandes, um eventuelle Ausfallzeiten (wegen Krankheiten aller Art) einschätzen zu können, halte ich z.B. nicht für zulässig, der AG sollte also konkrete Fragestellungen erklären können, die wichtig für die Tätigkeit sind und vor einem Arbeitsvertrag medizinisch geprüft werden sollten.

Medizinische Daten gehen keinen AG was an, schon gar nicht wenn er noch nicht mal dein AG ist bisher ... also WAS GENAU will der AG wissen und warum ... das muss er dir schon mitteilen und auch diesem Arzt bist du gar nicht zu umfassender Angabe deiner gesamten Krankengeschichte verpflichtet. :icon_evil:

Noch sind wir wohl nicht soweit, dass die AG schon nach allgemeinem Gesundheitszustand ihre Mitarbeiter "auswählen" dürfen ... Konsequenz kann natürlich sein, dass du NICHT eingestellt wirst.

Diese Vorgehensweise halte ich jedenfalls für ziemlich hinterlistig, wenn man darüber nicht mit dir gesprochen hat, bei mir stand das damals schon in den Vorinformationen mit drin, dass der Arbeitsvertrag erst rechtsgültig wird, nach dem OK vom Betriebsarzt.

Dort wurde aber auch weiter NICHTS untersucht oder gefragt wegen anderer Gesundheitsprobleme.

MfG Doppeloma
 

SimdeB

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Hallo SimdeB,



Dann würde ich die Notwendigkeit hinterfragen und warum man dich dazu im Gespräch nicht informiert /aufgeklärt hat.

Eine generelle Berechtigung für jeden Job eine ärztliche Untersuchung durchführen zu lassen, halte ich für sehr fragwürdig, es sollte schon um spezielle körperliche /gesundheitliche Fähigkeiten gehen dabei, die für die vorgesehene Tätigkeit unbedingt notwendig sind... :icon_kinn:

Diese Vorgehensweise halte ich jedenfalls für ziemlich hinterlistig, wenn man darüber nicht mit dir gesprochen hat, bei mir stand das damals schon in den Vorinformationen mit drin, dass der Arbeitsvertrag erst rechtsgültig wird, nach dem OK vom Betriebsarzt.

MfG Doppeloma

Vielen Dank für die ausführliche Antwort.
Ich sehe das auch so.
Der Weg zum Arzt kann von mir nur gefordert werden, wenn die Gesundheit für den Job entscheidend ist. Und da es sich hier um einen 15 stündigen Bürojob handelt, sehe ich das doch als sehr fragwürdig an. Und ich denke, dass es an meinem Alter liegt, denn ich bin 61 Jahre.


Befinde mich nun in der Mausefalle. Weigere ich mich, bin ich den Job los und habe außerdem Ärger mit dem Jobcenter, da der AG Zuschüsse für mich beantragt hat und wohl auch schon bewilligt bekommen hat.


Und ich fühle mich ganz unwohl. Es ist ein ganz kleines Unternehmen. Ich bin wohl die einzige Angestellte. Allerdings sind noch ein paar Dinge im Arbeitsvertrag, die mir auch nicht gefallen! Werde dann wohl mit 30% Sanktion rechnen müssen. Hoffentlich nicht höher.


Danke für die hilfreichen Antworten.
 

evelyn62

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In meiner alten Firma in Berlin gab es auch regelmässige Reihenuntersuchungen. Die Befunde waren allerdings nur für den AN zugänglich, das einzige was der AG erfuhr, war, ist der AN noch gesundheitlich geeignet oder nicht.
Als ich auf dem Flughafen anfing, musste ich auch zum Flughafenarzt. Dort genauso, Blut abgenommen, Seh- und Hörtest, die Befunde kamen zu mir. Das einzige was der AG erfuhr, sie ist höhentauglich, ihre Seh- und Hörwerte sind in Ordnung, die Erforderlichen Impfungen sind gemacht worden. Und ich darf nicht in Tanks arbeiten. Wenn das meine einzige Arbeitsaufgabe gewesen wäre, wäre ich draussen gewesen.
Hier sehe ich das aber ein wenig anders. Wenn der TE schon im Arbeitsvertrag auf sein Recht auf Schweigepflicht vzichten soll, dann will der AG bestimmt auch alles deteilliert wissen. Ob er Bluthochdruck oder Zucker hat, Schilddrüsenwerte in Ordnung, Ultraschall wegen Arterienverkalkung, unter Umständen werden auch genetische Tests gemacht, ob eine Veranlagung zu Krebs besteht. Und das für einen 15 Stunden Bürojob. Die ham se doch nicht mehr alle. :icon_laber:
Ich bin mir nicht sicher, aber fällt das nicht unter gesetzwidrige Klauseln, die man getrost unterschreiben kann, weil sie eh hinfälig sind?
Müsste man einen Arbeitsrechtler befragen.
 

Fritz Fleißig

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@SimdeB

Wenn das nur ein ganz kleiner Betrieb ist, warum fragst du nicht einfach beim Chef nach, was diese Klausel soll und was er sich davon erhofft? Es könnte sein, daß man die einfach da aus irgendeiner Vorlage reingeschrieben hat, ohne sich Gedanken über die Hintergründe zu machen.

Eine "fallweise" kostenlose Untersuchung durch einen Betriebs- oder Vertrauensarzt zum Zwecke der Feststellung der gesundheitlichen Eignung ist zwar grundsätzlich zulässig. Dann aber unterliegt der Arzt weiterhin der Schweigepflicht auch gegenüber dem Betrieb und darf diesem nur mitteilen, ob der Untersuchte für die Tätigkeit gesundheitlich geeignet ist oder nicht oder unter welchen Einschränkungen.

Nebeibei: ob der Arbeitgeber beim JC für deine Beschäftigung Zuschüsse beantragt und schon bekommen hat, kann dir egal sein. Das ist nur eine Sache zwischen Arbeitgeber und JC.
 

SimdeB

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@SimdeB
Wenn das nur ein ganz kleiner Betrieb ist, warum fragst du nicht einfach beim Chef nach, was diese Klausel soll und was er sich davon erhofft? Es könnte sein, daß man die einfach da aus irgendeiner Vorlage reingeschrieben hat, ohne sich Gedanken über die Hintergründe zu machen.

Danke!

Ich habe den Arbeitsvertrag zum Durchlesen mit nach Hause genommen. Und habe natürlich per Mail dann auch nach dieser Klausel nachgefragt.
Habe heute Morgen eine Mail von ihm erhalten, dass er sich nachmittags dazu äußern will.
Ich glaube nicht, dass dies ohne Gedanken geschrieben wurde, denn beim Arbeitsvertrag vorlesen (gestern) war sein Anwalt dabei und er selbst hat auch Jura studiert!
 

Fritz Fleißig

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Nochmal eine allgemeine Anmerkung, die mir noch einfiel:

Eine simple Bürotätigkeit stellt sicher keine besonderen Anforderungen an die gesundheitliche Belastbarkeit. Möglicherweise wäre die Eignung für Bildschirmarbeit abzuklären, aber das hat lediglich mit dem Sehvermögen zu tun.

Besondere gesundheitliche Risikofaktoren liegen ja offenbar auch nicht vor.

Einer kompletten "Durchleuchtung" des eigenen Gesundheitszustandes, etwa mit dem Ziel, die Anfälligkeit für krankheitsbedingte Ausfallzeiten vor der Einstellung eines älteren Mitarbeiters einschätzen zu können, würde ich nicht zustimmen. Hier wäre auch an eine verbotene Diskriminierung aufgrund des Alters gemäß AGG zu denken.

Hier haben deine Persönlichkeitsrechte und der entsprechende Datenschutz Vorrang. Alles sollte man sich nicht gefallen lassen.
 

Jim Panse

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Hallo zusammen,

ich finde die Formulierung im Arbeitsvertrag auch merkwürdig, jedoch vermute ich, dass die kürzliche Änderung der Verordnung arbeitsmedizinischer Vorsorge der Hintergrund sein könnte.

Wie Doppeloma schon schrieb, gab es früher eine Bescheinigung vom Arbeitsmediziner für den Chef, ob man für eine Tätigkeit geeinget ist oder nicht, ohne weitere Informationen.

Nach der Änderung der o.g. Verordnung mit dem Ziel, das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitsmediziner und "Patient" zu stärken, bedarf es nun einer Einverständniserklärung des Mitarbeiters, dass der Chef über das Ergebnis der Untersuchung (tauglich oder nicht) überhaupt noch informiert werden darf.

Wenn im Unternehmen kein Betriebsrat vorhanden ist, der eine Betriebsvereinbarung mit der Unternehmensleitung getroffen hat, hat ein Chef keine Möglichkeit mehr ohne Einverständnis an diese Informationen zu kommen. Deshalb wären diese Untersuchungen witzlos.

Ich würde nachfragen und ggf. vor Unterschrift des Vertrages den Passus oben auf diese Information umformulieren lassen.

Hoffe, ich konnte ein bißchen weiter helfen.

Herzlichst Jim ;o)
 

SimdeB

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Vielen Dank für die Antworten.

Mein neuer AG hat auf meine Mail reagiert und will den Passus bis auf den ersten Satz streichen.

"In Bezug auf gesundheitliche Einschränkungen hofft er jedoch, dass weder ansteckende noch chronische Krankheiten vorliegen, welche eine erhöhte Ausfallzeit erwarten lassen.

Mit meinem Einverständnis passt er deshalb die Probezeit auf 6 Monate an".

--> ich denke, dass ich damit leben kann,obwohl es meine Freude auf die Arbeit getrübt hat.Und ich schon mit den Gedanken gespielt habe, diesen Job aufzugeben.

Eine Arbeit mit 60+ zu finden ist sehr schwer und ich will endlich vom Job Center los kommen, denn die VV sind immer nur Call Center und Zeitfirmen. Und irgendwie habe ich keine Kraft mehr für weitere Kämpfe.

Mein Leben ist schon anstrengend genug, denn ich habe noch einen zweiten Job im Call Center, der verdammt stressig ist!
Und das Job Center hält mich mit den immer wieder ausfüllenden Formularen und Einkommensbescheinigungen auch ganz schön auf Trab...
 

Fritz Fleißig

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Ich glaube, mit dem geänderten Vertrag kannst du leben, falls die Bedingungen sonst in Ordnung sind. Glückwunsch zur neuen Stelle und alles Gute! Hier zeigt sich klar, daß man sich auch als Arbeitsloser nicht alles bieten lassen sollte.

Außerdem hast du eigentlich von einer auf sechs Monate verlängerten Probezeit (wie lang sollte sie denn vorher sein?) keinen erheblichen Nachteil. Du mußt bedenken, daß du in einem Kleinbetrieb so oder so keinerlei Kündigungsschutz hast, auch nicht nach sechs Monaten. Die Probezeitvereinbarung bewirkt lediglich, daß in der Probezeit die gesetzliche Kündigungsfrist kürzer ist (zwei Wochen zu jedem Termin statt vier Wochen zum 15. oder Letzten des Monats). Probezeit und Kündigungsschutz sind schließlich zwei verschiedene Sachen, auch wenn das oft durcheinandergebracht wird.
 

SimdeB

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Ich glaube, mit dem geänderten Vertrag kannst du leben, falls die Bedingungen sonst in Ordnung sind.

Außerdem hast du eigentlich von einer auf sechs Monate verlängerten Probezeit (wie lang sollte sie denn vorher sein?) keinen erheblichen Nachteil.

Ja, damit kann ich leben.
Die Probezeit war vorher 3 Monate.

Ich bin doch froh, dass ich mich gewehrt habe und hoffe natürlich trotzdem auf eine gute Zusammenarbeit. Am Montag soll nun der geänderte Vertrag unterschrieben werden.

Auffallend ist allerdings seine Angst vor Krankheiten. Ich kann meinem neuen AG diese Angst nicht nehmen. Bei meinem letzten AG habe ich 10 Jahre lang gearbeitet und es gab keinen einzigen Krankheitstag.

Vielen Dank für die Unterstützung.
 

Maxenmann

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Diese Bedenken sind zu verstehen, wirst du krank fehlt 50% der Belegschaft, und der möchte sich kein faules Ei ins Nest legen

Ich hätte diese Untersuchung machen lassen, vielleicht erfährt man dann etwas über sich was einem bisher unbekannt war
 
E

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Diese Bedenken sind zu verstehen, wirst du krank fehlt 50% der Belegschaft, und der möchte sich kein faules Ei ins Nest legen

Ich hätte diese Untersuchung machen lassen, vielleicht erfährt man dann etwas über sich was einem bisher unbekannt war


Hallo?`
Wir sind alle Menschen, und keine Maschinen!
Und Menschen können sich auch mal mit Grippe anstecken.
Da nützt auch vorher eine Untersuchung von einem Betriebsarzt nichts.
 

Maxenmann

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Es geht doch nicht um eine Erkältung, oft weiss man viele Dinge nicht, wie etwas Bluthochdruck, Diabetis.......und da wäre ich dankbar wenn ich solche Diagnosen bekäme die ich als Arztverweigerer nie bekommen hätte
 

Fritz Fleißig

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@ExitUser

Genauso isses.

Ob jemand ausfällt, entscheidet das Schicksal und nicht irgendein Arzt. Die sogenannte "ärztliche Kunst" wird heute sowieso maßlos überschätzt.

Konrad Adenauer hat übrigens als Bundeskanzler erst mit 73 Jahren angefangen und dann bis 87 durchgearbeitet - und das, obwohl er eigentlich eine schwache Gesundheit hatte und regelmäßig krank war. Aber zäh war er halt. :biggrin:
 
E

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Es geht doch nicht um eine Erkältung, oft weiss man viele Dinge nicht, wie etwas Bluthochdruck, Diabetis.......und da wäre ich dankbar wenn ich solche Diagnosen bekäme die ich als Arztverweigerer nie bekommen hätte

Gehst Du nicht regelmäßig zu Deinem Hausarzt, z.B zur Vorsorgeuntersuchung?
Auch als ich noch nicht chronisch krank war, habe ich mir einmal im Quartal Blut untersuchen lassen.
Und zu meinem Hausarzt habe ich Vertrauen, der kennt mich schon seit meiner Jugendzeit..

Mann sollte nicht erst zum Arzt gehen, wenn man den Kopf unter dem Arm hält.
 

Maxenmann

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Nee, seit ich keinen Hausarzt mehr habe (alter Doc im Ruhestand) und die vorhandenen vor Ort nur 0815 Dienst machen gehe ich nur hin wenn der Kopf unterm Arm ist, wir merken jetzt schon den Ärztemangel am Land, sämtliche Praxen haben Aufnahmestop
 
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Nee, seit ich keinen Hausarzt mehr habe (alter Doc im Ruhestand) und die vorhandenen vor Ort nur 0815 Dienst machen gehe ich nur hin wenn der Kopf unterm Arm ist, wir merken jetzt schon den Ärztemangel am Land, sämtliche Praxen haben Aufnahmestop


Na gut, in dem Punkt kann ich Dir Recht geben.
Ich merke es ja bei meiner zugezogenen Lebensgefährtin.
Die hatte es schon schwer genug hier einen neuen Hausarzt zu finden.
Und im Moment suchen wir für sie einen Augenarzt, auch nicht so einfach.
 

Maxenmann

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Geht ja nicht nur drum einen Arzt zu finden der einen behandelt, da muss ein Vertrauen da sein, und meinen alten Haus Doc kenne ich seit ich Kind war, und davor hatte dessen Vater die Praxis

Bin dafür auch noch extra die 20km einfach gefahren nachdem ich in den 90ern von meinem Heimatort weg gezogen bin, war es mir immer wert......

Hatte dann eine Praxis vor Ort, nach einem halben Jahr --> Ruhestand und der übrig gebliebene ist ein arroganter Fatzke, höre das immer wieder von meiner Freundin die wegen einer chronischen Krankheit dort hin muss
 
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