Nachzahlungsbescheid und teilweise Aufhebung - Fehler bei der Berechnung - hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung?

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morama

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Frohes neues Jahr erstmal. Hatten letztes Jahr eine Anhörung bzw. mein Sohn, 18. wegen Überzahlung. Nicht reagiert, da ich sowie spätestens beim endgültigen Bescheid hätte reagiert, da die Berechnung im Anhörungsbescheid schon katastrophal falsch war. Warum doppelte Arbeit machen. Nun kamen die Bescheide, genau so falsch wie in der Anhörung. Sie schreibt, Sie hat nach Aktenlage entschieden, nachdem keine Rückmeldung kam. Soweit so gut. Habe Widerspruch eingelegt (muss aber sicher mein Sohn machen, da die Post an Ihn ging und er 18 ist, oder kann ich das auch erledigen ohne Vollmacht, sonst muss ich Sohnemann das nochmal hinterherschicken lassen mit seiner Unterschrift) und die Frage ist, hat es aufschiebende Wirkung? Beim Inkasso in Recklinghausen habe ich schon verkündet, dass die Bescheide falsch sind (muss mein Sohn dann lieber auch noch mal selbst machen) und gefragt, ob ich in Raten zahlen kann bzw. ich, da er ja Student ist. Wir sind jetzt so gerade knapp raus aus Hartz4. Mein Sohn hat aber auch einen kleinen Job, aber momentan soll er nicht arbeiten, da keine Arbeit da ist (da müssen wir auch zum Anwalt, weil da steht 11 Std. die Woche, aber kriegt Auszeit nicht bezahlt). Wenn er nicht arbeitet hätten wir wieder Anspruch, aber ich verzichte auf 150,- vermutlich und gucke, dass ich noch etwas zusätzlich finde. Wir müssen knapp 700,- zurückzahlen bzw. mein Sohn als Student, das bleibt aber ja an mir hängen. Ich möchte nicht mehr wie 20,- zahlen, weil unsere Miete schon extrem hoch ist und falls ich die Probezeit nicht überstehe, sind 20,- schon viel zu viel. Hoffe, die lassen sich darauf ein. Ich schrieb, sollte mehr Einkommen zur Verfügung stehen, zahlen wir auch mehr.

Ich vermute, es wird keine aufschiebende Wirkung geben? Und was ist bei so einem Bescheid zu beachten, Formfehler finden vielleicht? Danke!
 

morama

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Hallo Ihr Lieben,
nachdem mein Beitrag fott ist, erneut. Kurz...Letztes Jahr hat Sohn Anhörung wegen Überzahlung bekommen, nicht reagiert, da eh falsch und um Arbeit zu sparen, da der Aufforderung zur Nachzahlung ja nur widersprochen werden kann. Gestern getan, allerdings ich. Dann viel mir ein, die Post ging an das Kind 18 Student, und ich darf vermutlich nicht für ihn agieren ohne Vollmacht bzw. ich mache das neu und er unterschreibt, oder? Ich will auf der sicheren Seite sein. Nun soll er fast 700,- zurückzahlen als Student. Das bleibt ja an mir hängen, da ich ihm schon im Vorfeld die anzurechnenden Beiträge abgehalten habe bzw. einen Teil. Ich will aber nicht 700,- auf einmal zahlen, da ich nicht weiß, ob ich die Probezeit überstehe und wie es weitergeht. Ich würde nur 20,- zahlen wollen, da wir so knapp aus Hartz4 sind, dank meiner Fahrtkosten habe ich fast genauso viel/wenig wie mit Hartz4 also alles sehr knapp.

Zur Frage-hat der Widerspruch aufschiebende Wirkung (vermutlich nicht) und da Sohn ja zurückzahlen muss als Student, kann man da irgendwie drauf rumreiten bzw. mehr wie 20,- geht nicht vom Bafög. Und hat er jetzt einen Eintrag in der Schufa, weil Inkasso ja Geld will? Macht sich ja nicht gut als junger Mensch, der noch erstmal was werden will. Danke!
 

Larsson

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Ich kann nicht verstehen, dass man auf eine solche Anhörung nicht reagiert. Die Arbeit hast du jetzt doppelt.
Ich hatte so etwas auch mal, hin zum JC, drüber gesprochen, aus dem Weg geräumt, fertig. Dann hättest du im Vorfeld bei tatsächl. Überzahlung eine Rückzahlungsmodalität vereinbaren können.
Wenn du für deinen Sohn agieren möchtest, dann brauchst du eine Vollmacht von ihm.
 

morama

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Danke dir, leider bin ich ab heute wieder im Bezug! So ein Mist...Ich könnte heulen!

Ich kann nicht verstehen, dass man auf eine solche Anhörung nicht reagiert. Die Arbeit hast du jetzt doppelt.
Ich hatte so etwas auch mal, hin zum JC, drüber gesprochen, aus dem Weg geräumt, fertig. Dann hättest du im Vorfeld bei tatsächl. Überzahlung eine Rückzahlungsmodalität vereinbaren können.
Wenn du für deinen Sohn agieren möchtest, dann brauchst du eine Vollmacht von ihm.
Das ist falsch. Gegen die Anhörung kann man keinen Widerspruch einlegen, warum sollte ich dann da schon schreiben, wenn nach der Anhörung sowieso ein Bescheid kommt, dann reicht es doch einmalig darauf zu antworten.
 

Larsson

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Weil du der Behörde damit die Gelegenheit gibst, einen korrekten Bescheid zu erstellen? Oft können Unstimmigkeiten so ohne Rechtsmittel beseitigt werden.
Eben. Und ich hatte auch nicht geschrieben, dass man gegen eine Anhörung Widerspruch einlegen kann. Ich hatte geschrieben, dass ich nicht verstehe, auf eine Anhörung nicht zu reagieren, um evtl. Fehler aus dem Weg zu räumen und die Sache einfach zu klären. Dann hätte man auch evtl. eine Ratenzahlung vereinbaren können. Aber wenn due Leute lieber warten, bis der Inkassobrief einflattert, bitte.
 

morama

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Eben. Und ich hatte auch nicht geschrieben, dass man gegen eine Anhörung Widerspruch einlegen kann. Ich hatte geschrieben, dass ich nicht verstehe, auf eine Anhörung nicht zu reagieren, um evtl. Fehler aus dem Weg zu räumen und die Sache einfach zu klären. Dann hätte man auch evtl. eine Ratenzahlung vereinbaren können. Aber wenn due Leute lieber warten, bis der Inkassobrief einflattert, bitte.
Ganz so blöd bin ich auch nicht. Es hat aufschiebende Wirkung und ich habe dem Inkasso mitgeteilt, dass ich Widerspruch eingelegt habe, fertig. Die haben doch jetzt auch Gelegenheit zu korrigieren und ich habe nicht direkt den Anwalt eingeschaltet, also ist es Pott wie Deckel wie rum ich reagiert habe.
 

RA16

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Sachverhalt: Das JC fordert von deinem Sohn Leistungen zurück, die ihm in einer Zeit vor seinem 18. Geburtstag bewilligt wurden ?
Wenn ja, gilt die Minderjährigenhaftung. Dann kann das JC gem. § 1629a BGB von den 700 € nur den Betrag zurückfordern, den dein Sohn an seinem 18. Geburtstag als Vermögen hatte. Siehe BSG, Urt. v. 07.07.2011 – B 14 AS 153/10 R).
Wenn dein Sohn kein Vermögen hat, kommt es auf die sonstige Begründung der Rückforderung nicht an. Du must dann immer nur vortragen, dass er an seinem 18. Geburtstag kein Vermögen hatte. und du mußt natürlich gegen einen ablehnenden Widerspruchsbescheid klagen.

Und du must beim JC - auch nachweislich - klarstellen, dass du für deinen Sohn den Widerspruch eingelegt hast. Die Klage muß natürlich auch dein Sohn, von dir vertreten, einlegen.
Wenn der Sachverhalt nicht zutrifft, schreib mal bitte, wie es dann ist.
 

morama

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Sachverhalt: Das JC fordert von deinem Sohn Leistungen zurück, die ihm in einer Zeit vor seinem 18. Geburtstag bewilligt wurden ?

Nein, da war er schon 18! Einkommen besteht derzeit aus Bafög und Kindergeld und hin und wieder mal Kleckerkram an Verdienst. Jetzt im Januar bisher nicht eingesetzt worden vom AG, demnach auch kein Geld.
 

Kerstin_K

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Jetzt im Januar bisher nicht eingesetzt worden vom AG, demnach auch kein Geld.
Das ist aber nicht korrekt. Wasnsteht in seinem Arbeitsvertraf für eine Stundenzahl? Wenn dort nichts steht, gelten 10 Stunden/Woche aks vereinbart. Die vereinbarte Stundenzahl muss der Arbeitgeber zahlen, egal ob er die Arbeitsleistung abruft oder nicht.
 

morama

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Das ist aber nicht korrekt. Wasnsteht in seinem Arbeitsvertraf für eine Stundenzahl? Wenn dort nichts steht, gelten 10 Stunden/Woche aks vereinbart. Die vereinbarte Stundenzahl muss der Arbeitgeber zahlen, egal ob er die Arbeitsleistung abruft oder nicht.
Kerstin, dass ist ja ein Problem mit dem Arbeitgeber. Erst wollte er keinen Vertrag rausrücken, auch auf den Hinweis, dass wir den für das Jobcenter brauchen. Mit Mühe und Not bekam Sohn einen zusammengestrickten aus dem Internet. Da steht, dass Sohn auf eigenem Wunsch nicht mehr wie 450,- verdienen will (Student) und aber einen Std.-Zahl von 11 Std. die Woche. Wir gehen davon aus, dass Sohn nicht mal gemeldet ist und eine Abrechnung für November und Dezember hat er auch nicht auf Wunsch bekommen. Sohn ist 18, er kümmert sich aber nicht drum, aber ich habe dann Probleme, wenn ich keine Auszüge bzw. Lohnzettel einreiche. Der Arbeitgeber sagt dauernd, er meldet sich, was er aber nicht tut. Kann das Jobcenter dem Füße machen? Eine Bescheinigung über Lohn wird nicht reichen, denn dann sieht das JC ja immer noch nicht, ob er auch gemeldet war. Ich werde mal ein Schreiben aufsetzen, mit der Bitte um Lohnzahlung mit Frist und dann wird sich vermutlich auch nichts tun. Sohn müsste dann selbst klagen, was er aber vermutlich nicht machen wird. Dieses Jahr fing schon ganz bescheiden an...
 

Kerstin_K

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Das JC ht keine ANspruch auf den ARbeitsvertrag und ob der Arbeitgeber ihn angemeldet hat, lgeht das JC auch nichts an.

Ich würde das aussezehnd Geld für 11 Stunden je Woche einmal nachweislich schriftlich anmahnen. Wenn sic dann nichts tut, ab zum Arbeitsgericht und MAhnbescheid beantragen. Wenn Dein Sohn nicht in die Puschen kommt, dann zieh ihm die Ohren lang.
 

morama

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Mache ich morgen mal fertig...So geht es ja nicht. Der arme Junge möchte ja auch ein wenig Taschengeld verdienen.
 

morama

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Das JC ht keine ANspruch auf den ARbeitsvertrag und ob der Arbeitgeber ihn angemeldet hat, lgeht das JC auch nichts an.

Ich würde das aussezehnd Geld für 11 Stunden je Woche einmal nachweislich schriftlich anmahnen. Wenn sic dann nichts tut, ab zum Arbeitsgericht und MAhnbescheid beantragen. Wenn Dein Sohn nicht in die Puschen kommt, dann zieh ihm die Ohren lang.
er wollte meinem Sohn keinen Vertrag geben, will heißen er sollte ohne Vertrag arbeiten, habe ich aber nicht mitgemacht.
 

Kerstin_K

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Ein schriftkicher Vertrag muss nicht zwingend sein. Schau mal ind Nachweisgesetz.

MAch Deinem Sohn mal klar, dass man mit 18 nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten hat. Warum kümmert der sich nicht selber um seinen Kram?
 
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