Nachweis über den wegfall der Förderung zur altersvorsorge

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ExitUser

Gast
hallo liebes Forum,

ich hab da was, wo ich hilfe brauche. Es geht um die kündigung von Riesterverträgen und die höhe der zurückgezahlten Beiträge.

also beide Riesterverträge wurden seit Feb. 2005 nicht mehr bespart.
Die verträge waren der Arge bekannt, wurden aber anscheinend ignoriert.
da die verträge niemals in den Leistungsbescheiden berücksichtigt wurden und somit nur unnützes geld waren, wurden sie am 1.Dez.2007 gekündigt,
jeweils mit einem Rückkaufswert von 486,16€ , netto von 712, 73€ und 426,42€ netto von 640,29€.
Nun will die Arge unter androhung nach §60 und §65 SGB I ev. Sanktionen bis 100% verhängen falls sie nicht die entsprechenden kontoauszuge des geldeingangs aus der Kündigung und die Kündigung der verträge selbst bekäme.
ich vemute mal da soll etwas konstruiert werden auf fehlender mitwirkung und schonvermögen. Hierzu sei anzumerken das das schonvrermögen nie die höchstgrenzen überschritten hatte auch nicht nach der vermögensumwandlung.
So habe ich auch ein schreiben aufgesetzt, das es sich hierbei lediglich um die umwandlung von schonvermögen handele und das es zu keiner überzahlung der leistungen kam weil die beiden riesterverträge ja nicht berücksichtigt wurden bei antragstellung. hierzu hieß es im aug.2005 bei erstantragstellung, das intressiert uns nicht. also was tun?:icon_sad:

liebe grüße von barbara
 

Emma13

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Hi Barbara,

habe eben folgendes gefunden :

„Riesterrenten“, „Rürup-Verträge“, betriebliche Altersvorsorge
Riester-Anlageformen und Rürup-Verträge, d.h. Vermögen, das auf Grund bundesgesetzlicher Vorschriften ausdrücklich als Altersvorsorge gefördert wird, zählen einschließlich der Erträge nicht zum anrechenbaren Vermögen.


Bedingung: Der Inhaber darf das Altersvorsorgevermögen nicht vorzeitig verwenden.:icon_evil:

Grüße - Emma
 
E

ExitUser

Gast
hallo emma 13,

aha, aber wie sieht es aus mit vermögensumwandlung ?
bei erstantragstellung im aug. 2005 erklärte die SB das ist ihr privatvergnügen, also waren die Riesteranträge nur noch totes kapital.
im märz 2007 hat sich die arge auch nicht darum gekümmert, obwohl schon die auflösung 2 monate vorher stattfand, bis dato märz 2007 hat die arge sich ja geweigert überhaupt den leistungsanspruch anzuerkennen und die gelder seit 2005 nachzahlen müssen.
was soll das jetzt?

liebe grüße von barbara
 

Emma13

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hallo emma 13,

aha, aber wie sieht es aus mit vermögensumwandlung ?
bei erstantragstellung im aug. 2005 erklärte die SB das ist ihr privatvergnügen, also waren die Riesteranträge nur noch totes kapital.
im märz 2007 hat sich die arge auch nicht darum gekümmert, obwohl schon die auflösung 2 monate vorher stattfand, bis dato märz 2007 hat die arge sich ja geweigert überhaupt den leistungsanspruch anzuerkennen und die gelder seit 2005 nachzahlen müssen.
was soll das jetzt?

liebe grüße von barbara

Barbara, ich habe in Erinnerung, dass es hier im Forum einen Thread gibt, in dem "Mambo" gute Ratschläge gegeben hat - hier ging es auch um die Auflösung von Riester-Verträgen und die Vermögensumwandlung - werde mal suchen -

Du hattest doch sicher in 2007 Widerspruch eingelegt ? Verweise doch einfach auf diesen - und die Antwort der ARGE !

Ich werde nochmal suchen - bis dann

Grüße - Emma
 
E

ExitUser

Gast
Hallo Emma13,

ja danke, habe den link durchgelesen, den hab ich auch schon per suchfunktion gefunden gehabt. also ist meine vermutung richtig, es ist schonvermögen und vermögensumwandlung! darauf habe ich auch das begleitschreiben an die arge abgefasst. ausserdem habe ich noch den gerichtsbescheid aus dieser zeit und den pfändungsauftrag dazugepackt.-zur erklärung: mit einem gerichtsurteil vom nov.2007 stellte das SG speyer fest das mir die arge leistungen von über 4500€ nachzahlen mußte, mich nachträglich krankenversichern, unser haus in ruhe zu lassen hat, und ich grundsätzlich leistungen zu erhalten habe. also eine ganze menge.
bis zum februar wollte die arge jedoch nicht zahlen also ließ ich pfänden. erst im märz 2008 wurde ein neuer fortzahlungsantrag gestellt und bearbeitet. voerher bearbeiteten die arge meine anträge ja gar nicht.

liebe grüße von barbara
 
E

ExitUser

Gast
hallo liebes forum,

also wie ihr wisst hat die arge ein ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet weil ich angeblich ja nicht die NK abrechnung eingereicht hätte. dashalb habe ich einen anwalt eingeschaltet.

er wollte auch diese geschichte sehenund ist im zusammenhang mit dem ermittlungsverfahren sehr hellhörig geworden.

seine auffassung der verkauf stellt eine vermögensumschichtung da. soweit kein problem, schonvermögen bleibt trotz verkauf weiterhin geschützt. im grunde genommen geht es die arge nichts an.

allerdings teile ich inzwischen seine vermutung, da soll die vermögensumschichtung und das mehr als merkwürdige ermittlungsverfahren zu irgendwas krummem ala sozialbetrug zusammen konstruiert werden. intressant, nicht? denn es haben noch andere erfolgreiche kämpfer gegen die arge ZW anscheinend "sonderstatus" bei der argeleiterin auf dem schreibtisch, nicht nur ich.

die aufforderung zum nachweis des verkaufes, kam 2 tage vor dem ermittlungsverfahren. wenn ich dem nicht nachkomme nach § 60 SGB I mitwirkung sonst streichung der leistung nach § 66 SGB I.

zu alle dem muß ich etwas ausholen. meinen ersten antrag habe ich im August 2005 gestellt (kurzum alles falsch, überprüfunsantrag, Ea, gerichtsbeschluss, urteil ) damals hatte sich die arge nichteinmal die verträge ansehen wollen, und laut aussage der damaligen SB, das ist gar nicht, auch kein vermögen.:confused:
damals hab ich das so hingenommen, ich wusste über hartz4 gar nichts, ausser das ich verdammt mies behandelt wurde.

nach etlichen querellen, Schriftverkehr ausschliesslich über RA wurde ich 2006 aufgefordert wieder einen erstantrag zu stellen (meine formlosen anträge dazwischen wurden ja ignoriert) zu diesem brauchte ich noch nichtmal etwas einzureichen, kurzum alles in allem wurde dieser antrag erst nach gericht, Ea, untätigkeitsklage, urteil, vergleich, vorenthaltene leistungen pfänden lassen, etc.) erst im märz 2008 bearbeitet und ich sollte im nachhinein alle folgeanträge und etliche belege, ach es war ein ganzer ordner einreichen, leider weiß ich nicht ob die beiden gekündigten verträge da nochmals vrgelegt wurden. die haben damals einen solchen durcheinander gemacht, alle vier jahreszeiten in 2 tagen.

sorry aber ich bin im moment etwas verunsichert und durcheinander, das ganze möchte ich nicht nochmal mitmachen.

liebe grüße von barbara
 
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