Nachweis von Eigenbemühungen zu bestimmten Terminen - wie ist die Rechtslage?

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JOH4NN

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Hallo,

ich habe gelesen, daß "Klauseln" in EGV bezüglich des Nachweises von Eigenbemühungen zu bestimmten Terminen (konkretes Datum) nicht gültig sein sollen, bzw. daß Sanktionen im Zusammenhang mit dieser Klausel nicht zulässig sein sollen.
Ich meine, das hier im Forum gelesen zu haben vor einigen Monaten, kann es aber nicht mehr finden. Wenn ich mich recht erinnere, gab es dazu bereits ein (höchst)richterliches Urteil.

Wie ist diesbezüglich die Rechtslage?

Vielen Dank im Vorraus!

ps: ich sehe gerade es gibt einen eigene Bereich zum Thema EGV. Evtl. ist ein Admin so lieb und verschiebt das dorthin?!
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Duddel

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Das ist aber dort nicht mehr ganz aktuell:
"Ferner ist ebenso wenig die Mitteilung/Anzeige einer Arbeitsunfähigkeit ein gültiger Regelungsinhalt unter den sanktionsbewerten Bemühungen des Leistungsberechtigten, da diese Pflicht bereits gesetzlich in § 56 SGB II geregelt ist."
Mittlerweile steht in § 56 drin, dass man über EGV bzw. VA zur Vorlage verpflichtet werden soll. Allerdings kann eine verspätete Vorlage keine Sanktion begründen.

EDIT: Die Urteile über die Laufzeit, wo es um Gültigkeitsdauern in VA von <6 Monaten geht, dürften auch mittlerweile nicht mehr hilfreich sein, denn 2016 wurde die Gültigkeitsdauer in § 15 von "die EGV soll für 6 Monate geschlossen werden" geändert zu "...spätestens jedoch nach Ablauf von 6 Monaten".
 
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