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Neue Wohnungsgrössen nach jüngstem BSG-Urteil für Mietwohnra

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vivavista

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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6 Jul 2006
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#1
Hi,

im jüngsten BSG-Urteil wurde im Zusammenhang von Wohnungseigentum festgelegt, dass in 1-Personen Haushalt 60 qm und für jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft jeweils 20 qm angemessen seien.
Macht z.B. bei einem Ehepaar mit 1 Kind 100 qm.

Nach derzeitiger Praxis werden einer solchen Familie lediglich 75 qm Mietwohnraum zuerkannt, höherer allenfalls, wenn die Kosten mit denen einer 75 qm vergleichbar sind, eine mittlere Einstufung nach dem ortsüblichen Mietspiegel vorausgesetzt.

Logischerweise würde sich bei entsprechender Anwendung der BSG-Entscheidung der Anspruch auf Übernahme der Wohnkosten erhöhen bzw. viele Betroffene nicht mehr zum Umzug in eine kleinere Wohnung gezwungen werden können.

Ist das eine neue offene erst noch höchst richterlich zu entscheidende Rechtsfrage oder ist eine entsprechende Anwendung auf Wohnmietverhältnisse definitiv ausgeschlossen oder zu bejahen ?

Einer befreundeten Familie wurde der Mietkostenanteil deutlich gekürzt, obwohl sie weniger Wohnraum, als nach dem BSG festgelegt angemietet hat und sich keine nennenswertere preiswertere Wohnung von z.B. 100 qm im Ort auftreiben lässt.

Grüsse
R.L.
 

Arania

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#2
Ich kann mir nicht vorstellen das eine Entscheidung zum WohnEIGENTUM sich auf das Mietverhältnis von Wohnungen auswirkt.

Eigentum hat ja auch mit Vermögen zu tun, eine Wohnung zur Miete nicht
 

egjowe

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#3
das urteil bezieht sich meines wissens nicht auf angemieteten wohnraum, sondern auf selbstgenutztes wohneigentum.

insofern bleiben die angaben der jeweiligen kommunen für ihre region über die angemessenheit von (miet)wohnungsgrößen und deren preis von dem urteil unberührt.
 

Arco

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#4
egjowe sagte :
das urteil bezieht sich meines wissens nicht auf angemieteten wohnraum, sondern auf selbstgenutztes wohneigentum.
insofern bleiben die angaben der jeweiligen kommunen für ihre region über die angemessenheit von (miet)wohnungsgrößen und deren preis von dem urteil unberührt.
.... so ist es leider :daumen:
 
E

ExitUser

Gast
#5
Dennoch:

Verhandlungen vor dem Bundessozialgericht
Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt


...

Ortsniveau bei Mieten berücksichtigen

In einem Fall stritt eine arbeitslose Mutter mit vier Kindern aus Niedersachsen über die Kosten ihrer Wohnung. Mit 580 Euro hatte die Arbeitsgemeinschaft ihr nur einen Teil der Miete bewilligt und sich dabei auf die bundesweit einheitlichen Wohngeldtabellen gestützt. Doch das ist nicht zulässig, urteilte das BSG. Es folgte damit der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sozialhilfe. Den Kommunen gaben die Kasseler Richter auf, eigene Maßstäbe für die Angemessenheit einer Wohnung zu entwickeln, die den örtlichen Gegebenheiten besser entsprechen.

...
Quelle:http://www.elo-forum.org/forum/view...tspiegel&sid=011cf700b2ce5664b31fe162fc246fbb

Gruß, Luna
 

Arco

Forumnutzer/in

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#6
@ Luna

... Du hast da leider einen kleinen Denkfehler (ist nicht böse gemeint) in deiner Bewertung des BSH-Urteiles und des Falles.

Hier ging/geht es um die Tatsache das die Gemeinde einen ortsüblichen Mietpreisspiegel festlegen soll

..... das hat aber nichts mit den "angemessenen" qm-Größen der Wohnungen für die versch. BG-Anzahl zu tun die für den Mietbereich im SGB II festgelegt sind. :(

So sehe ich das ..................
 
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