Nebenkosten guthaben nicht angegeben Angst vor sanktion

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Munters

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Hallo zusammen. Ich habe eine frage und zwar folgendes.

2017 war mein Mann selbständig, und von März bis Ende September wo er leider verstorben ist erhielten wir keine Leistungen vom jobcenter..

Als er starb musste ich leider wieder Leistungen beantragen, also ab Oktober..

Weil meine Miete aber dann zu teuer war wurde ich aufgefordert umzuziehen was ich auch im April 2018 machte..

September 2018 kam dan die Nebenkostenabrechnung für 2017von meiner alten Wohnung, wo ich 650 Euro Guthaben hatte..

Weil ich aber auch Schulden bei Bekannten habe, habe ich gebeten die Summe auf deren Konto auszuzahlen..

Dem jobcenter habe ich es nicht angegeben, wusste auch nicht das ich es machen muß, und wie gesagt waren wir für fast das ganze 2017 nicht beim jobcenter, also wir haben unsere Miete alleine bezahlt..

Ich habe letztens irgendwo gelesen das ich es angeben muß, und habe jetzt Angst das ich Ärger bekomme.. Bitte um euren Rat, was kann ich tun, soll ich es jetzt angeben, aber was soll ich sagen wenn ich gefragt werde warum ich es vor sechs Monaten wo es kam nicht sofort gesagt habe..
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Couchhartzer

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Ich habe letztens irgendwo gelesen das ich es angeben muß, und habe jetzt Angst das ich Ärger bekomme..
Wenn der Zufluss der Nebenkostenguthabens in den Zeitraum des Leistungsbezuges fällt, muss es dem JC gemeldet werden.
Und wenn es herauskommt, dass man es auf ein anderes Konto umleiten liess (aus welchem Grund auch immer), aber nicht meldete um lieber erstmal Schulden damit zu zahlen, dann wird's nicht nur teuer, sondern man hat dann vermutlich auch noch ein Strafverfahren am Hals wegen Betrugsversuch.
Und dabei immer im Kopf behalten, dass die JC auch noch später drüber fallen können, dass eine Nebenkostenabrechnung noch nicht eingereicht wurde!

Also lieber nachmelden mit der Nebenkostenabrechnung und sich entschuldigen, dass man wegen besonderer Umstände (Stress und Überforderung aufgrund Wohnungssuche / Umzug / Ummelden / Neuorientieren im neuen Wohnumfeld / usw.) das verschwitzt hatte.
Ist dann immer noch unangenehm und das Geld wird zurückgefordert, aber man kommt mit Glück mit einer Verwarnung oder ggf. einem geringen Bußgeld davon.
 

romeo1222

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Rein rechtlich müsstest du es angeben. Wenn das JC es noch nicht gefordert hat, kommt es natürlich positiver, wenn du es von dir aus angibst und dich entschuldigst, dass du erst vor kurzem erfahren hast, dass du die Abrechnung hättest einreichen müssen.

Warum bisher das JC die nicht gefordert hat, keine Ahnung. Bei meinem JC wird z.B. gar keine verlangt, obwohl der Vermieter dazu verpflichtet wäre, eine auszustellen. Dieses macht er aber nicht... Könnte dem JC daher auch nur sagen, wenn du aufeinmal damit ankommen, dass ich nie eine erhalten habe.
 

Couchhartzer

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oder soll ich es sagen?
Um Gottes Willen, du nicht (!), denn wenn es dann rauskommt (weil davor schonmal Nebenkostenabrechnungen bei JC vorgelegt worden waren und man daher merkt, dass eine der Abrechnungen nun noch fehlt), bist du erst recht wegen Betrug dran und dann sogar mit dem Nachweis des Vorsatzes!

Romeo1222 sprach nur von sich selber und seiner Situation..
 

Munters

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Wenn der Zufluss der Nebenkostenguthabens in den Zeitraum des Leistungsbezuges fällt, muss es dem JC gemeldet werden.
Und wenn es herauskommt, dass man es auf ein anderes Konto umleiten liess (aus welchem Grund auch immer), aber nicht meldete um lieber erstmal Schulden damit zu zahlen, dann wird's nicht nur teuer, sondern man hat dann vermutlich auch noch ein Strafverfahren am Hals wegen Betrugsversuch.
....
Wie ich schon sagte hatte ich es nicht gewusst, ich dachte erstens weil wir fast das ganze Jahr nicht im Bezug waren und die Miete alleine bezahlten, das auch das Guthaben mir zusteht..
Ich kenne mich nicht aus mit den Regeln, znd guthaben von Strom kann man doch behalten oder auch nicht...
Ich habe es diese Tage durch lesen in unterschiedlichen Foren erfahren..
Natürlich will ich es jetzt abgeben, aber ich habe Angst das ich doch Ärger kriege, vor allem weil ich Schulden beglichen habe, und es nicht auf mein konto ausgezahlt wurde..
Kann ich nicht sagen das ich es bar erhalten habe?

Romeo1222 sprach nur von sich selber.
Ok, entschuldige, habe ich falsch verstanden..
Natürlich würde ich es sofort angeben wenn ich wusste das es mir nicht zusteht..
Ich bin ganz durcheinander mit all diesen Sachen seid den tid meines Mannes.. Habe mich bis jetzt niemals mit sowas auseinander gesetzt..
 

Couchhartzer

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guthaben von Strom kann man doch behalten
Ja, wenn du den Strom komplett aus deinem eigenen Regelsatz bezahlst, dann ist ein dort entstandenes Guthaben deins und muss nicht zurückgezahlt werden.

Natürlich will ich es jetzt abgeben, aber ich habe Angst das ich doch Ärger kriege,
Dann gib es auch an wie ich es deutlich nachlesbar bereits vorschlug, mit Vorlage der Nebenkostenabrechnung, denn da steht ja der Guthabenbetrag drin.

Ich bin ganz durcheinander mit all diesen Sachen seid den tod meines Mannes
Das kannst und solltest du auf jeden Fall mit angeben, als Entschuldigung und Begründung, warum du völlig überfordert bist und es deswegen verschwitzt hattest es rechtzeitig anzugeben!
Dadurch bekommst du dann möglicherweise keine so sehr großen Ärger (ich drück dir jedenfalls dann dafür die Daumen).
Nur warte nicht noch länger, denn je länger du zögerst, um so größer ist die Wahrscheinlichkeit wirklich Ärger zu bekommen.

Kann ich nicht sagen das ich es bar erhalten habe?
Ich weiß nicht genau.
Gut, wenn die dann Kontoauszüge von dir sehen wollen (womit du rechnen musst, weil du verspätet das Nebenkostenguthaben meldest), dann kannst du das ggf. natürlich noch so machen - aber nur dann!
 

Seepferdchen 2010

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von Strom kann man doch behalten oder auch nicht...

Doch kannst du das behalten, das zahlst du ja aus dem Regelsatz lies bitte mal hier § 22 SGB II

(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift; Rückzahlungen, die sich auf die Kosten für Haushaltsenergie oder nicht anerkannte Aufwendungen für Unterkunft und Heizung beziehen, bleiben außer Betracht.
 

Munters

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Ich weiß nicht genau.
Gut, wenn die dann Kontoauszüge von dir sehen wollen (womit du rechnen musst, weil du verspätest das Guthaben meldest), dann kannst du das ggf. natürlich noch so machen - aber nur dann!
Leider geht es doch nicht, weil auf dem Schreiben steht das der Betrag auf die letztbekannte Bankverbindung überwiesen wird..
Also muss ich es sagen das ich Schulden bei meinen Bekannten beglichen habe, aber ich wusste nicht das mir das Geld nicht zusteht..
Was anderes kann ich nicht machen 😔
 

Couchhartzer

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Leider geht es doch nicht, weil auf dem Schreiben steht das der Betrag auf die letztbekannte Bankverbindung überwiesen wird..
Also muss ich es sagen das ich Schulden bei meinen Bekannten beglichen habe, aber ich wusste nicht das mir das Geld nicht zusteht..
Ja, dann geht jetzt nur noch "Augen zu und durch", mit der Wahrheit die aus der Nebenkostenabrechnung hervorgeht, mit der Angabe der Schuldentilgung und (ganz wichtig!) mit den Begründungen die ich dir empfohlen habe.
 

Seepferdchen 2010

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Weil ich aber nicht gut im Schreiben bin, kannst du es mir vielleicht formulieren?

Vorschlag schreibe bitte mal mit deinen Worten ein Rohtext, dann kann man mal rübersehen und ggf-
ergänzen oder verändern bestimmt schaut auch @Couchhartzer mal darüber und ich.

Lass dir Zeit, also keine Hektik
 

Couchhartzer

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Weil ich aber nicht gut im Schreiben bin, kannst du es mir vielleicht formulieren?
Ich würde dir eher raten persönlich beim JC erscheinen, mit der Sachbearbeiterin / dem Sachbearbeiter zu sprechen, es zu erzählen und ihn bitten deine Angaben zu protokollieren und dir eine Kopie des Protokolls auszuhändigen, damit du dafür eine hinreichenden Beleg hast.

Jetzt aus der Ferne etwas zu formulieren, nur aufgrund der Angaben und ohne Belege zu kennen, ist mir dann doch etwas zu riskant, denn da kann man schnell was falsch machen und die persönliche Vorsprache mit deinen angegebenen Gründen und den mitgebrachten Belegen kommt mit Sicherheit viel glaubwürdiger und ehrlicher rüber, als nur ein Schriftsatz.
Zumal du wahrscheinlich nach dem Schriftsatz sowieso nochmal mit einer schriftlichen weiteren Anhörung rechnen dürftest.

bestimmt schaut auch @Couchhartzer mal darüber
Ja, das würde ich auf jeden Fall.
Aber heut nicht mehr, denn ich mach nun Feierabend (bin schliesslich seit 3:00 Uhr heut morgen am Arbeiten).
Ich behalte das Thema aber im Auge und schau immer wieder rein und sobald ein Entwurf da ist, sehe ich ihn mi auch an und schreib ggf. etwas dazu.
Versprochen.
 

Munters

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Vorschlag schreibe bitte mal mit deinen Worten ein Rohtext, dann kann man mal rübersehen und ggf-
ergänzen oder verändern bestimmt schaut auch @Couchhartzer mal darüber und ich.
Ich denke irgendwie so :
Sehr geehrte Damen und Herren.
Ich schicke ihnen die Nebenkostenabrechnung von 2017 meiner alten Wohnung.
Ich möchte mich entschuldigen das ich sie spät einreiche, aber seit den tod meines Mannes und mit dem Stress des Umzugs bin ich psychisch sehr angeschlagen, und mir war nicht bewusst das ich es angeben muß. Ich habe mit diesem Geld meine Bekannten abbezahlt die mir am Anfang wo mein Mann gestorben ist Geld geliehen haben um die Miete zu bezahlen.
Ich habe es aus Zufall vor ein paar Tagen erfahren das ich dieses Guthaben nicht behalten kann, und darum teile ich es ihnen jetzt mit.

Ist das gut so? Wenn was nicht passt, bitte euch zu verbessern..
Der Vorschlag beim SB vorzusprechen ist gut, aber ich leide an Angststörungen, ich habe jetzt schon Herzrasen..
Ich würde es nicht schaffen dort vorzusprechen
 

Seepferdchen 2010

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Munters

Der Vorschlag beim SB vorzusprechen ist gut, aber ich leide an Angststörungen, ich habe jetzt schon Herzrasen..
Ich würde es nicht schaffen dort vorzusprechen

Nun keine Panik wir bekommen das auch schriftlich hin!

Wir machen dann morgen weiter, dann ist auch @Couchhartzer wieder im Forum und das bestimmt schon am frühen Vormittag und du kannst dich jetzt auch etwas erholen, Gruß Seepferdchen
 

Couchhartzer

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Guten Morgen :)

Ich bin schon dran an der Sache und ich denke wir bekommen das heute im Laufe des Tages hin.

Zu allererst aber noch eine wichtige Frage, zu dieser Ausführung im Schriftsatzentwurf:
Ich habe mit diesem Geld meine Bekannten abbezahlt die mir am Anfang wo mein Mann gestorben ist Geld geliehen haben um die Miete zu bezahlen.

Ist diese Mietzahlung dadurch entstanden, dass du vom Jobcenter zum Umzug aufgefordert worden warst?

Die Antwort ist deswegen wichtig, da bei einer Umzugsaufforderung vom Jobcenter in der Regel das Jobcenter dann auch zur Übernahme von eventuellen Doppelmieten (durch Überschneidungen von einzuhaltenden Kündigungsfristen der alten Wohnung und schon Eintritt in das neue Mietverhältnis) verpflichtet wäre.

So, nun wart ich mal die Antwort ab und schaue heute immer wieder mal hier rein, um dann alles mal zusammenzufügen in einem dann bearbeiteten Schriftsatzentwurf
 

Munters

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Ist diese Mietzahlung dadurch entstanden, dass du vom Jobcenter zum Umzug aufgefordert worden warst?
Hallo guten Morgen, also das Geld haben mir meine Bekannten gegeben um die Miete für September (der Monat wo mein Mann verstarb) zu bezahlen.. Ich habe dan Anfang Oktober Leistungen vom jobcenter wieder beantragt, also wurde dann nach der Bewilligung ab Oktober die Miete bezahlt.. Von März 2017 (weil bis Februar 2017 wir noch Leistungen erhielten, danach nicht mehr) bis September bezahlten wir die Miete.
Das hat nichts mit dem Umzug zu tun, ich bin von der alten Wohnung nach 6 Monaten ausgezogen..
Nur den monat als mein Mann verstarb, musste ich mich und mein Kind versorgen bis das jobcenter den Antrag bewilligen wurde (habe auch erst mitte November geld erhalten, mit zwei mieten im Rückstand und minus 500 auf dem konto)
Darum mit dem wenig Geld von der Arbeit meines Mannes haben wir versucht diese Zeit zu überleben, und halt die eine Miete vin September wurde von meinen Bekannten bezahlt
 

Munters

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Guten Morgen Munters

was @Couchhartzer Frage ist, hast du schriftlich eine Kostensenkungsaufforderung vom Jobcenter bekommen?
Ja das jobcenter hatte mir sechs Monate gegeben entweder kosten zu senken, oder umzuziehen.. Die Wohnung war sowieso zu groß für 2 Personen (80q) und zu teuer..
Das einzige was blieb war der Umzug
 
S

SelfDelUser_61145

Gast
Du solltest es deinem Jobcenter von dir aus mitteilen und zwar zeitnah, dann wäre das nur ne grob fahrlässig begangene Ordnungswidrigkeit, nach den Fachlichen Hinweisen der Agentur für Arbeit ist das mit einem Bußgeld zu ahnden.

Wenn du es verschweigst, fällt garantiert irgendwem dort irgendwann auf, dass die NK Abrechnung für das Jahr 2017 fällt und wenn dann festgestellt wird, dass du es zur Verschleierung auf ein fremdes Konto hast überweisen lassen, gehts an die Staatsanwaltschaft. Dort gibts denn entweder ne Geldstrafe oder die stellen das Verfahren nach 153 StPO ein und geben das Verfahren dann zurück an die Verwaltungsbehörde, die wird dann aber wegen einer vorsätzlichen Owi ein doppelt so hohes Bußgeld verhängen wie einer fahrlässig begangenen Owi.

Mein Tipp lautet daher: geh hin und klär das auf und sag, es wär versehentlich passiert
 

Couchhartzer

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Du solltest es deinem Jobcenter von dir aus mitteilen
Wir sind im Thema schon etwa 10 Kilometer weiter, wie du hättest bemerken können.
Aber, egal - ich hab was erarbeitet für die TE ;)


hast du schriftlich eine Kostensenkungsaufforderung vom Jobcenter bekommen?
Hab es schon alles mitbekommen und auch mal den ersten Entwurf überarbeitet.


Ok @Munters, hier nun der überarbeitete Entwurf deines Schriftsatzes:
Sehr geehrte Damen und Herren.

Hier übersende ich ihnen die Nebenkostenabrechnung aus September 2018 für das Betriebsjahr 2017 meiner alten Wohnung.

Bitte entschuldigen Sie, dass ich diese o.g. Abrechnung so spät einreiche, jedoch war ich seit dem Tod meines Mannes im September 2017, dem daraus entstandenem Alleinversorgen meines Kindes, den daraus aufgelaufenen zwei Mietrückständen mit Besorgnis der fristlosen Kündigung deswegen, der dringend gleichzeitig notwendig gewordenen Leistungsbeantragung im Oktober 2017, sowie durch die noch erheblichen zusätzlichen Belastungen des vom Jobcenter zur Kostensenkung aufgeforderten Umzuges im April 2018 mental massiv überfordert und hattee es daher dann in der Folge leider versäumt Ihnen die Abrechnung, die einen Guthabenbetrag ausweist, rechtzeitig einzureichen.

Nachdem ich dann neben allen anderen auf einmal komplett alleine zu bewältigenden Verpflichtungen den durch das Jobcenter aufgeforderten Umzug im April 2018 hinbekommen hatte, habe ich dann leider auch im Nachgang nicht mehr dran gedacht, die Abrechnung einzureichen und das Guthaben dann zur Verwendung einer Schuldenrückzahlung verbraucht.

Diese zurückzuzahlenden Schulden waren entstanden durch eine Mietzahlungsverpflichtung für September 2017 (in dem mein Mann verstarb), welche meine Bekannten mir freundlicherweise auslegten und daher liess ich dann die vom Vermieter ausgewiesene Nebenkostenerstattung auf deren Konto auskehren, um diese Schuld wieder zu tilgen.

Ich kann Ihnen aber versichern, dass es niemals in meiner Absicht lag mich ungerechtfertigt an Leistungen zu bereichern, sondern alleine aus der Überforderung durch meine persönliche oben beschriebene Situation geschah, durch die ich dann leider übersah Ihnen Mitteilung über die erhaltene Nebenkostenabrechnung zu machen und, dass möglicherweise ja Ihnen das Nebenkostenguthaben zustehen könnte.

Anbei die Ablichtung der besagten Nebenkostenabrechnung zum Betriebsjahr 2017.
Sollte die Vorlage weiterer Unterlagen notwendig sein bitte ich um Mitteilung.



Und nun noch einmal ganz kurz hierzu:
Der Vorschlag beim SB vorzusprechen ist gut, aber ich leide an Angststörungen, ich habe jetzt schon Herzrasen..
Ich würde es nicht schaffen dort vorzusprechen
Ok, auch hier möchte ich es nochmal mit einen Tipp versuchen.
Schau bitte mal ob du jemanden hast, oder finden kannst, der als Beistand (eine Person deines Vetrauens) mit dir zusammen hingehen könnte.
Beistände sind nach dem Gesetz erlaubt und vom Jobcenter auch zuzulassen.

Es wäre schön wenn das also gehen könnte, denn dann könntest du versuchen zusammen mit deinem Beistand direkt beim Teamleiter der Leistungsabteilung vorzusprechen und diesem dann direkt das Schreiben nebst Kopie der Abrechnung zu übergeben.
Dein Beistand muss dabei gar nichts weiter machen, als eben einfach nur dabei zu sein und dir ein besseres Gefühl der Sicherheit zu geben, damit du das hinbekommst und deine Angst etwas im Griff hast.
Außerdem ist so ein Beistand bei dieser Übergabe natürlich auch sehr nützlich, weil er dann im Notfall bezeugen kann, dass du diese Meldung nebst Unterlagen persönlich und aus freien Stücken eingereicht hast, nachdem dir der Fehler aufgefallen ist.


ich hoffe es geht noch einmal gut, und ich komme mit einem blauen Auge davon.. 😥
Dafür drücke ich dir jedenfalls ganz fest die Daumen. :)
 
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