Nachzahlung EMR. Wieviel davon bekommt das JC

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isildur1

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Hi und nabend,
Ich bekam 2013 die EMR und durfte die Nachzahlung komplett behalten. (also das JC bekam nix).

Sind Neu EM Rentner hier und können mir sagen, ob das immernoch so ist?

Habe es bei Google versucht raus zu bekommen, werde aber nicht schlau daraus.

Es soll wohl ab 2016 eine Gesetzesänderung gegeben haben?

Vielen Dank im voraus. 😊
 

doppelhexe

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von meiner nachzahlung (letztes jahr im august rückwirkend ab juli 2016) hat das JC alle zahlungen, die an mich geleistet wurden, zurückgefordert. ich bekam also nur einen teil der nachzahlung.
 

Helga40

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Schaust du in § 34b SGB II, neu eingeführt zum 1.8.16:

§ 34b SGB 2 - Einzelnorm

Es ist seitdem so: wusste das JC von dem Antrag auf vorrangige Leistungen (in deinem Fall Rente), dann muss es sich das gezahlte ALG2 über das Erstattungsverfahren von dem anderen Leistungsträger wiederholen.

Wusste es aber nichts davon, weil die Antragstellung verschwiegen wurde, dann musst du es gem. § 34b erstatten, es sei denn, du hast weiterhin Anspruch auf ALG2 und die Nachzahlung wird angerechnet.

Wenn das JC vom Antrag wusste, aber vergessen hat, den Erstattungsanspruch geltend zu machen, das Geld also schuldbefreiend vom Leistungsträger an dich ausgezahlt wurde, du aus dem ALG2 heraus fällst, dann kann von dir nichts gefordert werden.

Wenn das JC den Erstattungsanspruch angemeldet hat, der andere Leistungsträger diesen aber schuldhaft nicht beachtet (sowas gibt es auch) und trotz Kenntnis, dass das Geld ganz oder alles dem JC zusteht, alles an dich auszahlt, dann muss das JC seinen Erstattungsanspruch gegen den anderen Träger durchsetzen, notfalls muss der dann zweimal zahlen. Von dir kann das JC hier nichts fordern. Ob natürlich der andere Leistungsträger das falsch an dich gezahlte Geld von dir zurück fordern kann, ist mir unbekannt, da kann es in den spezialgesetzlichen Vorschriften durchaus Regelungen geben.
 

Doppeloma

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Hallo isildur1,

Ich bekam 2013 die EMR und durfte die Nachzahlung komplett behalten. (also das JC bekam nix).

Meine wurde 2012 bewilligt (auch rückwirkend am Gericht) und das JC hat über die Rentenkasse JEDEN Cent zurück bekommen, nicht mal der § zur begrenzten KdU-Rückforderung wurde beachtet, aber so muss ich wenigstens Niemanden mehr dankbar sein, dass ich bis dahin "überleben" durfte. :bigsmile:

Es gab wohl eine "Gesetzes-Lücke", dass die JC eigentlich gar keine Erstattung bei der DRV hätten einfordern dürfen, aber das wurde dann natürlich sehr bald neu geregelt, wie es schon verlinkt ist.

Bis zur Neuregelung lief das wohl dann häufiger nach "Gutsherren-Art", manche JC haben zurück gefordert und andere nicht ... man hatte wohl (2005 mit Einführung von Hartz 4) die §§ nicht angepasst, wo das (eigentlich) nur konkret für KK und AfA geregelt war mit den Erstattungen bei rückwirkender Berentung ...

Sind Neu EM Rentner hier und können mir sagen, ob das immernoch so ist?

Soweit man das hier auch nachlesen kann ist das für Neurentner ab 2016 nicht mehr so, es sei denn es wird fehlerhaft gearbeitet ... was ja häufiger mal vorkommen soll ... kann der Fehler dem LE nicht zugerechnet werden, muss er auch nicht selber zahlen. :icon_evil:

Das JC bekommt generell nur das (in der Regel direkt von der DRV), was im jeweils gleichen Monat (rückwirkend gerechnet) auch als EM-Rente geflossen wäre, das gilt auch für AfA und KK, auf den Rest muss verzichtet werden.
Das darf NICHT vom Neu-EM-Rentner eingefordert werden. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 
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