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Nebenkostenguthaben ALG2

Heffernan

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
1 Sep 2014
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Hallo,

leider konnte ich zu meinem aktuellen Problem nichts konkretes finden.
Hoffe hier sind ein paar fähige Menschen, die sich damit auskennen.

Sachlage:
Seit Mai im Hartz 4 Bezug mit voller Miet und Nebenkostenübernahme.

Habe nun die Nebenkostenabrechnung von 2012-2013 bekommen.
Habe ein Guthaben von 140 €.
In der Zeit habe ich keine ALG2 Leistungen bezogen.
Der Betrag wurde mir mit der monatlichen Miete verrechnet, so musste ich dieses mal weniger Miete bezahlen.
Die Arge hat mir aber bereits schon vor der BKA den normalen Betrag überwiesen.
Wie oder was soll ich denn jetzt tun?
Klar melde ich die Rückzahlung dem JC, aber was ist mit meinem Guthaben?
Steht mir das Guthaben zu?
Blicke da nicht so recht durch, hoffe mir kann jemand helfen?! Danke!
 

Hartzeola

Star VIP Nutzer/in
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Hallo und willkommen hier,

Habe ein Guthaben von 140 €.
In der Zeit habe ich keine ALG2 Leistungen bezogen.
es ist unrelevant, wann Guthaben entstanden ist.

Entscheidend ist der Zeitpunkt des Zuflüsses des Guthabens. Liegt dieser im Zeitraum des ALG II - Bezuges, wird es angerechnet
 
E

ExitUser

Gast
Hinweis für Leistungsbezieher nach dem SGB 2:


§ 22 Abs. 3 SGB II modifiziert die allgemeinen Reglungen für die Berücksichtigung von Einkommen im SGB II, ohne dass davon die grundsätzliche Eigenschaft des zufließenden Guthabens als Einkommen berührt wird (so BSG, Urteil vom 22. März 2012, B 4 AS 139/11 R).

Nach der modifizierenden Regelung im § 22 Abs. 3SGB II mindern Rückzahlungen und Guthaben, die den Kosten der Unterkunft zuzuordnen sind, die nach dem Monat der Rückzahlung entstehenden Aufwendung im Sinn des § 22 SGB II. Die Minderung stellt dann, sofern Leistungen für den Monat nach der Rückzahlung schon bewilligt worden sind, eine wesentlichen Änderung im Sinne des § 48 SGB X dar.



Das BSG hat klargestellt, dass es nicht darauf ankommt, wie das Guthaben erwirtschaftet wurde, und für welche Zeit die Kosten angefallen sind. Entscheidend sind alleine die Verhältnisse im Zeitpunkt der Berücksichtigung (BSG, Urteil vom 22. März 2012, B 4 AS 139/11 R).


Guthaben aus Betriebskostenabrechnungen sind bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II als Einkommen zu berücksichtigen - modifiziert im Hinblick auf den Zeitpunkt der Berücksichtigung (Monat nach dem Zufluss), die Reihenfolge der Berücksichtigung (nur bei den Leistungen für Unterkunft und Heizung) und ohne vorherige Absetzungen(BSG,Urteil v. 22.03.2012,- B 4 AS 139/11 R-).


Keine Anwendbarkeit des § 22 Abs. 3 SGB II bei zweckwidriger Verwendung der Leistungen für Unterkunft und Heizung.§ 22 Abs. 3 SGB II findet keine Anwendung auf - fiktive - Guthaben( BSG, Urteil v.16.05.2012,-B 4 AS 159/11 R - ).

Quelle
 
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