Neue Eingliederungsvereinbarung nach der neuen Gesetzlage "gültig bis auf weiteres" (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Hallo,

hatte nach längerer Ruhe einen Termin und den hab ich hinter mir gebracht.

Die EGV scheint der neuen Gesetzlage zu entstammen mit den "gültig bis auf weiteres". Auch wurde es Standardisiert wie man den wenigen Anreden entnehmen kann. Musste auch wenig schwärzen.

Mich würde das auch nicht jucken, wenn nicht die 10 Nachweise über Bewerbungsbemühungen drinstehen würden und das unbefristet. Versteht mich nicht falsch, ich bewerbe mich auch ohne EGV. Aber diese sturen Zahlen erfüllen hat nichts mit dem direkten Ziel zu tun in Arbeit zu kommen. Zudem ist deren Faxempfang gestört, da es bei denen nicht leserlich ankommt. Komischerweise kam vom Sozialgericht und anderen Empfängern nie diese Meldung.

Habe dazu mal eine Rohfassung zum Vorschlag diese zu streichen. Versuch macht klug und mehr als den VA schicken kann SB nicht.

Sehr geehrte Frau SB,

die Eingliederungsvereinbarung vom 05.05.2017 kann ich noch nicht unterschreiben.

Da diese „gültig bis auf weiteres“ als Ende aufweist, mache ich den Vorschlag unter Punkt 5. der dritte Absatz die 10 Nachweise von Bewerbungsbemühungen zu streichen. Das ich mich bewerbe und Rückmeldungen von Arbeitgebern erhalte, habe ich Ihnen beim persönlichen Gespräch ja bereits erläutert bzw. anhand der schriftlichen Abage vorgezeigt. Dem Grunde nach bin ich vom Gesetzgeber her bereits verpflichtet mich um Arbeit zu bemühen um meine Hilfebedürftigkeit zu beenden.

Da zudem Ihr Fax nicht ordnungsgemäß empfängt, laut ihrer Aussage vom 05.05.2017 anhand des Eintrages im System, ist es vom Ablauf am einfachsten diese 10 Nachweise von Bewerbungsbemühungen zu streichen. Meine Faxe kommen bei anderen Empfängern gut leserlich an. Andere Möglichkeiten der nachweisbaren Zusendung sind mir nicht bekannt oder zu kostenaufwendig in der Durchführung.

Wenn sie diesen Punkt streichen, bin ich gewillt die abgeänderte Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.

Ich hoffe auf eine schriftliche Antwort ihrerseits und verbleibe mit

freundlichem Gruß

Imaginaer
Und dieser Bewerbertag hab ich nicht zugestimmt. Wenn eine Einladung kommt mit RFB, werde ich dieser Folge leisten. Aber hab das mulmige Gefühl das dort nur ZAF´s sein werden.

Wie seht Ihr die beiden Angelegenheiten?
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:

DVD2k

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2010
Beiträge
277
Bewertungen
251
Mir sind gleich mal wieder die typischen Fehler aufgefallen, dass mal wieder eine vorherige Beantragung der Bewerbungs- und Fahrtkosten gefordert wird, diese sind zu streichen.
Auch gilt nicht nur die kürzeste Strecke, sondern die verkehrsgünstigste Strecke (habe ich bereits erfolgreich erstritten).
Einschränkung der Übernahme nur auf Sozialversicherungespflichtige Arbeitsstellen ist nicht zulässig, auch mit einem minijob verringert man die Hilfsbedürftigkeit.

Termin einer Einladung hat nichts in einer EGV verloren.
verweis auf kostenfreie Nutzung der SIS-Geräte im Wartebereich nicht ohne Zusicherung der anfallenen Fahrtkosten (hier wurde diese Praxis aufgrund einger anstehenden Klagen wieder aufgegeben).
Einschränkung dass nur sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen als Eigenbemühungen zählen ist nicht zulässig.
Übersicht zu umfangreich, Ansprechpartner darf allein schon aus Datenschutzgründen nciht gefordert werden.
Selbiges giit auch für die zusätzlichen Forderungen nach Einladungen und Absagen.
Feste Abgabetermine (hier Ende des Monats) nicht zulässig, zudem ist keine Kostenübernahme für die Vorlage zugesichert.
VVs haben in einer EGV nichts zu suchen, da eigene RFB und somit doppelte Sanktionsmöglichkeit.

Unter Punkt 6 fehlt der Hinweis, dass nach spätestens 6 Monaten eine Fortschreibung zu erfolgen hat.
 

Frank71

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 Juli 2010
Beiträge
2.508
Bewertungen
1.967
Die Anzahl von 10 Eigenbemühungen finde ich schon sehr hoch, zumal es ja auch darauf ankommt in welchen Bereichen man sich bewirbt und ob es überhaupt genug Stellen gibt auf die man sich bewerben kann, letzt endlich läuft es bei der Anzahl auch Größtenteils auf Alibi Bewerbungen hinaus um auf seine monatliche Anzahl zu kommen.

Das mit dem Schreiben an die SB bezüglich der Eigenbemühungen finde ich gut, vielleicht lässt sich die Anzahl so ja reduzieren aber ich gebe auch zu Bedenken das die SB auch einfach einen VA erlässt und den dir dann zukommen lässt was natürlich auch nicht schlecht wäre.

Das mit den Nachweisen der Eigenbemühungen zum Ende des Monats lässt mich auch Sauer Aufstoßen, die Forderung ist meiner Meinung nach auch rechtswidrig zumal es dabei auf extra kosten (Fahrtkosten) hinaus läuft und die dir seitens des Jobcenters nicht erstattet werden.

Was den Termin am 31.5 angeht, wenn eine Einladung folgen sollte, geh wenn möglich mit einem Beistand zum Termin und lass dir das bestätigen, nichts unterschreiben.
 

DVD2k

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2010
Beiträge
277
Bewertungen
251
Ich reiche mal noch ein Urteil nach, das mir erst heute aufgefallen ist:
SG Saarbrücken Urteil vom 29.1.2016, S 16 AS 41/15:
Denn mangels Regelung zur Kostenübernahme zu dem Nachweis der verlangten Eigenbemühungen bei dem Beklagten konnten entsprechende Eigenbemühungen von der Klägerin bereits nicht verlangt werden und es ist ein wichtiger Grund für die Nichtvorlage der Eigenbemühungen gegeben.
Nach den dargestellten Regelungen über die Kostentragung bezüglich der Eigenbemühungen werden nur Kosten für die Erstellung der Eigenbemühungen übernommen. Eine konkrete Regelung über die Übernahme von Kosten für den Nachweis der Eigenbemühungen gegenüber dem Beklagten findet sich in der Eingliederungsvereinbarung gerade nicht.
...
Dass mit den dort genannten Versandkosten auch die Kosten für die Versendung an den Beklagten erfasst sein sollen, ist nach Auffassung des Gerichts aufgrund der sprachlichen Formulierung nicht der Fall, da grds. auf die Kosten der Bewerbungen und nicht die Kosten für den Nachweis der Bewerbungen abgestellt wird.

[Hinweis auf Urteil des BSG vom 06.12.2007 B 14/7 b AS 50/06 R]

Nach Auffassung des Gerichts sind diese Erwägungen auch zu berücksichtigen, wenn von dem Leistungsberechtigten Nachweise von Eigenbemühungen verlangt werden, da es sich um einen vergleichbaren Sachverhalt handelt. Denn auch hier sind an den nicht erfolgten Nachweis von Eigenbemühungen gravierende Rechtsfolgen durch den möglichen Eintritt von Sanktionen geknüpft. Auch bei der Aufforderung zum Nachweis von Eigenbemühungen handelt es sich um eine Aufforderung im Sinne von § 309 SGB III (juris-Praxis Kommentar zum SGB III, § 309, Rdnr. 33, veröffentlicht unter Startseite   |   juris Das Rechtsportal.).
Daher hätte zumindest ein Hinweis auf die Möglichkeit der Kostenübernahme erfolgen müssen. Gerade zur Gewährleistung des sicheren Zugangs hätte man hier auch die Übersendung mit Einschreiben zugestehen müssen.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Hallo,

ja kann man alles für den Widerspruch aufheben. Aus Erfahrung weiß ich aber, das JC interessiert es nicht. Das SG ruft nur an beim JC und fragt... habt ihr vor zu Sanktionieren aufgrund der EGV/VA? Nein, dann ist Thema gegessen. Hab die Gründe schon vorher mit Anwalt bis vors SG getrieben. Dazu mal Suchlauf nach meinen Themen starten. Hab schon ein paar Tänzchen hinter mir und bin gerade dabei.

Die Nachweise der Bewerbungsbemühungen sind ziellos (wo ist da der direkte Zusammenhang zum Arbeitgeber!?).

Den Widerspruch würde ich mit dieser Eingangs Formulierung starten:
Betreff: Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom...

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen diesen Bescheid lege ich fristgerecht Widerspruch ein, mit unter anderem unten aufgeführten Begründungen:
Dies wurde mir von einem sehr erfahrenden und engagierten Anwalt als Tipp mitgegeben. So lässt man denen den Freiraum ihrer Ermittlungspflicht. Was das JC entscheidet ist mit wurscht, aber das SG schränke ich damit nicht ein. Wie gesagt, der Inhalt ist nicht neu von dieser EGV. Mir wäre es wichtig einen Gegenvorschlag zu machen. Und das beste sind diese unnötigen Nachweise. Wenn SB komplett dies ignoriert, dann umso besser. Futter fürs SG...Stichwort Verhandlungsabbruch. Mein Anwalt sagt, da ist das SG auf BSG Rechtsprechung orientiert.

Der EGV Inhalt ist nicht neu und Sanktionen...oder besser deren Versuch mich zu sanktionieren sind fehlgeschlagen. Ehemalige SB schaut mich nicht mehr mit dem Popo an. Ich grüße, aber da kommt nichts. :bigsmile:

Danke DVD2k, das sind tolle Angriffspunkte für den VA. Vor allem Das SG Urteil kann ich perfekt als Anführung vorbringen. Ich werden kommende Woche nochmals an der Verhandlung basteln und vielleicht am nächsten Freitag diese ans JC schicken. Aber hab bis zum 19.5 Zeit.

Frank71m Ja Alibi Bewerbungen sind dadurch vorprogrammiert. Habe ich die umliegenden (und damit realistischen) Unternehmen abgeklappert, fange ich wieder bei der ersten an. :icon_sad:

Aber jetzt ist erst einmal Wochenende und frei. :icon_party:
 

DVD2k

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2010
Beiträge
277
Bewertungen
251
Danke DVD2k, das sind tolle Angriffspunkte für den VA. Vor allem Das SG Urteil kann ich perfekt als Anführung vorbringen. Ich werden kommende Woche nochmals an der Verhandlung basteln und vielleicht am nächsten Freitag diese ans JC schicken. Aber hab bis zum 19.5 Zeit.
[...]
Aber jetzt ist erst einmal Wochenende und frei. :icon_party:
Naja... 2 Wochen empfinde ich als gerademal Minimum, aber allemal besser, als was anderen hier und im Partnerforum so zugestanden werden sollte.
Das Urteil ist wirklich gut, leider habe ich es erst heute entdeckt, denn in den vergangenen Wochen hatte ich mehrere Gelegenheiten änderungswünsche zu einer EGV zu formulieren, da hätte das auch ganz gut gepasst, aber die nächste Chance kommt bestimmt. :icon_mrgreen:
Allerdings bin ich bei Änderungswünschen inzwischen dazu über gegangen, nicht mehr jeden unzulässigen Inhalt aufzulisten, sondern schreibe nur noch die Anzahl und wenige Beispiele, die sollen ja auch noch was zu tun haben.:icon_sleep:

Dann genieße mal schön dein WE, ich werde jetzt auch erstmal meinem PC etwas Ruhe gönnen. :icon_hug::icon_party:
 

berlinerbär

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
14 Juni 2012
Beiträge
559
Bewertungen
32
Klar, das ist ein generelles Problem, langzeitarbeitslos und Absagen, das ist aber nunmal normal.
10 Bewerbungen sind nicht zuviel, auch wenn es nervt.
Praktikum machen über Beziehungen im Bekanntenkreis, wenn das nicht mehr geht: gute Frage? Keine Kontakte, keine Beziehungen?
Ein Coach dreht sich auch im Kreis.
Ich war auch in der Joboffensive, das war irgendwann nur nervig.
Zur Vermittlung braucht man keine Agentur, ist eh nur unnötig.
Ich war etwa 19Monate in der Joboffensive, es hat geklappt, warum auch nicht?
Ihr könnt es ja auch schaffen, Klagen gegen das Jobcenter sind zwar interessant aus Rechtsgründen, vom Arbeitsmarkt gesehen bringt es eh nix
Ich habe jede EGV unterschrieben, nicht weil ich blöd bin, sondern weil ich eh alles durchschaut habe, sie wollten mich im Endeffekt nie sanktionieren,.Nie mit Beistand, wozu auch, ich kann mich selbst vor ratlosen Beratern vertreten.
Ihr könnt ja Praktikum machen und mit EGZ in Beschäftigung gelangen,
Ich kann die Situation sehr gut verstehen, da selbst mitgemacht.
Weg mit Hartz4, wir brauchen wieder die alte Arbeitslosenhilfe+Sozialhilfe, das System hat sich bewährt und war vorbildlich.
Unsere Nachbarn in der EU haben uns schon angemahnt.
Mich haben sie auch unter Druck gesetzt, erst AGH mit Verwaltungsakt ohne EGV(ImSystem stand die EGV drin, war voll gelogen, wurde nie verhandelt), später gab es das Erbarmen, da gibt es die Weiterbildung, die die Agentur(Versicherung) trotz jahrelanger Beitragszahlung einfach verweigert hatte, trotz Zusicherung, einfach nur krank.
Wir brauchen wieder das alte System mit Arbeitslosenhilfe+Sozialhilfe, unsere EU-Nachbarn lachen uns nur noch aus.
Wir brauchen keine amerikanischen Gesetze, wir sind mitten in Europa und Deutsche, deutsche Gesetze Hilfe und keine Gängelung mit Hartz4.
Ich kann vielmehr Markterfahrung nachweisen, als jeder Jobcentermitarbeiter.
 
Zuletzt bearbeitet:

berlinerbär

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
14 Juni 2012
Beiträge
559
Bewertungen
32
Spätestens wenn sie fragen: was wollen sie denn machen, hat man sein Ziel erreicht.Dann ist man Herr/Frau im Ring und kann selbst entscheiden, komisch?
 

Frank71

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 Juli 2010
Beiträge
2.508
Bewertungen
1.967
Ein Gegenvorschlag zu unterbreiten ist auf jeden Fall ein Versuch wert, so zeigst Du auf jeden Fall deine Verhandlungsbereitschaft, in wie fern SB dann darauf reagiert wird man dann ja sehen, sollte dann trotzdem ein VA erlassen werden umso besser bezüglich der weiteren Vorgehensweise.

Die 14 Tage als Frist würde ich voll ausnutzen.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Moin,

bei Durchsicht bzw. Vorbereitung meiner Unterlagen bezüglich eines Erörterungstermin in 2 Tagen, hab ich noch eine alte Verhandlung wieder gefunden.

Der Eingangs Satz wird noch etwas ausgebaut und präziser damit.

ich mache Gebrauch von meinem Recht auf Verhandlung. Die Eingliederungsvereinbarung vom 05.05.2017 kann ich noch nicht unterschreiben.
Also so würde ich es zum Stichtag per Fax zur SB schicken. Oder habt ihr noch Ideen!?
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Wegen "bis auf weiteres"
Zitat des Sozialgericht Reutlingen vom 28.04.2017, S 7 AS 770/17 ER:
Folgende Hinweise ergehen gleichwohl:
Der EGVA misst sich Gültigkeit bereits ab dem 14.03.2017 bei, obwohl der Antragsteller ihn an diesem Tag noch gar nicht gehabt kann und damit auch nicht die darin auferlegten Pflichten befolgen konnte. Wirksam sind die Regelungen aus dem EGVA erst nach Bekanntgabe (vgl. § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB X)

Die Formulierung „regelmäßige Überprüfung“ ohne Bezug auf die gesetzlich vorgeschriebene Frist von 6 Monaten (§ 15 Abs. 3 Satz 1 SGB II) ist zumindest bedenklich, weil sich aus dem Ablauf des Sechsmonatszeitraumes ein Anspruch des Berechtigten auf Überprüfung herleiten lassen dürfte; die Überprüfung mithin – anders als im EGVA niedergelegt – dann nicht mehr im Ermessen der Behörde steht.
Zitatende
 

0zymandias

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
31 Juli 2012
Beiträge
7.457
Bewertungen
16.095
Was man noch gegen die EGV bzw. den EGVA haben könnte:

  • Die Rechtsgrundlage für die Förderung aus dem Vermittlungsbudget ist falsch. Richtig ist der § 16 SGB II i.V.m. § 44 SGB III, nicht der § 45 OHNE Sozialgesetzbuch.
  • Die AU-Regelungen des § 56 SGB II fehlen entgegen der seit dem 01.08.2016 bestehenden gesetzlichen Pflicht.
  • Der Sonderspezialnachweis bei VV-Bewerbungen ist unzulässig. Hier werden zu berechnende Fristen für den Nachweis vorgegeben und mit Sanktionsandrohung durchgesetzt, obwohl der Nachweis nicht in Arbeit führt. Darüberhinaus fehlt der Hinweis auf den § 26 SGB X für den Fall, das ein Fristende auf einen Sonn- oder Feiertag fällt.
  • Die Einladung zum Bewerbertag ist unbestimmt. Welches Ermessen wurde hier ausgeübt, was hat der Leistungsberechtigte dort für Aufgaben, Ziele, Zwecke?
  • Den Passus mit der Zwangsbewerbung bei ZAFen würde ich ersetzen lassen durch "auch Zeitarbeitsfirmen sind in die Suche einzubeziehen". So ist die Regelung unbestimmt, denn welcher Anteil ist auf ZAFen zu entrichten? Außerdem besteht hier die Gefahr, Sinnlosbewerbungen machen zu müssen, was die fantastischen Sklavenhändler gerade kein Angebot haben.
  • Die Regelmäßigkeit der EGV-Prüfung ist mir zu mager. Ich brauche Fakten. :biggrin:

Die ersten zwei Gimmicks würde ich nicht erwähnen und als trojanische Fehler drin lassen, um an einem eventuellen VA besser Pöpp! machen zu können. :wink:
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Was man noch gegen die EGV bzw. den EGVA haben könnte:
Danke. Werde die "Details" für den VA aufbewahren.

Die Rechtsgrundlage für die Förderung aus dem Vermittlungsbudget ist falsch. Richtig ist der § 16 SGB II i.V.m. § 44 SGB III, nicht der § 45 OHNE Sozialgesetzbuch.
Hat das rechtliche Auswirkungen auf gestellte Bewerbungskosten Anträge?

Die AU-Regelungen des § 56 SGB II fehlen entgegen der seit dem 01.08.2016 bestehenden gesetzlichen Pflicht.
Ich hatte das raus verhandelt, da es damals keine EGV Pflicht darstellte sondern eine Mitwirkungspflicht die durch Einstellung der Leistungen erreicht wird bzw. wurde.

Der Sonderspezialnachweis bei VV-Bewerbungen ist unzulässig. Hier werden zu berechnende Fristen für den Nachweis vorgegeben und mit Sanktionsandrohung durchgesetzt, obwohl der Nachweis nicht in Arbeit führt. Darüberhinaus fehlt der Hinweis auf den § 26 SGB X für den Fall, das ein Fristende auf einen Sonn- oder Feiertag fällt.
Wenn ich die "Nachweise (10) der Bewerbungsbemühungen" wegbekomme, hat sich dies doch erledigt? Bisher hab ich fein alles gefaxt, kamen auch nie Sanktionsversuche. Außer einmal, da war ich so dumm und hab die in den Hausbriefkasten geworfen. Konnte aber durch Bezeugung des Einwurfs dies abwenden.



Die Einladung zum Bewerbertag ist unbestimmt. Welches Ermessen wurde hier ausgeübt, was hat der Leistungsberechtigte dort für Aufgaben, Ziele, Zwecke?
Diesen Passus würde ich auch gerne aus der EGV rausbekommen, da ich hier im Forum davon las. Nur ZAF vor Ort wie ich mir denke.


Den Passus mit der Zwangsbewerbung bei ZAFen würde ich ersetzen lassen durch "auch Zeitarbeitsfirmen sind in die Suche einzubeziehen". So ist die Regelung unbestimmt, denn welcher Anteil ist auf ZAFen zu entrichten? Außerdem besteht hier die Gefahr, Sinnlosbewerbungen machen zu müssen, was die fantastischen Sklavenhändler gerade kein Angebot haben.
Bisher hab ich mich auch nur bei normalen Firmen und nicht bei dem ZAF Gesindel beworben.

Wie würdest Du das formulieren mit den 2 letzten Punkten und in die Verhandlung oben einbauen? Also das mit dem Bewerbertag und dem ZAF Passus.


Die Regelmäßigkeit der EGV-Prüfung ist mir zu mager. Ich brauche Fakten. :biggrin:
Ist mir eigentlich egal, wenn da nichts relevantes drin steht kann die auch 20 Jahre laufen. :bigsmile:

Die ersten zwei Gimmicks würde ich nicht erwähnen und als trojanische Fehler drin lassen, um an einem eventuellen VA besser Pöpp! machen zu können. :wink:
Ich werde diese auf jeden Fall außen vor lassen. Denke das wird sich ganz gut als Munition fürs Gericht verwenden lassen? Primär bin ich dran die 10 Nachweise für Bewerbungen nicht vorlegen zu müssen, da Schwachsinn der nur zum bürokratischen Wesen des JC gehört.

Wenn SB die 3 Punkte nicht streicht und direkt den VA erlässt, hab ich den besten Grund: Verhandlungsabbruch. :icon_cool:


Ach noch etwas. Hatte ja am 05.05 den Termin und um 2 Wochen Bedenkzeit gebeten und auch so bekommen. Ist der 19.05. der letzte Tag der Bedenkzeit?
 
Zuletzt bearbeitet:

arbeitsloskr

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 Januar 2017
Beiträge
1.622
Bewertungen
1.013
Ach noch etwas. Hatte ja am 05.05 den Termin und um 2 Wochen Bedenkzeit gebeten und auch so bekommen. Ist der 19.05. der letzte Tag der Bedenkzeit?
Ich würde das so sehen, dass der 19.05. in deinem Fall der Tag ist, an dem SB deine Entscheidung erwartet, du also deine Entscheidung bis dahin SB mitgeteilt haben musst.

Da du aber wahrscheinlich die genauen Arbeitszeiten von SB nicht kennen dürftest, würde es daher ausreichen, wenn du innerhalb der Öffnungszeiten deines JC deine Antwort per Fax mit Sendebericht SB zukommen lässt, also zumindest so, dass du davon ausgehen kannst, dass SB durchaus die Möglichkeit gehabt haben könnte, noch an jenem Freitag dein Fax und somit deine Antwort zur Kenntnis genommen haben könnte.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Habe den Verhandlungstext nochmals ergänzt mit 0zymandias Punkte die da nicht reingehören bzw. ersetzt werden müssen.

Sehr geehrte Frau SB,

ich mache Gebrauch von meinem Recht auf Verhandlung. Die Eingliederungsvereinbarung vom 05.05.2017 kann ich noch nicht unterschreiben.

Da diese „gültig bis auf weiteres“ als Ende aufweist, mache ich den Vorschlag unter Punkt 5. der dritte Absatz die 10 Nachweise von Bewerbungsbemühungen zu streichen. Das ich mich bewerbe und Rückmeldungen von Arbeitgebern erhalte, habe ich Ihnen beim persönlichen Gespräch ja bereits erläutert bzw. anhand der schriftlichen Abage vorgezeigt. Dem Grunde nach bin ich vom Gesetzgeber her bereits verpflichtet mich um Arbeit zu bemühen um meine Hilfebedürftigkeit zu beenden.

Da zudem Ihr Fax nicht ordnungsgemäß empfängt, laut ihrer Aussage vom 05.05.2017 anhand des Eintrages im System, ist es vom Ablauf am einfachsten diese 10 Nachweise von Bewerbungsbemühungen zu streichen. Meine Faxe kommen bei anderen Empfängern gut leserlich an. Andere Möglichkeiten der nachweisbaren Zusendung sind mir nicht bekannt oder zu kostenaufwendig in der Durchführung.

Unter 5. der erste Absatz bitte ich zu entfernen, da dies keine Pflicht einer Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB 2 darstellen kann.

Ebenfalls unter 5. bitte ich um Ersetzung des Passus „sowie auch bei Zeitarbeitsfirmen“ in "auch Zeitarbeitsfirmen sind in die Suche einzubeziehen".


Wenn sie diesen Punkte streichen bzw. ersetzen, bin ich gewillt die abgeänderte Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben.

Ich hoffe auf eine schriftliche Antwort ihrerseits und verbleibe mit

freundlichem Gruß
Was haltet Ihr davon?
 

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
6.377
Bewertungen
15.188
Ach noch etwas. Hatte ja am 05.05 den Termin und um 2 Wochen Bedenkzeit gebeten und auch so bekommen. Ist der 19.05. der letzte Tag der Bedenkzeit?
Im allgemeinen nicht-juristischen Verständnis dürfte vom 19.05. als letztem Tag ausgegangen werden.

Rein rechtlich wäre der 22.05. der letzte Tag der Frist.
 

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.349
Bewertungen
3.466
Eine kleine Anmerkung:

Es besteht im Rechtskreis SGB II kraft Gesetzes weder eine Obliegenheit zur Arbeitssuche noch zur Senkung der Hilfebedürftigkeit. Der § 2 SGB II ist lediglich als "Programmsatz" an die Verwaltung gerichtet, nach dem es seine Verwaltungsarbeit gegenüber Leistungsberechtigten auszurichten hat.

Deswegen

- soll eine EGV mit Bewerbungsobliegenheiten geschlossen werden,
- sind Vermittlungsvorschläge zu unterbreiten,
- sollen Aufforderungen zur Beantragung vorrangiger Sozialleistungen erfolgen,
- sollen Beratungsangebote und Auskünfte erteilt werden
- ...

Übrigens ist eine günstige und akzeptable EGV mit Laufzeit "bis auf Weiteres" von großem Vorteil (zB 3 monatliche Bemühungen bei fester Kostenzusage unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse usw.). Davon kann sich der Leistungsträger nur unter Beachtung des § 59 SGB X lösen, was aufgrund der hierzu ergangenen BSG Rechtsprechung nicht einfach zu bewerkstelligen ist.
 

arbeitsloskr

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
1 Januar 2017
Beiträge
1.622
Bewertungen
1.013
Es besteht im Rechtskreis SGB II kraft Gesetzes weder eine Obliegenheit zur Arbeitssuche noch zur Senkung der Hilfebedürftigkeit. Der § 2 SGB II ist lediglich als "Programmsatz" an die Verwaltung gerichtet, nach dem es seine Verwaltungsarbeit gegenüber Leistungsberechtigten auszurichten hat.
Hallo Makale,

wie meinst du das mit "Programmsatz"? Welche rechtliche Bedeutung hat dann dieser § für Erwerbslose? Müssen diese dann nicht den darin genannten "Aufforderungen" nachkommen? Ich bin da jetzt etwas verwirrt, vielleicht kannst du da etwas Klarheit reinbringen.
 

Makale

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Januar 2013
Beiträge
3.349
Bewertungen
3.466
Hallo Makale,

wie meinst du das mit "Programmsatz"? Welche rechtliche Bedeutung hat dann dieser § für Erwerbslose? Müssen diese dann nicht den darin genannten "Aufforderungen" nachkommen? Ich bin da jetzt etwas verwirrt, vielleicht kannst du da etwas Klarheit reinbringen.
Mit Programmsatz (diverse Fachliteratur spricht auch von "Interpretationsfolie" der Verwaltung) meine ich - um mal tacheles zu schreiben - neoliberale Propaganda und entsprechende psychische Einwirkung. Anders ausgedrückt Leistungsbezieher gemäß den neoliberalen Weltbild gefügig machen. Sanktionsbewehrt ist hingegen nur eine konkrete vereinbarte oder festgelegte Obliegenheit, siehe § 31 SGB II.

Direkt kommt dem § 2 SGB II allerdings durch § 34 Abs. 1 Satz 2 SGB II Bedeutung zu. Dies kollidiert allerdings gravierend mit dem SGB I sowie dem Menschenwürdegrundsatz iVm dem Sozialstaatsgebot. Einer restriktiven Auslegung bzw. Anwendung zulasten von Leistungsbezieher steht bislang einfachgesetzlich insbesondere § 2 Abs. 2 iVm § 37 Satz 2 SGB I entgegen. Zudem findet sich im Kapitel "Anspruchsvoraussetzungen" (§§ 7 ff SGB II) nichts, was auf eine eigenständige Obliegenheit von Arbeitssuche usw. hindeutet. Dazu müsste man das Gesetz schon sehr weit verbiegen...

Es bleibt abzuwarten wie sich die Sache entwickelt. Besserung wird es ohne Überwindung des neoliberalen Weltbildes jedenfalls nicht geben. Deswegen werden die Sanktionsvorschriften auch nicht kassiert werden von Karlsruhe, sondern womöglich nur paar abmildernde Worte nach Berlin gehen.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Ich scheine irgendwie in einer Spezialabteilung des Jobcenters gelandet zu sein. Jedenfalls kommen die Briefe bezüglich Fahrtkostenerstattung/Bewerbungskostenerstattung von der Hauptstelle. Die macht Teilbewilligungen und/oder verlangt Dinge die vorher nie verlangt wurden.

Nun verlangen die, die Originalfahrtscheine (Siehe Anhang) Was zuvor nie verlangt wurde. Habe diese immer per Fax angehängt und auch problemlos erstattet bekommen.

Hab auch schon ein Schreiben hin gefaxt. :biggrin:

Betreff: Ihr Schreiben „Erstattung von Reisekosten aus Anlass der Meldeaufforderung bei der Vermittlung – hier: Bewilligung“ vom 12.05.2017 bzw. Antrag auf die notwendigen Portokosten für die Zusendung der „Originalfahrkarten“.

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beziehe ich mich auf obengenanntes Schreiben. Und zwar auf den Passus „und nach Eingang der Originalfahrkarten auf das im Antrag angegebene Konto überweisen“. Diese „Originalfahrkarten“ waren bisher nicht notwendig zur Erstattung. Die Fahrscheine wurden per Fax vorgezeigt, bewilligt und überwiesen.

Sollten sie dennoch auf die „Originalfahrkarten“ bestehen beantrage ich vorab die notwendigen Kosten zur nachweisbaren Einreichung der „Originalfahrkarten“.

Einschreiben 1 x 2,15 € 2,15 €
Portokosten 1 x 0,70 € 0,70 €
Umschläge 1 x 0,10 € 0,10 €
-------
2,95 €

Die Gesamtsumme von 2,95 € bitte ich vorab auf folgende Bankverbindung zu überweisen:
Oder hätte ich lieber einen Widerspruch schreiben sollen!?
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:

TazD

Super-Moderation
Mitglied seit
12 März 2015
Beiträge
6.377
Bewertungen
15.188
Welcher Anhang? :wink:

Da die Forderung nach den Originalen kein VA ist, kannst du auch keinen Widerspruch dagegen einlegen.
Erst wenn aufgrund der icht vorgelegten Originale ein belastender VE ergeht, dann wird dort auch eine RFB dabei sein und du kannst in den Widerspruch gehen.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
@TazD Ist nun am Beitrag angehangen.

Im Schreiben hatte ich den Passus beigefügt. Eine RFB ist dabei.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Ein Update in Sachen EGV: Heute bekam ich die Einladung wie sie in der EGV schon angekündigt wurde. Habe sie unten angehängt.

Der Einladungsgrund ist schon anzuzweifeln. Aber würde sagen wird dann hierzu geordnet:
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
(Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__309.html)

Lebenslauf wollte ich "vergessen". Oder lieber mitnehmen und nur vorlegen bei den Arbeitgebern und gleich wieder mitnehmen!? Also kein Kopieren zulassen?

Oder den Termin komplett ignorieren, auf die Anhörung warten und nur schreiben das mir nichts zuging?


Wäre über eure Strategie bzw. Tipps und Tricks dankbar.
 

Anhänge

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
2.051
Bewertungen
2.489
Niemand eine Idee? Denkt Ihr den Lebenslauf zu "vergessen" ist eine clevere Taktik?
 

Vidya

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 April 2016
Beiträge
1.032
Bewertungen
925
Niemand eine Idee? Denkt Ihr den Lebenslauf zu "vergessen" ist eine clevere Taktik?
Erstell Dir stattdessen einen Bewerbungsflyer. Es gibt da verschiedene ganz einfache Vorlagen im Internet, die man nur mit seinen Daten stattdessen ersetzen muss.

Eigentlich lässt man die ja vom Fachmann anfertigen -auf entsprechenden Papier . Geht aber auch mit normalem Drucker und etwas Geschick. Würde mir einige davon ausdrucken und die nur bei passenden AG abgeben, sofern da mehrere anwesend sein sollten. Bei offenen Bewerbertagen verbringt man oft zu viel :icon_pfeiff: Zeit mit dem Ausfüllen von Bewerberbögen, die man dann nicht mehr abgeben kann, weil zu viele anstehen für die Abgabe oder man beim Ausfüllen merkt, dass viele Fragen nicht zulässig sind. Kurzum: Gehe hin , lass Deine Ankunft vermerken -da sitzen meistens ein paar SB am Empfang ,hör Dir ggf. einen Vortrag von AG an -gibt es auch -hatte ich schon. Gib Deine Flyer bei bis zu 2 AG ab -und verweile dort eine Weile - führe belanglose Gespräche usw. Manchmal muss man dann auch aufs Örtchen ... Ich hatte damals immer den Ort verlassen können ,sobald die Damen am Empfang ihren Kontrollstand abbauten oder ganz verschwanden..Arbeitgeber haben sich anhand solcher Möglichkeiten bei mir jedenfalls noch nie danach weiter gemeldet, was allerdings bei mir mit meinem Alter zu tun hat.

Musst gucken, was geht . Meistens ist das ganz harmlos und sowieso nur inszeniert, um Möglichkeiten für eine Sanktion zu eröffnen, falls jemand nicht erscheint. Einmal hatte ich eine solche Einladung bekommen -wobei sich dann herausstellte , dass da ein AG einen Vortrag hielt , der vorrangig Akademiker aus ALG II suchte und einstellen wollte -wie ich deren Homepage im Nachhinein entnahm -weil der zum Abschluss darauf verwies. Hätte mir also den Vortrag und den Besuch sparen können. Das JC aber auch die Einladung. Woran man auch sieht -die Einladungen sind meist überhaupt nicht passgenau.

Und vergiss bitte nicht die Einladung mitzunehmen. Denn Mittwochs ist dort eigentlich geschlossen. Und das Wachpersonal gewährt sonst vielleicht nur deswegen ansonsten keinen Zugang. Am besten wäre es natürlich, wenn Du am selben Tag ein Vorstellungsgespräch anderweitig hättest -welches dann schon gegen 14: 00 Uhr wäre oder zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr.
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten