Neue EGV aber alte noch gültig?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Kiwi2013

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
25 Juni 2013
Beiträge
85
Bewertungen
2
Moin

wie ist das eig. wenn man alle 4 Wochen ne neue EGV vorn Latz geknallt bekommt und man unterschrieben hat - ist die neue dann gültig oder ungültig und die alte noch gültig?


LG
 

Cindy

Elo-User*in
Mitglied seit
1 März 2013
Beiträge
468
Bewertungen
183
also ich behaupte, da du diesen Vertrag (EGV) mehr oder weniger freiwillig unterschrieben hast, ist immer die neueste Variante gültig.

Heißt ja "soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wurde"

Du vereinbarst ja was neues mit deiner Unterschrift.
 

Nequitia

Elo-User*in
Mitglied seit
23 August 2012
Beiträge
195
Bewertungen
155
Und ohne diese "soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wurde"-Klausel würde ich davon ausgehen, dass die alte EGV weiterhin gültig ist, bis zum Ablauf des Gültigkeitszeitraumes.
 

EMRK

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
27 August 2013
Beiträge
2.002
Bewertungen
746
Moin

wie ist das eig. wenn man alle 4 Wochen ne neue EGV vorn Latz geknallt bekommt und man unterschrieben hat - ist die neue dann gültig oder ungültig und die alte noch gültig?


LG

Eine EGV unterschreibt man überhaupt nicht, sondern wartet immer den EGV-VA ab. Nur gegen diesen ist der Widerspruch zulässig. :icon_exclaim:

PS. Sollte es dennoch mal zu einer unterschriebenen EGV kommen, ist diese für maximal 6 Monate gültig und darf nicht einfach durch eine neue ersetzt werden.
 

Anhänge

  • Gesetzestext-15-SGB-II-Eingliederungsvereinbarung.pdf
    166,3 KB · Aufrufe: 49
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten