Neue EGV bekommen bitte um Sichtung

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Magnolianus

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So nach 4 Monaten ist es mal wieder soweit, habe eine neue EGV vorgelegt bekommen. Diesmal wurde mir sogar der Vorgang einer Sanktion erklärt, sollte ich nicht folge leisten und alle diese Träger abklappern.


Der 1. Punkt der mir angesprungen ist; Aushändigung des Bewerberpaketes, dies ist überhaupt nicht erfolgt, das war das letzte Mal also vor 4 Monaten der Fall.

Dann stellen sich eh mir die Fragen mit Fahrtkosten zu den Trägern etc.

Und ich muss definitiv meine Nummer von denen entfernen lassen >.<
 

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Ich habe die erste Seite kurz überflogen

1) Wieso wird nach 4 Monaten die EGV überarbeitet ? Einfach so "die EGV kann, wenn erforderlich fortgeschrieben werden" wäre so als wenn du dem JC ein Freifahrtsschein für Vertragsänderungen zukommen lässt. Wie du selbst liest: "öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen zwei Parteien".

2) Eine EGV ist 6 Monate gültig. Wenn das Jobcenter diese ändern will, muss sie die alte EGV unter Benennung der Gründe kündigen. Selbst dann wäre die Kündigung zu hinterfragen.

3) Eine Nichtunterschrift der neuen EGV führt selbstverständlich nicht zu einer Sanktion.

Zur EGV:

1) Nehme ich kontakt auf und werde mich beraten lassen... wofür ?

2) Wieso musst du die Aufgaben des Jobcenters übernehmen ? Es ist deren Aufgabe dich zu prüfen und für dich geeignete Maßnahmen zu finden. Es kann und darf nicht sein, dass du dir die Maßnahme selbst an die Backe klebst und das Jobcenter sich dann die Arbeit zu leicht macht.

3) Es ist kein Eingliederungskonzept zu erkennen, wenn ich nochmals auf den Punkt 2 meiner Argumentation (Aufgaben des Jobcenters) eingehe.

4) Du sollst deine Eigenbemühungen noriteren... Was denn ? Eigenbemühungen sich die Zeitung aus dem Briefkasten zu holen ? Oder sich selbst in der Lage fühlen den Hintern abzuwischen. Wir wissen, dass hier die Bewerbungen gemeint sind.. Nur geht das nicht aus der angebotenen EGV hervor. Wie siehts mit der Kostenübernahme der Bewerbungen aus ? Da steht da nix von...
 

Magnolianus

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Ich habe die erste Seite kurz überflogen

1) Wieso wird nach 4 Monaten die EGV überarbeitet ? Einfach so "die EGV kann, wenn erforderlich fortgeschrieben werden" wäre so als wenn du dem JC ein Freifahrtsschein für Vertragsänderungen zukommen lässt. Wie du selbst liest: "öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen zwei Parteien".

2) Eine EGV ist 6 Monate gültig. Wenn das Jobcenter diese ändern will, muss sie die alte EGV unter Benennung der Gründe kündigen. Selbst dann wäre die Kündigung zu hinterfragen.

3) Eine Nichtunterschrift der neuen EGV führt selbstverständlich nicht zu einer Sanktion.

Zu 1. Ich habe keine Ahnung. Wo befindet sich denn das mit "die EGV kann, wenn erforderlich fortgeschrieben werden"? Habe das jetzt nicht gefunden. Nen Freifahrtschein will ich denen Natürlich nicht geben.

Zu 2. Ja das ist bis jetzt ja noch nicht passiert.

Zu 3. Ja das weiß ich auch.

Ich lade mal zum Vergleich die EGV vom 4.7 hoch.


Zur EGV:

1) Nehme ich kontakt auf und werde mich beraten lassen... wofür ?

2) Wieso musst du die Aufgaben des Jobcenters übernehmen ? Es ist deren Aufgabe dich zu prüfen und für dich geeignete Maßnahmen zu finden. Es kann und darf nicht sein, dass du dir die Maßnahme selbst an die Backe klebst und das Jobcenter sich dann die Arbeit zu leicht macht.

3) Es ist kein Eingliederungskonzept zu erkennen, wenn ich nochmals auf den Punkt 2 meiner Argumentation (Aufgaben des Jobcenters) eingehe.

4) Du sollst deine Eigenbemühungen noriteren... Was denn ? Eigenbemühungen sich die Zeitung aus dem Briefkasten zu holen ? Oder sich selbst in der Lage fühlen den Hintern abzuwischen. Wir wissen, dass hier die Bewerbungen gemeint sind.. Nur geht das nicht aus der angebotenen EGV hervor. Wie siehts mit der Kostenübernahme der Bewerbungen aus ? Da steht da nix von...

1. Das wurde mir Im persönlichen Gespräch mit dem SB erklärt, wobei ich auch schon gesagt hatte das ein Paar der Träger sinnlos für mich wären.

2. Ich hab keine Ahnung warum ich deren Job machen soll. Ich will es auf keinen Fall!

4. Ist jetzt nicht so Wild da es bis jetzt eigentlich immer ne angemessene Anzahl war und niemand gemeckert hat.
 

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Ein Hartzianer

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Mal was Grundsätzliches zum Thema:
Niemals eine EGV unterschreiben !
Neben den von dir vorgelegten Punkten erklärst du dich
u.a. schriftlich mit Sanktionen einverstanden.

Falls du gegen eine solche dann klagst,
hast du ganz schlechte Karten. Du warst ja einverstanden.

Falls dir das JC dann mit einer EGV-VA kommt, was solls.
Klagst du mit einer EGV-VA beim SG, hast du eher die Chance,
Recht zu bekommen. Schließlich hast du dich mit den Eskapaden
des JC nicht einverstanden erklärt.

Das JC hat Aufgaben, für die es keine EGV braucht.
Das ist alles gesetzlich festgelegt.

Denk mal drüber nach.
 

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Zu 1. Ich habe keine Ahnung. Wo befindet sich denn das mit "die EGV kann, wenn erforderlich fortgeschrieben werden"? Habe das jetzt nicht gefunden.

Der Punkt 7 deiner noch rechtsgültigen alten EGV regelt das. Selbstverstänlich hast du vor Unterzeichnung alles gelesen und verstanden, so dass die Frage natürlich eher hypothetisch verstanden wurde. :icon_mrgreen:
 

Magnolianus

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Mal was Grundsätzliches zum Thema:
Niemals eine EGV unterschreiben !
Neben den von dir vorgelegten Punkten erklärst du dich
u.a. schriftlich mit Sanktionen einverstanden.

Falls du gegen eine solche dann klagst,
hast du ganz schlechte Karten. Du warst ja einverstanden.

Falls dir das JC dann mit einer EGV-VA kommt, was solls.
Klagst du mit einer EGV-VA beim SG, hast du eher die Chance,
Recht zu bekommen. Schließlich hast du dich mit den Eskapaden
des JC nicht einverstanden erklärt.

Das JC hat Aufgaben, für die es keine EGV braucht.
Das ist alles gesetzlich festgelegt.

Denk mal drüber nach.

Hab ich generell auch nicht einfach so vor, habe jedoch die vom 4.7. später, nach dem einstellen hier, unterschrieben weil der gesamte §9 fehlt.


Der Punkt 7 deiner noch rechtsgültigen alten EGV regelt das. Selbstverstänlich hast du vor Unterzeichnung alles gelesen und verstanden, so dass die Frage natürlich eher hypothetisch verstanden wurde. :icon_mrgreen:

Da geht es ja um die Kündigung und das wenn sich die Umstände maßgeblich geändert haben und das festhalten daran unmöglich ist, der Vertrag eine Veränderung verlangt, oder gekündigt werden soll.

Das ist ja nun auch nicht der Fall.
 

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Ne, ich bin nach wie vor, körperlich nicht eingeschränkt. Und die gesamte Lebenssituation ist immer noch wie sie zum 4.7. war. Nunja das Wetter ist kälter geworden.

Nochmal!

Du hast eine gültige EGV vom 04.07.2018. Diese ist rechtsgültig, wenn du sie unterschrieben hast und wenn das Jobcenter sie unterschrieben hat. Diese EGV ist 6 Monate gültig und wird nach 6 Monaten überprüft, die Ergebnisse ausgewertet und darauf folgt eine neue EGV, wo die Ergebnisse mit einfließen.

Nun hat man dir eine neue EGV vom 22.11.2018 aufgeschwatzt und dies mit "Fortschreibung" begründet. Es kann aber nichts fortgeschrieben werden, wenn die alte EGV noch ihre Gültigkeit hat und erst nach Ablauf der 6 Monate "fortgeschrieben" werden kann.

Wenn man dir zwischenzeitlich eine "neue EGV" gibt (obwohl deine alte EGV noch rechtsgültig ist), dann muss die alte EGV zuvor gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich seitens des Jobcenters erfolgen und inhaltlich unmissverständlich begründet werden. Diese Kündigung liegt nicht vor.

Würdest du diese EGV nun unterschreiben, so hättest du zwei rechtsgültige und rechtskräftige EGV's in deiner Schublade. Also zwei gültige Verträge.

Der Punkt 7 aus deiner alten EGV besagt, dass die EGV nur dann geändert werden kann, wenn sich "Dinge" verändern. Dabei geht es weniger um deine Gesundheit (obwohl das nicht ganz stimmig ist), sondern um das, was das Jobcenter meint, dir außervertraglich neu aufschwatzen zu wollen.

Vorher stand da nix von "du musst irgendwelche Träger abklappern". Vorher stand da nur "du musst bei diesem Träger am xx.xx.2018 von 09-14 Uhr aufschlagen". Damit haben sich die Vertragsinhalte geändert! Dies fällt damit unter den Punkt 7 der alten EGV. Also eine "Änderung" des Vertragtextes!

Selbst die Änderung nur eines "Wortes" oder "Teilsatzes" kann den Vertrag in einem vollkommen anderen Licht darstellen.

Das ist damit gemeint!

Part 2:

Alte EGV:
4. Unterstützung durch das Jobcenter
- Aushändigung eines Bewerberpaketes
- Vorstellung der Ausbildungsplatzbörse (Datum + Uhrzeit)
- Unterstützung der beruflichen Orientierung
- Hierzu sind Maßnahmen bei einem Arbeitgeber nach vorheriger vorstellbar (Ja mit dem Fehler: Nach vorheriger was ?)

5. Zur Integration in Arbeit
- Ich besuche den Ausbildungsmarkt ...
- Ich nehme Kontakt zu ...

Neue EGV:
4. Unterstützung durch das Jobcenter
- Aushändigung eines Bewerberpaketes
- Hierzu sind Maßnahmen bei einem Arbeitgeber nach vorheriger Absprache vorstellbar
- Informationen zu den Trägern

5. Zur Integration in Arbeit
- Bis zum xx.xx.2018 nehme ich Kontakt zu ... beraten lassen.
- Einen Nachweis lege ich bis zum ... vor.
- Über Hotline Kontakt zum Jobcenter aufnehmen.
- Nachweise der Eigenbemühungen

---

Wie du siehst, sind die wesentlichen Bestandteile der EGV vollkommen verändert worden. Es wurden neue Sanktionstatbestände geschaffen.

- Nachweise der Eigenbemühungen. Das gab es vorher nicht.
- Über Hotline Kontakt zum Jobcenter aufnehmen. Das kann niemand nicht nachweisen oder beweisen. Wenn die dich sanktionieren wollen, dann hast du die A-Karte gezogen.
- Du sollst dich irgendwo melden und dich beraten lassen. Und dann ?
- Nachweise welcher Eigenbemühungen ? Wie werden diese Bemühungen bezahlt ? Womit, was bekommst du wieder ?

Das Ding nennt sich Eingliederungskonzept und nicht "Eingliederungskonzeptlosigkeit".

PS: Du brauchst auf die einzelnen Fragen nicht antworten. Diese Fragen sollst du dir selbst stellen, bevor man so ein Dokument unterschreibst.

Das ist keine Pro-Forma Dokumentation oder Pro-Forma Unterschrift die du da leistet. Im schlimmsten Fall kann es deine Existenz gefährden, wenn man einfach blindlinks irgendwas ungelesen unterschreibt.

Daher kam dein SB Futzi auch mit der "Sanktionserklärung" an, um dir schön den ***** heiss zu machen, damit du ja hörig schnell den Wisch unterschreibst.
 

erwerbsuchend

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Diese EGV ist 6 Monate gültig und wird nach 6 Monaten überprüft, die Ergebnisse ausgewertet und darauf folgt eine neue EGV, wo die Ergebnisse mit einfließen.

Wo steht geschrieben, dass eine EGV erst nach 6 Monaten fortgeschrieben werden kann? Es steht im Gesetz, §15 SGB II (3) 1, und auch in jener EGV eindeutig, dass die Prüfung und Fortschreibung nach spätestens 6 Monaten zu erfolgen hat. Demzufolge könnte dies aber auch schon früher geschehen, oder übersehe ich dabei etwas?
 

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Demzufolge könnte dies aber auch schon früher geschehen, oder übersehe ich dabei etwas?

Ja das steht dort tatsächlich. Allerdings stellen sich mir folgende Fragen:

1) Welchen Sinn ein öffentlich rechtlicher Vertrag hat, wenn er denn Einseitig aufdiktiert und fortgeschrieben wird.
2) Im Falle einer Nichtunerzeichnung dann der Verwaltungsakt kommt.
3) Wozu dann der Hinweis mit der Kündigung der EGV, sofern sich Sachverhalte gravierend geändert haben.

Macht die ganze Sache für mich dann irgendwie witzlos. Ein Vertrag, der dann keiner ist oder übersehe ich dabei etwas ?
 

Magnolianus

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Da steht sollten sich die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertrages maßgeben gewesen sind ändern. Und dieses Recht steht denen und mir zu.

Deswegen sagte ich auch das vorher mit der Körperlichen Einschränkung etc.

Die Verhältnisse sind die selbe. Somit ist das Fortführen des Vertrages zumutbar.


Nur weil ich da jetzt nen neuen Vertrag aufsetze mit der Forderung nach einer Katze, ändern sich nicht die Verhältnisse maßgeben. Das gleiche jetzt mit der "neuen" EGV. Nur weil da mehr Text steht und der Vertrag im inhaltlichen sich geändert hat sind die Verhältnisse warum, immer noch die selben.



Das da viel Mist steht weiß ich selber. (Wie gesagt ich habe am 22. überhaupt kein Bewerberpaket augehändigt bekommen. Das ist total aus der Luft gegriffen)

Die Frage ist was soll ich nun tun.

Soll ich die anschreiben und denen irgend nen Zeug als neue EGV schicken.

Oder einfach nix machen und EGVA abwarten?

Ich hab keine Ahnung dadrin, da mir der kram immer noch neu ist. Ist grade mal meine 3. EGV, sicherlich nicht die letzte. ( Wie gesagt den Vertrag vom 4.7. hatte ich auch nur Unterschrieben weil die Bedingungen nichts utopisches waren und weil der gesamte Paragraph der Rechtsfolgebelehrung fehlte. )
 

Magnolianus

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So nach ein paar Nächten Gedanken machen, bin ich zu dem Entschluss gekommen, das es doch das sinnvollste ist, einfach nix zu machen. Die EGV vom 4.7. ist ja noch gültig und gekündigt hat niemand die, ergo müsste ja alles bis Januar tuti sein.
Wenn ne VA kommt ist die ja eh nichtig da ja die aktuelle nicht dadurch überschrieben werden kann. Und über eine zu verhandeln hab ich jetzt auch nicht grade viel,da ich gar nicht wüsste was ich großartig mit denen verhandeln sollte. Falls der Verwaltungsakt einflattert werde ich es wissen lassen.
 

Couchhartzer

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aber was bleibt ein schon über :icon_rolleyes:
Das steht bereist sehr deutlich nachlesbar in der zuvor gegebenen Antwort:
Ein neuer Verwaltungsakt ist immer rechtskräftig! Ob er rechtmäßig ist, lässt sich nur im Widerspruch feststellen!

Man muss halt nur aus'm Quark kommen und es auch machen, statt darüber zu lamentieren, was einem überbleiben könnte, denn die Helfer hier gegen ja solche Hinweise nicht aus reiner Langeweile.
 

Magnolianus

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Das steht bereist sehr deutlich nachlesbar in der zuvor gegebenen Antwort:


Man muss halt nur aus'm Quark kommen und es auch machen, statt darüber zu lamentieren, was einem überbleiben könnte, denn die Helfer hier gegen ja solche Hinweise nicht aus reiner Langeweile.


Ich weiß, aber bis jetzt hab ich ja weder die Kündigung noch den VA. Somit heißt es abwarten und Tee trinken.

Widerspruch werde ich definitiv einlegen.

Viel bleibt einen ja eh nicht über, unterschreiben oder VA.

Da mir nichts einfällt was ich von denen wollen würde und wie gesagt ich mir nicht deren arbeit aufbürden will und mich zum Deppen mache mir selber Träger rauszusuchen, wird das mit dem Verhandeln nichts und mir bleibt ja nur der Weg der VA-Widerspruch-Klage.
 
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