neue EGV-VA trotz bestehenderm VA, was passiert wenn man nicht widerspricht

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G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
iss wohl doch so: "denn sie wissen NICHT was sie tun" :icon_neutral:

hab heute nen neuen EGV als VA bekommen,
ich nenne Ihn mal VA-3,
angekündigter Grund und Unterschied zum vorherigen VA-2 ist lediglich, dass
die Begrenzung der Bewerbungspflicht auf den Tagespendelbereich herausgenommen wurde
(weil man mich ja sonst nicht rechtsgültig aus Hamburg abschieben kann)

da ich noch einen VA-2 habe der noch einige Monate gültig ist und bisher nicht aufgehoben wurde,
weiß ich, dass der "neue" VA-3 unzulässig ist;
und man sich die Arbeit quasi sparen kann nach weiteren Fehlern im VA zu suchen.

was denkt Ihr wäre nun die bessere Strategie,
:icon_smile:a) VA-3 einfach ignorieren, und erst dann wenn man Sanktionen daraus aktivieren will
bei Gericht einreichen mit dem Verweis auf den noch bestehenden VA-2.
Sanktionsversuche auf VA-3 dürften ja gut per SG abzuwehren sein.

b) den üblichen Weg des Widerspruches und Antrag beim SG auf auschiebende Wirkung....
was vermutlich bewirkt, dass sie umgehend VA-2 wiederholt kurz vor einem Gerichtsentscheid aufheben
um VA-3 quasi als VA-4 aktivieren zu können.
Hintergrund ist, dass VA-2 noch beim SG liegt, ich jeden Tag auf die Anodnung der aW
durch das Gericht warte, u.a. weil darin wiederholt Abgabefristen stehen die auf einen Samstag fallen
und zudem die Bewerbungskosten, trotz meiner Forderung danach, nicht definiert sind.

Mein Interesse geht dahin, dass VA-2 die aW erhält und somit quasi erst mal weiter gültig bleibt ohne jedoch daraus sanktioniert werden zu können bis das Hauptsacheverfahren entschieden wurde, was ja dauern kann.
wenn ich jetzt nach b) verfahre, würde das JC vermutlich VA-2 erneut kurz vor einem Gerichtsurteil aufheben
(dürfen die das eigentlich beliebig immer wieder bei jedem VA?)


also ich würde nach a) tendieren,
oder muss ich zwingend die 4 Wochen Widerspruchfrist einhalten ?
frage ist also auch: was passiert wenn ich dem VA-3 nicht innerhalb 4 Wochen widerspreche
und mich weiter nach dem noch laufenden VA-2 richte ?
 

Hartzeola

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hintergrund ist, dass va-2 noch beim sg liegt, ich jeden tag auf die anodnung der aw
durch das gericht warte, u.a. Weil darin wiederholt abgabefristen stehen die auf einen samstag fallen
und zudem die bewerbungskosten, trotz meiner forderung danach, nicht definiert sind.

§86 sgg

wird während des vorverfahrens der verwaltungsakt abgeändert, so wird auch der neue verwaltungsakt gegenstand des vorverfahrens; er ist der stelle, die über den widerspruch entscheidet, unverzüglich mitzuteilen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
der VA-2 wurde in diesem Sinne ja nicht abgeändert,
sondern eine neue EGV vorgelegt, da ich diese nicht unterzeichnet habe,
kam dann nach "Bedenkzeit von 10 Tagen" der EGV-VA-3.
Darin steht nix dass er den vorherigen in irgendeiner Weise ersetzen soll oder so.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
aahh, ich glaube eben hat es bei mir geklingelt,
d.h. quasi, wenn das Gericht diesmal die aufschiebende Wirkung zu VA-2 anordnet
bevor das JC diesen mal wieder aufgehoben hat,
darf quasi kein neuer VA erlassen werden, bis das Hauptsacheverfahren stattgefunden hat.
sollte doch ein neuer VA ergehen, müsste ich diesen dem SG melden, womit dieser
dann ebenfalls und automatisch die aW erhält (weil er dem laufenden Vorverfahren zugeordnet wird). :biggrin:
verstehe ich das richtig so ?
 

Hartzeola

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kam dann nach "Bedenkzeit von 10 Tagen" der EGV-VA-3.
Darin steht nix dass er den vorherigen in irgendeiner Weise ersetzen soll oder so.
Das ist eine Abänderung. Der VA-3 kann zum Bestandteil des Vorverfahrens werden, du musst das SG informieren, evtl. auch Widerspruchsstelle.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo @Hartzeola,

man kann ja das Gericht darauf hinweisen unter Angabe des Aktenzeichens, dass bereits die aufschiebende Wirkung gegen einen VA beantragt ist und beide Verfahren nach §56 SGG zusammengelegt werden.

Ich denke, das müsste gehen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
das wird ja echt lustig,
weil im Wiederspruch zum VA-2 (mit Antrag aW)
habe ich auch schon auf den VA-1 verwiesen
den das JC zwar im letzten Moment wegen erkannter Rechtsfehler aufhob,
ich aber wieder mittels Fortsetzungsfeststellungklage "weiterverhandelt" haben möchte,
weil VA-2 den gleichen fehler enthält wie VA-1

das Gericht hat dazu aber noch nicht geantwortet,
ich weiß nun also nicht, ob die Klage zu VA-2 der Klage zu VA-1
zugeordnet wird.
Explizit beantrag hatte ich es nicht,

demnach könnte man ja jetzt VA-3 mit der Klage von VA-2 zusammenlegen.
Ich frage mich nur ein Stück weit welchen Vorteil dies bringt?
würde damit die Chance wachsen, dass vom SG für den VA-2 die aufschiobende Wirkung erteilt wird?
 

Hartzeola

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demnach könnte man ja jetzt VA-3 mit der Klage von VA-2 zusammenlegen.
Ich frage mich nur ein Stück weit welchen Vorteil dies bringt?

Ich schätze, dass du nur einen eingeschränkten Einfluss darauf hast, wie das Ganze abläuft.

Am besten einen Rechtspfleger fragen.

Der Zusammenlegung nach §56 SGG kann §96 Abs. 1 SGG entgegen stehen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
was ihr alles für § kennt, schön..... :icon_daumen:

§ 96 SGG
(1) Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn er nach Erlass des Widerspruchsbescheides ergangen ist und den angefochtenen Verwaltungsakt abändert oder ersetzt.

würde nach meinem Empfinden alles zutreffen
- VA-3 erging nach Wiederspruch zu VA-2
- er ändert ihn ab (Tagespendelbereich aufgehoben)
- ob er ihn ersetzt, weiß ich jetzt nicht wie das gemeint ist,
auf gesetzl Basis - keine Ahnung
in Anbetracht des aktuellen Handelns und Verhaltens des JC - Ja
in VA-3 wird allerdings nicht darauf hingewiesen, dass er VA-2 ersetzen soll,

nach Meinung des JC soll er das aber wohl, weil auch promt in einem separaten Umschlag
neue VVs mitgeliefert wurden, die alle wieder in 400 und 800 km Entfernung liegen.
nach altem VA-2 wäre dies unzulässig, da dort klar die Begrenzung auf den Tagespendelbereich festgelegt ist.

Da ich das im letzten Schreiben an das Gericht als "Aufforderung zu Sinnlosbewerbung" monierte,
dachte sich SB wohl "dann nehmen wir den Tagespendelbereich halt aus der EGV raus",
was ich natürlich nicht unterschrieb, weil ich in HH bleiben will.
und so flatterte mir das dann eben als EGV-VA-3 ins Haus, ohne dass VA-2 offiziell aufgehoben wurde.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
nee,
äh oder vielleicht ja doch,
im Rahmen der Stellungnahme des JC an das SG,
isst doch auch als "Bescheid" zu werten oder?
Darin hat das JC natürlich wieder erklärt dass der EGV-Va(-2) nicht zu beanstanden sei.
 

Couchhartzer

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im Rahmen der Stellungnahme des JC an das SG,
isst doch auch als "Bescheid" zu werten oder?
.
Nein, nur als Stellungnahme.
Würde es vom JC gewollt sein, dass es als Bescheid zu werten sein soll, so muss das Jobcenter es entsprechend den gesetzlichen Vorschriften auch ganz klar als Bescheid bezeichnend ausführen und dann auch mit der verpflichtend zugehörigen Rechtsbelehrung versehen.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo @Gitta3,

also noch keinen Widerspruchsbescheid.

Dann empfehle ich das Vorgehen, wie im Post 7 geschrieben.

Als Vorlage für den Widerspruch und Antrag kannst Du die Schreiben VA2 aus dem verlinkten Thread verwenden, brauchst Du nur etwas abändern.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
Nein, nur als Stellungnahme.....
hm, ok,
ich warte jetzt eh erst mal ab ob das SG die aufschiebende Wirkung zu VA-2 anordnet,
das sollte jetzt eigentlich die nächsten Tage kommen, hoffe ich doch.
für den Widerspruch hab ich ja noch einen Moment Zeit.


aber trotzdem noch mal die Frage, da mir ist nicht so ganz klar ist, welchen Vorteil eine Zusammenlegung evtl. haben könnte.
habe eher die Vermutung, dass ich damit dem JC die Arbeit erleichtere und ihnen quasi noch zuarbeite.
möchte eigentlich aber vermeiden, dass das JC wieder kurz vor einem Gerichtsurteil den VA aufhebt.
Mit dem Antrag auf Zusammenlegung beider Klagen würde aber doch genau das vermutlich passieren ?
weil dann ersichtlich ist, dass sie mit dem 3.VA in Folge erneut wieder Mist gebaut haben,
und das JC vermutlich sogar gleich beide VAs aufheben wird
und sich freuend da ohne Zeitverlust die neue EGV mit VA-4 rechtsgültig sofort nachschieben kann,

Im Moment scheint es wohl so, dass dem JC dieser Konflikt zweier gleichzeitig bestehender EGV-VAs gar nicht bewusst ist.
Wenn ich die Klagen beider VAs nicht zusammenlege, wird es dem JC evtl. auch weiterhin nicht "auffallen".

nun mal angenommen, das SG würde der aufschiebenden Wirkung zum VA-2 nicht zustimmen,
würde ja auch das JC diesen VA-2 nicht aufheben (wollen), weil sie sich in ihrem "Recht" bestätigt sehen.
VA-2 bliebe dann quasi weiter gültig, da kaum mit zu rechnen ist, dass das Hauptsacheverfahren stattfindet bevor der VA regulär ausläuft.

Wenn ich dann an diesem Punkt erst den Widerspruch zu VA-3 einreiche,
kann das SG ja eigentlich doch nicht anders, als diesen für nichtig zu erklären
Und ich somit wenigstens noch eine Weile aus VA-2 die Begrenzung auf den Tagespendelbereich "genießen"
wenn mir schon nicht die aufschiebende Wirkung gewährt wurde.

Ich hoffe mir kann noch jemand folgen. öööh:biggrin:
 
E

ExitUser

Gast
Hallo @Gitta3,

also ich persönlich würde den Widerspruch und Antrag umgehend einreichen.

Du hast jetzt 2 VA s, theoretischerweise bietet das für das JC dopppelte Sanktionsmöglichkeiten.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
ah danke der Erinnerung, da hatte ich gar nicht mehr dran gedacht;
aber dann muss doch trotzdem auch erst mal ne Anhörung stattfinden,
wegen was sie sanktionieren wollen, oder nicht ?
 
E

ExitUser

Gast
Hallo @Gitta3,

das ist richtig, vorher muss eine Anhörung nach § 24 SGB X statt finden.

Aber wie schon geschrieben, würde ich Widerspruch und Antrag gegen VA 3 umgehend einreichen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
Hallo,
ich würde euch gerne noch mal um Unterstützung bitten,
denn nun ist es konkret, was der für mich zuständige Richter, bereits per Telefonanruf angekündigt hatte:
beide Anträge auf aW für beide EGV-VAs wurden nun per Beschluss abgelehnt.

Basis:
Richter arbeitet eng mit dem JC zusammen, übernimmt und unterstützt nahezu vollständig die Ansichten des JC und deren Argumentationen, auch wenn sie noch so sinnfrei sind.

3 EGV-VAs binnen 4 Monaten.

* VA1 (Februar) wurde kurz vor Urteil vom JC aufgehoben wegen anerkannter Rechtswidrigkeit.

* VA2 (März) enthielt zwar erneut exakt gleichen Fehler der in VA1 zur Aufhebung führte,
JC aber meint diesmal dass dies nicht zu beanstanden sei.
Und der Richter "verweigert" regelrecht die Entscheidung zur aW.
VA2 wurde jetzt angeblich automatisch durch VA3 ersetzt. weshalb es laut JC auch keinem Aufhebungsbescheid bedarf (ergo auch nicht ausgestellt werden wird).

* VA3 (Mai)
auch der Erlass dieses VA während der Laufzeit eines bestehenden VA, sei nicht zu beanstanden (sagt der Richter) :icon_eek:
und durch die eingebundene und deutlich erkennbare Auflösungsklausel „….gültig soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird“ auch zulässig (meinen beide).
Zudem auf meinen angeblichen Wunsch :icon_eek: einer Änderung hin nötig geworden und in beidseitigen Einvernehmen erfolgt sei (erstunken & erlogen - hatte mich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt :icon_motz:)
>> man verwechselt hier wohl VA und EGV, letzteres habe ich NIE unterzeichnet


Ich trage nun im Sinn, zumindest gegen den Beschluss zum letzten VA3 (ablehnung aW) Beschwerde beim LSG einzureichen.
Beschwerde ist zulässig
die (für mich nicht nachvollziehbare) Ablehnung der aufschiebenden Wirkung wird vom Richter nach meinem Empfinden völlig an den Tatsachen vorbei begründet:

- ein Erfolg in der Hauptsache sei mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht gegeben
(demnach also angeblich zulässig dass JC einen VA während der Laufzeit beliebig oft ändern darf ?)

- Die von mir vorgebrachte Rechtswidrigkeit, die eine aW begründen könnte, sei nicht erkennbar
(? SG bezieht sich dabei lediglich auf die Auflage der 5 Bewerbungen; die ich überhaupt nicht bemängelt hatte!
ich begründete mit einem noch gültigen VA, der nach nur 6 Wochen vom JC ohne wichtigen Grund und somit unzulässig „ersetzt“ wurde, und widerholte dies im Telefonat noch mals, lässt der Richter also bewusst völlig unerwähnt)

- Der EGV-VA3 sei rechtmäßig, die Regelungen nicht zu beanstanden
* demnach müssen auch Übernahme von Bewerbungs- und Reisekosten nicht näher definiert werden?
* ist der fehlerhafte Verweis auf den alten 45§ (statt dem neuen §44) nicht zu beanstanden ?
* die fehlende Rechtsmittelbelehrung nicht zu beanstanden ?

mag mal jemand von euch in die Beschlüsse schauen was daraus man am besten als Argument zur Beschwerde aufgreifen sollte ? Was euch noch als „grober Unfug“ darin auffällt ?

[FONT=&quot]unter Berücksichtigung, dass mein vorrangiges Ziel ist VA3 als unzulässig / rechtsungültig zu erklären, da mir VA2-März als das kleinere Übel lieber ist als VA3 vom Mai.


[/FONT]
 

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G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
ach noch was,
sollte ich das in der Beschwerde ans LSG vielleicht mit angeben ?:

denn kaum, dass obige Beschlüsse vom 22.06. zugestellt waren, hat das JC nur 1 Tag später gleich mal ne Sanktionsankündigung (mit Anhörungsbogen) rausgeschossen, da ich angeblich meiner BW-Nachweispflicht aus dem neuen VA3 nicht nachgekommen sei, (Einreichung Nachweise AM 15.06. )

- der Schuss wird allerdings eher ins Leere gehen - :biggrin:
natürlich hab ich die Nachweise, wie immer nachweisbar eingereicht, um sicher zu gehen, halt noch zur Frist des VA2, am 29.05.
nach Auffassung JC war da der neue VA3 vom 11.05. schon maßgebend. meine Pflicht also erfüllt, halt lediglich ein paar Tage früher.
Das wollen die jetzt sanktionieren ? :icon_neutral:
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Ich würde gegen alle Beschlüsse Beschwerde beim LSG einlegen. Damit der Richter mal Nachhilfe von seinem Amtskollegen bekommen kann.
Und sobald die Widersprüche vom JC da sind Klage beim SG.

Haben doch grad erst ein Urteil hier das ein VA während der Laufzeit eines vorherigen VA nur in ganz wenigen Ausnahmefällen erlassen werden darf.
 
G

Gelöschtes Mitglied 25080

Gast
Guten Morgen,

gegen den Beschluss zu VA3 will ich ja auf jeden Fall beschwerde beim LSG einreichen, deswegen hatte ich ja auch gebeten, dass jemand mal kurz in die Beschlüsse schaut, ob etwas markantes enthalten ist, dass man zum Beschwerde-Schreiben auf jeden Fall mit aufnehmen sollte,

gegen Beschluss zu VA2 aber wurde die Beschwerde doch nicht zugelassen,
da der Richter das kurz vorher noch mit den JC so abgedreht hat,
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
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