Nahtlosigkeit nicht genehmigt, weiter arbeitsunfähig - wie geht es weiter ?

ArtNr5

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Hallo liebe Gemeide…

ich stehe vor einem Problem und obwohl ich das Forum durchforstet habe und einiges gelesen habe, bin ich nicht schlauer geworden.
Ich werde zum 8.5 von der Krankenkasse ausgesteuert. Habe mich im März beim AA gemeldet, den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt und abgegeben und den Leistungsantrag gestellt. Heute bekam ich Post, in der es steht, dass laut Gutachten die Voraussetzungen für die Nahtlosigkeit nicht erfüllt sind. Meine Ärztin hält mich aber weiterhin für arbeitsunfähig, was sie mir heute auch wieder auf einem blauen Rezept bescheinigt hat. Sie möchte das Gutachten sehen und entsprechend reagieren. Einen Rentenantrag habe ich noch nicht gestellt.
Das AA verlangt ab sofort jede Arbeitsunfähigkeit bei ihnen zu melden und zu belegen. Gleichzeitig wurde ich zu einem Gespräch Ende Mai eingeladen.
Nun weiss ich nicht, wie ich mich am besten verhalten soll, ohne mir ein Eigentor zu schiessen - ich bin nicht in der Lage zu arbeiten, auf die Leistungen kann ich aber nicht verzichten. Habt ihr einen Rat für mich ? :icon_frown:
 
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ExitUser

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Heute bekam ich Post, in der es steht, dass laut Gutachten die Voraussetzungen für die Nahtlosigkeit nicht erfüllt sind.​
Der Grund fehlt.

Evtl. liegt es daran, dass die Arbeitsunfähigkeit nach Ende des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr nach der letzten (evtl. schweren) Tätigkeit bemessen wird, sondern nach einer ggf. leichten Tätigkeit. Steht in § 2 Abs. 3 der Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien. Und eine solche Tätigkeit kann scheinbar laut AfA-Arzt dann noch ausgeübt werden.
 

ArtNr5

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Die Begründung kenne ich noch nicht - das wird man mit mir erst Ende Mai in einem persönlichen Gespräch mitteilen.
Ich habe mich vielleicht auch falsch ausgedrückt. Für meine Ärztin bin ich im Moment erwerbsunfähig, also auch nicht für leichtere Arbeiten verfügbar - im Bewilligungsbescheid steht "uneingeschränkt leistungsfähig".
Schon vor einem knappen Jahr hat die Rehaärztin diverse Einschränkungen gesehen bei eventueller Rückkehr ins Berufsleben.
 

Schattenzauber

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Hallo ArtNr5,

gab es zufällig mal eine Untersuchung vom medizinischen Dienst der Krankenkassen?
Ein etwaiges Gutachten vom MDK sollte, sofern sie dich für erwerbsunfähig halten, zumindest dafür sorgen, dass das Arbeitsamt die Füße still hält.

Meine Erfahrung ist, dass der ärztliche Dienst vom Arbeitsamt, sich anderen Ärzten anschließt und dann keinen großen Stress mehr macht. Ich legte ein Gutachten vom MDK vor, die wollten noch einen Bericht meiner behandelnden Ärzte, dann war die Nahtlosigkeit durch. Ich war dann erst wieder interessant, als die Rentenversicherung meinen EU-Antrag abgelehnt hat.

Hast du denn mal darüber nachgedacht, einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente zu stellen? Hier wäre es aber ratsam sorgfältig abzuwägen, ob man das wirklich will. Die Höhe dieser Rente kann auch ziemlich gering ausfallen, da wäre es gut für dich zu wissen, was du als Rente bekommen würdest. Mal abgesehen davon, dass es je nach Krankheitsbild, oftmals schwierig wird diese Rente zu bekommen. Solltest du einen Antrag stellen, würde ich, falls du noch keine hast, vorher eine Rechtsschutzversicherung abschließen, die im Sozialrecht ab Widerspruchsverfahren zahlt (manche zahlen erst ab dem Klageverfahren und bitte auch die Wartezeiten beachten). Mit Anwalt ist man hier immer besser beraten und ein guter Anwalt fürs Sozialrecht kann dir auch immer Tipps geben für den Umgang mit dem Arbeitsamt.

Zum direkten Kontakt mit Arbeitsvermittlern würde ich dir raten, vorsichtig zu sein, was du sagst.
Sag bitte nicht "Ich bin krank und kann nicht arbeiten". Wenn du das sagst und das Amt dich für fit hält, bist du bei manchen Vermittlern schneller als du schauen kannst aus dem Arbeitslosengeld raus. Da bei Arbeitslosigkeit immer die Verfügung auf dem Arbeitsmarkt Grundvoraussetzung ist. Der Paragraph der Nahtlosigkeitsregelung fingiert diese Verfügbarkeit.
Am besten sagst du etwas wie "Ich stelle mich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung sofern es meine Gesundheit zulässt". Wichtig ist eben, dass du darauf hinweist das du dem Arbeitsmarkt vollschichtig zur Verfügung stehst. Vollschichtig deswegen, weil du bei der Suche nach einer Teilzeitstelle auch weniger Arbeitslosengeld bekommen würdest.

Du fragst wie es weitergeht. Im schlechtesten Fall musst du das Spiel mitspielen, zu deinen Vermittlerterminen gehen, dich bewerben usw. Les am besten mal ein bisschen im Forum rum zum Thema Eingliederungsvereinbarung usw. Ich wurde damals nach Ablehnung durch die Rentenversicherung aus der Nahtlosigkeit geworfen, die Ärzte des Arbeitsamts haben sich einfach dem Gutachten der Rentenversicherung angeschlossen, quasi von heute auf morgen von krank auf gesund, ohne mich jemals gesehen zu haben. Vorher stimmten sie mit dem MDK überein. Ich wollte mir dies auch nicht gefallen lassen, da das Amt eigentlich die Füße stillhalten muss, bis rechtskräftig über den Antrag entschieden wurde. Mein Anwalt meinte dazu folgendes: "Solange das Amt Ihnen keine Sanktion aufdrückt oder Sie in eine Maßnahme stecken will, ist doch alles gut". Deswegen erzähle ich dir das. Solange das Arbeitslosengeld fließt, ist doch alles gut und man muss halt alle paar Wochen zum Vermittler.

Sollte dich tatsächlich mal ein Arbeitgeber zum Gespräch einladen, würde ich nicht direkt im Gespräch sagen "Ich bin krank", gibt auch Arbeitgeber die direkt beim Amt petzen gehen und dann hast du den Salat. Aber du bist krank, man muss es ja nicht sagen, aber man kann sich schon so verhalten, dass ein potentieller Arbeitgeber so etwas im Gespräch bemerkt, dass kann dir meines Erachtens nach dann auch niemand vorwerfen.

So wie ich das rauslese bist du auch arbeitslos oder? Es gibt auch Fälle, in denen man sich nach der Aussteuerung der Krankenkasse beim Amt melden muss, obwohl man noch im Arbeitsverhältnis steht, deswegen frage ich.

Ich persönlich würde noch einmal versuchen in die Nahtlosigkeit zu kommen, vielleicht solltest du wirklich mal mit einem Anwalt reden. Ist einfach stressfreier wenn das Arbeitsamt Ruhe gibt. Ich kann dir aber leider auch nicht sagen, wie man das am besten durchsetzt. Atteste von den Ärzten und ein etwaiges Gutachten vom MDK können da aber denke ich nicht schaden.

Das Gutachten von deinem Rehaaufenthalt hast du dem ärztlichen Dienst aber vorgelegt, oder? Ich würde denen alles vorlegen, was deine Erwerbsunfähigkeit bestätigt.

Ich hoffe, ich konnte dir zumindest ein bisschen weiterhelfen.

Alles Gute!
´


-Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung, sie stellen nur meine persönliche Meinung dar-
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo ArtNr5,

ich stehe vor einem Problem und obwohl ich das Forum durchforstet habe und einiges gelesen habe, bin ich nicht schlauer geworden.
Dann hast du offenbar die falschen Themenbereiche durchforstet, denn dazu gibt es schon hunderte Beiträge und ausführliche Erklärungen was man nach einer Aussteuerung bei der AfA zu erwarten hat.

https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/167002-arbeitslosengeld-krankengeld-geplante-reha-nahtlosigkeitsregelung.html#post2042684

... hier gibt es schon mal einen groben Überblick in einem ähnlichen Fall, weitere findest du unter den Stichworten "Nahtlosigkeit" / "Aussteuerung" /"§ 145 SGB III", meist ist es durch die Masse der Beiträge aber schon sehr unübersichtlich.

Werde also noch auf deinen persönlichen Beitrag eingehen, um dir eine erste Orientierung zu geben.

Ich werde zum 8.5 von der Krankenkasse ausgesteuert. Habe mich im März beim AA gemeldet, den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt und abgegeben und den Leistungsantrag gestellt. Heute bekam ich Post, in der es steht, dass laut Gutachten die Voraussetzungen für die Nahtlosigkeit nicht erfüllt sind.
Was hat der AfA (dem ÄD) zum Gesundheitsfragebogen sonst noch als medizinische "Aktenlage" (zur Untersuchung beim Arzt wurdest du ja offenbar nicht eingeladen) vorgelegen, wem hast du das gegeben, den SB oder direkt dem Med. Dienst ???

Das "Gutachten" solltest du dir umgehend (verlange Teil A UND Teil B) direkt beim Med. Dienst als Kopie aushändigen lassen, darauf hast du einen Rechts-Anspruch, also lass dich nicht abwimmeln, es ist auch unerheblich, ob du bereits einen Beratungstermin hattest oder nicht, du hast trotzdem einen Anspruch darauf zu wissen was da drin steht und wie man darauf gekommen ist.

Meine Ärztin hält mich aber weiterhin für arbeitsunfähig, was sie mir heute auch
wieder auf einem blauen Rezept bescheinigt hat. Sie möchte das Gutachten sehen
und entsprechend reagieren.
Deine Arbeits-Unfähigkeit wird ja damit nicht angezweifelt, die AfA stellt deine Leistungsfähigkeit "außerhalb" der bestehenden AU fest und mit dieser sogenannten "Restleistungsfähigkeit" MUSST du dich der Vermittlung zur Verfügung stellen sonst bekommst du KEIN ALGI ...

Deine Ärztin kann dich trotzdem weiter AU schreiben aber sie sollte sich bei der AfA raus halten, das kann dir nur schaden was sie da gerade vor hat, das ÄD-"Gutachten" ändert nichts an der Rechtswirksamkeit deiner AU-Bescheinigung, die solltest du aber auf keinen Fall mehr bei der AfA abgeben, ganz gleich was man dir dazu bei der AfA erzählt (oder auch schriftlich gibt) ... :icon_evil:

Einen Rentenantrag habe ich noch nicht gestellt.
Hast du vor einen EM-Renten-Antrag zu stellen, bist du während der AU in einer med. Reha gewesen, wenn ja kennst du den Reha-Bericht ???
Irgendwo muss der ÄD deine (angeblich) "volle Leistungsfähigkeit" ja hergenommen haben ...

Dann wird dort immer beschlossen, dass man die "Nahtlosigkeit" nicht anwenden wird, allerdings ist das die gesetzliche Grundlage dir nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld überhaupt ALGI zahlen zu müssen und wie du schreibst hast du den Leistungsbescheid ja auch bereits bekommen.

Wenn aktuell KEIN Antrag auf Reha oder EM-Rente läuft bei der DRV, dann kannst du dich selbst aber auch nicht wirklich darauf berufen, dass man deswegen zahlen muss und nicht wegen "normaler" Arbeitslosigkeit (es sei denn du bist auch noch in einem festen Arbeitsverhältnis gebunden), denn es gibt ja keine Antragsbearbeitung (bei der DRV) "nahtlos" zu überbrücken durch das ALGI ...

So versucht man einen anderen Weg dich vielleicht "unauffällig" bald wieder los zu werden ...

Das AA verlangt ab sofort jede Arbeitsunfähigkeit bei ihnen zu melden und zu belegen.
Genau das wirst du aber bitte auf keinen Fall tun, denn die AfA kann dich dazu nicht verpflichten weil sie dich nach 6 Wochen sonst (theoretisch) wieder an die KK zur Krankengeldzahlung abgeben müsste ...

§ 146 SGB III Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

... dort wirst du aber wegen der Aussteuerung kein Geld mehr bekommen, man hofft nun bei der AfA, dass du nicht merken wirst was man dir damit "einbrocken" kann, also KEINE AU-Bescheinigungen mehr an die AfA abgeben. :icon_evil:

Gleichzeitig wurde ich zu einem Gespräch Ende Mai eingeladen.
Lass mich raten, man möchte mit dir über deine "berufliche Situation" sprechen, versuche möglichst mit Begleitung (Beistand nach § 13 SGB X) diesen Termin wahrzunehmen, wegen AU absagen geht natürlich nicht, denn für die AfA darfst du offiziell nicht mehr AU sein... also musst du da durch ...

§ 13 SGB X Bevollmächtigte und Beistände

Nun weiss ich nicht, wie ich mich am besten verhalten soll, ohne mir ein Eigentor zu schiessen - ich bin nicht in der Lage zu arbeiten, auf die Leistungen kann ich aber nicht verzichten. Habt ihr einen Rat für mich ? :icon_frown:
Lies dir sehr genau durch was im § 140 SGB III geschrieben steht, druck es dir zur Not aus und lerne es auswendig, denn das ist deine wichtigste Grundlage für dieses Gespräch ...

§ 140 SGB III Zumutbare Beschäftigungen

Je nachdem was du zuletzt gearbeitet hast, kannst du daraus die Argumente ziehen bestimmte Vorschläge abzulehnen ohne deinen Anspruch zu gefährden, die SB haben es nicht gerne wenn man dazu Bescheid weiß und würden dich selbst niemals darauf hinweisen (wollen), dann fallen zu viele "Druckmittel" weg dir was zu Pförtnerposten und sonstigen Hilfsarbeiten zu erzählen.

Du hast Rechte und es ist gut wenn du die kennst, wenigstens die Wichtigsten, aber du musst dich davor hüten zu betonen, dass du meinst gar nicht arbeiten zu können aktuell, dann legt man dir schnell "in den Mund", dass du für die Arbeitsvermittlung nicht verfügbar sein willst und das wäre eine gute Möglichkeit das ALGI (wegen mangelnder Verfügbarkeit) einzustellen.

Also bleibe immer dabei, dass du unbedingt arbeiten WILLST, auch wenn das aktuell nur gesundheitlich eingeschränkt (aber nicht zeitlich einschränken zu deiner letzten Arbeitszeit :icon_evil:) möglich ist (mit deinem Restleistungsvermögen) !!!
Dazu soll dich die SB beraten welche Möglichkeiten sie da am umgebenden Arbeitsmarkt sieht (natürlich immer unter Beachtung von § 140 SGB III :biggrin:), ich bin mir sicher das Gespräch wird schnell vorüber sein.

Oft geht das nämlich los mit der Frage: "Was haben Sie sich denn jetzt so vorgestellt was sie machen können ???", gib den "Ball" zurück und verlange die Arbeitsberatung für die deine SB bezahlt wird von der AfA (" Ich hatte angenommen SIE können mich dazu beraten, wie ich mein Restleistungsvermögen am hiesigen Arbeitsmarkt bei bestimmten AG anbieten kann") und vergiss nicht direkt auch die Fahrtkosten zur AfA zu beantragen (ich hoffe doch du hast Fahrtkosten), lass dir nicht erzählen, es gäbe da "Bagatellgrenzen" unter denen nicht erstattet wird ...

Verlange für ALLES was man dir erzählt immer (schriftlich für deinen Anwalt) die Rechtsgrundlagen und unterschreibe dort NICHTS SOFORT, nimm alles zur Prüfung mit nach Hause ... meist wird eine EGV vorgelegt, die man sofort unterschreiben soll ... das ist ein Vertrag und du unterschreibst niemals Verträge ohne in Ruhe (also zu Hause) gründlich zu prüfen was da drin steht. :icon_evil:

Die Begründung kenne ich noch nicht - das wird man mit mir erst Ende Mai in einem persönlichen Gespräch mitteilen.
Erwarte nicht zu viel an "Begründungen", in deiner aktuellen Konstellation (ohne Antrag an die DRV) genügt als Begründung zunächst mal das ÄD-"Gutachten", letztlich wird man trotzdem keine Arbeit für dich finden, je nach Lebensalter gibt es ja nicht mal Arbeit für gesunde Arbeitslose bei der AfA ... ich habe noch keinen Ausgesteuerten kennen gelernt, der jemals in Arbeit vermittelt wurde weil ihn der ÄD "für gesund genug" gehalten hat, deine Ärztin kann an dieser Feststellung auch nichts ändern.

Ich habe mich vielleicht auch falsch ausgedrückt. Für meine Ärztin bin ich im Moment erwerbsunfähig, also auch nicht für leichtere Arbeiten verfügbar - im Bewilligungsbescheid steht "uneingeschränkt leistungsfähig".
Es ist egal ob du dich falsch ausgedrückt hast oder nicht, das ÄD-Gutachten ist nur zur Verwendung bei der AfA gemacht worden, allerdings interessiert es auch Niemanden ernsthaft ob deine Ärztin dich für "Erwerbsunfähig" hält, dazu hätte nur die DRV verbindliche Entscheidungen zu treffen und dann verstehe ich nicht warum du noch keinen Antrag auf EM-Rente gestellt hast ...

Schon vor einem knappen Jahr hat die Rehaärztin diverse Einschränkungen gesehen
bei eventueller Rückkehr ins Berufsleben.
Also bist du bereits in einer Reha gewesen, hast du diesen Bericht beim ÄD mit eingereicht oder eine Schweigepflichtentbindung für die DRV / Rehaklinik unterschrieben ???

Liegt dir der komplette Reha-Bericht vor, die Reha-Ärzte erzählen auch viel und in den Berichten für die DRV steht das oft ganz anders drin, falls du den Bericht selbst noch gar nicht vorliegen hast, solltest du den mal bei der DRV anfordern, oder hast du ihn an deine Ärztin senden lassen von der Klinik ???

Dann lass dir von ihr eine Kopie geben, wenn das bereits fast 1 Jahr her ist sieht die DRV das offenbar noch nicht so "dramatisch", denn eine "Umdeutung" dieser Reha in eine EM-Rente wurde dir ja bisher nicht mitgeteilt von der DRV.

Die (in der Reha) festgestellten Einschränkungen wären allerdings auch für den ÄD (und damit deine SB im Teil B des Gutachtens) zu beachten bei deiner Vermittlung, es ist also wichtig zu wissen was da drin steht und wo der ÄD das hergenommen hat, nicht immer fordern die wirklich was an, obwohl sie meist einen "Sack voll" Schweigepflichtentbindungen einfordern von den Ausgesteuerten.

Deine Arbeitsvermittler geht der Reha-Bericht direkt allerdings NICHTS an, die haben überhaupt keinen Anspruch auf medizinische Unterlagen oder Auskünfte von dir zu deinen Krankheiten ... :icon_evil:

Soweit erst mal ein grober Überblick, schau dich weiter um und frage nach wenn du was nicht findest oder nicht verstehst, wobei man besser nicht versuchen sollte das System "Nahtlosigkeit" und die AfA im Umgang damit komplett "verstehen" zu wollen, das ist noch nicht mal mir gelungen, obwohl ich selbst betroffen war und mich seit Jahren damit intensiv beschäftige u. A. hier im Forum ...

MfG Doppeloma
 
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