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Nahtlosigkeit § 145 SGB III aufgrund Lastenunterbrechung Krankengeld

Kessia

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#1
Hallo liebe Community!

Auf meine Fragen zur Aussteuerung bin ich im Internet auf dieses Forum gestoßen und habe dazu hier sehr hilfreiche Informationen gewonnen :idea:

Um zukünftig mitreden zu dürfen und gemeinsam Erfahrungen auszutauschen, habe ich mich direkt in diesem Forum angemeldet.

Sollte ich jetzt in einem falschen Thread gelandet sein, bitte ich um Verschiebung meines Themas an die entsprechende Stelle. Recht vielen Dank dafür.

Ich fange mal so an:

Am 11.02.2019 erfolgt die Lastenunterbrechnung der Krankengeldzahlung durch die KK.
Im Internet habe ich erfahren, dass für mich ab dem 11.02.2019 die Nahtlosigkeitsregelung (§ 145 SGB III / ALG1) in Betracht kommt, obwohl ich in einem ungekündigtem/unbefristetem Arbeitsverhältnis stehe.

Also bin ich jetzt zur AfA und habe dort meinen Antrag auf ALG1 stellen und mir die entsprechenden Unterlagen aushändigen lassen wollen. Dies scheiterte, denn lt. SB habe ich den Bescheid von der KK zur Lastenunterbrechung ab dem 11.02.2019 nicht vorlegen können. Inzwischen hab ich mir den Bescheid von der KK angefordert und werde also erneut bei der AfA erscheinen.

Die SB von der AfA sagte mir aber schon einmal, dass ich auf jeden Fall zum ÄD der AfA muss.

Ich habe einen behandelnden (Haus)arzt, der mich aufgrund meiner Krankheit bislang AU-geschrieben hat. Wenn ich bislang alles richtig verstehe, entscheidet der ÄD aber über die Leisungsfähigkeit; richtig? 2 verschiedene Dinge also....

Nun meine Frage: Wann erfolgt diese Untersuchung beim ÄD und was wird dort gemacht? Ehrlich gesagt bin ich da nämlich nicht so begeistert drüber, da ich sehr schwer Vertrauen aufbauen kann und ich mich auch nicht jedem x-beliebigem Arzt offenbaren und anvertrauen möchte. Es fällt mir unheimlich schwer, einen anderen, mir völlig unbekannten, Arzt, an mich heranzulassen… Versteht ihr, wie ich das mein?

Ein Rentenantrag wurde bislang bei der DRV noch nicht eingereicht; wird aber aller Voraussicht nach im Januar erfolgen.

Nun meine zweite Frage, die mich mehr als alles andere beschäftigt: Ich las, dass der ÄD der AfA das ALG 1 nicht streichen kann, solange die DRV keine Entscheidung getroffen hat. Habe ich das richtig gelesen?
Warum muss ich dann also überhaupt zum ÄD?
Und wenn der ÄD mir das ALG1 (ich habe mir darüberhinaus diesen Anspruch sogar jahrelang erarbeitet!) streichen sollte, woher oder was für Leistungen beziehe ich dann ab dem 11.02.2019?
Ich werde ab dem 11.02.2019 weiterhin AU (Hausarzt) sein.

LG @all; Kessia
 

Kerstin_K

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#2
Hallo Kessia, :welcome:

Das ist ja mal eine ganz neue Variante. Normal findet die afA das ganz toll, wenn man so früh kommt und fängt dann schon an zu nerven.

Ich vermute mal, dass, wass Du Lastenunterbrechung nennst, ist die Aussteuerung aus dem Krankengeld.

Den Bescheid dazu bekommst Du automatisch, den muss man nicht extra anfordern. Aber jetzt kan die Karnkenkasse den noch gar nicht ausstellen, bis dahin könntest Du ja noch gesund werden. Reicht Deine AUB überhaupt bis dahin?

Wenn Du Anfang febuara zu AfA gehst, reicht das. Geld gibt es sowieso erst am Monatsende.

Wir haben hier extra ei Unterforum für diese ALG I nach Aussteuerung aus dem Krankengeld Fälle. Ich habe die Moderation bereits gebeten, Deinen Thread dahin zu veschieben, da findetst Du dann auch ganz viele Antworten auf Deine Fragen.

Vor der Begutachtung durch den ärztlichen Dienst musst Du keine Angst haben. Das passiert sowieso meist nach Aktenlage.

Achte bitte auf folgendes: Das Ausfüllen von Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindungen ist freiwillig. Viel besser st es meistens, wenn Du stattdessen einige aussagekräftige Befundberichte in Kopie dort hinschickst.

Es sollten keinerlei Unterlagen mit medizinischen Iformationen über den Schreibtisch Deines SB laufen. Das schickst Du bitte alles direkt zum ärztlichen Dienst oder gbst es direkt dort ab, oft sitzen die im gleichen Haus.

Das gutachten des äD ist nicht leistungrelevant. Das heisst, es können die daraufhin keine Leistungen gestrichen werden.

Der äD stellt Dein Restleistungsvermögen fest. Die Vermittlungsfachkraft bekommt dann mitgeteilt, was Du trotz Deiner erkrankung noch machen kannst. Aber keine Angst, Wir hatten hier noch keinen Ausgesteuerten, der tatsächlich in Arbeit vermittelt werden konnte.

Hier findest Du einen Musterantrag:

https://www.krank-ohne-rente.de/viewtopic.php?f=3&t=1751

Das Formular hat sich leicht geändert, aber das passt noch.

Wichtig ist auch, dass Du keine AU Bescheinigungen bei de AfA abgibst. Du riskierst sonst, nach sechs Wochen aus dem Bezug zu fliegen. Dar zwar eigentlich auch nict sein, aber manchmal wied es trotzdem versucht.
 

Kessia

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#3
Besten Dank fürs Verschieben...ja hier ist die passendere Stelle :cheer2:

Huhu liebe Kerstin, thx für deine Post, die ich gleich beantworten möchte:


Ich vermute mal, dass, wass Du Lastenunterbrechung nennst, ist die Aussteuerung aus dem Krankengeld.
Die KK nennt das so. Deshalb dacht ich, ich kann es auch so schreiben. :bigsmile:

Den Bescheid dazu bekommst Du automatisch, den muss man nicht extra anfordern. Aber jetzt kan die Karnkenkasse den noch gar nicht ausstellen, bis dahin könntest Du ja noch gesund werden.
Doch, gestern hab ich den zugeschickt bekommen. Als ich die angerufen hatte, meinten die, dass dieser Bescheid eh auf Montag (also den 18.12.) terminiert war....

Reicht Deine AUB überhaupt bis dahin?
Wie meinst du das? Also mein behandelnder Arzt schreibt mich bis dahin definitiv AU und die KK scheint ebenso davon auszugehen...

Wenn Du Anfang febuara zu AfA gehst, reicht das. Geld gibt es sowieso erst am Monatsende.
Und ich dachte, dass sei viel zu spät???
Hab mal was von einer 3-Monats-Frist (zwar nur in Bezug von Arbeitslosigkeit) gehört, aber man weiß ja nie, wie die Ämter das wieder so drehen. Nicht dass man hinterher seine Ansprüche verloren hat; deshalb dacht ich, gehste so zeitig wie möglich hin.
Auch will ich Ende Februar ja nicht ohne Geld dastehen...Miete usw. muss ja schließlich auch alles bezahlt werden...keine Ahnung, wie lange die AfA benötigt, um solche Anträge zu bearbeiten....

Vor der Begutachtung durch den ärztlichen Dienst musst Du keine Angst haben. Das passiert sowieso meist nach Aktenlage.
Na und dieser Begutachtungstermin muss ja dann auch noch irgendwie dazwischengequetscht werden....Also ich brauch Anfang März definiv Geld, um meine Miete usw. zu bezahlen.
Muss ich mich bei diesem Gutachtertermin nackig machen? Also ausziehen? Ich will das eigentlich alles nich. :sorry:

Achte bitte auf folgendes: Das Ausfüllen von Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtentbindungen ist freiwillig. Viel besser st es meistens, wenn Du stattdessen einige aussagekräftige Befundberichte in Kopie dort hinschickst.
Besten Dank. Ja das mit der Schweigepflicht habe ich hier schon gelesen, werde ich auf jeden Fall umsetzen. Aber wieso Unterlagen hinschicken? Ich muss doch dort persönlich hin, dacht ich und da kann ich die Unterlagen ja direkt auch persönlich aushändigen.

Es sollten keinerlei Unterlagen mit medizinischen Iformationen über den Schreibtisch Deines SB laufen. Das schickst Du bitte alles direkt zum ärztlichen Dienst oder gbst es direkt dort ab, oft sitzen die im gleichen Haus.
Ja das bereitet mir sowieso schon alles Bauchaua. Nun haben wir ja eine solche schöne DSGV und natürlich will ich auf keinen Fall, dass die SB medizinische Informationen über mich erhält. Ganz klar. Da achte ich auch drauf.

Das gutachten des äD ist nicht leistungrelevant. Das heisst, es können die daraufhin keine Leistungen gestrichen werden
Ja das habe ich hier auch schon so oder ähnlich gelesen. Nur alles von der DRV zählt, richtig? Ich will das Gutachten auf jeden Fall ausgehändigt bekommen. Hab ich ein Recht darauf?
Und wann kann es bei der Afa wieder gelöscht werden? Das muss ich auch noch raus bekommen.

Der äD stellt Dein Restleistungsvermögen fest. Die Vermittlungsfachkraft bekommt dann mitgeteilt, was Du trotz Deiner erkrankung noch machen kannst.
Na Hauptsache, ich bekomm das auch mitgeteilt. ich möchte wissen, was man über mich schreibt und wie man mich beurteilt.

Hier findest Du einen Musterantrag:
Ja stelle sich einer vor, den hab ich schon entdeckt bei meiner Recherche im Internet und ihn mir schon runtergeladen :bigsmile: Zufälle gibts....:idea:

Wichtig ist auch, dass Du keine AU Bescheinigungen bei de AfA abgibst. Du riskierst sonst, nach sechs Wochen aus dem Bezug zu fliegen. Dar zwar eigentlich auch nict sein, aber manchmal wied es trotzdem versucht.
Okay, das finde ich sehr wesentlich. Welche AU-Bescheinigung sind hier gemeint? Die nach dem 11.02.2019, also ab Antragstellung?
 

saurbier

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#4
Hallo Kessia,

zuerst mal herzliche Willkommen hier im Forum.

Also Kerstin_K hat dir ja schon vieles mitgeteilt, vielleicht mal etwas schrittweise.

Also zuerst einmal Lastenunterbrechnung gibt es nicht.

Das nennt sich Aussteuerung aus dem Krankengeld und muß dir seitens deiner Krankenversicherung (KV) rechtzeitig vor dessen Ende (4-8 Wochen) schriftlich mitgeteilt werden.

Dazu gilt aber vorsichtshalber selbst einmal nachzuprüfen, ob dieser Aussteuerungstermin überhaupt rechtlich zutreffend ist, also ob dir die Krankenkasse (KK) überhaupt die dir zustehende Krankengeldzahlung (KG) welche regelmäßig über 78 Wochen läuft (78 Wochen minus 6 Wochen Lohnfortzahlung) jetzt auch bewilligt hat, innerhalb einer Blockfrist von 3 Jahren. Dazu müßtest du dann Anhand deiner AUB prüfen ob diese in den letzten Monaten bzw. auch von anfang an durchgehend und alle mit der gleichen Diagnose versehen waren.

Meisten kommt es vor, daß jemand schon mal in der Vergangenheit mit einer Erkrankung AU geschrieben war/wurde und diese dann nach Wochen/Monaten oder gar Jahren erneut auftritt. Wenn dies dann der Fall ist, dann rechnen die KK gerne mal die AUB Zeiten zusammen, wobei sie es nicht immer so genau nehmen mit den jeweils vorliegenden Diagnosen als auch den AUB Zeiten. Zumal dies dann ja auch noch an die Blockfristen von jeweils 3 Jahren gekoppelt ist. (z.B. der Fall von Chistakoo zeigt dies wieder einmal deutlich auf)

Sollte dies bei dir jedoch alles stimmen, dann geht es weiter in den Überlegungen.

Sobald dir die KK nun den Aussteuerungsbescheid zugeschickt hat, gehst du mit diesem (natürlich in Kopie) zu deiner AfA und stellst dort persönlich den Antrag auf ALG-I nach Aussteuerung aus dem KG gemäß § 145 SGB III. Selbstredend kannst du den Antrag auch bereits zu Hause nach dem vorgegebenen Muster von Doppeloma ausfüllen.

Mach dir bitte unbedingt auch davon eine Kopie für deine eigenen Akten, wie von allen Anträgen!

Nun sollte der/die SB dir mitteilen das man dich zuerst zum ärztlichen Dienst der AfA zwecks Begutachtung schicken muß, was zumeist jedoch per Aktenlage erfolgt, weshalb die/der SB von dir sicherlich noch schnellstmöglich den ärztlichen Fragebogen und diverse Schweigepflichtendbindungen ausgefüllt und unterschrieben zurück zu ihren Händen haben will.

VORSICHT! Erstens, du brauchst dem/der SB keinerlei Unterlagen im Zusammenhang mit deiner Gesundheit weder vorzulegen noch zu übergeben. Egal was man dir sagt! Es handelt sich um höchst persönliche Unterlagen die der Schweigepflicht unterliegen und die deshalb nur dem ärztlichen Gutachter (äD-Gutachter) persönlich (gegen Unterschrift) oder per Einschreiben zu übergeben sind. Es spielt dabei keine Rolle was der/die SB wohlmöglich dazu behauptet. Der/die SB muß dir allerdings die Adresse des ärztlichen Gutachters mitteilen.

Es bleibt dir dabei überlassen ob du dem äD-Gutachter neben dem ärztlichen Fragebogen auch noch aktuelle Arztberichte beifügen möchtest, wie auch ggf. die eine oder andere Schweigepflichtendbindung. Du solltest dir aber immer im klaren sein, je mehr aktuelle Befunde (ggf. noch einen Reha-Entlassungsbericht wohlmöglich) dem äD-Gutachter vorliegen je genauere Kenntnis kann er von deinem Gesundheitszustand erlangen und entsprechend beurteilen. Wenn du die eine oder andere Schweigepflichtendbindung unterschreiben solltest, dann kürze dabei unbedingt die Nutzungsdauer auf max. 4 Wochen, ansonsten könnten die Herrschaften diese bis zu 3 Jahre anwenden. Stelle bitte keine Schweigepflichtendbindung für die DRV (Rentenversicherung) oder sonstige aus, denn mit denen braucht die AfA (Agentur für Arbeit) keinen Datenaustausch.

Der äD-Gutachter soll lediglich dein Leistungsvermögen für eine mögliche Arbeitsvermittlung prüfen und dazu reicht es wenn er über aktuelle ärztliche Befunde verfügen kann, falls er dies nur nach Aktenlage vornehmen will.

Bitte bedenke auch, du bist gemäß § 62 SGB I verpflichtet bei der ärztlichen Begutachtung mitzuwirken, also entweder du gehst dort persönlich hin (falls du keine Unterlagen zur Verfügung stellen willst, denn dies ist lt. Gesetz ja freiwillig) oder du übergibst dem äD-Gutachter die Unterlagen.

Das äD-Gutachten hat allerdings keine Auswirkungen auf deinen Leistungsbescheid, was so manche SB zumeist anders behaupten, lass dich also nicht über den Tisch ziehen. Solltes du zum Monatsende noch kein Geld bekommen haben, dann kannst du dies auch gemäß § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
SGB II oder nach § 43 SGB I schriftlich als Vorschuß einfordern.

Wichtig ist ebenfalls, daß du seitens deines Arbeitsgebers eine sogenannte Verdienstbescheinung schnellstmöglich erhälst du diese dem Antrag beifügst, denn anhand dessen kann die AfA deinen ALG-I Anspruch berechnen.

Im ALG-I Bescheid kreuzt du an, daß du dich mit deinem Restleistungsvermögen entsprechend dem äD-Gutachten der Arbeitsvermittlung zur verfügung stellst - dies ist sehr wichtig -.

Je nach Ausgang des äD-Gutachtens kann dies ggf. später Auswirkungen auf die Höhe deines ALG-I, falls du im ALG-I Antrag wohlmöglich irrtümlich oder gar wissentlich andere Arbeitszeiten angibst, denn danach richtet sich dann später auch das zu berechnende ALG-I für dich.

Als kleines Beispiel: solltest du ggf. eine 30Std./woche im Antrag angeben, dann wird sich dein ALG-I nicht nach deinem letzten Einkommen berechnen, sondern nur noch nach den o.g. von dir ja gewünschten 30Std./woche. Also immer daran denken: ich stelle mich mit meinem Restleistungsvermögen entsprechend dem äD-Gutachten der Vermittlung zur Verfügung.

Pass bitte auch auf, daß die der/die SB dabei wohlmöglich nicht irgendwelche Worte in den Mund legt!

Alles was dir der/die SB vorlegt nimmst du am besten zuerst mal mit nach Hause um dies dort dann in Ruhe zu prüfen, bevor du etwas unterschreibst, das ist dein RECHT.

Alles weiter sollte man dann gezielt beantworten, wenn du weitere Fragen hast.

Vorab mal ein schönes Weihnachtsfest und ein besseres neues Jahr 2019.

Ggf. wird sich auch noch Doppeloma hier mit weiteren Ratschlägen/Empfehlungen melden.



Grüße saurbier
 

saurbier

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#5
Hallo Kessia,

Okay, das finde ich sehr wesentlich. Welche AU-Bescheinigung sind hier gemeint? Die nach dem 11.02.2019, also ab Antragstellung?
Die AU-Bescheingungen die du nach deiner Meldung bei der AfA von deinem behandelnden Arzt erhälst.

Eigentlich sollte ein davon ja an den noch vorhandenen Arbeitgeber gehen und eine weitere an deine Krankenkasse und die letzte verbleibt dann bei dir in den Akten.

Die AU-Meldung für die Krankenkasse ist wichtig für den Fall das die DRV später mal sehen will ob du auch fortlaufend AU bzw. in ärztlicher Behandlung warst, denn das kann ggf. für ein Rentenverfahren von Bedeutung werden.

Leider verfährt die DRV immer öfter nach dem Motto - wer nicht dauerhaft krank ist, der braucht auch keine Rente -.


Grüße saurbier
 

Kerstin_K

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#6
Gutachten nach Aktenlage heisst, dass du gar nicht persönlich untersucht wirst, sondern der äD dein Restleistungsvermögen nur an Hand der vorliegenden Unterlagen feststellt.

Ob die Unterlagen dazu ausreichen oder ob der äD Dich noch persönlich sehen will, entscheiden die Ärzte sort selber, aber da eine persönlihe Untersuchung natürlich teuerer ist, versucht man das in der Regel zu vermeiden.

Das Gutachten besteht aus 2 Teilen: Teil A enthält die medizinischen Daten und bleibt bei äD. Du kannst Dir aber eine Kopie aushändigen lassen.

Teil B geht an Deune Vermittlungsfachkraft. Da steht so was drin wie nicht schwer heben, kein Publikumsverkehr, keine Schichtarbeit usw. AUch davon kannst Du dann eine Kopie bekommen.

Das Gutachen des äD ist nicht leistungsrelevant. Das bedeutet, dass Dein ALG 1 bewilligt werden kann, auch wenn das Gutachten des äD noch nicht fertig ist. Es gib AfAs, die das anders sehen, aber dagegen kann man sich wehren.

Wenn alles vorliegt, geht eine Bewilligung von ALG I schnell, meine AfA schafft sowas unnerhalb von einer Woche.

Da wie gesagt sowieso immer zum Monatsende gezahlt wird, reicht es aus, wenn Du Ende Januar/Anfang Februar dort hingehst. Das mit den drei Monaten gilt nur, wenn man sich normal arbeitssuchend meldet, weil man seine Arbit verloren hat.

Lass dich bitte auch nicht auf eine online-Antragstellung ein. Das passt für Aussteuerungsfälle nicht.

Und nochwas: Du musst nur postalisch für die AfA erreichbar sein. Die Angabe von eMail und Telefonnummer ist freiwillig.

PS: Sag mal, steht in dem Schreiben der KK vielleicht Leistungsunterbrechung?
 

Kessia

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#7
Hallo sauerbier...besten Dank auch für deine Zeilen und Tips, auf welche ich auch direkt gleich eingehen möchte:


Also zuerst einmal Lastenunterbrechnung gibt es nicht.
Jup. Aber die KK hat dieses Wort mir gegenüber genau so gebraucht und nur deshalb hatte ich es hier auch benutzt. Inzwischen hab ich den Aussteuerungsbeschreid vorliegen und wie ich wieder in einem anderen Thread gelesen habe, empfiehlt es sich nichma, schon so zeitig bei der AfA aufzutauchen. 2 Bis zu 2 Wochen vor der Aussteuerung soll wohl ausreichend sein.......

Krankengeldzahlung (KG) welche regelmäßig über 78 Wochen läuft (78 Wochen minus 6 Wochen Lohnfortzahlung) jetzt auch bewilligt hat, innerhalb einer Blockfrist von 3 Jahren. Dazu müßtest du dann Anhand deiner AUB prüfen ob diese in den letzten Monaten bzw. auch von anfang an durchgehend und alle mit der gleichen Diagnose versehen waren.
Also ich hab exakt 6 Wochen Lohnfortzahlung und anschließend die 72 Wochen Krankengeld erhalten. Auf ein und dieselbe Diagnose.Es scheint diesbezüglich also alles korrekt gezahlt worden zu sein.


Nun sollte der/die SB dir mitteilen das man dich zuerst zum ärztlichen Dienst der AfA zwecks Begutachtung schicken muß, was zumeist jedoch per Aktenlage erfolgt, weshalb die/der SB von dir sicherlich noch schnellstmöglich den ärztlichen Fragebogen und diverse Schweigepflichtendbindungen ausgefüllt und unterschrieben zurück zu ihren Händen haben will
Na noch habe ich nix zum ausüllen bekommen, da ich diesen Aussteuerungsbescheid nicht hatte, hab ich ja auch nichma die üblichen Unterlagen zum ausfüllen erhalten. Den Aussteuerungsbescheid habe ich zwar jetzt, aber wie oben geschrieben, melde ich mich dann lieber doch erst um den 18.01. 2019 rum bei der AfA....


Es bleibt dir dabei überlassen ob du dem äD-Gutachter neben dem ärztlichen Fragebogen auch noch aktuelle Arztberichte beifügen möchtest, wie auch ggf. die eine oder andere Schweigepflichtendbindung
Ja das habe ich hier auch schon gelesen und das kommt mir auch sehr recht. Rechtliche Nachteile dürfen mir daraus auch nicht entstehen, wenn ich alles richtig verstanden habe. Ich werde abwägen, was ich alles einreiche. Danke sauerbier. Auch zu den Hinweisen zur Schweigepflicht.

Der äD-Gutachter soll lediglich dein Leistungsvermögen für eine mögliche Arbeitsvermittlung prüfen und dazu reicht es wenn er über aktuelle ärztliche Befunde verfügen kann, falls er dies nur nach Aktenlage vornehmen will.
Was bedeutet denn Leistungsvermögen nach "Aktenlage vornehmen"?? Also eigentlich will ich nur das mir zustehende ALG1 und mich nicht wirklich für meine KH rechtfertigen müssen. Also bitte nicht falsch verstehen, ich sehe ja ein, dass während einem ruhendem Arbeitsverhältnis Anträge geprüft werden müssen, aber wenn ich meine AU einreiche und das KK nun einmal nachweislich ausgelaufen ist, ist doch klar, dass ich auf die Nahtlosigkeit - so wie es das Gesetz vorsieht - zurückgreifen muss. Warum da nun noch ein Gutachten von der AfA und/oder dieses und jenes bei der AfA nachzuweisen ist, erschließt sich mir nicht wirklich....

Bitte bedenke auch, du bist gemäß § 62 SGB I verpflichtet bei der ärztlichen Begutachtung mitzuwirken, also entweder du gehst dort persönlich hin (falls du keine Unterlagen zur Verfügung stellen willst, denn dies ist lt. Gesetz ja freiwillig) oder du übergibst dem äD-Gutachter die Unterlagen.
ich werde da persönlich hingehen, denke ich.


Solltes du zum Monatsende noch kein Geld bekommen haben, dann kannst du dies auch gemäß § 328 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
SGB II oder nach § 43 SGB I schriftlich als Vorschuß einfordern.
Sehr interessant. Und ja, diese Ängste habe ich wirklich. Ich las hier in einem Thread, da hat die SB mitgeteilt, dass es noch kein Geld gibt, weil der ÄD usw......Mit so einer Mitteilung wäre ich echt aufgeschmissen, da ich meine Rechnungen dann nicht bezahlen kann und ich in Verzug gerate. Deshalb wollt ich die Unterlagen etc. ja eigentlich schon beizeiten abgeben....Wann kann ich diesen Vorschuss also geltend machen? Wenn das ALG 1 nicht am 28.02.2019 eingegangen ist?

Wichtig ist ebenfalls, daß du seitens deines Arbeitsgebers eine sogenannte Verdienstbescheinung schnellstmöglich erhälst du diese dem Antrag beifügst, denn anhand dessen kann die AfA deinen ALG-I Anspruch berechnen.
Ja das ist alles bereits in Arbeit.

Je nach Ausgang des äD-Gutachtens kann dies ggf. später Auswirkungen auf die Höhe deines ALG-I, falls du im ALG-I Antrag wohlmöglich irrtümlich oder gar wissentlich andere Arbeitszeiten angibst, denn danach richtet sich dann später auch das zu berechnende ALG-I für dich.
Also ich bin schon sehr erstaunt .Ich dachte, man bekommt das ALG 1 nach seinem letzten Verdienst und nicht nach einem begutachteten Restleistungsvermögen :sorry: Mir fehlen fast die Worte....oder verstehe ich hier was falsch? Ich hoffe doch bei dem, was du nachfolgend als Beispiel angibst:

Als kleines Beispiel: solltest du ggf. eine 30Std./woche im Antrag angeben, dann wird sich dein ALG-I nicht nach deinem letzten Einkommen berechnen, sondern nur noch nach den o.g. von dir ja gewünschten 30Std./woche. Also immer daran denken: ich stelle mich mit meinem Restleistungsvermögen entsprechend dem äD-Gutachten der Vermittlung zur Verfügung.
Selbst wenn man das so ankreuzen sollte (aus Unwissenheit oder wie auch immer; klärt die AfA da eigentlich auf????), wäre ich immer noch davon ausgegangen, dass sich das ALG 1 nach dem letzten Verdienst richtet und der wurde bei mir berechnet auf eine 43h-Woche. Dieses Einkommen wird zur Leistungsberechnung herangezogen, nahm ich an. Und auf diesem Brutto wurde ja auch die Versicherung (Arbeitslosenversicherung) entrichtet. Wenn von dieser Lesitungsgrundlage dann aber einfach etwas runter gerechnet wird, find ich das, ehrlich gesagt, nicht gerecht. Denn niemand hat sich ja seine KH ausgesucht und niemand kann dafür, dass es Krankengeld nur befristet gibt...

Pass bitte auch auf, daß die der/die SB dabei wohlmöglich nicht irgendwelche Worte in den Mund legt!
Jap, da passe ich sehr auf. Aber das liegt bei mir eh in der Natur der Sache. :bigsmile:

Besten Dank sauerbier für alles und auch dir wünsche ich vorsorglich schonma ein besinnliches Weihnachtsfest und ein kraftvolles neues Jahr.
 

Kessia

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#8
Nachschieb (hatte zuvor auf sauerbiers Post von 18:40 Uhr geantwortet, muss aber noch von den Mods freigegeben werden, heißt es….Hoffentlich gerät jetzt mit meiner Nachschiebpost nix durcheinander...:bigsmile:

Gutachten nach Aktenlage heisst, dass du gar nicht persönlich untersucht wirst, sondern der äD dein Restleistungsvermögen nur an Hand der vorliegenden Unterlagen feststellt.
Okay, sehr gut zu wissen und kommt mir auch sehr gelegen. Recht vielen Dank. Gut, dann schicke ich die entsprechenden Unterlagen mit der Post hin.

Das Gutachten besteht aus 2 Teilen: Teil A enthält die medizinischen Daten und bleibt bei äD. Du kannst Dir aber eine Kopie aushändigen lassen.
Wie erfahre ich denn von dem Gutachten, wenn Teil A beim ÄD verbleibt. Werde ich da angeschrieben, dass das Gutachten fertig ist und ich fordere dann eine Kopie (auch von Teil B) an?

Lass dich bitte auch nicht auf eine online-Antragstellung ein. Das passt für Aussteuerungsfälle nicht.
Hab ich schon gesehen. Denn solche Zugangsdaten haben die mir bereits mitgegeben. Der dortige Antrag ist ein ganz normaler Hauptantrag und hat nix mit § 145 SGB III zu tun.

PS: Sag mal, steht in dem Schreiben der KK vielleicht Leistungsunterbrechung?
Nö, da steht u.a., dass mein „Krankengeldanspruch spätestens am 10.02.2019 endet“ und dass ich „dieses Schreiben direkt nach Erhalt Ihrer Agentur für Arbeit“ vorlegen soll.

Die AU-Meldung für die Krankenkasse ist wichtig für den Fall das die DRV später mal sehen will ob du auch fortlaufend AU bzw. in ärztlicher Behandlung warst, denn das kann ggf. für ein Rentenverfahren von Bedeutung werden.
Sehr interessant. Ab dem 11.02.2019 (also nach Aussteuerung) gehen weitere AU-Bescheinigungen also zur KK? Wusste ich auch nicht. Notiz an mich: Keine AU-Bescheinigungen zur AfA. Alles klar.:bigsmile:
 

Curt The Cat

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#9
Nachschieb (hatte zuvor auf sauerbiers Post von 18:40 Uhr geantwortet, muss aber noch von den Mods freigegeben werden, heißt es….Hoffentlich gerät jetzt mit meiner Nachschiebpost nix durcheinander...[...]
Warum also wartest Du das nicht ab ...?


:icon_wink:
 

Kessia

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#10
Ja sorry, hab ich leider erst zu spät gesehen, da war mein zweiter Beitrag schon fertig. Hast recht, Curt The Cat, zukünftig werde ich erst nachschauen und dann posten. :idea:
 

Machts Sinn

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#11
Also ich hab exakt 6 Wochen Lohnfortzahlung und anschließend die
72 Wochen Krankengeld erhalten. Auf ein und dieselbe Diagnose.
Es scheint diesbezüglich also alles korrekt gezahlt worden zu sein.
"korrekt" passt nur, wenn du vorher nie wegen derselben Krankheit
arbeitsunfähig warst. Der ununterbrochen Krankengeld-Bezug ist
bis zu 156 Wochen möglich.
 

Kessia

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#12
Hm.
Also das mit den Blockfristen hab ich ehrlich gesagt noch nie wirklich richtig verstanden. Ende 2013/ Anfang 2014 war ich auf dieselbe Diagnose erkrankt wie derzeit und habe Krankengeld von der KK erhalten.
Ab September 2017 auf dieselbe Diagnose erneut Krankengeld und die Aussteuerung nun zum 11.02.2019.
Ich verstehe das alle so, dass ich einen Neuanspruch auf Krankengeld (hier die 72 Wochen) auf dieselbe Diagnose erst wieder dann habe, wenn ich z.B. mindestens wieder ein halbes Jahr arbeiten gewesen bin. Die KK meinte sogar zu mir, nach einem Jahr.

Ist das falsch?
 

Machts Sinn

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#13
.
Schade!

Besser wäre die (Vor-) Geschichte nach diesem Beispiel:

Arbeitsunfähigkeit vom 01.12.2012 bis 31.01.2013

starre Blockfristen
01.12.2012 bis 30.11.2015
01.12.2015 bis 30.11.2018
01.12.2018 bis 30.11.2021

Mit der erneuten AU wegen derselben Krankheit ab August 2017
wäre der Krankengeld-Anspruch am 30.11.2018 nicht erschöpft,
weswegen ab 01.12.2018 weiterhin Anspruch auf Krankengeld
für erneut 78 Wochen besteht.

Also wieder zurück zum Kern-Thema.
 

Kessia

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#14
Machts Sinn :idea:

Habe eben der guten Ordnung halber noch einmal nachgeschaut. Habe damals sogar schon zum 01.07.2013 Krankengeld (bis zum 03.02.2014) bezogen.
War ich mir gar nicht mehr bewusst. Man muss eben alles aufheben.

Wenn ich jetzt mit deiner Beispielrechnung alles richtig und das Prinzip mit den Blockfristen verstanden habe, fielen die maßgeblichen und ausgeschöpften 78 Wochen meiner aktuellen AU vom 14.08.2017 – 10.02.2019 also in den 3-Jahres-Zeitraum vom 01.07.2016 - 30.06.2019.

Richtig? :icon_kinn:
 

Machts Sinn

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#15
Nach meinem Verständnis fast richtig:

Für den Beginn der starren Blockfristen kommt es nicht auf den
Beginn des Krankengeldes, sondern auf den Beginn der AU an,
die in deinem Beispiel bereits im Mai 2013 begonnen haben
müsste.

Und falls du vorher wegen derselben Krankheit schon mal ohne
Krankengeld (mit Entgeltfortzahlung) arbeitsunfähig warst, sieht
alles wieder anders.

Fast ideal wäre z. B.: eine Woche AU wegen derselben Krankheit
ab 20.01.2013.
 

Kessia

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#16
… ja so ist es.
Ab 01.07.2013 war ich bereits arbeitsunfähig (also 6 Wochen Lohnfortzahlung und anschl. Krankengeld bis 03.02.2014); hab das oben leider nur nicht korrekt geschrieben. Danach gab es bis zum 14.08.2017 keine Arbeitsunfähigkeiten wegen derselben Krankheit mehr. Dank dir verstehe ich das Prinzip mit den Blockfristen jetzt, wollte ich schon immer verstehen. Jetzt tu ich es. Hast mir sehr geholfen damit. :idea:

Also zurück zum Thema:

Hab hier irgendwo gelesen, dass man in der Nahtlosigkeit Lebensläufe und Bewerbungen abgeben muss. :icon_frown:
Da ich ein Arbeitsverhältnis habe, finde ich das - in meinem Fall - irgendwie seltsam.
Oder muss man derartige Unterlagen erst einreichen, wenn die DRV eine verminderte Erwerbsunfähigkeit festgestellt hat?
Dann könnten ja Fälle, wie die meinen, sich wieder an ihren Arbeitgeber wenden, wenn man nicht mehr arbeitsunfähig wäre, oder? Denn bei der verminderten Erwerbsunfähigkeit muss man ja sowieso hinzuverdienen.
Was aber ist, wenn man wieder arbeitsunfähig wird? Muss man dann wieder einen neuen Antrag auf Nahtlosigkeit stellen?
 

Kerstin_K

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#17
Bewerbungsunterlagen muss man überhaupt nicht abgegen. Wenn überhaupt, dann legt man die mal zur Einsicht vor. Oft steht in den Einladungsschreiben auch drin, man solle die Mitbringen und wenn man dann da ist, werden sie gar nicht angeschaut.

Due hat das mit dem Restleistungsvermögen noch nicht richtig verstanden, ich versuche es nochmal zu erklären:

Deine AUB auf de ausgesteuerte Krankheit zählt für die AfA nicht mehr. Auch zu Meldeterminen kannst Du Dich damit nicht entschuldigen. Wenn Du wegen was anderem krank bist, ist das okay, aber nicht für die ausgesteuerte Krankheit.

Manche Afas versuchen sogar, dem Arzt zu verbieten, auf die ausgesteuerte Krankheit weiter krank zu schreiben. Dafür gibt es aber absolut keine Rechtsgrundlage.

Für Dein ruhendes Arbeitsverhältnis bist Du AU. Grundlage für den Bezug von ALG I ist aber, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht. Der äD schaut also, was Du trotz Deiner Krankheit noc machen könntest und welche Einschränkungen dabei vorliegen. Das it das sogenannte Restleistungsvermögen.

Wenn Dein SB Dir dann den Teil B des Gutachtens eröffnet, iat es seine Aufgabe, diech dahingehend zu beraten, was Du mit diesem Restleistungsvermögen am Arbeitsmarkt noch machen könntest. Schon mit dieser Beratung sind sie Vermittlungsfachkräfte regelmäßig überfordert. Manchmal kommen sie dann auf die Idee, Du sillst Deinen Arbeitgeber fragen, ob er eine passsende Arbeit für Dich hat. Auch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.

Dann sollst Du Dich auf Stellen bewerben, die diesem Restleistungsvermögen entsprechen. Dazu kommt noch der §140 SGBIII. Auch da gibt es noch Einschränkungen, welche Stellen Du akzeptieren musst.

Jetzt verstehst Du vielleicht, wie wenig wahrscheinlich es ist, dass eine solche Stelle überhaupt gefunden wird, dann muss der Arbeitgeber Dich auch noch wollen trotz Deiner Erkrankung und er müsste noch die Kündigungsfrist abwarten. Also wir hatten hier noch keinen Fall, wo das geklappt hat.

Du solltest keines falls eine erklärung unterschreiben, dass Du nur noch x Stunden arbeiten willst oder kannst. Auch das versuchen die AfAs gerne. Selbst wenn Du ktrnkheitsbedingt nur noch weniger Stunden arbeiten kannst als zuvor, steht Dir das volle ALG I zu. Du hast Dafür eingezahlt.
 

Kessia

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#18
Liebe Kerstin, vielen Dank für deine Antworten. :cheer2:

Bewerbungsunterlagen muss man überhaupt nicht abgegen. Wenn überhaupt, dann legt man die mal zur Einsicht vor. Oft steht in den Einladungsschreiben auch drin, man solle die Mitbringen und wenn man dann da ist, werden sie gar nicht angeschaut.
Ehrlich gesagt, weiß ich auch nicht, wie das funktionieren soll. Da ich ein unbefristetes Arbeitsverhältnis habe, sind ja sicherlich auch rechtliche Dinge zu berücksichtigen. Ausserdem würde ich mein Restleistungsvermögen auch ausschließlich nur bei meinem Arbeitgeber einsetzen wollen...


Deine AUB auf de ausgesteuerte Krankheit zählt für die AfA nicht mehr.
Da staune ich gerade, weil es doch heißt, die AUB haben bei der AfA nix zu suchen. Insofern dachte ich schon, dass die in irgendeiner Weise doch noch von Bedeutung gewesen wären...


Wenn Du wegen was anderem krank bist, ist das okay, aber nicht für die ausgesteuerte Krankheit.
Bedeutet das, ich kann auf die ausgesteuerte Krankheit (Diagnose) nicht mehr AU sein? Also die AfA kann mich dann trotzdem - sobald sie die Leistungsfähigkeit beurteilt hat - überall einsetzen? Obwohl ich von meinen behandelnden Ärzten auf eben diese ausgesteuerte Krankheit doch noch AU geschrieben werde? Das macht mir gerade ja richtig Angst.
Oder gilt hier grundsätzlich das:
Für Dein ruhendes Arbeitsverhältnis bist Du AU.

Du solltest keines falls eine erklärung unterschreiben, dass Du nur noch x Stunden arbeiten willst oder kannst. Auch das versuchen die AfAs gerne. Selbst wenn Du ktrnkheitsbedingt nur noch weniger Stunden arbeiten kannst als zuvor, steht Dir das volle ALG I zu. Du hast Dafür eingezahlt.
Nein ich unterschreibe nix. Ich halte mich gedanklich an das, was in meinem Arbeitsvertrag steht, denn an diesen sind ja auch Pflichten gebunden. Bei meinem Arbeitgeber kann ich zur Not auch jederzeit mit den Stunden runtergehen, wenn die Leistungsbeurteilung der AfA vorliegt....und da muss ich ja dann wohl durch, wenn es eine AUB auf die derzeitige Diagnose nicht mehr gibt....:sorry:


Aber moment mal, wenn ich - nach Einschätzung der AfA (ÄD) - noch für wenige Stunden (bei meinem Arbeitgeber) wieder arbeiten gehen kann, bin ich doch gar kein Fall mehr für das ALG1, oder? :icon_kinn:
 

Kerstin_K

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#19
Lies bitte mal zuende.

Wenn du bei deinem Arbeitgeber mit reduzierter Stundenzahl arbeiten könntest, warst du nicht AU geschrieben.
[>Posted via Mobile Device<]
 

Kessia

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#20
Ja Kersin, das stimmt natürlich. Offensichtlich scheine ich das alles nicht zu verstehen oder nachvollziehen zu können, entschuldigung bitte...ich lerne noch. :idea:
Derzeit lese ich, dass ich mich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen soll und eine AUB auf die derzeitige Diagnose nach der Aussteuerung nicht mehr möglich ist........also würde ich dann, im Falle einer "Arbeitsaufnahme" lieber natürlich dahin, wo ich mich bereits auskenne..... Das mir das alles gefällt und ich diese Form der Vermittlung gutheiße, habe ich ja nirgends geschrieben.....
 

Kerstin_K

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#21
Hey Kessia,

ganz ruhig bleiben. Das ist einer der schwierigsten Punkte an der Nahtlosigkeit, da stolperrn am Anfang fast alle drüber.

Ausserdem würde ich mein Restleistungsvermögen auch ausschließlich nur bei meinem Arbeitgeber einsetzen wollen...
Von diesem Gedanken verabschiede dich bitte einfach mal. Wenn Du das der AfA sagst, bist Du nicht verfügbar für den Arbeitsmarkt und dann gibt es folgerichtig kein ALG1.

Wenn es reichen würde, bei Deinem Arbeitgeber nur die Stunden zu reduzieren oder wenn man Dich intern umsetzen könnte, wäre das sicher Bestandteil eines BEM Gespräches. Aus Sicht Deines Arbeitgebers scheint das aber nicht de Lösung u sein und wenn das aus Deiner Licht ersthaft die Lösung wäre, hättet Du das sicher schon geklärt, oder?

Ich habe Dir doch beschrieben, wie unwahrscheinlich es ist, dass die AfA Dir eine Deiner Restleistungsfähigkeit entsprechende Tätigkeit vermitteln kann. Die haben doch nichtmal vernünftige Arbeitsangebote für fitte Arbeitslose, die sofort zur Verfügung stehen.

Selbst wenn Die DRV feststellen sollte, dass Du nur teilweise erwerbsunfähig bist, wird meist eine sogenannte Arbeitsmarktrente bewilligt, weil es eine Abstimmung zwischen AfA und DRV gibt, dass der Teilzeit Abeitsmarkt derzeit als verschlossen gilt. eine angebotene Teilzeittätigkeit, auch bei Deinem derzeitigen Arbeitgeber wird dann erstmal von der DRV geprüft, ob sie auch wirklich leidensgerecht ist und Du Deine Gesundheu damit nicht weiter schädigst. Wenn das dann passt, vielleicht auch mit Hilfsmitteln, organisatorischen Umstellungen oder einer LTA, be der Du für ein neues Arbeitsgebiet fortgebildet wirst, umso besser, aber ich würde erstmal nicht davon ausgehen, sonst wäre das vermutlich längst geschehen. Die Feststellungen des äD, was bei der Vermittlung zu beachten ist, beziehen sich ja meistens nicht nur auf die Arbeitszeit.

An Pflichten aus Deinem ruhenden Arbeistverhältnis musst Du derzeit höchtens in Bezug auf Wettbewerbsverbote, Schweigepflichten und Kündigungsfristen denken.
 

Susanne42

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#22
Rein Theoretisch hast du nach 5 Monaten Alg1 schon wieder Neuanspruch auf Krankengeld.
Eigentlich bist du da in einer ganz guten Position.
 

Kerstin_K

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#23
Sorry Susanne,

aber das stimmt so einfach nicht.

Kessia muss ja AU geschrieben bleiben und diese AUs auch bei der Krankenkasse abgeben. Tut sie das nicht, muss sie bei Ihrem Arbeitgeber zur Arbeit erscheinen.

Und den EM Rentenantrag kann sie dann auch gleich vergessen, denndie DRV fragt ja bei der KK nach und wenn da keine AUB vorliegt, dann braucht Kessia auch keine Rente, wenn sie nicht mal arbeitsunfähig ist.

Ein neuuer Krankengeldanspruch für die ausgesteuerte Krankheit entsteht nur, wenn Kessia mindestens 6 Monate für diese Krankheit nicht AU geschrieben ist. Hätte sie keien Arbeitgeber mehr, könnte sie in dieser Zeit ALG I beziehen, aber nicht nach der Nahtlosigkeitsregelung, sondern normales Arbeitslosengeld.
 

Machts Sinn

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#24
BMAS und BA in der Pflicht!

.
Der Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftsbedarf scheint
zum Thema Nahtlosigkeit unerschöpflich. Gut dass es dieses
Forum gibt! Dass hier fast keine Frage unbeantwortet bleibt,
sollte Interessierte, Betroffene und dieses Forum aber nicht
davon abhalten, auch den Staat und seine Einrichtungen in
die Pflicht zu nehmen. Das BMAS und die BA müssten längst
erkannt haben, dass sie zu dieser Standard-Problematik ge-
fordert sind und per Merkblatt, Broschüre endlich zur gesetz-
lich vorgeschriebenen Aufklärung beitragen:

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/13.html

Im SGB I sind außerdem Beratungs- und Auskunftsansprüche
geregelt:

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/14.html
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/15.html

Diese Rechte geltend zu machen, gehört quasi zu den Staats-
bürger-Pflichten.
 

Kessia

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#25
Hallo beste Kerstin, lieben Dank für deine beruhigenden Worte und hilfreichen Hinweise, es geht mir gleich viel besser damit.

Natürlich werde ich nix mit der AfA besprechen, was einen Leistungsbezug o.ä. gefährden könnte, ganz klar.
Und mit meinem Arbeitgeber (AG) hab ich diesbezüglich auch noch über nix gesprochen, es gab bislang nicht mal ein Rückkehrgespräch. o.ä., was ich auch voll okay finde, da ich ja selber noch nich weiß, wies weitergeht.

Jup, mit Wettbewerbsverbote haste recht, da is mein AG sehre pingelig, selbst auf Honorarbasis (nebenbei) durfte ich nicht bei der Konkurrenz tätig sein. Na wie gesagt, eigentlich würd ich schon gerne - wenn die entsprechenden Entscheidungen/Untersuchungen/Gutachten getroffen sind - wieder bei meinem AG einsteigen wollen (sag ich aber der AfA nich)…ich bin da quasi wie ein alter Baum, der nicht gern verpflanzt werden möchte…woanders oder neu anfangen…nope. Was ist eine LTA?

Und was ist eine Arbeitsmarktrente? Ist das was anderes als die teilweise Erwerbsminderungsrente? Von letzterer kann ja keiner leben, muss man da dann nach dem ALG-Bezug zum Jobcenter? Da dort nur erwerbsfähige hingehören, ist man ja wieder in diesem elendigem Vermittlungskreislauf….na gut, eins nach dem anderen, ich muss ja erstma im Januar meinen Antrag auf ALG 1 abgeben….. :wink:

Nochmal kurz zur AUB. Also die bekomme ich ab Aussteuerung weiter von meinem Arzt und die geht dann - wie derzeit auch - an die KK (und nur dorthin), richtig?

LG und einen schönen Abend dir :icon_pause:
 

Kessia

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#26
AW: BMAS und BA in der Pflicht!

.
Der Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftsbedarf scheint
zum Thema Nahtlosigkeit unerschöpflich. Gut dass es dieses
Forum gibt!
Definitiv. Das Forum ist unheimlich nützlich und ausserordentlich hilfreich. Den Admins sollte man tagtäglich Blumen schicken. :icon_daumen: :cheer2:

Und klar sollten hier eigentlich die Ämter Aufklärer sein. Der Bedarf ist offenkundig vorhanden. Denn auch die Ämter haben eine entsprechende Beratungs-Auskunfts - und Klärungspflicht. Da dies offensichtlich aber nicht ordnungemäß und vor allem wohl auch nicht immer korrekt erfolgt, versuchen die Betroffenen ihre Fragen und Rechte im Internet zu recherchieren. So wie ich das z.B. auch gemacht habe und dabei auf dieses nützliche Forum hier gestoßen bin.

Denn wie kann es z.B. sein, dass mir von der KK am Telefon anstatt "Aussteuerung" das Wort "Lastenunterbrechung" kundgetan und mir in dem anschl. Bescheid keinerlei Hinweise über §145 SGB III mitgeteilt wurde?
Oder direkt bei der AfA (da war ich aber schon durch das Internet oder Dank diesem Forum so halbwegs über die Nahtlosigkeit informiert) gesagt wird, das "alle Kunden gleich" und aus dem "selben Grund hier" sind?
Ich denke auch, dass es noch viel Aufklärungsarbeit bedarf, um die "Kunden" individuell und ihren Anträgen nach, fachgerecht zu begegnen.

In diesem Sinne; Kessia
 

Kerstin_K

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#27
Was ist eine LTA?
Eine Leitung zur Teilhenbe am Arbeitsleben. DAs kann ein Hilfsmittel sein, eine Arbeitsplatzausstattung we einanderer Stuhl oder ein höhenverstellbarer Schreibtisch, aber auch eine berufliche Rehamassnahme oder ein Lohnkostenzuschuss.

An einem bestimmten Alter mag die DRV da nicht mehr viel gld ausgeben. dann gibt es meistens nur noch den Lohnkostenzuschuss, aber keine Uschulung oder Fortbildun (berufliche Reha) mehr.

Und was ist eine Arbeitsmarktrente? Ist das was anderes als die teilweise Erwerbsminderungsrente? Von letzterer kann ja keiner leben, muss man da dann nach dem ALG-Bezug zum Jobcenter? Da dort nur erwerbsfähige hingehören, ist man ja wieder in diesem elendigem Vermittlungskreislauf….
Das hatte ich schon versucht zu erklären, also nochmal.

Wenn die DRV Dich für Teilweise erwerbsgemindert befindet, würdet Du eine teilweis Erwerbsminderungsrente bekommen und müssstest diese beim JC aufstocken, soweit Du bedürftig bgenug bist für ALG II. Jetzt ist es aber so, dass die AfA und die DRV sich regelmäßig abstimmen, wie es denn so ausschaut am Teilzeit-Arbeitsmarkt. Und zur Zeit gilt dieser als verschlossen, weil es einfach nicht genug Teilzeit Arbeitsplätze für gesundheitlich beeinträchtigte Menschen gibt. Deshaln bekommen die teilweise erwerbsgeminderten dann die sogenannte Arbeitsmarktrente, das ist geldmäßig eine volle EM Rente. Im Bescheid steht dann etwas von "nicht nur aus gesundheitlichen Gründen". Wen diese Rente nicht reicht, bleiben diese Rentner aber beim JC. Und das ist manchmal problematisch. Im ALG II muss man alles tun, um die Bedürftigkeit zu beenden. Gleichzeitig muss die Arbeit aber gesundheitlich zumutbar sein. Oft begreifen die JC dann nicht, dass die DRV hier die Oberhand hat und jeden Arbeitsplatz daraufhin überprüft. Eine Stelle für einen Arbeitsmarktrentner muss leidensgerecht und sozilversicherungspflichtig sein. Auch ist es nicht erlaubt, einen Arbeitsmarktrentner in Massnahmen oder 1-Euro-Jobs zu pressen.

Also die bekomme ich ab Aussteuerung weiter von meinem Arzt und die geht dann - wie derzeit auch - an die KK (und nur dorthin), richtig?
Genau. Und die Ausfertigung ohne Diagnose bekommt Dein Arbeitgeber. Der will ja schliesslich auch wissen, ob er wieder mit Dir rechnen kann oder nicht.
 

Kessia

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#28
Das hatte ich schon versucht zu erklären, also nochmal.
*schäm*...ich bedanke mich für deine unermüdliche Geduld mit mir und das du mir das alles mit deiner Gründlichkeit so weise erklärst.

Okay, die Begrifflichkeit zur Arbeitsmarktrente hab ich verstanden. Kann man sich da zur Höhe z.B. an dieser Renteninformation orientieren, den die Rentenkassen einen immer zuschicken? Da wird ja u.a. auch immer der Brutto-Betrag zur vollen Erwerbsminderung ausgewiesen.

Merkwürdig finde ich aber doch, dass im Falle der teilweisen Erwerbsminderung die volle EM-Rente gezahlt wird? Warum wird dann eine teilweise EM-Rente bescheinigt? Besteht der Hintergrund in der hier von dir beschriebenen Arbeitsmarktsituation? Oder schaut die DRV erst einmal, ob eine Vermittlung erfolgreich ist und wenn nicht, wird dann auf die volle EM-Rente umgestellt? Hm..wieder so viele Fragen... :sorry:
 

Kerstin_K

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#29
An der Renteninformationen kann man sich orientieren, aber das sind Bruttobeträge, das heisst da gehn noch Kranken-/Pfgeversicherung und ggf. Steuern runter. Und der Versicherungsverlauf muss natürlich komplett sein.

Der Hintergrund für die Arbeitsmarktrente ist die Arbeitsmarktsituation, das ist korrekt.
 

Susanne42

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#30
Kessia muss ja AU geschrieben bleiben und diese AUs auch bei der Krankenkasse abgeben. Tut sie das nicht, muss sie bei Ihrem Arbeitgeber zur Arbeit erscheinen.

Und den EM Rentenantrag kann sie dann auch gleich vergessen, denndie DRV fragt ja bei der KK nach und wenn da keine AUB vorliegt, dann braucht Kessia auch keine Rente, wenn sie nicht mal arbeitsunfähig ist.

Ein neuuer Krankengeldanspruch für die ausgesteuerte Krankheit entsteht nur, wenn Kessia mindestens 6 Monate für diese Krankheit nicht AU geschrieben ist. Hätte sie keien Arbeitgeber mehr, könnte sie in dieser Zeit ALG I beziehen, aber nicht nach der Nahtlosigkeitsregelung, sondern normales Arbeitslosengeld.
Aber es ist nicht vorgeschrieben, WANN diese 6 Monate Arbeitsfähigkeit sein müssen.
Die Krankenkasse schreibt nicht vor, dass diese 6 Monate genau zwischen zwei Blockfristen sein müssen, sondern innerhalb der Blockfrist

„Der Zeitraum von 6 Monaten (180 Kalendertage) muss nicht ununterbrochen verlaufen sein. Er kann sich auch aus mehreren Teilabschnitten zusammensetzen. ..“
 

Kerstin_K

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#31
Und was bring das Kessia jetzt?

Man kann sich doch nicht aussuchen, wann man AU ist und wann nicht.
 

Susanne42

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#32
Sorry, wollte nur helfen 😐 tut mir leid, wenn es nichts „bringt“.
Wollte damit nur sagen, dass unter Umständen ein Neuanspruch auf Krankengeld bestünde und das ist ja vielleicht hilfreich, falls es mit der Erwerbsminderungsrente nicht so klappt gleich.
Es machte für mich den Eindruck, als wenn die FrGestellerin nicht durchgehen krankgeschrieben war in den letzten 36 Monaten und falls das so ist, könnte man ja evtl überprüfen ( bevor man jetzt womöglich zb in Harz4 landet) ob man nicht schon von der neuen Blockfrist Gebrauch machen könnte.
Tut mir leid, wenn ich da mit jetzt falsch lag...
 

Kessia

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#33
Liebe Susanne, vielen Dank auch dir für deine Hilfe. Ich habe schon gegrübelt, wie du das auf der vorherigen Seite mit den 5 Monaten meintest, also dass "nach 5 Monaten Alg1 schon wieder Neuanspruch auf Krankengeld" besteht. Hast du dich da an die von mir angegebene Blockfrist vom 01.07.2016 - 30.06.2019 bezogen, in welcher ich vom 14.08. 2017 – 10.02.2019 AU war?

Ich denke, da sollte ich vielleicht auch mal mit der KK Rücksprache halten. Oder werden bei den KK solche Zeiten bewusst verschwiegen und/oder mangelt es hier ebenso an einer Aufklärung, wie bei der AfA?
Im übrigen hat die KK auf meine damalige Nachfrage, wann mir denn nach dem 11.02.2019 wieder ein Krankengeldanspruch auf dieselbe Diagnose zustehe, geantwortet, das dies erst nach einem Jahr der Fall wäre. ...Hier hilft dann wahrschinlich wirklich nur noch Akteneinsicht...



Und noch etwas anderes:
Habe gerade in einem anderen Thread gelesen, dass dort die Nahtlosigkeit - also die Zahlung zum ALG 1 - abgelehnt wurde. Hab den Thread jetzt nicht weiter verfolgt, aber mir stellte sich da spontan die Frage, woher beziehen die Kranken dann ihr Geld nach der Aussteuerung????

Wenn diese kranken Menschen von der AfA kein Geld bekommen, woher bekommen sie es dann, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können?

Oder wenn sie tatsächlich ihren eigenen wahrheitsgemäßen Angaben nach vorläufig wirklich nicht mehr wie 3h am Tag arbeiten können? Was passiert dann mit ihnen?

Stehen sie dann ohne Geld da, obwohl sie sogar vielleicht auch noch jahrelang in die ALG1 -Versicherung eingezahlt haben und lt. Verdienstbescheinigung ihrer Arbeitgeber einen Anspruch auf diese Versicherungsleistung hätten? Fällt diese Versicherungsleistung dann also weg, weil man eben zum Zeitpunkt der Antragstellung sich nicht in der Lage sieht (oder tatsächlich nicht in der Lage ist!), über 3h am Tag zu arbeiten?
Wohin wendet sich der kranke Mensch dann?

Gleiches natürlich auch, wenn der ÄD der AfA bescheinigt, dass der oder die Kranke nicht mehr über 3h leistungsfähig wäre. Was passiert dann? Woher bezieht der Kranke seinen Lebensunterhalt und riskiert er sodann, sich zu verschulden, weil er seinen Lebensunterhalt aufgrund ausbleibender Zahlungen (durch die AfA?) nicht mehr bestreiten kann?

Muss der Kranke dann die AfA verklagen, weil die AfA nicht zahlen will (aber zahlen müsste?) und der Kranke wird durch dieses ganze Prozedere noch kränker? Und anschließend muss der Kranke dann zur Schuldnerberatung?

Diese Gedanken sind mir gerade alle durch den Kopf gegangen.:sorry:

Jede Krankengeschichte ist individuell, das ist klar und jede Krankengeschicht muss - auch von den Ämtern - mit der individeullen Genauigkeit bearbeitet und geprüft werden.
Mir allerdings scheint, dass die Mehrheit der Entscheidungen der AfA eher einheitlich ("alle sind gleich") und auf Willkür ausgerichtet sind.
Der kranke Mensch kann nichts dafür, dass es keine gesonderte Anlaufstelle nach der Aussteuerung für ihn gibt und diese Position der AfA übertragen wurde, deren Auftrag vornehmlich aber ein ganz anderer ist.

Man bekommt da wirklich Zukunftsängste, wenn man in einen Kreislauf gerät, der einen zusätzlich beschwert und auf Dauer zusätzlich belasten wird.

LG sendet Kessia
 

saurbier

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#34
Hallo Kessia,

versuchen wir es mal von hinten aufzurollen.

Der kranke Mensch kann nichts dafür, dass es keine gesonderte Anlaufstelle nach der Aussteuerung für ihn gibt und diese Position der AfA übertragen wurde, deren Auftrag vornehmlich aber ein ganz anderer ist.
Nun im Sozialrecht ist nach höchstrichterlichem Urteil (BSG) der fortlaufende Sozialleistungsanspruch sehr wohl geregelt, die Betonnung liegt dabei auf fortlaufend.

Man kommt dananch von der KK im Falle der Aussteuerung über die AfA zur DRV, welche die abschließende Klärung der Erwerbsfähigkeit erbringen muß.

Die AfA dient hierbei als fortlaufend soziale Absicherung, weshalb ja der § 145 SGB III besteht.

Das die AfA diese Aufgabe nur wiederwillig übernehmen will, nun das mag man vielleicht aus Kostengründen ggf. verstehen, denn es ist ja nicht ihre ordinäre Aufgabe - nämlich der Arbeitsvermittlung -.

Muss der Kranke dann die AfA verklagen, weil die AfA nicht zahlen will (aber zahlen müsste?)
Nun ja, je nach AfA SB könnte es ohne weiteres je nach Fall zu einer Leistungsklage kommen, jedoch lenkt die AfA "noch" zumeist ein, wenn man sich hartnäckig über das wehrt (Stichwort: Kundenreaktionsmanagement).

Gleiches natürlich auch, wenn der ÄD der AfA bescheinigt, dass der oder die Kranke nicht mehr über 3h leistungsfähig wäre.
In dem Fall hätte der Betroffene sehr wohl das Recht auf ALG-I nach § 145 SGB III, wenn er mehr als 6 Monate nicht mehr als 3 STd./tägl. Leistungsfähig wäre.

Anders sähe die Situation hingegen aus, wenn er eben lt. äD eben nicht für weitere sechs Monate in der Leistung eingeschränkt wäre. Allerdings ist dies dann doch eher wieder ein Klärungsfall für die SG, da die meisten SG schon alleine aus der sich bis dato ergebenden Krankschreibung über 78 Wochen eben keine plötzliche Wunderheilung sehen. Hier muß man aber das Gesamtbild heran ziehen (also Reha-Abschlussbericht, bisherige ärztliche Berichte etc.). Eine pauschale Aussage wäre vorerst mal Fehl am Platz.

Was passiert dann? Woher bezieht der Kranke seinen Lebensunterhalt und riskiert er sodann, sich zu verschulden, weil er seinen Lebensunterhalt aufgrund ausbleibender Zahlungen (durch die AfA?) nicht mehr bestreiten kann?
Nun letztendlich bleibt einem Betroffenen immer noch der Gang zum JC, denn die müssen zumindest die Grundsicherung gewähren. Dort wird man zwar auch das äD-Gutachten der AfA heran ziehen, nur kann dort ein behandelnder Arzt weiter eine AU schreiben die zumindest in einem strittigen Verfahren mit der AfA dann anerkannt wird.

Der Leistungsanspruch gegenüber der AfA geht auch nicht verloren, denn solange die Zuständigkeit des Leistungsträger nicht entgültig geklärt ist (sozusagen in der Schwebe) zahlt das JC nur Vorschussweise und würde sich das Geld dann von der AfA bzw. DRV wieder zurück holen (Leistungsausgleich gem. §§ 102 - 107 SGB X).

Wenn diese kranken Menschen von der AfA kein Geld bekommen, woher bekommen sie es dann, damit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können?
Als letztes bleibt einem Erwerbsfähigen immer noch der Gang zum JC, denn dort gibt es dann die Grundsicherung (ALG-II + KdU). Ins bodenlose fällt also mal niemand und sollte sich im nachhinein heraus stellen, daß doch Leistungsansprüche gegenüber der AfA bestanden haben, dann zahlt diese im nachhin die Leistung auch aus.

Oder wenn sie tatsächlich ihren eigenen wahrheitsgemäßen Angaben nach vorläufig wirklich nicht mehr wie 3h am Tag arbeiten können? Was passiert dann mit ihnen?
Liebe Kessia, ich glaube mal hier fängt dein gedanklicher Fehler bereits an.

Es geht im Sozialrecht nicht darum, was du glaubst wie Leistungsfähig du noch bist, es geht nur darum für wie weit dich entsprechend begutachtende Ärzte (z.B. Reha-Ärzte, MdK, äD-Gutachter der AfA oder eben Gutachter der DRV) nicht mehr für Leistungsfähig halten. Dafür gibt es dann zu guter letzt die Richtlinie der DRV zum EMR-Recht, welche hier zur Anwendung kommt. Also über 6 Std./tägl., zwischen 3-6 Std./tägl. oder eben unter 3 Std./tägl..

Der äD-Gutachter der AfA zielt in seiner Begutachtung die selbe sozialmedizinische Leistungstabelle heran, wie z.B. bei der Reha der KV oder der DRV, welche dann als sozialmedizinische Begutachtung herhalten.

Wenn du dich jetzt nicht mehr Leistungsfähig füllst, mag dies für dich sicherlich schlimm sein, nur für die zu begutachtenden Ärzte ist dein persönliches Befinden eben keineswegs ausreichend.

Daher ist es eben so wichtig, wie man nach 78 Wochen KG z.B. aus einer Reha entlassen wird. Wer sich da selbst gesünder darstellt als er es in Wahrheit ist, verspielt alles, außer er will um jeden Preis wieder arbeiten (soll es ja auch geben).

Und glaube mir, in den Rehas wird mit allen Tricks gearbeitet, nicht umsonst ist man dort ja auch 24 Std./tägl. unter ständiger Kontrolle/Beobachtung durch das Personal als auch den Ärzten. Dort wird man stillschweigend auf Schritt und Tritt beobachtet um zu sehen ob man sich dann bei den Untersuchungen plötzlich anders gibt als im Tagesablauf bei den Anwendungen, oder wie man sich im Rehahaus darstellt und dann nach Feierabend/Wochenende zum Beispiel am/im Ort.

Heute eine EMR zu erhalten, ist weit schwieriger geworden als noch vor z.B. 18 Jahren, denn durch die Rentenreform Anfang 2003 wurde das ganze bewußt noch weiter erschwert weil die Politik eben nicht mehr EMR als zwingend notwendig haben will.

Ich z.B. selbst hab alleine 5 Jahre für meine BU-Rente damals gekämpft und heute bin ich zwar zu 100% SchwerB mit diversen Merkzeichen, aber dennoch immer noch in der Basis nur ein Teil-EMR, auch wenn ich inzwischen die Arbeitsmarktrente erhalte weil mich mit ü60 keiner mehr einstellen will.

Und z.B. Doppeloma und ihren Männe ging es da auch nicht viel anders, damals. Auch die mußte um ihre EMR lange kämpfen.


Immerhin basiert unser heutiges Wissen im Umgang mit der KK, AfA, DRV ja aus unseren jahrelangen eigenen leidlichen Erfahrungen im Kampf mit diesen.


Grüße saurbier
 

Kessia

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#35
Guten Abend, saurbier

Anders sähe die Situation hingegen aus, wenn er eben lt. äD eben nicht für weitere sechs Monate in der Leistung eingeschränkt wäre.
Und was geschieht, wenn der ÄD dies ab Aussteuerung eben genau so entscheidet? Also wenn der ÄD die Leistungsfähigkeit zwar unter 3h, aber nur für begrenzt 3 Monate, feststellt?
Du schreibst zwar, dass eine vor der Antragstellung liegende Zeit dauerhafter Arbeitsunfähigkeit bis zur Aussteuerung (Ende Krankengeld) ein Indiz für die bestehende Leistungsminderung ist, aber das muss ja nicht zwangsläufig auch bedeuten, dass der ÄD eine weitere Leistungsminderung von mindestens 6 Monaten bescheinigt? Oder? Nicht umsonst werden ja an dieser Stelle die SG oder das Beschwerdemanagement in Anspruch genommen….


Nun letztendlich bleibt einem Betroffenen immer noch der Gang zum JC, denn die müssen zumindest die Grundsicherung gewähren. Dort wird man zwar auch das äD-Gutachten der AfA heran ziehen, nur kann dort ein behandelnder Arzt weiter eine AU schreiben die zumindest in einem strittigen Verfahren mit der AfA dann anerkannt wird.
Das Jobcenter hat also auch noch einmal einen eigenen ÄD?
Und wieso kann die AUB nicht der behandelnde Hausarzt vornehmen? Hat der dann eigentlich gar njix mehr zu sagen? Hm.
Okay, wenn man also beim JC stationiert werden würde, geschieht dies, weil der ÄD die Leistung auf unter 3h bei weniger als 6 Monaten einschätzt? Richtig?
Denn §145 SGB III fingiert die Arbeitslosigkeit eben nur und damit die Zuständigkeit der AfA, wenn keine Beschäftigung für mindestens 15 Stunden wöchentlich und mehr als sechs Monate ausgeübt werden kann.
Muss dann aber nicht trotzdem die AfA, bis zu einer abschließenden Entscheidung der DRV, vorleistungspflichtig sein, denn die AfA soll ja keine nachteilige Entscheidung über eine Leistungsfähigkeit/einLeistungsvermögen treffen dürfen, solange KEINE Feststellung über eine zeitweilige Erwerbsminderungsrente der DRV hierüber vorliegt.
Heißt es nicht, dass nur die DRV über die Erwerbsminderung entscheidet und der ÄD diese hier rechtsverbindlich gar nicht entscheiden kann?

Der Leistungsanspruch gegenüber der AfA geht auch nicht verloren, denn solange die Zuständigkeit des Leistungsträger nicht entgültig geklärt ist (sozusagen in der Schwebe) zahlt das JC nur Vorschussweise und würde sich das Geld dann von der AfA bzw. DRV wieder zurück holen (Leistungsausgleich gem. §§ 102 - 107 SGB X).
Gleiches trifft doch auch für die AfA zu, oder? Also diese kann sich ja ihre Kosten oder das ALG 1 dann von der DRV ebenso erstatten lassen, sobald eine rechtsverbindliche Entscheidung von der DRV vorliegt, oder?

Lol, hier holt sich jede Abteilung irgendwie, irgendwo ihr Geld wieder zurück. Na Hauptsache, die blicken alle untereinander noch durch… wie schön wäre es wohl, wenn eben alles unter einem Dach wäre, oder?

So und selbst wenn dem Kranken auch seine Leistungsansprüche von entsprechender Stelle nachgewährt werden (nicht verloren gehen), so hat er diese - im schlimmsten Fall - jedoch augenblicklich aber NICHT zur Verfügung und muss, falls er keine Rücklagen hat, zusehen, wie er seine laufenden Kosten bestreitet. Keine Rechnungstelle (Vermieter, Strom, Telefon usw.) wird einen Aufschub gewähren, nur weil man sagt, man bekommt das einem zustehende Geld ja später nachgezahlt und begleicht dann seine Rechnungen….. Verstehst du, lieber saurbier, wie ichs mein?


Der äD-Gutachter der AfA zielt in seiner Begutachtung die selbe sozialmedizinische Leistungstabelle heran, wie z.B. bei der Reha der KV oder der DRV, welche dann als sozialmedizinische Begutachtung herhalten
Ein außerordentlich wichtiger Hinweis für mich. Großen Dank.


Immerhin basiert unser heutiges Wissen im Umgang mit der KK, AfA, DRV ja aus unseren jahrelangen eigenen leidlichen Erfahrungen im Kampf mit diesen.
Ja und das macht ihr hier auch alle ganz fantastisch. Ich bin sehr dankbar, von eurem Wissen und euren Erfahrungen profitieren zu dürfen, die ihr euch hier allesamt so hart erkämpft habt. Ich freue mich immer wieder, auf Menschen zu treffen, die ihre Erkenntnisse zur Verfügung stellen und mit ihren Erfahrungen ihre Einflussnahme in die richtige Richtung vornehmen. Das ist unheimlich wertvoll und ich bringe wiederholt zum Ausdruck, wie wichtig mir das ist. Dem Forum wird damit ein maßgeblich hilfreicher Anstrich verliehen.
Besten Dank dafür.

LG sendet Kessia
 

Kerstin_K

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#36
Hallo Kessia,

Du darfst bei der Bewertung der verschiedenen Ärzte auch eines nicht vergessen: Deine Ärte stellen Dir eine AUB aus, weil se der Meinung sind, dass Du die Arbeit bei derinem derzeitigen Arbeitgeber nicht machen kannst.

AfA und DRV haben denganzen Arbetsmarkt im Blick. Wenn jemand nicht mehr auf dem Bau arbeiten kann, dann ist vielleicht, je nach Krankheutsbild, nich eine Bürotätigkeit möglich. >Das st eben dieses Restleistungsvermögen. Und genau das ist die Aufgabe des äD, diese restlaistungsvermögen herauszufunden und dem SB mitzuteilen.

MAn könnte fast sagen, für Deine Ärzte, die Dich behandeln, steht im Vordrrgrund, was Du nicht kannst. Denn sie müssen ja eine Diagnose stellen un d Dich dann entsprechend behandeln.

Für du Arbeitsmediziner der AfA und der DRV steht im Vordergrund was Du noch kannst, trotz Deiner Erkrankung, denn genau das muss der SB wissen, um Dich vermutteln zu können.
 

Kessia

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#37
Hallo liebe Kerstin, ja das habe ich verstanden jetzt mit den Ärzten und den entsprechenden Begutachtungen (Leistungsfähigkeit und AU). Vielen Dank für die nochmaligen Ausführungen.

Verständigungsprobleme habe ich wohl aber noch mit den Zuständigkeiten der jeweiligen Behörden. :sorry:

Also zur AfA muss der Kranke, sobald er ausgesteuert ist und das festgestellte Leistungsvermögen von der DRV noch nicht vorliegt. Die bis dahin in Anspruch zu nehmende Nahtlosigkeitsregelung aus §145 SGB III fingiert eine ´Arbeitslosigkeit´, wenn der Betroffene für mehr als 6 Monate in seiner Leistungsfähigkeit so gemindert ist, dass er keine Tätigkeit / Beschäftigung von mindestens 15 Stunden wöchentlich mehr ausüben kann.
Somit wäre der Arbeitsmarkt für den Betroffenen also verschlossen.

So lange die DRV hierüber aber noch keine Feststellungen getroffen hat, bleibt der Kranke ausschließlich in der Nahtlosigkeitsregelung bei der AfA.

Das JC wäre somit - in diesem Fall und im Falle einer Grundsicherung - somit nur Ansprechpartner, wenn die AfA mit der Zahlung aus §145 SGBIII Probleme bereitet oder das ALG 1 zu niedrig ausfallen würde. Richtig?

Sobald eine Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die DRV erfolgt ist, ist auch die Nahtlosigkeitsregelung beendet.

Das bedeutet widerrum, bei festgestellter voller Erwerbsminderung - und wenn diese EMR nicht ausreichend ist - sind fortan die Sozialämter zuständig?
Bei teilweiser Erwerbsminderung aber wieder die JC, oder?
Hier kann bzw. muss sogar der teilweise Erwerbslose hinzuverdienen, sofern er die Arbeitsmarktrente nicht erhält?

Nun gibt es aber noch viele Altersrentner, die hinzuverdienen wollen oder es sogar auch müssen, weil ihre Altersrente einfach nicht ausreicht. Müssen diese dann auch zum Sozialamt, um ihren Zuverdienst anzuzeigen bzw.ebenso, um ihre Rente aufzustocken?

LG sendet Kessia
 

saurbier

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#38
Hallo Kessia,

Also zur AfA muss der Kranke, sobald er ausgesteuert ist und das festgestellte Leistungsvermögen von der DRV noch nicht vorliegt.
Nun "muss" muss keiner, eher "sollte" man sich dort melden, wenn man einen nathlosen Versicherungsverlauf aufrecht erhalten will, denn immerhin braucht man ja eine fortlaufende Krankenversicherung. Diese ist jedoch nur gewährleistet wenn man sich als ausgesteuerter entweder umgehend bei der AfA meldet oder aber sich privat absichert. Umgehend deshalb weil die KV lediglich 4 Wochen Nachversicherungsschutz nach Ende gewährt.

Die bis dahin in Anspruch zu nehmende Nahtlosigkeitsregelung aus §145 SGB III fingiert eine ´Arbeitslosigkeit´, wenn der Betroffene für mehr als 6 Monate in seiner Leistungsfähigkeit so gemindert ist, dass er keine Tätigkeit / Beschäftigung von mindestens 15 Stunden wöchentlich mehr ausüben kann.
So kann man es sehen.

So lange die DRV hierüber aber noch keine Feststellungen getroffen hat, bleibt der Kranke ausschließlich in der Nahtlosigkeitsregelung bei der AfA.
Besser wäre die Aussage:
So lange die DRV hierüber aber noch keine abschließende Feststellungen getroffen hat, darf der Kranke dann in der Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III der AfA verbleiben.

Das JC wäre somit - in diesem Fall und im Falle einer Grundsicherung - somit nur Ansprechpartner, wenn die AfA mit der Zahlung aus §145 SGBIII Probleme bereitet oder das ALG 1 zu niedrig ausfallen würde. Richtig?
Fordergründig wäre die Aussage eher, daß JC käme hier als Ansprechpartner in Betracht, wenn die AfA a) einen Leistungsfall ablehnt würde, wozu es bei der Anwendung von § 145 SGB III durchaus häufiger kommt, oder b) diese doch so gering ausfallen würde das man noch aufstocken müßte.

Sobald eine Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die DRV erfolgt ist, ist auch die Nahtlosigkeitsregelung beendet.
Nun hier müßtest du sagen - sobald die Erwerbsfähigkeit durch die DRV geklärt ist -, denn die DRV trifft ja eine abschließende Entscheidung hinsichtlich dieser. Also entweder liegt dann keine Erwerbsunfähigkeit seitens der DRV vor, oder aber eine je nach festgestelltem Umfang, wie z.B. eine Teil-EMR oder gar volle EMR. Bei letzterem dann ist die Nathlosigkeit durch Vorlage des Rentenbescheides automatisch zu Ende und die AfA stellt das ALG-I unverzüglich ein.

Da gibt es aber noch den Fall der Teil-EMR, wo dann durchaus die AfA noch Ersatzweise bis zum auslaufen des ALG-I Anspruches durchaus weiter ALG-I zahlen kann, nämlich solange bis in Zusammenarbeit mit der DRV geklärt ist wie es beruflich weiter geht (z.B. LTA etc.), eben weil hier ggf. beide als Leistungsträger in frage kommen können. Da wird es aber auch schon etwas komplizierter hinsichtlich den Zuständigkeiten und Leistungsansprüchen.

Sollte z.B. nun die DRV auf eine Teil-EMR bescheiden, bliebe dann auch noch die Möglichkeit mangels Vermittelbarkeit in eine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle auch noch die befristete Arbeitsmarktrente. In diesem Fall würde die AfA das ALG-I umgehend nach Vorlage des Rentenbescheides einstellen.

Sollte bei letzterem jedoch die Rente nicht ausreichend sein (über ALG-II), dann wäre dort der nächste Ansprechpartner das JC zwecks Aufstockung. Aber VORSICHT diese betrachten Arbeitsmarktrentner sehr häufig entsprechend § 8 SGB II lediglich als Teil-EMR was sie ja auch eigentlich sind) und unternehmen weiterhin alles um diese in Arbeit zu vermitteln. Schaue dazu mit der "Suche" nur mal nach "Rechtens", denn dies ist solch ein Fall von Bürokratie Irrsinn.

Das bedeutet widerrum, bei festgestellter voller Erwerbsminderung - und wenn diese EMR nicht ausreichend ist - sind fortan die Sozialämter zuständig?
Bei voller Erwerbsminderung aus rein gesundheitlichen Gründen, ja.

Bei teilweiser Erwerbsminderung aber wieder die JC, oder?
Ja, wenn kein Anspruch mehr auf ALG-I besteht, bzw. die DRV oder die AfA keine andere Maßnahme mehr ins Auge fassen (LTA etc.) was zumeist leider auch vom Alter abhängig ist.

Hier kann bzw. muss sogar der teilweise Erwerbslose hinzuverdienen, sofern er die Arbeitsmarktrente nicht erhält?
Nun ja, für einen Teil-EMR der ja noch zwischen 3-6 Std./tägl. Leistungsfähig ist, sieht das System eine Hinzuverdienstmöglichkeit grundsätzlich vor. Dementsprechend bestimmt sich dann auch die Rentenhöhe von grob gesagt 100% - 66% - 33% bis hinunter auf null, je nachdem wieviel man Verdient. Heißt je mehr man verdient, je geringer wird die Rente ausfallen. Das prüft die DRV dann anhand der jährlichen Arbeitgebermeldungen.

Nichts desto trotz kann man auch bei einer Arbeitsmarktrente entsprechend hinzu verdienen, was die DRV selbstredend freuen würde, wenn man denn überhaupt eine passende Arbeitsstelle finden würde. Bei der Arbeitsmarktrente gibt es allerdings eine untere Freigrenze wie bei der vollen EMR von 450,-€/mtl. z.B. als Minijobber, allerdings darf diese Tätigkeit nicht zu lasten der Gesundheit gehen. Genauso sollte man darauf achten das man nicht die Grenze von 15 Wochenstunden tangiert, denn dann würde man hier als Arbeitsmarktrentner wieder als voll Vermittelt in Arbeit gelten - entsprechend der AfA Vorschriften, was dank dem Mindestlohn ja nicht mehr geht.

Für Arbeitsmarktrentner hat das BSG in mehreren Urteilen festgehalten, daß Minijobs nicht als Ersatz für eine reguläre sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle herhalten können und zudem 1,-€ Jobs, Bildungsmaßnahmen etc. nicht in Betracht kommen.

Nun gibt es aber noch viele Altersrentner, die hinzuverdienen wollen oder es sogar auch müssen, weil ihre Altersrente einfach nicht ausreicht. Müssen diese dann auch zum Sozialamt, um ihren Zuverdienst anzuzeigen bzw.ebenso, um ihre Rente aufzustocken?
Ja selbstverständlich.

Aufstockende Leistungen vom Sozialamt sind staatliche Transferleistungen aus dem Steueraufkommen und da wird dann alles gegen gerechnet, natürlich unter Berücksichtigung auf eventuelle Freibeträge wie z.B. einer Mehraufwandsentschädigung bei SchwerB in Höhe von 17%.

Hier wäre es dann vielleicht eine Überlegung wert, ob es ggf. nicht besser wäre mit einem Mietkostenzuschuss seitens des Wohnungsamtes (Wohngeld) und ggf. einem Minijob ganz aus dem Transfersystem raus zu kommen, zumindest solange es noch ginge. Das ist jedoch nur dann eine Überlegung, wenn man gesundheitlich noch kann.

Ich wünsche dir frohe Festtage.


Grüße saurbier
 

Kessia

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#39
N´Abend saurbier und vielen Dank für deine sehr sachlich ausgeführten Erklärungen. :cheer2:

... daß JC käme hier als Ansprechpartner in Betracht, wenn die AfA a) einen Leistungsfall ablehnt würde, wozu es bei der Anwendung von § 145 SGB III durchaus häufiger kommt, oder b) diese doch so gering ausfallen würde das man noch aufstocken müßte.
Wenn der Leistungsfall abgelehnt wird, erfolgt dies hoffentlich rechtzeitig, da ansonsten kein rechtzeitiger Antrag beim JC auf Grundsicherung mehr eingereicht werden kann und Ansprüche verloren gehen. Denn diese kann man nicht rückwirkend beantragen.
Auch muss bei der AfA analog sofort in den Widerspruch gegangen werden, wenn der nahtlose Anspruch aus den bis hierher in diesem Thread genannten Gründen besteht. Alles andere wäre ja Willkür.
Das ist ehrlich gesagt sicherlich die größte Sorge aller Betroffenen (zu denen auch ich zähle), wenn die AfA das ALG 1 verwehrt….es tritt viel Arbeit hinzu. Der Gesundung ist dies auf keinen Fall zuträglich, wenn man nun noch zusehen muss, wo man sein Überlebensgeld her bekommt.


...Aber VORSICHT diese betrachten Arbeitsmarktrentner sehr häufig entsprechend § 8 SGB II lediglich als Teil-EMR was sie ja auch eigentlich sind) und unternehmen weiterhin alles um diese in Arbeit zu vermitteln. Schaue dazu mit der "Suche" nur mal nach "Rechtens", denn dies ist solch ein Fall von Bürokratie Irrsinn.
Ja das weiß ich mir vorzustellen, dass es dann Stress gibt mit dem JC. Ich habe den bereits, da mein Krankengeld so gering ausfällt und das JC das Zuflussprinzip unberücksichtigt lässt. Die rechnen einfach das niedrige Krankengeld auf volle 30 Tage im Monat an, obwohl meine KK nur nach AUB (und eben nicht auf volle 30 Tage) das Krankengeld auszahlt. Es gruselt mich, bereits an etwas zu denken, was möglicherweise noch alles eintreten könnte….

Im übrigen hätte ich heute mein Krankengeld bekommen müssen. Seit über einem Jahr bekomme ich es immer püntklich und auf den Tag genau, nachdem ich meine AUB einreiche. Nun ausgerechnet vor Weihnachten ist das Krankengeld aber heute nicht da. Meine Hoffnung besteht nun auf Montag, danach bucht die Bank erst wieder ab Donnerstag....Es wird doch kein Zusammenhang auf Aussteuerung und Schikane mit den KK vor den Feiertagen bestehen, oder? (Kessia malt hoffentlich den Teufel an die Wand :bigsmile:)

Nun ja, für einen Teil-EMR der ja noch zwischen 3-6 Std./tägl. Leistungsfähig ist, sieht das System eine Hinzuverdienstmöglichkeit grundsätzlich vor. Dementsprechend bestimmt sich dann auch die Rentenhöhe von grob gesagt 100% - 66% - 33% bis hinunter auf null, je nachdem wieviel man Verdient. Heißt je mehr man verdient, je geringer wird die Rente ausfallen. ..
Jesses. Eigentlich heißts ja immer umgekehrt. Teilt die DRV einen das mit, wieviel im Monat auf das ehemalige Brutto hinzuzuverdienen ist? Und das muss man sicherlich erreichen, sonst gibt’s wieder Stress mit dem JC, nehme ich an.

Nichts desto trotz kann man auch bei einer Arbeitsmarktrente entsprechend hinzu verdienen, was die DRV selbstredend freuen würde, wenn man denn überhaupt eine passende Arbeitsstelle finden würde. Bei der Arbeitsmarktrente gibt es allerdings eine untere Freigrenze wie bei der vollen EMR von 450,-€/mtl. z.B. als Minijobber,...
Ein Arbeitsmarktrenter ist also einer, der bei einer Teil-EMR mangels Vermittelbarkeit in eine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle tritt. Aha. Also hat ein Arbeitsmarktrenter nichts mit einem Altersrenter zu tun, richtig?
Bei der vollen EMR (also mehr als 6 Monate nicht mehr als/über 3 STd./tägl. Leistungsfähigkeit), können sowohl der Arbeitsmarktrenter (Grenze von 15 Wochenstunden beachten!) und auch der Altersrenter 450 Euro dazuverdienen, wenn ich alles richtig verstehe.

Eigentlich ist das Wort „volle Erwerbsminderung" doch Wortklauberei. Wer weniger als 3 Stunden arbeiten kann, egal welche Tätigkeit er dann ausübt, ist doch erwerbsunfähig. Aber die Erwerbsunfähigkeit gibt es ja nun offiziell nicht mehr, es gibt nur noch "Erwerbsgeminderte". Also entweder bin ich aber erwerbsfähig oder ich bin es eben nicht mehr.
Was hat man sich nur dabei gedacht? Das ist ja wie, wenn man mir mal den blauen Rotstift geben soll oder ein bisschen schwanger zu sein. Eine Tautologie.
Kein Wunder, wenn man da konfus wird.

Schönes WE und frohes Fest; Kessia
 

Kerstin_K

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#40
Wenn der Leistungsfall abgelehnt wird, erfolgt dies hoffentlich rechtzeitig, da ansonsten kein rechtzeitiger Antrag beim JC auf Grundsicherung mehr eingereicht werden kann und Ansprüche verloren gehen. Denn diese kann man nicht rückwirkend beantragen.
Doch, das geht. ALG I ist eine vorrangige Leistung. wenn man den Antrag nur deshalb nicht gestellt hat, weil man einen antrag auf eine vorangige leistung gestellt hat und nicht nachträglich herausstellt, dass man diese nicht bekommt, damn geht das.

Ausserdem wirkt ein ALG II Antrag mmer auf den Anfang des Monats der Antagstellung zurück.
 

Kessia

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#41
ALG I ist eine vorrangige Leistung. wenn man den Antrag nur deshalb nicht gestellt hat, weil man einen antrag auf eine vorangige leistung gestellt hat und nicht nachträglich herausstellt, dass man diese nicht bekommt, damn geht das.
Das ist super informativ, Kerstin :idea:; besten Dank.

Ausserdem wirkt ein ALG II Antrag mmer auf den Anfang des Monats der Antagstellung zurück.
Ja so ist es. Also wenn ich den Antrag z.B. am 30.01.stelle, dann gilt er noch für den ganzen Monat Januar. Stelle ich den Antrag aber am 01.02., gilt er eben nicht mehr für Januar, sondern ab Februar.
 

saurbier

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#42
Hallo Kessia,

Wenn der Leistungsfall abgelehnt wird, erfolgt dies hoffentlich rechtzeitig, da ansonsten kein rechtzeitiger Antrag beim JC auf Grundsicherung mehr eingereicht werden kann und Ansprüche verloren gehen. Denn diese kann man nicht rückwirkend beantragen.
Also wenn die AfA einen Antrag ablehnt, nun dafür kann es diverse Gründe geben, denn jeder Fall gestaltet sich ja anders.

Im Falle von Aussteuerungsfällen der KV gibt es eigentlich keine wirkliche Begründung, denn mit einem ALG-I Antrag nach § 145 SGB III soll ja lediglich die sozialrechtliche Absicherung gewährleistet bleiben (siehe Kommentare von Doppeloma dazu), deshalb stellt man sich ja auch fiktiv mit seinem Restleistungsvermögen der Vermittlung zur Verfügung.

Nur will die AfA diese Fälle eben aus Kostengründen nicht, denn sie stehen ja auch der Vermittlung nicht zur Verfügung, sind sozusagen nur geparkt bis die DRV mal ihre entgültige Entscheidung getroffen hat, ob nun eine EMR oder nicht.

Da fängt dann der große Ärger zumeist an, denn die wenigsten wissen um ihre Rechte und wie sie am besten vorgehen sollten - wie auch wenn man sowas doch zum ersten Mal mitmacht.

Man kann nur raten, sollte ein SB die Zahlung hinaus zögern, sich umgehend an das Kundenreaktionsmanagment zu wenden und sollte man dadurch echt in finanzielle Notlage geraten beim SG einen Eilantrag nach § 86b SGG zu stellen - WICHTIG dabei ist dann aber ein aktueller Kontoauszug der die finanzielle Notlage auch belegt - sonst läßt sich das SG auch Zeit.

Sich ans JC abschieben zu lassen, sollte man sich auf keinen Fall gefallen lassen, wenn man einen rechtsanspruch auf ALG-I hat (also zuvor bzw. noch in einem Arbeitsverhältnis steht).

Wer allerdings bereits Aufstocker ist, nun ja dem bleibt leider nicht viel übrig, als sich auch dort zu melden.

Ich sags gerne nochmals, wenn die AfA nicht innerhalb des Antragsmonats zahlt oder zu zahlen gedenkt, sollte man umgehend darüber nachdenken einen Antrag auf Vorschuß nach § 42 SGB I stellen und parallel einen Antrag nach § 328 SGB III auf vorläufige Entscheidung.

Auch muss bei der AfA analog sofort in den Widerspruch gegangen werden, wenn der nahtlose Anspruch aus den bis hierher in diesem Thread genannten Gründen besteht.
Nun ja, in einen Widerspruch kann man leider ja erst dann gehen, wenn die AfA den Antrag offiziell abgelehnt hat und das kann ggf. seine Zeit dauern. Wir wollen im Falle der Aussteuerung ja nicht vergessen, daß da auch noch das Gutachten des ärztlichen Dienstes angefordert wird was die SB´s gerne zur weiteren Verfahrensverzögerung nutzen.

Genau mit diesem Gutachten scheinen sich die AfA´s inzwischen eine neue Hintertür aufgemacht zu haben um viele Fälle abschmettern zu können um Geld zu sparen.

Um den reinen Gesetzestext des § 145 SGB III zu entsprechen bedarf es nämlich ein ärztliches Gutachten was einem für mindestens 6 Monate eine unter 15 Wochenstunden liegende Leistungsfähigkeit attestiert - und zwar für den allgemeinen Arbeitsmarkt -. Genau da fangen dann die meisten Probleme mit an.

Für einen Betroffenen ist es letztendlich jedoch egal, ob er sein ALG-I im Anschluss ans KG wegen § 145 SGB III oder als reguläres ALG-I nach § 136 SGB III als Überbrückung bis zu einer Entscheidung der DRV erhält, für die AfA hingegen keineswegs. Sollte die DRV nämlich auf keine EMR entscheiden, dann würde die AfA Zeit für eine Vermittlung verlieren und zudem ja von der DRV das bisher geleistete ALG-I nicht erstattet bekommen, das sollte man ggf. auch mal wissen um zu verstehen warum so verfahren wird.

Der Gesundung ist dies auf keinen Fall zuträglich, wenn man nun noch zusehen muss, wo man sein Überlebensgeld her bekommt.
Nun ja, der Genesung ist so manches im Verfahrensablauf nicht erträglich, da reicht heute schon die maximale Verkürzung der Heilverfahren. Früher bekam man noch 4-6 Wochen Reha, heute soll dies bereits in 3 Wochen erledigt sein. Früher bekam man noch noch 10 ja mitunter sogar 20 pysikalische Anwendungen, heute gibt es nur noch 6 dergleichen. Genauso als Beispiel - früher lag man bei einer Hüft-OP 2 Wochen im KH heute liegt man nur noch 3 tage dort, genauso bei einer Schulter-OP bei welcher ich nach drei Tagen aus dem KH entlassen wurde um im Anschluss dann für 3 Wochen in die Reha zu gehen. Auch da kann man dann wieder lachen und sieht wie drastisch gespart wird, behauptete die Reha-Ärztin (bei mir) das die volle Funktionsfähigkeit nach max. 3 Monaten wieder hergestellt sei, sagten mir die Therapeuten sofort, das dies im besten Fall nach 1 Jahr entgültig abgeschlossen sei.

Ja das weiß ich mir vorzustellen, dass es dann Stress gibt mit dem JC. Ich habe den bereits, da mein Krankengeld so gering ausfällt und das JC das Zuflussprinzip unberücksichtigt lässt. Die rechnen einfach das niedrige Krankengeld auf volle 30 Tage im Monat an, obwohl meine KK nur nach AUB (und eben nicht auf volle 30 Tage) das Krankengeld auszahlt. Es gruselt mich, bereits an etwas zu denken, was möglicherweise noch alles eintreten könnte….
Nun wenn bei dir bereits seitens des JC fleißig aufgestockt wird, dann bleibt dir leider nichts anderes übrig als alles mit Hilfe einer Exel-Tabelle gegen zu rechnen - Monat für Monat. Dazu kannst du dir ja ruhig merken, daß die Leistungen der KK als auch AfA immer auf 30 Tage pro Monat gerechnet werden. Bei JC gilt ja das Zuflussprinzip und darauf muß man dann besonders achten.

Eigentlich heißts ja immer umgekehrt. Teilt die DRV einen das mit, wieviel im Monat auf das ehemalige Brutto hinzuzuverdienen ist? Und das muss man sicherlich erreichen, sonst gibt’s wieder Stress mit dem JC, nehme ich an.
Nun ja, das versteh ich jetzt nicht so ganz, denn wieso gehst du davon aus das das JC immer aufstocken muß. Wer weiß was du demnächst mal noch arbeiten und damit verdienen kannst.

Die DRV teilt bereits mit dem Rentenscheid erstmals mit, wie sich die Höhe eines möglichen Einkommens mit der Teil-EMR verhält und man kann sich dort auch jedes Jahr aufs neue die aktuellen Hinzuverdienstgrenzen erfragen, denn die ändern sich ja auch durch die jährlichen Rentenerhöhungen.

Also hat ein Arbeitsmarktrenter nichts mit einem Altersrenter zu tun, richtig?
NEIN

Bei der vollen EMR (also mehr als 6 Monate nicht mehr als/über 3 STd./tägl. Leistungsfähigkeit), können sowohl der Arbeitsmarktrenter (Grenze von 15 Wochenstunden beachten!) und auch der Altersrenter 450 Euro dazuverdienen, wenn ich alles richtig verstehe.
Hier wirfst du etwas grundlegend durcheinander!

Die rechtlichen Anforderungen des § 145 SGB III haben nichts mit den rechtlichen Anforderungen des § 43 Abs. 2 SGB VI zu tun.

Ein voller EMR nach § 43 SGB Abs. 2 SGB VI ist jemand, der auf dem allgemeinen Arbeitmarkt keine 3 Std./tägl. auf absehbare zeit mehr Leistungsfähig ist.

Und ja, der volle EMR könnte bis 6.300,-€ im Jahr hinzu verdienen, sofern nicht etwas seitens der DRV dagegen sprechen würde, was aber im Rentenbescheid aufgeführt wird.

Ein Altersrentner kann immer soviel hinzu verdienen wie er will und kann, was er dann aber entsprechend zu versteuern hätte.

Ein Arbeitsmarktrentner nun da sieht die Situation ein klein wenig anders aus, denn der könnte ja schon aus seiner Leistungsfähigkeit heraus theoretisch 3 bis zu 6 Std./tägl. arbeiten, wenn er denn eine passende sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle bekäme. Dieser muß jedoch bei einem Minijob darauf achten, daß er die 15 Wochenstunden nicht überschreitet (Vermittlungsgrenze AfA) und vor allem nicht mehr als 450,-€/mtl. plus 2 Sonderzahlungen über ebenfalls 450,-€ (Urlaubs-/Weihnachtsgeld) verdient, weil man ihm sonst die Rente wegen der Hinzuverdienstgrenze kürzen würde.

Eigentlich ist das Wort „volle Erwerbsminderung" doch Wortklauberei. Wer weniger als 3 Stunden arbeiten kann, egal welche Tätigkeit er dann ausübt, ist doch erwerbsunfähig. Aber die Erwerbsunfähigkeit gibt es ja nun offiziell nicht mehr, es gibt nur noch "Erwerbsgeminderte". Also entweder bin ich aber erwerbsfähig oder ich bin es eben nicht mehr.
Nun ja, ganz so locker ist es nun mal nicht, denn irgendwie muß es ja eine greifbare Grenze geben, so ist nun mal die deutsche Bürokratie.

Und die 3 Stunden Grenze ist eigentlich wenn man sich die Entscheidungen der LSG und des BSG dazu mal anschaut, eher in finanzieller Hinsicht ausgelegt.

Ginge es nach der DRV, dann hätte diese am liebsten alle Minijobber unter den z.B. Arbeitsmarktrentner sofort die volle EMR entzogen, denn sie beweisen ja das sie arbeiten können.

Nur leider sagen die Richter hier eindeutig, daß jemand von seinem Einkommen auch bescheiden leben können muß und dazu reicht ein Minijob eben nicht aus, womit dieser keine sozialversicherungspflichtige Teizeitarbeitsstelle ersetzt.

Und für die volle EMR ist da ja schon alles gesagt, denn diese Menschen können aus rein gesundheitlichen Gründen nicht mehr. Schaut man dann dort auch wieder auf die 3 Std. Grenze dann sieht man das dies nur noch ein drittel einer vollen Arbeitskraft entspricht. So hat man schlicht eine Drittelung vorgenommen. Unter 3 Std. volle EMR, 3-6 Std. Teil-EMR und über 6 Std. keine EMR.

Die Richter sagen dazu dann ganz einfach, wer mehr als 6 Std. Arbeiten kann, kann sich auch selbst versorgen, wer nur noch 3-6 Std. arbeiten kann bekommt 50% Rente weil er eben nicht mehr selbstständig voll arbeiten kann und wer unter 3 Std. nur noch arbeiten kann bekommt die volle EMR (Rente).

Und bei alledem darf man dann nicht aus den Augen verlieren, daß es ganz nebenbei auch noch die Berufsgenossenschaften gibt, die bei einem Wege- bzw. Arbeitsunfall auch noch eine weit bessere Rente zahlen. Wenngleich hier weit weniger Fälle sind und diese noch weit schwieriger zu erhalten sind.

Ich möchte mal so sagen, je länger man sich mit dem Thema befaßt, je besser versteht man die Zusammenhänge.

Als Neuling sind dies selbstverständlich alles böhmische Dörfer und genau darauf setzen ja die KK, AfA, JC und DRV, daß die Bürger ihre Rechte nicht kennen und die wenigsten a) eine Rechtsschutzversicherung haben und b) energisch um ihre Rechte auch streiten.

Mir sagte damals bei meinem Rentenverfahren die Gerichtspräsidentin (Vorsitzende Richterin) das von 100 Fällen nur max. 5 bis zum bitteren Ende durchhalten, der Rest würde bereits vorher einknicken und damit würde die DRV (damals noch LVA) knallhart kalkulieren. Also rechne dir selbst aus wie es ab Antrag läuft, wenn die DRV bereits leichtfüssig mehr als 50% der Rentenanträge pauschal mal ablehnt, dann weitere 30% im Widerspruchsverfahren abgelehnt werden oder freiwillig aufgeben um dann von den restlichen 20% im Klageverfahren nochmals 15% einknicken weil es so lange dauert (vom Antrag bis zum Gerichtsverfahren durchaus 2-4 Jahre) / die Gutachten gegen sie sprechen / oder die Leute ganz einfach keine Kraft mehr haben.

Bitte bedenke auch mal, daß ein Rentenverfahren (EMR) das sich über Jahre hinziehen kann, zumeist auch den sozialen oder finanziellen Abstieg mit sich bringen kann, denn aus dem guten Einkommen rutscht man noch zuerst ins KG (ca. 80%), nach 78 Wochen dann ins ALG-I (mit nur noch 60 bzw. 67%) um dann nach 12 bis ggf. 15/18/24 Monaten nur noch ALG-II zum Leben zu haben und vor allem zuvor ja alle Vermögenswerte aufzuzehren.

Ich wünsche dir trotz allem frohe Festtage


Grüße saurbier
 

Kessia

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#43
Hallo saurbier, vielen Dank, dass du dich erneut meinen Zeilen gewidmet und diese so umfangreich beantwortet hast.


[...]...wenn die AfA nicht innerhalb des Antragsmonats zahlt oder zu zahlen gedenkt, sollte man umgehend darüber nachdenken einen Antrag auf Vorschuß nach § 42 SGB I stellen und parallel einen Antrag nach § 328 SGB III auf vorläufige Entscheidung.
Und das macht man alles bei der AfA? Oder ist dafür bereits dann wieder das Jobcenter zuständig?


Dazu kannst du dir ja ruhig merken, daß die Leistungen der KK als auch AfA immer auf 30 Tage pro Monat gerechnet werden. Bei JC gilt ja das Zuflussprinzip und darauf muß man dann besonders achten.
Jup Zuflussprinzip. Eben. Das hab ich inzwischen glernt. Und ja, immer auf 30 Tage. Beim ALG 1 wird aber auch für 30 Tage ausgezahlt, beim Krankengeld nicht. Da richtet sich das immer nach der AUB. Aber ich werde dazu einen extra Thread aufmachen, da dies schon wieder ein eigenes Thema ist.


Ginge es nach der DRV, dann hätte diese am liebsten alle Minijobber unter den z.B. Arbeitsmarktrentner sofort die volle EMR entzogen, denn sie beweisen ja das sie arbeiten können.
Nun das ist es ja. Und das ist es auch, was (zumindest bei mir) immer wieder zu Verwirrungen führt. Denn wie du ja bereits schreibst, der volle EMR kann keine 3 Std./tägl. mehr auf absehbare Zeit leistungsfähig sein, kann aber dennoch 6300 im Jahr (also hier die von dir die gemeinten 12x 450 Euro zzgl. 1 x Sonderzahlung 900 Euro) dazuverdienen….

Ich möchte mal so sagen, je länger man sich mit dem Thema befaßt, je besser versteht man die Zusammenhänge.
Das glaub ich dir unbesehen. Ich habe da noch so viele Schwierigkeiten um alles so wie du mit der entsprechend nötigen Präzision und Gründlichkeit zu betrachten. Aus diesem Grund ist es schön, dass du, Kerstin, Doppelomi und alle anderen lieben Menschen hier in dem Forum so gut dabei helfen.

Als Neuling sind dies selbstverständlich alles böhmische Dörfer und genau darauf setzen ja die KK, AfA, JC und DRV, daß die Bürger ihre Rechte nicht kennen und die wenigsten a) eine Rechtsschutzversicherung haben und b) energisch um ihre Rechte auch streiten.
Ja da hast du auch recht. Ich habe aber eine Rechtschutz und wer weiß, vielleicht brauche ich sie sogar jetzt (was z.B. das JC und derer Berechnungen anbelangt; ALG 1 ist ja noch weniger wie Krankengeld, also bleib ich vorläufig beim JC wohl noch hängen, solange eine Entscheidung der DRV aussteht) )


Mir sagte damals bei meinem Rentenverfahren die Gerichtspräsidentin (Vorsitzende Richterin) das von 100 Fällen nur max. 5 bis zum bitteren Ende durchhalten, der Rest würde bereits vorher einknicken und damit würde die DRV (damals noch LVA) knallhart kalkulieren.
Ja das wundert mich nicht im geringsten. Es ist ein Geschäft. Machen wir uns nichts vor. Es geht um Umsatz und Gewinne. Der Mensch ist dabei nur Statist oder Buchungssatz und spielt - wenn überhaupt – nur eine marginale Rolle. EM-Anträge bei der DRV nach Kassenlage….Von der Menschenwürde und dem eklatantem Bruch als verfassungsrechtlich geregeltes An(Recht) sprech ich lieber gleich gar nicht, sonst wird’s zu politisch…


Also rechne dir selbst aus wie es ab Antrag läuft, wenn die DRV bereits leichtfüssig mehr als 50% der Rentenanträge pauschal mal ablehnt, dann weitere 30% im Widerspruchsverfahren abgelehnt werden oder freiwillig aufgeben um dann von den restlichen 20% im Klageverfahren nochmals 15% einknicken weil es so lange dauert (vom Antrag bis zum Gerichtsverfahren durchaus 2-4 Jahre) / die Gutachten gegen sie sprechen / oder die Leute ganz einfach keine Kraft mehr haben.
Was passiert mit diesen Menschen? Gehen die dann alle wieder einer Arbeit nach? Wie funktioniert das? Ist man nach so einem Procedere nicht kränker, wie man es vorher war? Wer berücksichtigt das? Ja, ja….die Menschenrechte und ihre Würde…

Bitte bedenke auch mal, daß ein Rentenverfahren (EMR) das sich über Jahre hinziehen kann, zumeist auch den sozialen oder finanziellen Abstieg mit sich bringen kann, denn aus dem guten Einkommen rutscht man noch zuerst ins KG (ca. 80%), nach 78 Wochen dann ins ALG-I (mit nur noch 60 bzw. 67%) um dann nach 12 bis ggf. 15/18/24 Monaten nur noch ALG-II zum Leben zu haben und vor allem zuvor ja alle Vermögenswerte aufzuzehren.
Unglaublich. So viele Jahre können für Jemanden alles bedeuten. Ich begreife nicht, warum so ein Verfahren so lange dauern kann und sodann noch mit der Ausschöpfung finanzieller Reserven verbunden sein muss. Das ist unzumutbar und grundgesetzwidrig. Besonders für Kranke, die dazu noch das maximal mögliche an Zeit und Geld aufbringen müssen, um ihren Anträgen immer wieder Gehör zu verleihen. Das hat nichts mehr mit Hilfe zu tun, das sind unhaltbare Zustände. Und diese müssen unbedingt geändert werden.

Nur die besten Wünsche in dieser Vorweihnachtszeit an dich, lieber saurbier und an das ganze fleißige Team hier
 

saurbier

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#44
Hallo Kessia,

Und das macht man alles bei der AfA? Oder ist dafür bereits dann wieder das Jobcenter zuständig?
Nun ja, normaler Weise stellt man den Antrag auf Vorschuß nach § 42 SGB I bzw. einen Antrag auf vorläufige Entscheidung nach § 328 SGB III ja beim zuständigen Leistungsträger wo man den Leistungsantrag gestellt hat.

Bei dir scheint die Sache etwas verzwickter auszusehen, denn du bist offensichtlich Aufstocker, also das JC zahlt auch noch.

Der erste Ansprechnpartner dürfte hier jedoch aufgrund des Leistungsantrages nach der Aussteuerung bei der KK ja die AfA sein, weshalb du auch von dieser nun einen Vorschuß auf die dir vom Gesetz zustehende Leistung (ALG-I) begehrst.

Du solltest dir hier mal den Thread von fros7byte näher anschauen, denn dem hat man nun auch sein ALG-I unter Verweis eben genau auf § 328 SGB III bis auf weiteres bewilligt, weil beim ihm immer noch das äD-Gutachten aus steht. Vielleicht hilft dir das ja schon weiter.

Jup Zuflussprinzip. Eben. Das hab ich inzwischen glernt. Und ja, immer auf 30 Tage. Beim ALG 1 wird aber auch für 30 Tage ausgezahlt, beim Krankengeld nicht. Da richtet sich das immer nach der AUB.
Nun ja, daß ist jedoch zweitrangig, denn auch die KK rechnet den Leistungsmonat mit 30 Tagen ab. Das ist bei den Sozialleistungsträgern so üblich. lediglich das KG wird von Auszahlschein bis Auszahlschein (damals so gehandhabt) gezahlt was heute offensichtlich ja die AUB darstellt. Bei mir damals konnte da mal der zeitraum von 3 Wochen bis 6 Wochen durchaus schwanken, je nach Termin beim behandelnden Arzt.

Was passiert mit diesen Menschen? Gehen die dann alle wieder einer Arbeit nach? Wie funktioniert das? Ist man nach so einem Procedere nicht kränker, wie man es vorher war? Wer berücksichtigt das? Ja, ja….die Menschenrechte und ihre Würde…
Nun was soll ich dazu sagen, nicht jeder hat eben die Kraft oder den Willen sich gegen Behörden durch zu setzen. Wir wollen ja auch nicht vergessen, es soll auch Menschen geben welche sich ihr Leben einfacher gestalten wollen (ich z.B. kenne zwei solcher die bereits mit 20 Jahren und angeblich schwerer psychischer Störungen (wohl eher fehlender Arbeitsmotivation) immer wieder versuchen in vorzeitige Rente zu kommen). Da versucht die DRV halt im ersten Schritt mal die Spreu vom Weizen zu trennen um dann im weiteren Verlauf natürlich auch die Kosten zu reduzieren, was natürlich mit nicht unerheblichen Kosten für die Allgemeinheit zwangsweise verbunden ist.

Ich muß dir ehrlich gestehen, ich persönlich kann es nicht nachvollziehen, wie Menschen die alles über sich haben ergehen lassen (Untersuchungen, Gutachten, Klageverfahren etc.) dann kurz vor Ende doch noch aufgeben. Mich stachelt sowas erst recht an, aber leider gibt es auch labilere Mitmenschen und darauf setzen die Sozialkassen immer mehr.

Was aus denen dann wird, nun man kann es sich wohl denken. Wenn sie gesundheitlich ein Wrack sind, aber dennoch keine Rente erhalten (ganz gleich ob Teil-EMR oder volle EMR) dann bleibt ihnen ja zwangsweise nichts anderes übrig als sich eine Arbeit zu suchen, die sie noch bewerkstelligen können - so lange es eben nur geht. Entweder bis sie umfallen oder alles wieder von vorne anfängt, dann hoffentlich mit einem besseren Ausgang.

Und glaube mir, nachdem ich meine BU-Rente zu 2000 bewilligt bekam, bin ich auch (mußte ja weil Rente plus Hinzuverdienst) noch halbtags einer leichten Arbeit nachgegangen (übrigens alles von der DRV geprüft) aber nach 6 Jahren kam der erste Rückfall mit mehr als einem Jahr KG und 6 Wochen Reha plus IRINA und anschließender Widereingliederung. Das ging dann nochmals 2 Jahre gut und die nächste Reha war fällig und keine 2 Jahre später löste ein Freizeitunfall erneut das ganze Spiel aus, welches mich nun nach 78 Wochen KG plus 2 OP´s und verlängerter Reha jetzt in die Arbeitsmarktrente brachte die nun auch schon mehrmals verlängert wurde. Und man bedenke - die Rehaärzte haben mir eine leichte Arbeit für 3 Std./tägl. zuletzt dann auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugebilligt. Also genau die Grenze bevor man eben eine volle EMR bekommen würde. Ich hab mir dann durch einen glücklichen Umstand einen leichten passenden Minijob gesucht, damit ich mich zumindest vom JC unabhängig machen konnte, welcher mir zudem auch noch ein wenig finanzielle flexibilität erlaubt. Die zukünftigen EMR stehen da natürlich um einiges besser da, denn denen gewährt man nun ca. 5 Jahre mehr Zurechnungszeit was grob bis zu ca. 150,-€/mtl. bedeutet.

Nicht viel anders dürfte es denen ergehen, die beim ersten Rentenanlauf vorzeitig aufgegeben haben bzw. aufgeben mußten.

Einzig erfreulich dürfte da sein (wenn man es so nennen möchte), daß man seinen Rentenantrag immer wieder stellen kann, solange man in einem früheren Verfahren den Antrag selbst zurück gezogen hat. Ein früheres ablehnendes Urteil diesbezügl. würde hingegen negativ in der Rentenakte vermerkt sein und einen neuerlichen Antrag bei weitem schwieriger gestalten. Deshalb hier auch am Rande der gut gemeinte Rat, wenn dein Rentenantrag zu scheitern droht (ggf. weil Gutachten zu deinen ungunsten ausfallen - erst recht ein Gerichtsgutachten), dann ziehe den Rentenantrag bzw. die Klage umgehend zurück. Versuche es lieber später (nach 6 Monate oder einem 1 Jahr) nochmals. Meine Erfahrung hat mir gezeigt, mit zunehmenden Alter wird es mit der Gesundheit eher schlechter als besser.

Unglaublich. So viele Jahre können für Jemanden alles bedeuten. Ich begreife nicht, warum so ein Verfahren so lange dauern kann und sodann noch mit der Ausschöpfung finanzieller Reserven verbunden sein muss. Das ist unzumutbar und grundgesetzwidrig. Besonders für Kranke, die dazu noch das maximal mögliche an Zeit und Geld aufbringen müssen, um ihren Anträgen immer wieder Gehör zu verleihen. Das hat nichts mehr mit Hilfe zu tun, das sind unhaltbare Zustände. Und diese müssen unbedingt geändert werden.
Nun ja, so ist es aber nun mal. Unsereins ist eben mal nicht auf goldenen Rosen gebettet. Da geht eben alles schnell ans Materielle sprich Geld wenn man zuvor keinen Top-Job inne hatte. Wie lange so manche Krankheiten dauern bis sie mal ausgeheilt sind, nun das hängt leider auch von verschiedenen Faktoren ab, auf die wir wenig Einfluss haben und im Sozialsystem sind halt irgenwo Grenze gesetzt, sonst könnte doch auch keiner die Abgaben aufbringen. Es muß sich halt auch irgendwie rechnen lassen.

Unsereins kann sich doch mit unserem Sozialsystem noch glücklich schätzen, denke nur mal an die Amerikaner die für alles eigenverantwortlich sind. Was machen die denn wenn sie so lange Krank sind. Ja noch schlimmer sieht es da bei Arbeitslosigkeit und erst bei der Altervorsorge (Rente) aus. Deren Renten basieren doch auf Kapitalanlagen mit überwiegend Aktien. Konntest ja sehen wie da 2008 bei der Finanzkrise deren Rentenvorsorge sich in Luft auflösten. Wie war das noch wenigen Wochen als hier der liebe Herr Merz doch tatsächlich beim CDU Konvent viel mehr private Altersvorsorge hierzulande über Aktienanlagen beschwörte. Aber ja doch, Blackrock wo er ja der Deutschland-Chef ist(war) verdient ja kräftig dran mit (steigende Aktienkurse bringen den Hauptaktionären immer Geld). Das die Politik sich weigert unser Rentensystem dem von Österreich anzugleichen, dürfte vielleicht damit zusammenhängen, daß die Wirtschaftslobby nicht bereit ist dem arbeitenden Volk etwas von seinen Gewinnen abzugeben. Letzten Endes ist es aber der Wähler auch selbst schuld, der er hat dieser Politik ja in den letzten 20 Jahren stets seine Zustimmung gegeben.

Und mal ehrlich, selbst ein eigenes Häuschen als ach so tolle Altersvorsorge kann sich im alter als böses Finanzloch heraus stellen (selbst erleben dürfen). Wer da nicht ständig alles fit hält, nun ja. Man stelle sich dann auch noch das desaster vor, man muß wirklich diesen Teufelskreis durchlaufen und darf dann jahrelang vor gericht um die Rente kämpfen und bekommt dann nach insgesammt 6 Jahren die Rente, ja wovon soll man dann all die Instandhaltungen am eigenen Häuschen noch bezahlen - von der vielleicht mikrigen EMR die aktuell bei durchschnittlich von 1.100,-€ liegt. Ja man könnte sich ja an den früheren Spruch der Versicherungsvertreter/Bänker erinnern - zur Not wird das Häuschen zur Aufstockung der Altersvorsorge verkauft -. Nun dann versuch das mal, wenn du abseits der begehrten Gebiete dein haus gebaut hast, weil da damals das Grundstück für dich erschwinglich war. Freunde von mir haben es leidlich erlebt und selbst mein Elternhaus kam so billig in andere Hände. Träume die bitter böse platzen können.

Nun gut auch ich wünsch dir mal ein frohes Weihnachtsfest.


Grüße saurbier
 
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