Nachzahlung Rente.Anrechnung ALG 2,wird meine Freundin die Erstausstattung ersetzen müssen?

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DanDo

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Hi zusammen.

Eine Freundin von mir hat letztes Jahr einen Rentenantrag gestellt.
2019 hat sie sich von ihrem Mann getrennt und ist sofort in Hartz 4 gerutscht und hat
Geld für die Erstausstattung für die eigene neue Wohnung bekommen.
Gestern kam ihr positiver Bescheid das sie zukünftig Rente bekommen wird und noch eine
Nachzahlung über 18.000 Euro bekommt.

Meine Frage: Wird meine Freundin die Erstausstattung ersetzen müssen?
 

Seepferdchen 2010

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Guten Morgen DanDo


ich habe heute nochmal deine Überschrift ergänzt, bitte lies in diesem Faden Post 2, hier hatte ich dich schon mal
darauf hingewiesen eine aussagekräftige Überschrift zu schreiben.


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

ZynHH

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Ich bin zwar auch der Meinung das sie es nicht zurückzahlen muss aber wie gesagt das ist nur meine Meinung. Worauf oder auf welcher Rechtsgrundlage basiert dein klares Nein ?
Weil die Notlage zum Zeitpunkt der Erstausstattung bestand und es sich nicht um eine Darlehensweise Zahlung handelt.

Höchstens die Kommune könnte bei der Rentenversicherung einen Erstattungsantrag stellen, aber dadurch wird die Notlage, wegen der die Erstausstattung gezahlt wurde ja auch nicht rückwirkend aufgehoben.
Meine Meinung.
 

Helga40

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Auch eine Einmalleistung ist nichts weiter als eine Leistung nach dem SGB II, die ggf. nicht erbracht worden wäre, wenn es zu dem Zeitpunkt schon Rente gegeben hätte. Es wird der Teil zur Erstattung angemeldet, der bei rechtzeitiger Zahlung der Rente zugestanden hätte.

Wenn die Rente so hoch ist, dass damit der laufende Bedarf gedeckt ist, wird die zu erstattende Summe der Erstausstattung dann nach § 24 Abs. 3 Satz 4 SGB II errechnet, also das übersteigende Einkommen von 6 Monaten wird der gezahlten Leistung gegenüber gestellt. War die Erstattung darunter, wird es voll zur Erstattung angemeldet. War sie darüber, dann nur dieser Maximalbetrag von 6 übersteigendem Einkommen.

Sinn und Zweck der Erstattungsregelung ist doch nunmal, dass der nachrangige Leistungsträger das wieder bekommt, was er nicht gezahlt hätte, wenn der vorrangige Leistungsträger rechtzeitig gezahlt hätte. Und da hätte es unter Umständen keine Hilfe für Erstausstattung oder nur viel weniger gegeben.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Wenn die 18.000€ schon das sind, was nach der Verrechnung mit dem JC übrig bleibt, wird da auch keine Nachforderung mehr kommen.
Wenn die Verrechnung mit dem JC noch aussteht, wirds vermutlich wie @Helga40 geschrieben hat verrechnet - es sei denn das JC vergisst es. ;)
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Bei 18.000€ Nachzahlung maximal eineinhalb Jahre nach Antragstellung eher unwahrscheinlich.
Wenn das womöglich schon der Rest ist nachdem ein halbes Jahr ALG II verrechnet wurde, definitiv unwahrscheinlich. ;)
Und rückwirkend passiert das eh nicht. Wenn die Rente unter dem ALG II-Satz liegen sollte, wird auch nur das verrechnet, was es an Rente monatlich gab, dann wäre die Frage nach der Erstsusstattung auch vom Tisch.
 
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