Neue Eingliederungsvereinbarung erhalten;bitte mal drüber schauen

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Grace12

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Guten Abend zusamnen,

ich benötige Eure Hilfe und würde mich sehr über Antworten freuen.

Kurz zu mir: Ich bin seit einigen Jahren im Alg2 Bezug. Seit mehreren Jahren bestehen gesundliche Beschwerden ( Depressionen,Panikattacken,starker Tinnitus, starke Schlafstörungen). 2017 habe ich eine Reha gemacht und bin auch ambulant in Behandlung ( Psychiater,Psychotherapeut). Bisher hat sich nicht wirklich eine Besserung ergeben. Aus der Reha wurde ich damals arbeitsfähig entlassen,obwohl mein Zustand sich dort eher verschlechtert hat. Bis vor kurzem hat mich das Jobcenter ( Optionkommune) in Ruhe gelassen.Diagnosen sind dort nicht bekannt.

Nun hatte ich letzte Woche einen Termin bei einem neuen Sb. Ich habe ihm mitgeteilt,dass immer noch gesundheitliche Beschwerden bestehen und ich im Moment nicht weiss,ob ich arbeiten kann. Nach Diagnosen hat er nicht gefragt. Er meinte,dass er mich zum Amtsarzt schicken würde und ich den Termin schriftlich bekäme.Der alte Sb damals hatte sich immer davor gedrückt,mich zum Amtsarzt zu schicken.

Danach legte mir der Sb ein Merkblatt mit allgemeinen Pflichten und Infos vor, sowie ein Blatt was ich unterschreiben soll,dass ich das Merkblatt erhalten habe. Danach ging es zur Egv welche er eher überflogen hat. Ich habe
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alle Blätter an mich genommen und dem Sb mitgeteilt,dass ich alles zur Prüfung mitnehme und jetzt nichts vor Ort unterschreibe. Daraufhin wurde der Sb unfreundlicher,war damit aber einverstanden. Ich soll doch die Egv sowie das andere Blatt diese Woche an Ihn unterschrieben zurück schicken.

Nun meine Fragen an Euch: Ist es überhaupt rechtens mit mir eine Egv zu verhandeln,obwohl meine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist? Krank geschrieben bin ich nicht,da sich meine Psychiaterin immer quer gestellt hat ( Sie würde bei längerer Krankschreibung Ärger mit der Kk bekommen).

Würdet Ihr einmal einen Blick über die Egv werfen und das Merkblatt werfen und mir Eure Meinung dazu sagen.

Über Eure Hilfe würde ich mich sehr freuen.

Vielen herzlichen Dank!
 

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Grace12

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Ich sehe gerade,dass mir die Anhänge zwischen den Text gerutscht sind. Sorry. Kann ich das irgendwie ändern?
 

Couchhartzer

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Würdet Ihr einmal einen Blick über die Egv werfen und das Merkblatt werfen und mir Eure Meinung dazu sagen.
Sie ist komplett sinnfrei und unzulässig, denn darin werden ausschliesslich die sowieso bestehenden gesetzlichen Regelungen nachgeplappert und es wird geregelt, dass ein Termin beim Gesundheitsamt wahrgenommen werden soll.
Alles das hat in einer Eingliederungsvereinbarung rein gar nichts zu suchen und wenn erst ein Termin beim Gesundheitsamt zur Abklärung gesundheitlicher möglicher Beschränkungen der Erwerbsfähigkeit ansteht, darf auch laut gesetzlicher Vorgabe noch keine EGV abverlangt werden, denn die Klärung hat vor dem Abverlangen der EGV vollständig abgeschlossen zu sein.

Es gibt also keinen Grund diese EGV zu unterschreiben, denn so ist sie aktuell rechtwidrig.
 

Grace12

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Hallo,

vielen Dank für Eure Antworten.

Ich möchte die Egv und das Merkblatt auch nicht unterschreiben. Soll ich das dem Sb schriftlich mit Begründung mitteilen?
 

Merse

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Eine Begründung ist nicht erforderlich, es hat aber auch keine Nachteile für dich, wenn du eine abgibst. Normalerweise würde man der Form halber einen Gegenvorschlag abgeben, um bei einem eventuellen Verfahren vor dem SG dem JC einen Abbruch der Verhandlungen nachweisen zu können, aber was will man bei so einer inhaltsleeren EGV schon verbessern? Wenn es ein oder zwei problematische Punkte wären und der Rest halbwegs annehmbar, dann würde man die streichen, aber hier bliebe dann ja rein garnichts mehr übrig.
Aufgrund des vollkommenen Versagens bei der inhaltlichen Gestaltung muss man zum Glück nicht nach jedem Strohalm zur Abwehr greifen, das Ding kann ohnehin niemals Bestand haben, wenn es als VA kommen sollte.
 

Lücke

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„Ist es überhaupt rechtens mit mir eine Egv zu verhandeln,obwohl meine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist?“



Nein ist es nicht!



Die müssen erst die Leistungsfähigkeit prüfen durch den ÄD. Machen sie aber bei jemandem bei dem Bekannt ist, dass er dann eingeschränkt wird einfach nicht. Kann ein Lied davon singen.



Hast du dem JC schriftlich mitgeteilt, dass du gesundheitliche Probs hast? Oder nur mündlich?
 

Grace12

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Ich habe es dem Sb mündlich bei dem Termin letzte Woche mitgeteilt. Er hat mir gesagt,dass er umgehend einen Termin für mich beim ärztlichen vereinbart. Es könne allerdings bis zu 4 Wochen dauern,bis der ärztliche Dienst mir einen Termin zuschickt.

Das ich gesundheitliche Probleme habe ist dem Jc eigentlich bekannt,auch das ich 2017 eine Reha gemacht habe. Der letzte Sb hat es irgendwie nie auf die Reihe bekommen mich zum ärztlichen Dienst zu schicken. Er wollte damals meinen Rehabericht haben, was ich natürlich verweigert habe.
 

Lücke

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Nun.
Dann hast du in meinen Augen zwei Optionen

1 Du wartest den VA ab und widersprichst dem dann, was du sicher gewinnst und dein SB auf die Palme bringt

2 Du schreibst dem SB "Sehr geehrter SB, die EGV habe ich überprüft. Da meine Leistungsfähigkeit noch nicht überprüft wurde, kann ich derzeit keine EGV abschliesen. Bitte senden Sie mir einen Termin für den ÄD zu. MFG"

Bei Option 2 kann es passieren, dass der SB dich lieber in Ruhe lässt bis der ÄD dran war. Wenn durch den ÄD einschränkungen bekannt werden, wirds für den SB meist extrem Nervig, weil er dir nicht jeden Mist aufs Auge drücken kann.

Wenn du voher noch nie Zähne gezeigt hast, wird er dir vll auch einfach aus Trotz nen VA aufdrücken den man hier sicher in der Luft zerreist.

Bei Option 1 kann es passieren, dass du lange nichts hörtst und es erst nach dem VA/ÄD weitergeht. Nachdem was ich hier aber lese, wird er dich eh ärgern wollen.

Bleibt also an dir was du tust (y)
 
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