Neue EGV - Unterschreiben??? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Adhideva

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 Februar 2012
Beiträge
93
Bewertungen
1
Guten morgen :)

nun komme ich endlich mal dazu meine neue EGV zu posten (ich kam leider aus persönlichen Gründen nicht früher dazu sie zu posten, sie ist schon fast 1 Monat alt).

Ich hatte sie mir erstmal mitgenommen zum durchlesen und dann eventuell zum unterschreiben....wenn ich sie nicht unterschreiben sollte, wollte ich sie zurück schicken und sagen, warum ich sie nicht unterschreiben wollte.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr mal kurz drüber schauen würdet und mir mal etwas dazu sagen könntet....und falls ich sie nicht unterschreiben soll....wieso nicht....

Vielen lieben Dank

LG Adhideva
 

Anhänge

E

ExitUser

Gast
3 euro pro schriftliche bewerbung halte ich für zu wenig
miin 5 solten es sein bei den preisen die heutzutage sind

dann bewerben bei private vermittler ? wer zahlt das ?
die arbeiten nicht umsonnst

mitwirken an allen massnahmen ? was für massnahmen sind das ?

würd die so nicht akzeptieren
 

Sachse47

Elo-User*in
Mitglied seit
6 Juli 2010
Beiträge
124
Bewertungen
30
egal was in einer EGV drinn steht ??? Man(n)-(frau) unterschreibt so etwas nicht !!!
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.767
Ich muss doch Dinge hervor bringen wieso ich sie nicht unterschieben habe...Das Jobcenter möchte doch eine Erklärung..
Es ist vollkommen egal was das JC bzw. deren SB möchten und sich in ihren Fantasien erträumen, denn du bist nicht verpflichtet zu unterschreiben, es gibt KEINE Pflicht das Nichtunterschreiben zu erklären und zu begründen und es darf auch NICHT sanktioniert werden, wenn du nicht unterschreibst und das auch nicht erklärst.
So einfach ist das - ganz egal ob es den SB am JC in seine Befindlichkeit passt oder auch nicht, oder ob es ihn traumatisiert, weil er dadurch merkt, dass die Einbildung seiner vermeintlichen Macht über Erwerbslose schlichtweg nur völlig intelligenzbefreite Selbstüberschätzung ist.


Alles was ein SB bei Nichtunterschreiben machen könnte, ist einen VA erlassen.
Den kann man aber dann - falls nötig - mit Widerspruch und Verfahren am SG angreifen.
 

Adhideva

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 Februar 2012
Beiträge
93
Bewertungen
1
Also soll ich abwarte und nicht unterschreiben....und wenn ein Verwaltungsakt kommt....dann Widerspruch einlegen?

Die SB meinte nur, das ich als Hartz4 Empfänger auch Pflichten habe und es deswegen unterschreiben muss bzw sonst kein Geld bekomme...

LG Adhideva
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.332
Bewertungen
18.303
Also soll ich abwarte und nicht unterschreiben....und wenn ein Verwaltungsakt kommt....dann Widerspruch einlegen?

Die SB meinte nur, das ich als Hartz4 Empfänger auch Pflichten habe und es deswegen unterschreiben muss bzw sonst kein Geld bekomme...

LG Adhideva

Hat sie DAS gesagt?
Dann hat sie dich BEWUSST BELOGEN!
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.767
Die SB meinte nur, das ich als Hartz4 Empfänger auch Pflichten habe und es deswegen unterschreiben muss bzw sonst kein Geld bekomme...
Damit hat die SB dich wissentlich belogen, denn es ist sogar in den Handlungsanweisungen der BA gegenüber den Jocenter als verbindlich vorgegeben, dass ein Nichtunterschreiben einer EGV weder mit einer Sanktion belegt, noch mit Leistungsversagung geahndet werden darf und das eine solche Unterschrift auf einer vorgeschlagenen EGV auch niemals zu den gesetzlichen Mitwirkungspflichen zählt.
Vorsätzliche Falschberatung (wahrscheinlich sogar inclusiv einer versuchten Nötigung, wenn sie vorsätzlich unwahr behauptet, dir würde dann kein Geld zustehen) nennt sich das was dein SB da abgelassen hat und das kann ggf. sogar ein hinreichender Grund sein, gegen den SB ein Dienstrechtsverfahren einzuleiten das ihr dann gehörig um die Ohren fliegen dürfte.

Wie du es machen möchtest, bleibt alleine dir überlassen.
Ich kann dir als Hinweis nur sagen, wie ich für mich damit umgehen würde, wenn ich davon betroffen wäre.
Wäre ich an deiner Stelle, würde ich also NICHT unterschreiben, den VA abwarten und dann mit Widerspruch und Verfahren am SG dagegen vorgehen.
 

Adhideva

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 Februar 2012
Beiträge
93
Bewertungen
1
Damit hat die SB dich wissentlich belogen, denn es ist sogar in den Handlungsanweisungen der BA gegenüber den Jocenter als verbindlich vorgegeben, dass ein Nichtunterschreiben einer EGV weder mit einer Sanktion belegt, noch mit Leistungsversagung geahndet werden darf und das eine solche Unterschrift auf einer vorgeschlagenen EGV auch niemals zu den gesetzlichen Mitwirkungspflichen zählt.
Vorsätzliche Falschberatung (wahrscheinlich sogar inclusiv einer versuchten Nötigung, wenn sie vorsätzlich unwahr behauptet, dir würde dann kein Geld zustehen) nennt sich das was dein SB da abgelassen hat und das kann ggf. sogar ein hinreichender Grund sein, gegen den SB ein Dienstrechtsverfahren einzuleiten das ihr dann gehörig um die Ohren fliegen dürfte.

Wie du es machen möchtest, bleibt alleine dir überlassen.
Ich kann dir als Hinweis nur sagen, wie ich für mich damit umgehen würde, wenn ich davon betroffen wäre.
Wäre ich an deiner Stelle, würde ich also NICHT unterschreiben, den VA abwarten und dann mit Widerspruch und Verfahren am SG dagegen vorgehen.
Hallo Couchhartzer,

aber gegen was richtet sich dann der Widerspruch? Wegen den VA?
Oder gegen bestimmte Dinge die in der EGV stehen, die ich nicht annehme oder im allgemeinen gegen die EGV?

Hat man als Hartz4 Empfänger bestimmte Pflichten gegenüber dem Jobcenter?
Welche bei nicht einhalten eine bestimme Konsequenz haben?

LG Adhideva
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.767
aber gegen was richtet sich dann der Widerspruch? Wegen den VA?
Oder gegen bestimmte Dinge die in der EGV stehen, die ich nicht annehme oder im allgemeinen gegen die EGV?
Es bleibt erstmal abzuwarten, ob überhaupt ein VA mit demselben Inhalt wie in der angebotenen EGV kommt.
Erst dann kann man dagegen vorgehen, wenn man den Inhalt des VA kennt und mit der angebotenen EGV vergleichen kann.
Dann würde sich aberder Widerspruch gegen den VA richten müssen, denn die EGV kann ja keine rechtliche Wirkung haben wenn sie nicht unterschieben war.
Und wie man dann widerspricht ist vom Inhalt des eventuellen VA abhängig.


Ansonsten: Die Pflichten der Erwerbslosen, die sowieso immer einzuhalten sind, aber auch die zustehenden Rechte des Erwerbslosen, ergeben sich aus dem SGB II, sowie den weiteren gesetzlichen Vorgaben des Sozialgesetzgebung.
Darüber hat ein SB jeden neuen Erwerbslosen auch korrekt, vollständig und umfassend abgestimmt auf den individuellen Einzelfall des jeweiligen Hilfeempfängers aufzuklären und ihn zu beraten (= Aufklärungs- und Beratungspflicht)
 
J

James Bond 07

Gast
ich habe die Eingliederungsvereinbarung durchgelesen und kann dazu nur anraten, sie nicht zu unterschreiben , da sie in etlichen Dingen gesetzwidrig ist.

Du bist zu nichts verpflichtet und der Sachbearbeiter darf Dich nicht zu einer Unterschrift zwingen.
Eine Eingliederungsvereinbarung ist ein Vertrag und ein Vertrag kann nur zustande kommen, wenn sich beide Vertragspartner einig sind ansonsten gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.

Der Sachbearbeiter kann die Eingliederungsvereinbarung dann per Verwaltungsakt ergehen lassen und dagegen kannst Du dann Widerspruch beim JobCenter einlegen und Klage / Aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht einreichen.

Seit 2011 dürfen die JobCenters nicht mehr sanktionieren, wenn man eine Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibt.

Dein Sachbearbeiter will wissen warum Du sie nicht unterschreibst - gut dann schreibe eine kurze Info, dass die Eingliederungsvereinbarung nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht und Du es nicht nötig hast, einem Sachbearbeiter vom Fax darüber aufzuklären - eher müsste er Dich aufklären.

Gebe das zusammen mit einer Eingliederungsvereinbarung dort ab und lass Dir den Eingang am Empfang abstempeln - die andere ist für Dich bestimmt und die musst Du nicht zurück geben - brauchst sie sowieso als Beweis!
 

Couchhartzer

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 August 2007
Beiträge
5.550
Bewertungen
9.767
Dein Sachbearbeiter will wissen warum Du sie nicht unterschreibst - gut dann schreibe eine kurze Info, dass die Eingliederungsvereinbarung nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht und Du es nicht nötig hast, einem Sachbearbeiter vom Fax darüber aufzuklären - eher müsste er Dich aufklären.
Blödsinn!!
Man macht nicht die Pflichtaufgaben der SB und spielt denen nicht auch derart noch in die Hände, dass sie ihre pflichtverletzenden Fehler nach so einem Schreiben mittels evtl. fehlerfreier erneuerter EGV verschleiern und vertuschen können, indem man ihnen die Fehler auch noch direkt mit unnötigen Antwortschreiben benennt.
Derartige Fehler von den SB zeigt man erst im Klageverfahren am SG schriftlich auf und lässt die SB damit dann voll gegen die Wand laufen. Nur so, mit der möglichst blutige Nase beim SB und einem darausresiltierenden Anschiss vom Vorgesetzten wegen kostenverursachend verlorenen Vefahren und Versauen der hausinternen Verfahrensstatistik am JC, ist der Lerneffekt bei den SB nachhaltiger.
 
J

James Bond 07

Gast
Zitatanfang:
Dein Sachbearbeiter will wissen warum Du sie nicht unterschreibst - gut dann schreibe eine kurze Info, dass die Eingliederungsvereinbarung nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht und Du es nicht nötig hast, einem Sachbearbeiter vom Fax darüber aufzuklären - eher müsste er Dich aufklären.

Gebe das zusammen mit einer Eingliederungsvereinbarung dort ab und lass Dir den Eingang am Empfang abstempeln - die andere ist für Dich bestimmt und die musst Du nicht zurück geben - brauchst sie sowieso als Beweis! E n d e

gut hier habe ich mich bertan da gebe ich C. recht :icon_daumen:

@ Cochhartzer
danke für die Richtigstellung :icon_pause:
 
Oben Unten