Nachweis über KdU Berechnung nicht erhalten

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BlackMoon

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Hallo, ich habe mal wieder eine Frage.

Uns wurden die KdU für die letzten 2 Jahre nur als "unangemessen" gezahlt. Damals sind wir in eine größere Wohnung gezogen, da ich schwanger war und die letzte Wohnung für 6 Personen einfach zu klein war.
Eine Aufforderung zur Senkung unserer KdU haben wir nie erhalten, sondern nur eine Mitteilung darüber.
Was kann ich nun dagegen tun? Ich hatte mich bei städtischen Wohnungsbau erkundigt und die meinten unsere Miete sei angemessen. Muss uns das Sozialamt, die uns die KdU gezahlt hat, nicht irgendeine Berechnung zukommen lassen? Die können doch nicht Pi mal Daumen rechnen und ich möchte ja auch wissen woher die die Zhlen haben.


BlackMoon
 

Shearing

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Hi,

du schreibst:
"Uns wurden die KdU für die letzten 2 Jahre nur als "unangemessen" gezahlt. Damals sind wir in eine größere Wohnung gezogen, da ich schwanger war und die letzte Wohnung für 6 Personen einfach zu klein war."

Das heißt wohl, Du hast die ARGE um Zustimmung zum Umzug gefragt, hast eine Ablehnung der Kostenübernahme (Umzugskosten sowie höhere neue Miete) erhalten? Oder Du hast gar nicht gefragt, sondern bist ohne Zustimmung umgezogen?
Schade, dass Du nix dazu schreibst!


Zitat:
"Eine Aufforderung zur Senkung unserer KdU haben wir nie erhalten"

Nach obiger Spekulation auch nicht nötig.

Zitat:
"sondern nur eine Mitteilung darüber."

Wie sah die aus?

Zitat:
"Was kann ich nun dagegen tun?"

Prüfen (lassen), ob das Sozialamt korrekt gehandelt hat. Wenn noch mehr Input kommt, können wir vielleicht helfen.

Zitat:
"Ich hatte mich bei städtischen Wohnungsbau erkundigt und die meinten unsere Miete sei angemessen. "

Ist das Dein Ernst? So etwas muss man sich doch von der ARGE bzw. in Deinem Fall Sozialamt - wie ich gerade lese - bestätigen lassen.


Zitat:
"Muss uns das Sozialamt, die uns die KdU gezahlt hat, nicht irgendeine Berechnung zukommen lassen?"

Nach obiger Spekulation ("Umzug ohne vorher Zustimmung eingeholt zu haben") hätte man Dich auf die zu teure Wohnung hinweisen können, durchaus. Aber mit einer Übernahme der kompletten Miete konntest Du eben auch nicht rechnen, da eine Info durch die Wohnungsgesellschaft nicht ausreicht.

Zitat"
"Die können doch nicht Pi mal Daumen rechnen und ich möchte ja auch wissen woher die die Zhlen haben."

Klar, aber Du wirst Dich vor dem Umzug ja wohl auch informiert haben; was dabei die Wohnungsgesellschaft sagt, das ist -wie gesagt - irrelevant.

Vielleicht fällt Dir noch etwas dazu ein.
Shearing
 

BlackMoon

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Hallo
nein, ist nicht das selbe. Mit der Aufforderung hätte ich bis zu 6 Monate zeit gehabt etwas dagegen zu tun. So wurde mir nur mitgeteilt, dass die Miete zu hoch ist. Damals hatte ich noch nicht so lange ALG II und dachte noch an das gute im Menschen und das das Amt schon alles richtig macht.
Das das aber nicht so ist, habe ich auch erst erfahren, als ich mir einen Laptop gekauft und auf ALG II Foren gestoßen bin.
Auch wußte ich nicht, dass ich einen Umzug genehmigen lassen muss. Und wie sollte das auch gehen? Wir haben lange gesucht und mit damals 3,5 Kindern war das nicht so einfach. Als wir eine Wohnungszusage bekommen hatte, konnte ich nicht erst das Amt fragen ob die zustimmen, denn dann wäre die Wohnung weggewesen. Ist alles etwas verwirrend.
In einem anderem Forum habe ich es ausführlicher geschrieben ich stell das hier mal rein, vielleicht wird dann einiges klarer.
Bei der WoBa habe ich mich erkundigt, wie in unserer Stadt der Mietspiegel ist, da wir hier keinen haben. Ich dachte das könnte ich nehmen um das Sozialamt darauf aufmerksam zu machen, dass evtl. falsch berechnet wurde. Das war nur für mich so als Anhaltspunkt und musste durch kein Amt abgesegnet werden.

Ich zitier mal:
Schreiben vom 15.08.06
"Sehr geehrte Frau XXX ,
wir haben nochmals Ihre neuen Kosten der Unterkunft überprüft und können Ihnen bescheinigen, dass wir mtl.max. die Kosten in Höhe von 776,26 Euro in Ihrere Bedarfsberechnung mit berücksichtigen können.

Ausgehend von 6 Personen sind folgende Beträge angemessen:
Kaltkosten 545,00 €
Nebenkosten 116,06€
Heizkosten 115,20 € insg. 776,26€

Die von Ihnen angemietete Wohnung ist 38,74 Euro zu teuer wenn der Anzug für Warmwasser in Höhe von 19,58€ nicht berücksichtigt wurde. Kosten für eine Garage können nicht berücksichtigt werden.

Die neuen Bescheide ab ab 01.09.2006 erhalten Sie schnellstmöglich."

Ich bin ja zum 01.09.06 in eine größere und somit auch teurere Wohnung gezogen. Damals zog ich vorab alleine mit meinen 3 Kindern ein. Mein Lebensgefährte zog erst Anfang Januar mit ein und auch da brachte ich mein 4. Kind auf die Welt.
Danach kam ein Bescheid vom 12.09.06

"Sehr geehrte Frau XXX,
unter Berücksichtigung Ihrer gänderten wirtschaftlichen und persönlcihen Verhältnisse werden die für die nachfolgend aufgeführten Personen bewilligten kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II für die Zeit vom 01.07 bis 31.12.06 neu festgesetzt:

Antragsstellerin:
Kind 1:
Kind 2:
Kind 3:

Die Leistungen werden wie folgt abgeändert:

(Danach folgen neuen Beträge)

Grund der Änderung
- Berücksichtigung des Schwangerschts-Mehrbedarfs ab 06.07.06
- Umzug zum 01.09.06 in die XXX-Strasse. Allerdings kann weiterhin nur die angemessene Miete für 4 Personen berrücksichtigt werden, da Sie den Umzug nicht uns abgesprochen haben.
- Wegfall des Alleinerziehungs-Mehrbedarfs ab 01.10.06. Bitte teilen Sie uns bzw. der Agentur für Arbeit umgehend mit, sobald Ihr Lebnesgefährte bei Ihnen eingezogen ist.
-Erhöhung der Regelleistungen Ihres Sohnes XXX" (1.Kind)

Nun zog mein Partner wie schon erwähnt erst im Januar zu mir und da er Arbeit hatte und er ständig auf Montage war, haben wir auch keinen Weiterbewilligungsantrag gestellt, da uns sein Lohn reichte. Da er aber irgendwann nicht mehr auf Montage gehen konnte, die Auftragslage war stark zurückgegangen, haben wir wieder Leistungen beantragt.
Nun kommt die Bewilligung mit Schreiben vom 12.04.07

"Für die Zeit vom 01.01-31.01.07 werden die Leistungen in Höhe von 146,22€ bewilligt.
Für die Zeit vom 01.02-28.02.07 werden die Leistungen in Höhe von 228,87€ bewilligt.

B i t t e b e a c h t e n:
Nach § 22 Abs.1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe nur erbracht, soweit sie angemessen sind. Unter Berücksichtigung Ihrer persönlcihen Verhältisse sind angemessen Gesamtkosten von 790,66 € bei einer Wohnfläche von maximal 120 qm. Aufgeschlüsselt ergibt sich nachfolgende Teilbeträge:

Grundmiete: 545,00€
Nebenkosten: 116,06 €
Heizkosten: 129,60 €

Ihre tatsächlichen Kosten snd höher. Bitte beachten Sie, dass wir deshalb lediglich die angemessenen Unterkunftskosten berücksichtigen können."

Keine Aufforderung zur Senkung, eben nur eine Mitteilung.
 

Shearing

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Hi,

Du schreibst: "Als wir eine Wohnungszusage bekommen hatte, konnte ich nicht erst das Amt fragen ob die zustimmen, denn dann wäre die Wohnung weggewesen."

Sorry, aber das halte ich für eine Schutzbehauptung, ich habe bei meiner Wohnungssuche schon häufig von Maklern und/oder Vermietern die Info erhalten, dass die SB hier sehr schnell handeln.
Die SB wissen ja schließlich auch, was auf dem Wohnungsmarkt los ist. Außerdem haben sie ja auch ein Interesse daran, einen in einer unangemessen teuren Wohnung lebenden Leistungsbezieher möglichst umgehend in eine preiswertere Wohnung zu bekommen.

Bei nochmaliger Durchsicht Deiner Angaben hier ist also festzuhalten, dass Du ohne ARGE-Zustimmung in eine von vorneherein unangemessen teure Wohnung gezogen bist. In solchen Fällen wird maximal die (angemessene) Miete der alten Wohnung gezahlt - ggf. plus Kinderzuschlag.
Ich fürchte, dass Du den Teil, der über dem "angemessenen Wert" liegt, aus dem Regelsatz wirst tragen müssen. Die von Dir eingeforderten sechs Monate resultierend aus einer "Senkungsaufforderung" werden nur gewährt, wenn Deine Wohnung aus einem "Bestandsmietverhältnis" heraus als zu teuer angesehen wird.
Wer in eine zu teure Wohnung zieht, dem wird man keine (bis zu) sechs Monate Fortzahlung einer unangemessenen Wohnung gewähren und auch nicht dazu auffordern, sich eine günstigere Wohnung zu suchen, da die ARGE ja eh' von vorneherein nur den "angemessenen Anteil" zahlt.

Sollte ich nichts Wesentliches übersehen haben, wirst Du wohl nichts ändern können, das befürchtet jedenfalls
Shearing
 

redfly

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Ihrer Beratungspflicht kommen die Grundsicherungsträger, oder auch ARGE genannt, nur selten nach. Dazu sind sie eigentlich verpflichtet. Was man nicht schriftlich oder persönlich zur Niederschrift beantragt, kommt nicht vom Himmel geflogen. Auch früher, also in einer Zeit vor Hartz IV musste man sich Ümzuge genehmigen lassen. Welche Obergrenzen bei den Nettokaltmieten gelten, sollte dir die zuständige ARGE der neuen Wohnung beantworten können. Im § 22 SGB II steht, dass der Leistungsträger eine Zusicherung zu erteilen hat, sollte er eine Kostensenkung der Miete oder einen Umzug verlangen. Nun zu deiner "Mitteilung" über die zu hohen Unterkunftskosten. Ich denke in deinem Fall war es eine Aufforderung gewesen. Denn wäre alles über eine "Zusicherung" gelaufen, müsste die ARGE alle Umzugskosten tragen. Natürlich nur, wenn auch die Miete angemessen ist.
 
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