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Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

XxMikexX

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Die SPD-Vorsitzende kritisiert die Arbeit in der großen Koalition scharf – und droht indirekt mit einem Ende des Bündnisses. Andrea Nahles will außerdem mit Sachen aufräumen, „die uns als SPD immer noch blockieren“.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/andrea-nahles-kuendigt-abschied-von-agenda-2010-an-15831214.html

Das ist ja wirklich mal eine Neuigkeit, leider müssen wir uns noch bis Ende des nächsten Jahres gedulden, bis das Konzept „Sozialstaat 2025“ vorgestellt wird.

Wenn es bis dahin die SPD noch gibt.:biggrin:
 

Gollum1964

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nabend,

ich glaube die Wahlkampf für 2021 ist eröffnet. Ähnlich hoffnungsvoll ist Schulz in 2016 ja auch gestartet.
 

noillusions

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*Gäääähhnnnn*
Geht wie immer nur wenn die Union das auch erlaubt...
 

0zymandias

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Ah, die Resterampe hat auf, wie schön.

So 'n Container mit Parteibüchern könnte ja die Heizkosten senken, hmmm ... :biggrin:
 

vidar

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Scheinheiliger geht es nun wirklich nicht. Die SPD hatte bereits vor der jetzigen Regierungsbildung in zwei Koalitionen mit der C*U (2005 - 2009, 2013 - 2017) Zeit dafür gehabt die Agenda 2010 der Rot/B90-Grünen Koalition unter der Kanzlerschaft eines Herrn Schröders zu ändern.

Was Frau Nahles will, heißt noch lange nicht, dass es auch mal Realität wird. Innerhalb der Koalition gibt schließlich die C*U die Richtlinienpolitik vor. Auch innerhalb der SPD werden die Anhänger des Seeheimer Kreises schon dafür sorgen, dass die Dame zurückgepfiffen wird.
 

Burke

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Ankündigen kann die SPD immer gaaaaanz toll....

Einzige Chance für diese Partei wäre eine komplett neue Führungsspitze. Dazu zählt auch die alten so zu entsorgen dass sie nie wieder in den Medien auftauchen - Man kann ja förmlich die Prozente purzeln hören, wenn Schulz mal wieder irgendwo ein Statement gibt...

Aber da die SPD auch nur noch sich selbst am besten versorgen kann und will, warten wir auch die 5% Hürde und amüsieren uns dann über die Flucht der SPDler in andere Parteien.
 

Shazi

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Nahles mal wieder. Nachdem sie und Scholz damals Schulz abgewürgt haben, als der exakt dasselbe gesagt hat, damit sie in die GroKo gehen konnten, war eigentlich klar, dass weder die SPD Führung, noch die SPD auf einer sozialen Ebene agieren.

Aktuell muss man halt wieder Lärm machen, weil die Wähler sonst am Ende merken wieviel die SPD wieder in der GroKo mitträgt. Außerdem sind ja in Hessen und Bayern Wahlen.

Das einzige was bei der SPD funktioniert ist, dass sie alle Entscheidungen mittragen, die von CDU/CSU gemacht werden und danach für ein zwei Tage Bauchschmerzen haben.
 

dagobert1

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Was Frau Nahles will, heißt noch lange nicht, dass es auch mal Realität wird.
Was Frau Nahles sagt dass sie es will, heißt noch lange nicht, dass sie es auch wirklich will.
2010 wegen der Regelsatzberechnung rumgemeckert, paar Jahre später als Ministerin für Asoziales selbst genauso rumgetricktst.
Dazu noch die Rechtsverschärfungen vor zwei Jahren ... und jetzt plötzlich Rolle rückwärts?
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen ...
 

humble

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Ja, die Nahles. Wenn es in Richtung 10% geht, wird sie sicherlich irgendwann mit Zitaten kommen (anstatt Kinderlieder zu singen), wie: "Wähler, sei mir gnädig nach deiner Blauäugigkeit,
und tilge meine Besserwisserei nach deiner großen Enttäuschung.
Wasche mich rein von meiner Untätigkeit,
und reinige mich von meinen Bezügen." Gerhard, Psalm 2010

Ah, nee, falsche Partei. Dann eher: "Ich habe die Inventur meines Lebens gemacht. Es war erbärmlich, opportunistisch, angepasst, feige und glanzlos genug. Eine künftige Zeit wird mir gerecht zu werden wissen." frei nach Ferdinand Lassalle
 

Wholesaler

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Nix als heiße Luft. Nahles war zu rot-grünen Zeiten eine der größten parteiinternen Kritikern der Agenda-Politik. Trotzdem stimmte sie für die Arbeitsmarktreform. Wie sagt man so schön: links blinken und rechts abbiegen. Aber das ist man ja spätestens seit Martins "GroKo-Rolle rückwärts" von der "sPD-Elite" so gewohnt.
 

Dagegen72

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@Asbach Uralt: ob schon Wahlen sind - äh, ja, morgen in Bayern :biggrin: und am 28.10.18 in Hessen.

Die SPD kündigt den Abschied von der Agenda 2010 an, weil die den sozialen Arbeitsmarkt am einführen sind. Also, staatlich bezahlte, sozialversicherte Arbeitsplätze (also, so wie ein Jobcenter-Mitarbeiter, Polizist, Lehrer u.ä. ) und das für 5 jahre meine ich. Ich glaube, das ist die soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt.
Und Berlins Bürgermeister SPD Müller will ja das solidarische Grundeinkommen einführen. Also Geld im Gegenzug für Arbeitsleistungen.

mir hat mal jemand gesagt, dass das was die Regierungsspitze der SPD macht, ist nicht zu vergleichen mit dem was die BasispolitikerInnen machen. Schön und gut - aber wenn sie kaum dass sie an der Spitze sind Bockmist machen - dann braucht es die Basis auch nicht.
 
Zuletzt bearbeitet:

XxMikexX

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Nahles war zu rot-grünen Zeiten eine der größten parteiinternen Kritikern der Agenda-Politik. Trotzdem stimmte sie für die Arbeitsmarktreform. Wie sagt man so schön: links blinken und rechts abbiegen.
Nicht nur das, von 2013 bis 2017 war sie Bundesministerin für Arbeit und Soziales!

Da hätte sie doch zeigen können wie man Sozialpolitik betreiben kann.

Aber nichts da, sie war eine Hardlinerin wie alle anderen Minister auf diesen Posten auch. (Seit der Schröder-Zeit)

Nicht mal ansatzweise soziale Politik hat sie vertreten oder umgesetzt.

Jetzt wo sich die SPD bei Wahlen im Tiefflug befindet, kommt sie mit soch einem Sinneswandel, der ihr aber keiner abkaufen kann.
 

Wholesaler

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Richtig, sie reiht sich nahtlos in die Reihe ihrer Vorgänger ein. Scholz (das war ja einer von vielen) forderte vor einiger Zeit einen Mindestlohn von 12 Euro/Std. Der Kerl ist vollkommen unglaubwürdig und absolut nicht ernst zu nehmen. Wäre das von den Linken gekommen, wäre von Populismus in Reinkultur gesprochen worden.
 

Burke

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Was habe ich gestern gelacht.

Frau Nahles sagt nach der Wahl auf die Frage wieso die SPD so viel verloren hat: Man müsse in die Gremien gehen und die Situation erst analysieren. :doh:

Haben die wirklich die letzten Jahre verschlafen?
16 Jahre mit Überzeugung SPD gewählt - Nun hoffe ich auf die 5% Hürde.
 

Matze1988

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Ich hab auch 2 Bundestagswahlen , die vorletzte und die davor die SPD noch gewählt also 2013 und 2009. Die SPD brauch keiner mehr, die kann von mir aus unter 5 % Landen .
 

noillusions

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Wahrscheinlich muß sich die SPD erst verabschieden damit die Agenda 2010 verschwindet.
 

0zymandias

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Das wäre nur ein Anfang.

Es gibt da noch eine kleine Partei mit einer Bundeskanzlerin, die bei ihrem Amtsantritt Schröderchen und seine Agenda lobte, und die Agenda 2010 letztes Jahr noch verteidigte.
 
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