Nebenkostenabrechnung. Jobcenter meldet sich nicht? (1 Betrachter)

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robert888

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Hallo,

Ich habe im Aprik 2019 meine nebenkostenabrechnung erhalten. Guthaben 105 Euro.

Hab es schriftlich und per Mail gemeldet (Nachweise vorhanden)

Es wurde auf mein Schreiben reagiert. Doch nicht auf die Nebenkosten sondern auf die Vorläufigkeit meines Bescheid.

Die Vorläufigkeit wurde aufgehoben aber auf die Nebenkosten wurde nicht reagiert. Obwohl mit Nachweis dass es bereits überwiesen wurde auf mein Konto.

Jetzt habe ich einen weiterbewilligungsantrag bekommen. Das Jobcenter wollte keine Kontoauszüge und auch war nicht die Rede von Nebenkostenabrechnung.

Mein Antrag wurde jetzt bis zum 31.10.2020 bewilligt.

Habe ich was falsch gemacht? Bin ich verpflichtet es zwei mal zu melden?

Danke
 

robert888

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Nein und Nein.
Wenn die das Guthaben nicht haben wollen, ist das deren Sache.
Allerdings haben sie für diese Anrechnung ein Jahr Zeit (gerechnet ab Kenntnis), da kann also durchaus noch was kommen.
Heisst also, ab April 2020 wäre die Frist quasi verjährt?

Ich denke die haben es nicht angerechnet, weil ich zuvor aus eigener Tasche bezahlt habe und dann beim Jobcenter gelandet bin. Kann ich mir irgendwie nicht erklären.
 

Babbel1

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Heisst also, ab April 2020 wäre die Frist quasi verjährt?
Ein Jahr nach der Meldung des Guthabens.

Ich denke die haben es nicht angerechnet, weil ich zuvor aus eigener Tasche bezahlt habe und dann beim Jobcenter gelandet bin.
Das könnte höchstens zutreffen bei unangemessener KdU, wo du aus dem Regelsatz zuzahlen musst.
Eigenzahlungen vor dem Leistungsbezug spielen dabei keine Rolle.
 

Seepferdchen 2010

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robert888

lies bitte mal hier:

§ 22 SGB II

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie oder nicht anerkannte Aufwendungen für Unterkunft und Heizung beziehen, bleiben außer Betracht.
also wenn du vorher ALG I bezogen hast, dann wird das als Zufluss angerechnet oder du einen Job hattest.

Bleibt die Frage was war vor dem ALG II Bezug?
 

Helga40

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Ein Jahr nach der Meldung des Guthabens.


Das könnte höchstens zutreffen bei unangemessener KdU, wo du aus dem Regelsatz zuzahlen musst.
Eigenzahlungen vor dem Leistungsbezug spielen dabei keine Rolle.

Ob du es glaubst oder nicht, genau das habe ich in meinem JC vor 2 Wochen erlebt. Ein SB, der schon fast von Anfang an dabei ist, hat tatsächlich nach dem Prinzip "HE hatte in 9 Monaten 2018 keinen ALG2 Bezug" das Guthaben nur anteilig angerechnet. Der darf sich jetzt über einen Haftungsfall freuen.

Was ich damit sagen will: Auch für HEs positive Fehler passieren durchaus.

Unabhängig davon: wenn das


Die Vorläufigkeit wurde aufgehoben
bedeutet, dass für den Bewilligungsabschnitt, in dem das Guthaben angerechnet hätte werden müssen, bereits die endgültige Festsetzung erfolgt ist, wird es echt schwer für das JC, eine spätere Änderung und Erstattung durchzusetzen, weil die endgültige Festsetzung nur nach § 45 SGB X aufgehoben werden könnte. Und da sind Vetrauensschutzgründe zu prüfen.
 

robert888

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Ob du es glaubst oder nicht, genau das habe ich in meinem JC vor 2 Wochen erlebt. Ein SB, der schon fast von Anfang an dabei ist, hat tatsächlich nach dem Prinzip "HE hatte in 9 Monaten 2018 keinen ALG2 Bezug" das Guthaben nur anteilig angerechnet. Der darf sich jetzt über einen Haftungsfall freuen.

Was ich damit sagen will: Auch für HEs positive Fehler passieren durchaus.

Unabhängig davon: wenn das




bedeutet, dass für den Bewilligungsabschnitt, in dem das Guthaben angerechnet hätte werden müssen, bereits die endgültige Festsetzung erfolgt ist, wird es echt schwer für das JC, eine spätere Änderung und Erstattung durchzusetzen, weil die endgültige Festsetzung nur nach § 45 SGB X aufgehoben werden könnte. Und da sind Vetrauensschutzgründe zu prüfen.
Also ich habe im selben Schreiben erwähnt, dass ich ein Guthaben bekommen habe.

Das Schreiben beinhaltete zwei Seiten. Einerseits habe ich darauf gepocht, dass die Vorläufigkeit des bBescheides aufgehoben werden soll. Andererseits habe ich auch gleichzeitig das Schreiben vom Vermieter mit dem Guthaben, Kontoauszug und Nebenkostenabrechnung hinzugefügt.

Es wurde aber nur die vorläufigjeit aufgehoben!
 

Babbel1

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Dann würde ich an deiner Stelle jetzt die Füße still halten und abwarten.
Du bist deiner Mitwirkungspflicht nachgekommen (Guthaben ist gemeldet), wenn das JC dann seine Ansprüche nicht durchsetzt ist das deren Problem.
 

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Hallo robert888!

Manchmal verschludern sie es schlichtweg. Ist mir mit einer Steuererstattung auch mal passiert. Einmal wollten sie zuviel abrechen, einmal haben sie auf den letzen Drücker eine Anhörung geschickt, einmal haben sie die längst eingereichte Abrechnung erneut angemahnt. Oft haben sie falsch verrechnet, indem sie einfach die Forderung beglichen haben, ohne zu schauen, was sie eigentlich davon schon durch die Abschläge geleistet hatten.

Man muss in dem Laden mit allem rechnen und auf der Hut sein. Wenn es mal zu deinen Gunsten ausgeht, dann freu dich einfach. Bei solchen Kleckerbeträgen ist der Verwaltungsaufwand manchmal höher als der betroffene Zahlbetrag, vor allem wenn es noch in den Widerspruch geht. Hat der Bundesrechnungshof auch schon mal angemahnt.

Wo der Anreiz zum Energiesparen bleibt, wenn man davon gar nichts hat, ist eine weitere Absurdität.

Grüße

p.s.
(Guthaben ist gemeldet)
Hoffentlich in irgendeiner Weise nachweisbar?!
 

robert888

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Hallo robert888!

Manchmal verschludern sie es schlichtweg. Ist mir mit einer Steuererstattung auch mal passiert. Einmal wollten sie zuviel abrechen, einmal haben sie auf den letzen Drücker eine Anhörung geschickt, einmal haben sie die längst eingereichte Abrechnung erneut angemahnt. Oft haben sie falsch verrechnet, indem sie einfach die Forderung beglichen haben, ohne zu schauen, was sie eigentlich davon schon durch die Abschläge geleistet hatten.

Man muss in dem Laden mit allem rechnen und auf der Hut sein. Wenn es mal zu deinen Gunsten ausgeht, dann freu dich einfach. Bei solchen Kleckerbeträgen ist der Verwaltungsaufwand manchmal höher als der betroffene Zahlbetrag, vor allem wenn es noch in den Widerspruch geht. Hat der Bundesrechnungshof auch schon mal angemahnt.

Wo der Anreiz zum Energiesparen bleibt, wenn man davon gar nichts hat, ist eine weitere Absurdität.

Grüße

p.s.


Hoffentlich in irgendeiner Weise nachweisbar?!
Natürlich Nachweisbar. Sonst hätte die Sachbearbeiterin ja nicht auf das Schreiben reagiert (siehe Antwort oben)
 
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