Nahtlosigkeit erst bewilligt nun aufgehoben :-(

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scarface99

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Hallo,

ich würde mich sehr freuen, wenn mir hier jemand Klarheit verschaffen könnte.

Ich leide seit mehreren Jahren an ME/CFS und bin seit 10/2017 dauerhaft krankgeschrieben, so dass ich im April 2019 aus der GKV ausgesteuert wurde. Brav bin ich zur AfA gegangen und habe mich dort arbeitslos im Sinne der Nahtlosigkeit gemeldet (einen Arbeitsvertrag habe ich sogar noch). Dafür musste ich all meine Arztberichte zum ÄD schicken, was ich natürlich getan habe. Parallel habe ich EU Rente beantragt (bis heute ohne Rückmeldung). Schon wenige Wochen später wurde mein Arbeitslosengeld bewilligt. Nun bekomme ich heute ein Schreiben, dass der Bescheid aufgehoben wurde, da ich nicht mindestens 15 Stunden wöchentlich arbeiten kann. Das verstehe ich nicht?! Das ist doch logisch! Sonst wäre ich ja nicht krankgeschrieben und ausgesteuert worden!

Was nun? Ist das rechtens? Dann wäre ja die gesamte Nahtlosigkeitsregelung ein Witz!

GKV versichert bin ich ja dann nun theoretisch auch nicht mehr bis die EU durch ist, oder?

VG

PS: Ich lese gerade, dass die Grundlage für die Ablehnung ist, dass die DRV (das hatte ich beim ersten lesen in übersehen) festgestellt hat, dass ich nicht mindestens 15h wöchentlich arbeiten kann. -> Das würde doch dann aber bedeuten, dass nun die EU durch ist, oder? Kann es sein, dass lediglich der eine Brief vor dem anderen kam (und dieser noch unterwegs ist)?
 
Zuletzt bearbeitet:

ABSW

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Hallo scarface,
kann es sein, dass bei dir die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen
für eine EM-Rente nicht vorliegen?

In den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung müssen mindestens drei Jahre mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vorliegen
 
E

ExUser 2606

Gast
PS: Ich lese gerade, dass die Grundlage für die Ablehnung ist, dass die DRV (das hatte ich beim ersten lesen in übersehen) festgestellt hat, dass ich nicht mindestens 15h wöchentlich arbeiten kann. -> Das würde doch dann aber bedeuten, dass nun die EU durch ist, oder? Kann es sein, dass lediglich der eine Brief vor dem anderen kam (und dieser noch unterwegs ist)?
Das kann der Grund sein. Die DRV und die AfA haben da eie ganz schnelle Leitung.

Min Beudr bkam 2014 auch einen Einstelungsbescheid vom JC, den Altersrentenbescheid hatt er rst 2 Tage später in der Post.
 

saurbier

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Hallo scarface99,

vielleicht könntest du ja mal den bescheid hier Anonym einstellen, bevor wir hier rätseln und uns irgend welche möglichen Begründungen aus den Fingern saugen.

Möglich ist da nämlich vieles. Um Gewissheit zu haben müßte man zuerst wissen wie die AfA es begründet.


Grüße saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Es könnte tatsächlich sein, dass das bedeutet, dass die Rente durch ist.

Ich kenne es selbst und im Umfeld so, dass die Krankenkasse sich noch vor der DRV meldet wegen der KV als Rentner und man so zuerst erfährt, dass man die Rente bewilligt bekommen hat.
Kann mir gut vorstellen, dass die AfA da auch schneller ist.

Den Bescheid anonymisiert hochladen macht also Sinn, denn das müsste sich ja daraus erlesen lassen.
 

ABSW

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Hallo Caye,

wie kommst du darauf, dass die EM-Rente bewilligt ist?
Ausgesteuert im April 2019 - gleichzeitig EM-Rentenantrag gestellt.

Jeder 10. EM-Rentenantrag wird schon deshalb abgelehnt, weil
die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
wie kommst du darauf, dass die EM-Rente bewilligt ist?

Weil es üblich ist, dass man von einer Bewilligung der EM-Rente nicht durch die DRV selbst erfährt, sondern durch die Krankenkasse, die das schneller erfährt und schneller darin ist, ihren Versicherten über die künftige KV zu informieren.
Es ist plausibel, dass die AfA ebenso schneller sein kann als die DRV.

Wie viele Anträge abgelehnt werden ist da vollkommen irrelevant.
Natürlich ist es auch möglich, dass die EM festgestellt wurde, die DRV aber eine Ablehnung aus versicherungsrechtlichen Gründen bereits auf den Weg gebracht hat.

Aber dieser Ablauf in Verbindung mit einem nicht ganz richtig verstandenen Bescheid wäre eine mögliche und plausible Antwort auf die Frage des TE.

Wenn du Chancen und Wahrscheinlichkeiten ausrechnen willst, bitte. Ist sinnlos.
 
G

Gelöschtes Mitglied 66500

Gast
Nun bekomme ich heute ein Schreiben, dass der Bescheid aufgehoben wurde, da ich nicht mindestens 15 Stunden wöchentlich arbeiten kann. Das verstehe ich nicht?!
Dieser Satz in einem Aufhebungsbescheid ist der Standard wenn eine EM-Rente bewilligt wurde. Somit sollte dir in den nächsten Tagen der Rentenbescheid von der DRV zugestellt werden.
 
E

ExUser 2606

Gast
Wenn die Versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nichterfüllt wären, hätte die DRV keien Erwerbsufähigkeit festgestellt sondern gleichabgeleht. Dann dürfte die AfA die Zahlung nicht einstellen.
 

HermineL

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Wenn die Versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nichterfüllt wären, hätte die DRV keien Erwerbsufähigkeit festgestellt sondern gleichabgeleht.
Nicht ganz. Wenn die Voraussetzungen nicht erfüllt wären hätte die DRV eine EMR-Rente abgelehnt. Die Erwerbsunfähigkeit hingegen
muss sie auf Antrag gem. § 109a Absatz 2 Satz 2 des Sechsten Buches feststellen wenn diese vorliegt.
 

saurbier

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Also ich möchte mich da eher HermineL anschließen.

Die DRV kann durchaus nach § 109a Abs. 2 Satz 2 SGB VI einen Bescheid erlassen.

Wie gesagt wir kennen hier leider nicht die Zusammenhänge, z.B. wer das Dispositionsrecht inne hat und damit umgehend von der DRV auf kurzem Dienstweg Auskünfte erhält.

Ohne genaue Kenntnis des Bescheides und der dort getroffenen Aussagen ist es eh schwer etwas zu sagen.

Eine volle Erwerbsminderung bedeutet jedoch noch lange nicht das jemand deswegen auch gleich einen Rentenanspruch hat.

Da muß scarface99 nun eben abwarten was ihm die DRV dazu schreibt.

Ich kann da nur für mich selbst sagen, daß mir die DRV in 2012 den Rentenbescheid zugestellt hatte, bevor die AfA darüber etwas erfuhr und das bei einer Arbeitsmarktrente.


Grüße saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 66500

Gast
Ich kann da nur für mich selbst sagen, daß mir die DRV in 2012 den Rentenbescheid zugestellt hatte, bevor die AfA darüber etwas erfuhr und das bei einer Arbeitsmarktrente.

Bei war es so, wie es eventuell auch hier sein könnte. Aufhebungsbescheid der AfA (mit dem identischen Text wie hier angegeben) war 5 Tage vor dem Rentenbescheid bei mir.
 

scarface99

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Die EU Rente werde ich auf jeden Fall bekommen, habe ja bereits 10 Jahre lang eingezahlt und kann auf Grund meiner Erkrankung kaum das Haus verlassen. Bisher kam jedoch noch kein weiterer Bescheid seitens DRV. Hier das Schreiben der AFA:
108567
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Das sieht ziemlich eindeutig nach einer Rentenbewilligung aus, sofern die DRV nicht nur die EM festgestellt hat und irgendein Schlupfloch gefunden hat, um nicht zu zahlen. Aber wenn du ziemlich sicher bist, dass es diese Schlupflöcher bei dir nicht gibt, würde ich das als einen Grund für erste Freude interpretieren.

Allerdings ist die DRV da ja gerade extrem schnarchig.... Von der Krankenkasse hast du auch noch nix bekommen? Die müsste zum selben Zeitpunkt wie die AfA davon erfahren haben, eigentlich.

Wenn du eine telefonische Kontaktmöglichkeit hast, wäre das vielleicht mal ein Grund, bei der DRV anzurufen und nachzufragen, wieso die AfA von ihnen über deine EM informiert wurde, du aber selbst 14 Tage später noch nichts von der DRV gehört hast.
Wenn du da keine Kontaktdaten hast, kannst du auch bei der Krankenkasse anrufen und die fragen, ob die was von der DRV gehört haben... Wie schon geschrieben wurde, sind die auch superschnell und erfahren sowas. ;) Wenn die auch davon wissen, kannste dich wohl schonmal freuen - die können dir übrigens sogar die Höhe deiner Rente nennen, falls du die nicht abschätzen kannst.

Notfalls solltest du die Monatsfrist für einen Widerspruch im Auge behalten - denn es ist natürlich auch möglich, dass da bei der AfA nur ein Fehler passiert ist und es noch gar nichts von der DRV gibt.
Ist denk ich unwahrscheinlich, wahrscheinlicher ist dass die DRV in den Sommerferien steckt und schlicht nicht in die Pötte kommt, aber vollständig ausschließen kann man das nicht.
 

ABSW

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Bescheid der Rentenversicherung: volle Erwerbsminderungsrente, kein Rentenanspruch,

weil zum Zeitpunkt des Leistungsfalls die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
 

scarface99

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Danke Caye! Von der GKV kam nur ein Schreiben, dass ich ja nun von der AfA keine Leistungen mehr beziehe, wie ich mich denn weiterversichern möchte. ("die Agentur für Arbeit hat uns mitgeteilt, dass Sie seit dem 08.07.19 keine Leistungen mehr beziehen."). Es scheint also, als ob die AfA bisher als einzige davon weiß.

Danke ABSW, aber ich kann dir nicht folgen? Gibt das der Bescheid her? Was bedeutet das genau? Dass ich kein echter Altersrentner bin, sondern EU-Rentner? Das wäre ja klar und ok :)

Habe nun bei der DRV angerufen, die meinen sie benötigen noch 1-2 Wochen für den Bescheid. Wie kann dann die AfA schon so früh agieren und alle verrückt machen, alles sehr seltsam. Und was der Bescheid dann konkret aussagt (Zusage/Absage), weiß ich ja nun auch noch nicht, hänge also noch immer in der Luft :-(
 
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G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Der Bescheid gibt nicht her, was genau die DRV da entschieden hat, außer dass du voll erwerbsgemindert bist.
Bzgl des Bescheides sind das ja echt Witzpillen... Du kriegst jetzt schon kein ALG I mehr, weil die irgendwas der AfA gemeldet haben, aber du selbst sollst erst nen Monat später erfahren, was die gemeldet haben?! Damit du gegen den Bescheid der AfA keinen Widerspruch mehr einlegen kannst und ne Versorgungslücke entsteht, weil du nicht rechtzeitig was andres beantragen konntest, oder wie?

Dass allerdings die Krankenkasse noch von nichts weiß, würde mich stutzig machen.

Hast du mit denen mal telefoniert?

Da würde ich auf jeden Fall nochmal telefonisch nachhaken.
Entweder hat sich bei denen was überschnitten oder die wissen tatsächlich mehr, was auf eine Ablehnung der Rente hindeuten könnte. Oder sie wissen nix, weil deine DRV besonders deppert ist.
Aber vom Abschluss des Antragsverfahrens sollte die KK eigentlich erfahren und damit auch vom Verfahrensausgang, weil sich daraus ja ergibt ob KVdR oder nicht.

Diese Inkompetenz der DRV ist echt mies, deren Bescheid wird mit deren Ankündigung womöglich erst im August kommen und die Rente dann wohl frühestens im September...

Behalte bzgl. der AfA auf jeden Fall die Widerspruchsfrist im Blick. Wenn bis dahin kein Bescheid der DRV da ist, würde ich dem rein fristwahrend sicherheitshalber widersprechen. Begründung wäre, dass du immer noch keinen Bescheid von der DRV erhalten hast und so die Richtigkeit des Bescheides der AfA nicht prüfen kannst, eine weitere Begründung reicht du dann nach. Oder ziehst den Wiederspruch zurück, wenn er sich als überflüssig erweist. Aber das über die Widerspruchsfrist hinaus abwarten wäre mir zu heikel.

Du hast dich noch nicht zu deiner finanziellen Lage geäußert: Gibt es Partnereinkommen oder Rücklagen, oder wirst du auf dem Trockenen sitzen, wenn mal 1-2 Monate kein Geld kommt?
Ende Juli müsste dann ja noch für ein paar Tage Geld von der AfA kommen.
Die DRV leitet die laufenden Zahlungen aber erst für den Monat nach dem Bescheid ein (und da ja dann wieder rückwirkend, also am Monatsende) und Rückzahlung dauern ein wenig, weil sie ja erst mit anderen Leistungsträgern verrechnen.
D.h. selbst im besten Fall bekommst du erst Ende August das nächste Geld. Wenn die DRV nun aber den Bescheid bis in den August verschnarcht, wird es erst September sein.

Und noch weißt du ja auch nicht, ob die nicht vielleicht doch ein Schlupfloch gefunden haben in deinem Versicherungsverlauf und sich drücken wollen.

Wenn es eh schon schwierig wird, diese Zeit zu überbrücken, solltest du über einen ALG II-Antrag nachdenken. Du hättest da für die Überbrückung Anspruch, es wird halt im Nachhinein mit der Rente wieder verrechnet.
Evtl schicken die dich direkt weiter zum Sozialamt, weil du ja nicht erwerbsfähig bist, aber das sollen die Kostenträger unter sich ausmachen - solange es nur um diese Überbrückung geht, bei der das Geld ja eh von der DRV erstattet werden wird, kenn ich beide Varianten.

Selbst wenn du die Überbrückung hinbekommst, aber dich dauerhaft nicht durch Partnereinkommen, private BU-Rente o.ä. finanzieren kannst, solltest du das Monatsende im Blick behalten und vor dem Monatsende mindestens formlos und nachweislich einen Antrag beim JC oder Sozialamt stellen, damit du dir die Leistungen für den Juli noch sicherst, falls es nötig wird weil die DRV die Rente ablehnt.

Vielleicht wird das ja nicht nötig, weil die DRV rechtzeitig aus dem Quark kommt, aber im Zweifelsfall.... Wasn Rotz.
 

ABSW

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Hallo Scarface99,

ich bleibe bei meiner Meinung. Eigentlich müsstest Du doch wissen, ob Du die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen
erfüllt hast. Warst Du vielleicht noch selbständig eine Zeit lang?
Leistungsfall bei der EM-Rente:
der Leistungsfall bei der EM-Rente ist ein bestimmtes Datum für den Eintritt deiner leistungsrelevanten Einschränkungen.

Dies kann ein akutes Ereignis sein, Verschlechterung des Gesundheitszustandes, Datum des Rehaantrages, stationärer Krankenhausaufenthalt, Beginn der AU usw.

Man legt es dann so, dass Du zu dem Zeitpunkt die versicherungsrechtlichen Vorausetzungen nicht erfüllt hast. Du hast zwar die volle Erwerbsminderungsrente anerkannt, aber lange zurückliegend im Datum.
D.h.Du hast dann zu dem Zeitpunkt nicht die notwendigen Zeiten, damit ein Rentenanspruch erfüllt wird.

Deine mitgeteilten Fakten:
seit mehreren Jahren an ME/CFS erkrankt,
Aussteuerung April 2019
EM-Rentenantrag gestellt
ALG1 -Aufhebungsbescheid

Somit müssen Infos von der RV an die Arbeitsagentur geflossen sein.
Bei kranken Menschen, bei denen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind,

ist der Rententräger sehr schnell, da dann auch keine Rentenzahlung erfolgt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Scarface hat auch geschrieben, dass er in den letzten zehn Jahren immer rentenversichert war.
Selbst wenn man da die letzten vielleicht 2 Jahre mit KG und ALG I noch abzieht (ich weiß nicht, ob Scarface das schon selbst getan hat), bleiben 8 Jahre, ergo müsste die DRV den Leistungsfall noch mal mindestens fünf Jahre zurückdatieren, um evtl eine Chance zu haben, nicht zahlen zu müssen.
Und selbst da wäre es fraglich, weil wir nicht wissen, wie lange die Lücke vor diesen zehn Jahren war, um welche Zeiten der Fünf-Jahres-Zeitraum durch Schule/Studium Ü17 verlängert wurde usw..

Fünf Jahre Arbeit wegignorieren dürfte selbst der DRV schwer fallen, daher wäre ich hier weiterhin vorsichtig optimistisch.
 

ABSW

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Hallo Caye,

zu den 10 Jahren, die können auch mit Unterbrechungen sein.

Ich kenne die Aussage zu dem Aufhebungsbescheid der Agentur für Arbeit,
nur in der genannten Form.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Können sie, aber das ist nicht das, was Scarface geschrieben hat.

Fakt ist, das Schreiben der AfA bedeutet nur erwerbsgemindert und lässt keinen Aufschluss darüber zu ob Rente oder nicht.
 

saurbier

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Also wie gesagt, ich bleibe dabei das hier irgendwas nicht korrekt läuft.

Also ich hab z.B. im Februar meinen Weiterbewilligungsantrag bei der DRV gestellt, der bis heute nicht entschieden wurde. Daraufhin bekam ich im Mai ein Schreiben der KV, daß die DRV denen mitgeteilt hat das ich ab 30.06.2019 nicht mehr bei der KVdR versichert bin weil meine Rentenzahlung zum 30.06.2019 eingestellt wird und man fragte mich ob ich in Widerspruch gehen würde (beigefügt war entsprechendes Infoblatt für die KV). Man sieht die KV wird informiert und informiert umgehend weiter.

Am 04.06.2019 hab ich mich dann bei der AfA vorsichtshalber bezgl. ALG-I ab dem 01.07.2019 gemeldet und bisher auch noch keinen Leistungsbescheid (ALG-I) von diesen diesbezgl. erhalten. Aber man hat mich aber erneut zur SchwerB SB am 15.07.2019 eingeladen, damit ich dort zusätzlich eine Schweigepflichtendbindung gegenüber der DRV bezgl. dem neuen Rentengutachten (ärztliche Untersuchung bei der DRV am 17.06.2019) ausstellen soll.

Wie man sieht - die AfA erhält von der DRV keinerlei Information bezgl. dem Umstand ob bei mir nun die volle EMR weiter bewilligt wird oder nicht.


Gleichwohl erscheint die Sache bei scarface99 weit mehr als merkwürdig.

Die AfA stellt das ALG-I ein, weil angeblich keine Leistungsfähigkeit über 15. Wochenstunden vorliegt, womit er nicht vermittelbar ist und keinen Anspruch auf ALG-I hat. Aber hallo, deshalb bekommt er doch das ALG-I als Nathlosigkeitsfall.

Andererseits bekommt er ein Schreiben von der KV welche ihm mitteilt das er nun keinen Versicherungsschutz mehr hat, weil die AfA das ALG-I einstellt.

Eigentlich müßte scarface99 ja bereits seit längerem (seit Antragstellung auf EMR) in der KVdR versichert sein und das erscheint mir hier jetzt sehr merkwürdig, denn wenn die DRV ihm tatsächlich eine volle EMR bewilligen sollte, bedarf es der AfA ja nicht mehr.

Hier ist was arg im Busch! Das kann in alle Richtungen laufen.

Ich würde da aus eigener Vorsicht gegen den Bescheid der AfA umgehend Widerspruch einlegen und mich ganz einfach darauf berufen das eben kein Bescheid der DRV vorliegt der eine Einstellung des ALG-I hergibt. Dazu würde ich dann gleichfalls anmerken, daß auch die KV keinerlei Anhaltspunkte hat das eine volle EMR bewilligt wird und nachfragt wie nun der weitere KV-Schutz gegeben ist.

Wie caye ja schon schrieb, den Widerspruch kann man ja notfalls jederzeit wiederrufen.

Hier ist jetzt die AfA aufgefordert zu begründen aufgrund welcher Tatsachen die das ALG-I einstellt.

Es kann sein das da wirklich was telefonisch im Hintergrund abgelaufen ist - wer weiß das schon, es kann aber auch sein das die AfA da wohlmöglich einen Fehler gemacht hat. Das die AfA überschnell die Leistung einstellt, bevor man selbst den Rentenbescheid bekommen hat kenn ich zumindest nicht.

Ich hatte bisher immer den Rentenbescheid hier vorliegen und damit dann die AfA informiert das mir die Renten bewilligt wurde.


Grüße saurbier
 
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scarface99

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Also die GKV hat auch noch keinen Bescheid der DRV vorliegen, die meinen, ich soll die AFA kontaktieren, was das soll.

Hallo ABSW, deine Ausführungen bereiten mir etwas Sorgen, daher liefere ich mal mehr Details:

Abi+Studium bis 02/2008
Angestellter Arbeitnehmer ab 03/2008 durchgehend beim selben AG bis heute
Asienreise 07/2011. Seither etwas anfälliger für Infekte (AU). Dortiger sehr hefitger Infekt war (nachträglich betrachtet) ggf. Auslöser für ME/CFS (Was ist ME/CFS? — Deutsche Gesellschaft für ME/CFS). Aber weiterhin ganz normales Leben/Arbeiten möglich.
Erst ab 10/2016 sehr oft und über längere Zeiträume AU wegen sehr heftiger sehr langanhaltender Infekte. Seither Schwerbehindert mit 50%.
Ab 06/2017 Versuch die mangelnde Leistungsfähigkeit und rasche Erschöpfbarkeit mittels "Teilzeit in Elternzeit" zu kompensieren
Dauerhaft AU seit 10/2017 -> Krankengeld der GKV (+RV Beiträge) + Krankentagegeld der PKV
Die befristete "Teilzeit in Elternezeit" lief 04/2018 aus, seither offizieller Status "Elternzeit" beim AG (sollte aber m.W. nicht relevant sein für die EMR)

VG
 
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Gelöschtes Mitglied 28373

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Selbst wenn die DRV auf 2011 als Krankheitsbeginn und Eintritt des Leistungsfalls zurückgehen wollen sollte, was ich mir kaum vorstellen kann, da ME/CFS ja für viele Ärzte eh eingebildet und ne reine Kopfsache ohne Ursache ist, hättest du drei Jahre voll.
Außerdem gibt es eine Sonderregelung für Berufseinsteiger - in den ersten sechs Jahren nach Ausbildungsende (oder Abschluss des Studiums) braucht man nur ein Jahr rv-pflichtige Zeiten innen letzten zwei Jahren (die auch, wie der Fünf-Jahres-Zeitraum, um Zeiten für ein Studium oder Kindererziehung verlängert werden).

Ich sehe nicht, wie die DRV hier irgendwas umdatieren könnte, damit du die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllst.

Wenn die KK von nix weiß, ist das wirklich sehr verdächtig und ein gutes Argument, der AfA jetzt schon auf die Nerven zu gehen.
Telefonisch halte ich da für nicht so optimal, schaffst du es persönlich hin oder kannst du wen dafür bevollmächtigen?
Schriftlich widersprechen geht natürlich immer, aber das dauert dann länger.
 
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