Nahtlosigkeit greift nicht mehr, bin aber weiterhin arbeitsunfähig - und nun?

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Laryfa

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Hallo folgender Sachverhalt

Bin 58 Jahre und ein Wrack... :-(

Seit Sept. 2016 dauerhaft und weiterhin krankgeschrieben

KK ausgesteuert April 2018 und Rentenantrag gestellt

ALG1 Nahtlosigkeit ab April/2018 - Okt. 2019 bewilligt

August 2018 nach Gutachten befristete Teil EM rückwirkend zu April 2017 bis März 2020 bewilligt

WIDERSPRUCH gegen Teil EM - läuft aktuell noch

2. Gutachter sagt nun auch 3 bis unter 6 Std. also Teil EM - in der jetzigen Tätigkeit und auf dem allg. Arbeitsmarkt aber nur mit überwiegend - sitzender Tätigkeit - nichts heben, nichts tragen etc. !!

Amtsarzt der ARGE schliesst sich dem nun an, obwohl bisher unter nur 3 Std.

Widerspruch wird lt. ärztl. Dienst der RV abgelehnt, wird aber noch im Ausschuss beraten, mache mir aber keine Hoffnungen.

Bin und werde aber weiter krankgeschrieben,

Brief von ARGE Heute, Nahtlosigkeit entfällt und ab sofort AU Meldung direkt zu denen. Die zahlen dann aber auch nur noch 6 Wochen, weil ich weiter krank bin und dem Arbeitsmarkt somit nicht zur Verfügung stehen kann.

Bin ausserdem in ungekündigter Anstellung im öffentl. Dienst in einem "ruhendem Arbeitsverhältnis" aber mein AG "kann oder will" mir keine der TeilEM entsprechende Arbeitszeit ( also unter 6 Std. tägl.) anbieten. Hab ich schriftl.
Bin in Teilzeit angestellt aber mit jeweils 8 Std. Pro Arbeitstag, an 3 Tagen die Woche / Dreischichtsystem an der Kasse im Thermalbad.

WOHER bekomme ich danach Geld? Von 325 € Teilrente kann ich nicht mal meine Miete zahlen. Und auch wenn die Gutachter etwas anderes sagen, bin ich definitiv nicht leistungsfähig für 3 bis unter 6 Std. Das sehen auch meine Fachärzte so!

Wenn das ALG1 jetzt wegfällt, werde ich dann zum HarzIV Fall ? Muss ich Grusi beantragen ?
Mein "Noch-Mann" (leben seit 4 Jahren getrennt) muss allerdings Unterhalt an mich zahlen.

Ich könnte nur noch heulen wenn ich darüber nachdenke, ich würde so gerne arbeiten gehen aber es ist mir gesundheitlich einfach nicht mehr möglich.

Soll ich mich besser nicht weiter AU schreiben lassen, obwohl ich nicht an meinen bestehenden Arbeitsplatz zurück kann und in Wirklichkeit auch noch krank bin ....., damit ALG1 weiterläuft ??
Und muss dann aber Bewerbungen schreiben, oder irgendwelche nicht wirklich zielführende Massnahmen mitmachen um aus der Statistik zu fallen.
Oder weil die ARGE mich "vielleicht" doch irgendwohin vermitteln könnte.
Von Büroarbeit habe ich keine Ahnung.
Ach man,... was soll ich nur machen, wie soll das alles weiter gehen ??
 

Kerstin_K

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Ich denke nicht, dass die AfA das ALG bach 6 Wochen so einfach einstellen kann. So lange der Widerspruch noch läuft, ist der Bescheid der DRV nicht rechtswirksam und wenn es eine abehnenden Bescheid gibt, steht dir noch da Klageverfahren offen.

Ich würde die AUB nicht bei der AfA abgeben. DU musstmit Deiner Restleistungsfähigkeit eh zur Verfügung sehen. Dann sollen sie mal kommen mit Vermittlungsvorschlägen. Selbst wenn sie da was zumutbares finden, heisst bewerben noch langenicht, dass ein Arbeitgeber dich nehmen will. Der müsste ja auch erstmal Deine Kündigungsfrist abwarten.
 

gila

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Ich bin in dem Thema nicht mehr so "drin" - habe aber noch was im Hinterkopf von einem früheren Fall hier (Doppeloma weiß das immer!) ...
und würde mal raten, einen Fachanwalt für Sozialrecht aufzusuchen oder Mitglied bei einem Sozialverband (z.B. VDK) zu werden und mich da beraten zu lassen zum Thema "Verschlossener Arbeitsmarkt". Vielleicht kann man diese (sehr komplizierte) Falllage mal durchspielen?

Info: Verschlossenheit des Arbeitsmarktes


Hiermit würde ich aber dann auch "hurtig" noch im laufenden Verfahren zum Anwalt oder Verband!
 

Laryfa

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Ich denke nicht, dass die AfA das ALG bach 6 Wochen so einfach einstellen kann. So lange der Widerspruch noch läuft, ist der Bescheid der DRV nicht rechtswirksam und wenn es eine abehnenden Bescheid gibt, steht dir noch da Klageverfahren offen.

Ich würde die AUB nicht bei der AfA abgeben. DU musstmit Deiner Restleistungsfähigkeit eh zur Verfügung sehen. Dann sollen sie mal kommen mit Vermittlungsvorschlägen. Selbst wenn sie da was zumutbares finden, heisst bewerben noch langenicht, dass ein Arbeitgeber dich nehmen will. Der müsste ja auch erstmal Deine Kündigungsfrist abwarten.

Ist auch eine Idee, ab Oktober ist sowieso Schluss mit ALG1 - und dann wird mir nur die Teilrente und der Unterhalt meines Mannes bleiben befürchte ich, da ich damit um ein paar Euro über dem Hartz 4 Satz liege.

🙏 Danke für deine Antwort.
 

Laryfa

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Ich bin in dem Thema nicht mehr so "drin" - habe aber noch was im Hinterkopf von einem früheren Fall hier (Doppeloma weiß das immer!) ...
und würde mal raten, einen Fachanwalt für Sozialrecht aufzusuchen oder Mitglied bei einem Sozialverband (z.B. VDK) zu werden und mich da beraten zu lassen zum Thema "Verschlossener Arbeitsmarkt". Vielleicht kann man diese (sehr komplizierte) Falllage mal durchspielen?

Info: Verschlossenheit des Arbeitsmarktes


Hiermit würde ich aber dann auch "hurtig" noch im laufenden Verfahren zum Anwalt oder Verband!


Bin im VDK Mitglied.
Der verschlossener Arbeitsmarkt greift hier nicht für mich, da laut Rentenversicherung ich ja einen "leidensgerechten Arbeitsplatz" hätte weil dieser ein Teilzeitarbeitsplatz mit 24 Std/Woche ist. Und obwohl ich der Rentenversicherung das Schreiben meines jetzigen Arbeitgebers mitgeschickt habe, indem er eindeutig erklärt, dass er mich nicht unter 6 Stunden täglich beschäftigen kann, sondern auf 8 Stunden im Dreischichtsystem an den drei Arbeitstagen pro Woche bestehen muss . Interessiert dass die RV absolut nicht. Weil die sagen auch allgemeiner Arbeitsmarkt .🤷‍♀️

Danke dir für deine Antwort
 

Kerstin_K

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eine OPtion wäre nocj, dass Du Deinen Arbeitgeber dazu bringst, Dich zu kündigen. Dann müsstest Du Arbeitsmarktrente bekommen.
 

Laryfa

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eine OPtion wäre nocj, dass Du Deinen Arbeitgeber dazu bringst, Dich zu kündigen. Dann müsstest Du Arbeitsmarktrente bekommen.

Das kann er laut Tarifvertrag nicht, da die Teil EMR nur befristet ist.
Aber ich habe es auch schon gedacht, der will mich ja sowieso los werden. Eigentlich steht mir dieser Arbeitsvertrag im Weg denn ich denke, dass ich ansonsten eine Arbeitsmarktrente zugesprochen bekommen hätte. Denn hier in Konstanz ist wirklich nichts los auf dem Arbeitsmarkt, im Gegenteil eine große Pharmafirma in der ich Ende der 90ziger mal gearbeitet habe, schließt diesen Monat und es stehen 250 Leute auf der Straße.
 

Kerstin_K

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Er soll dir ja nicht wegen der Krankheit kündigen, um Himmels Willen!
Du müsstest das irgendwie unter der Hand mit ihm aushandeln, dass er da irgendeine betriebsbedingten Grund erfindet und auch der Betriebsrat, wenn ihr einen habt, sollte dann mitspielen. Das darf dann aber weder sie AfA noch die DRV jemals erfahren, dass das abgesprochen ist.
 
Zuletzt bearbeitet:

Laryfa

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Er soll dir ja nicht wegen der Krankheit kündigen, um Himmels Willen!
Du müsstest das irgendwie unter der Hand mit ihm aushandeln, dass er da irgendeine betriebsbedingten Grund erfindet und auch der Betriebsrat, wenn ihr einen habt, sollte dann mitspielen. Das darf dann aber weder sie AfA noch die DRV jemals erfahren, dass das abgesprochen ist.

Ich habe heute von der ARGE erfahren dass mein ALG1 auch weiterhin gezahlt wird selbst wenn ich krankgeschrieben bin, da ich bei der Krankenkasse ausgesteuert bin. Sollte ich über die Zeit der Bewilligung weiterhin krank sein würde dann ALG2 gezahlt werden.
 

saurbier

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Hallo Laryfa,

nun dann dürften sich ja deine bisherigen Sorgen vorerst mal erledigt haben, schön.

Wollen wir mal hoffen, daß die DRV auch noch zu deinen gunsten entscheidet, denn falls da wirklich ein Klageverfahren notwendig werden sollte, nun dann dürfte sich die Sache wohl noch hinziehen.


Grüße saurbier
 
E

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Ich habe heute von der ARGE erfahren dass mein ALG1 auch weiterhin gezahlt wird selbst wenn ich krankgeschrieben bin, da ich bei der Krankenkasse ausgesteuert bin
Hast du das schriftlich?

Mein Kenntnisstand für deine Konstellation ist wie folgt. Da du von der KK ausgesteuert bist, also keinen Anspruch mehr auf KG hast, ist die AfA für dich zuständig. Da sie sich der Begutachtung der DRV anschliessen, kommt für die §145 SGB III nicht in Frage. Somit müsstest du dich mit deinem Restleistungsvermögen der AfA zur Verfügung stellen um ALG1 zu bekommen.
Da du das aber dann mit deiner AU-Bescheinigung über die 6 Wochen hinaus eben nicht mehr machst, hast du auch keinen Anspruch mehr auf ALG1.

So wäre jetzt mein Kenntnisstand dazu.
 

Laryfa

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Hast du das schriftlich?

Mein Kenntnisstand für deine Konstellation ist wie folgt. Da du von der KK ausgesteuert bist, also keinen Anspruch mehr auf KG hast, ist die AfA für dich zuständig. Da sie sich der Begutachtung der DRV anschliessen, kommt für die §145 SGB III nicht in Frage. Somit müsstest du dich mit deinem Restleistungsvermögen der AfA zur Verfügung stellen um ALG1 zu bekommen.
Da du das aber dann mit deiner AU-Bescheinigung über die 6 Wochen hinaus eben nicht mehr machst, hast du auch keinen Anspruch mehr auf ALG1.

So wäre jetzt mein Kenntnisstand dazu.

Genauso wie du das formulierst habe ich das bei der AfA erfragt und mehrfach erstaunt wiederholt. Und es wurde mir versichert - wie von mir geschrieben - da ich mich noch im Widerspruchsverfahren befinde und das dies dann auch so weiterlaufen falls ich ins Klageverfahren gehe.
So wie du es jetzt beschrieben hast, hatte ich das auch im Hinterkopf, deshalb meine Panik aber die SB , sagte mir das gilt nur für tatsächlich Arbeitslosen, weil die AfA dann eine Art Arbeitgeber wäre und somit das Ganze wie eine Art Lohnfortzahlung zu sehen ist .
Da ich aber auf Grund meiner Erkrankung in einem ruhenden Arbeitsverhältnis bin, sollte ich mir keine Sorgen machen denn das ALG 1 würde bis zum Bewilligungs Ende Oktober gezahlt werden. Und wie geschrieben sollte ich darüber hinaus weiter krank sein erhalte ich dann ALG2.

Aber um ehrlich zu sein, glaube ich das ganze erst dann wenn Ich die Zahlungen auf meinem Konto sehe.
 

Laryfa

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Hallo folgender Sachverhalt

Bin 58 Jahre und ein Wrack... :-(

Seit Sept. 2016 dauerhaft und weiterhin krankgeschrieben

KK ausgesteuert April 2018 und Rentenantrag gestellt

ALG1 Nahtlosigkeit ab April/2018 - Okt. 2019 bewilligt

August 2018 nach Gutachten befristete Teil EM rückwirkend zu April 2017 bis März 2020 bewilligt

WIDERSPRUCH gegen Teil EM - läuft aktuell noch

2. Gutachter sagt nun auch 3 bis unter 6 Std. also Teil EM - in der jetzigen Tätigkeit und auf dem allg. Arbeitsmarkt aber nur mit überwiegend - sitzender Tätigkeit - nichts heben, nichts tragen etc. !!

Amtsarzt der ARGE schliesst sich dem nun an, obwohl bisher unter nur 3 Std.

Widerspruch wird lt. ärztl. Dienst der RV abgelehnt, wird aber noch im Ausschuss beraten, mache mir aber keine Hoffnungen.

Bin und werde aber weiter krankgeschrieben,

Brief von ARGE Heute, Nahtlosigkeit entfällt und ab sofort AU Meldung direkt zu denen. Die zahlen dann aber auch nur noch 6 Wochen, weil ich weiter krank bin und dem Arbeitsmarkt somit nicht zur Verfügung stehen kann.

Bin ausserdem in ungekündigter Anstellung im öffentl. Dienst in einem "ruhendem Arbeitsverhältnis" aber mein AG "kann oder will" mir keine der TeilEM entsprechende Arbeitszeit ( also unter 6 Std. tägl.) anbieten. Hab ich schriftl.
Bin in Teilzeit angestellt aber mit jeweils 8 Std. Pro Arbeitstag, an 3 Tagen die Woche / Dreischichtsystem an der Kasse im Thermalbad.

WOHER bekomme ich danach Geld? Von 325 € Teilrente kann ich nicht mal meine Miete zahlen. Und auch wenn die Gutachter etwas anderes sagen, bin ich definitiv nicht leistungsfähig für 3 bis unter 6 Std. Das sehen auch meine Fachärzte so!

Wenn das ALG1 jetzt wegfällt, werde ich dann zum HarzIV Fall ? Muss ich Grusi beantragen ?
Mein "Noch-Mann" (leben seit 4 Jahren getrennt) muss allerdings Unterhalt an mich zahlen.

Ich könnte nur noch heulen wenn ich darüber nachdenke, ich würde so gerne arbeiten gehen aber es ist mir gesundheitlich einfach nicht mehr möglich.

Soll ich mich besser nicht weiter AU schreiben lassen, obwohl ich nicht an meinen bestehenden Arbeitsplatz zurück kann und in Wirklichkeit auch noch krank bin ....., damit ALG1 weiterläuft ??
Und muss dann aber Bewerbungen schreiben, oder irgendwelche nicht wirklich zielführende Massnahmen mitmachen um aus der Statistik zu fallen.
Oder weil die ARGE mich "vielleicht" doch irgendwohin vermitteln könnte.
Von Büroarbeit habe ich keine Ahnung.
Ach man,... was soll ich nur machen, wie soll das alles weiter gehen ??

UPDATE: Laut Leistungsabtl. der ARGE wurde mir soeben folgendes plausibel erklärt.

Mein ALG1 läuft ganz normal weiter und ich muss "nur dann" AU Meldungen bei der AFA abgeben, wenn es sich um eine "andere Krankheit" handelt.
Solange ich wegen derselben Krankheit, wegen der ich auch von der KK ausgesteuert bin krankgeschrieben werde, darf ich keine AU abgeben, muss aber trotzdem bereit sein mich vermitteln lassen zu wollen.
Vielleicht hilft diese Auskunft jetzt auch einigen von euch weiter da das ganze doch recht verwirrend ist.
Ich wünsche allen ein schönes sonniges WE
 

HermineL

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Da sie sich der Begutachtung der DRV anschliessen, kommt für die §145 SGB III nicht in Frage.
Das kann die AFA nur dann wenn die Begutachtung der DRV auch rechtskräftig geworden ist was hier nicht der Fall ist weil der Widerspruch gegen den entsprechenden Bescheid noch läuft. Sollte der Widerspruch abgelehnt werden bleibt dem TE noch der Weg der Klage und der Bescheid auf Grundlage der Begutachtung erlangt damit weiterhin keine Rechtskraft. Die AFA bleibt in der Leistungspflicht.
Sollte der TE keine Klage einreichen würde der Widerspruchsbescheid der DRV nach 1 Monat Rechtskraft erlangen.
 
E

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Begutachtung der DRV auch rechtskräftig geworden
Ein ärztliches Gutachten kann keine Rechtskraft erlangen und somit dem auch nicht widersprochen werden. Lediglich Bescheiden die auf dem ärztlichen Gutachten beruhen könnte widersprochen werden.

Somit bliebe ihr jetzt der Weg - sofern schon ein Bescheid zum Wegfall §145 da wäre - dagegen erst mal Widerspruch einzulegen.

Die AfA macht das, was sie immer macht (und für sie ja ggf. auch bindend ist) - sie folgt der DRV Entscheidung.
 

HermineL

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Ein ärztliches Gutachten kann keine Rechtskraft erlangen und somit dem auch nicht widersprochen werden. Lediglich Bescheiden die auf dem ärztlichen Gutachten beruhen könnte widersprochen werden.
Nichts anderes habe ich geschrieben.

Die AfA macht das, was sie immer macht (und für sie ja ggf. auch bindend ist) - sie folgt der DRV Entscheidung.
Insofern die Entscheidung rechtskräftig ist was hier nicht der Fall ist.
August 2018 nach Gutachten befristete Teil EM rückwirkend zu April 2017 bis März 2020 bewilligt
WIDERSPRUCH gegen Teil EM - läuft aktuell noch
Widerspruch wird lt. ärztl. Dienst der RV abgelehnt, wird aber noch im Ausschuss beraten, mache mir aber keine Hoffnungen.
Damit liegt faktisch noch keine Entscheidung der DRV vor der die AFA folgen könnte.
 

gila

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Warum denn gleich in die Luft gehen? Ich sehe es so, ihr habt euch beide gerade mal missverstanden, denn die TE hat ja geschrieben, dass sie eine Teil EM bewilligt bekommen hat und gegen diesen Bescheid der auf einem Gutachten ja beruhte, wurde Widerspruch eingelegt, der noch läuft... so hat jeder von euch ein Scheibchen Recht... :icon_hug:
 

Kerstin_K

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Dieschreiben den Mist öfter.

Weshalb Dein Arzt dich krankschreibt, das ist alleine seine Verantwortung und da hat die AfA gar nichts zu bestimmen.

Wenn Du noch eine Chance auf die Rente haben willst, lass diech weiter AU schreiben wie bisher und leg die AUBs der AfA nicht vor. Sonst stellen die nach 6 Wochen das ALG I ein.

Kenst Du den Inhalt des Gutachtens Teil A und B?
 

Catia

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Ja das ist es ja weiter Krank schreiben auf jeden Fall aber haben halt Sorge, dass die Leistungen eingestellt werden (die noch garnicht geflossen sind😂 erst b 30.05) wenn wir die AU's nicht einreichen, weil die AFA eben auf Paragraph 311 SGB hinweist.

Gleich nächste woche werden wir Teil A und b des Gutachtens besorgen. Unverständlich ist mir auch der Satz "nahtlosigkeit greift laut ärztlichem Dienst nicht" ja also wa soll das bedeuten doch kein Alg 1 ab 30.05 was eigentlich schon bewilligt ist??? Totales unverständniss und chaos 😣
 

Kerstin_K

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Wenn die Nahtlosigkeit greifen würde, dann würde Dich de Af A auffordern einen Reha-oder Rentenantrag zu stellen. Der äD scheint aber zu glauben, dass Du noch mehr als 3 Stunden täglich arbeiten kannst und man wird versuchen, dich zu vermitteln. Um so wichtiger, dass Du das Gutachten besorgst.

eine AU solltest Du nur abgeben, wenn Du tatschlich etwas machen sollst, was Du gesundheitlich nicht kannst. Dazu müsste aber erstmal ein Arbeitgeber gefunden werden, der eine Arbeitsplatz hat, der den im Gutachten festgestellten Einschränkungen entspricht. Un der müsste Dich dann auch noch einstellen wollen. Mestens nicht sehr wahrscheinlich.
 

saurbier

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Hallo Kerstin_K,

bitte bedenke bei deiner Aussage

Wenn die Nahtlosigkeit greifen würde, dann würde Dich de Af A auffordern einen Reha-oder Rentenantrag zu stellen.

Die TE hat ja inzwischen eine Teil-EMR erhalten, damit ist defakto das äD-Gutachten hinfällig, daß ihr die Nathlosigkeitsregel und damit den Vermittlungsschutz bis zu einer Entscheidung der DRV gewährt. Mit der Teil-EMR fällt sie nicht mehr unter den Schutz des § 145 SGB III.

Wenn sie jetzt gegen die Teil-EMR klagt, wird jedoch wieder der bisherige Status aufgenommen, eben weil das Verfahren bis zum Anschluss offen ist.


Grüße saurbier
 

Catia

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Ich glaube Kerstin meinte mich mit ihrer Aussage hatte hier reingegrätscht mit meinem Fall bei uns ist die EU-Rente im Widerspruchsverfahren also noch nicht durch....ich wollte nur wissen ob ich gesetzlich verpflichtet bin die AU's einzureichen weil die Afa eben in ihrem Schreiben auf paragraph 311 SGB verweist also im Grunde ob Leistungen gestrichen werden wenn ich es verweigere...und die 2te Frage war ob nun aufgrund der Aussage im letzten Schreiben"Nahtlosigkeit greift lt. ÄD nicht" überhaupt Leistungen gezahlt werden (hazten Bewilligung ab 30.05 ALG 1 gem. 136 SGB III) Ich bin leider damit nicht so bewandert aber wenn angeblich keine Nahtlosigkeit trotzdem ALG 1 Zahlungen?
 
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