Nachdem ich zwei Einladungen zur telefonischen Beratung bei der AfA mit Verweis auf postalische Erreichbarkeit abgelehnt habe, habe ich eine Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung erhalten. Wie kann ich dagegen vorgehen?

[einfachAngst]

Wie in einem anderen Thread geschrieben, hatte ich für Mitte Januar eine Einladung zu einem telefonischen Beratungsgespräch von meiner SBin erhalten.
Kurze Zeit danach eine weitere nahezu identische Einladung.
Ich habe auf beide Einladungen geantwortet, dass ich postalisch erreichbar bin.

Jetzt kommt heute von der gleichen Dame eine 'Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 45 Abs 1 S. 1 SGB III'.

Das ganze soll drei Monate dauern in Vollzeit.

Das Programm nennt sich V.I.T. = Vermittlung fachlicher Kenntnisse, Integration in Beschäftigung, Training persönlicher Kompetenzen bei der Firma BIQ (Bildung Innovation Qualifizierung GmbH).

Ich habe nicht den Eindruck, dass mir diese Maßnahme weiterhelfen wird. Wie gehe ich am besten dagegen vor?
Wie finde ich Näheres zu der Maßnahme heraus, ohne den MT zu kontaktieren. Hatte gehofft, dass ich mit der Maßnahmenummer (123/300/21) in kursnet etwas finde, aber vermutlich habe ich irgendwie falsch gesucht.
Auf der Seite des MT findet sich noch nicht einmal etwas zu den Corona-Vorsichtsmaßnahmen oder ob alles online stattfindet.

Das Ganze soll Mitte März starten. Wenn ich dann einige Tage AU bin, ist die Maßnahme damit aber vermutlich nicht komplett vom Tisch, oder?
Ebenso wenn ich mich zwischendurch für vier Wochen aus 'sonstigen Gründen' abmelde, muss ich danach vermutlich trotzdem an der Maßnahme teilnehmen, oder?

Ich bin seit Mitte Juni 2020 erwerbslos gemeldet, beziehe seit Anfang Juli 2020 (mit Unterbrechung von 9 Wochen aufgrund eigener Abmeldung) ALG 1, habe (ü55) daher noch für fast ein Jahr einen Anspruch auf ALG 1. Einen Bildungsgutschein habe ich bereits beantragt, wurde aber abgelehnt.

Es fand noch kein Telefonat oder persönliches Gespräch statt, keine EGV , keine Potentialanalyse.

Von der AfA habe ich bisher exakt 0 (i. W.: null) VV erhalten!

Ich habe übrigens in den letzten 18 Jahren meiner Berufstätigkeit in Teilzeit gearbeitet, zwar zuletzt mit einem relativ hohen Tz-Faktor (4 Tage á 8 Stunden), aber eben nicht Vollzeit.

Ich würde mich freuen, wenn Ihr Ideen habt, wie ich diese 08/15-Maßnahme abwenden kann!

 

[abcabc]

Hallo,

Jetzt kommt heute von der gleichen Dame eine 'Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 45 Abs 1 S. 1 SGB III'.

Ich sehe keine Zuweisung, sondern nur Werbemüll von irgendeinem MT und ein Formular, dass du unterschreiben sollst. Das Formular niemals unterschreiben! Dazu gibt es keine Pflicht und es kann nur schaden.
Könntest du die Zuweisung selbst auch noch hochladen, oder ist das schon alles?

Ebenso wenn ich mich zwischendurch für vier Wochen aus 'sonstigen Gründen' abmelde, muss ich danach vermutlich trotzdem an der Maßnahme teilnehmen, oder?

Kommt auf den Inhalt der Zuweisung drauf an. Aber ja, das ist schonmal eine gute Idee während der Maßnahme sich immer mal wieder einzelne Tage abzumelden und wieder anzumelden. Da muss jedes mal die SB die Anträge bearbeiten......

Es fand noch kein Telefonat oder persönliches Gespräch statt, keine EGV , keine Potentialanalyse.

Jackpott. Die Klage gegen die Zuweisung solltest du damit ziemlich sicher gewinnen. Bitte weiterhin Kontakt per Mail und Telefon komplett verweigern, damit der Fehler nicht behoben werden kann.

 

[einfachAngst]

Hallo abcabc,

sorry, hatte in der Zuweisung nicht alles anonymisiert und deshalb wieder raus genommen.

Aber ja, das ist schonmal eine gute Idee während der Maßnahme sich immer mal wieder einzelne Tage abzumelden und wieder anzumelden. Da muss jedes mal die SB die Anträge bearbeiten......

Angenommen als Beispiel ich würde mich für Woche 1 - 4 der Maßnahme abmelden, muss ich dann nicht sofort in Woche 5 bei dem MT antanzen? Oder muss SB dann jedes Mal wieder eine neue Zuweisung erstellen?

Jackpott. Die Klage gegen die Zuweisung solltest du damit ziemlich sicher gewinnen. Bitte weiterhin Kontakt per Mail und Telefon komplett verweigern, damit der Fehler nicht behoben werden kann.

Sicher? Neulich schrieb mal jemand hier, eine Zuweisung sei auch ohne Potentialanalyse möglich ...

 

[tonitester]

Willkomen im Club! das kenne ich doch...

Maßnahme mit ganzheitlichem Ansatz

Das verhalten vom SB und das abschieben des Elo's kommt mir bekannt vor

 

[abcabc]

Kein Problem. Wäre leider zu einfach gewesen, wenn der SB nur den Werbemüll vom MT geschickt hätte ohne Zuweisung

Oder muss SB dann jedes Mal wieder eine neue Zuweisung erstellen?

Ich sehe hier nirgendwo in der Zuweisung die Klausel, dass verpasste Zeiten angehängt werden. Da steht nur ein festes Enddatum.
Müsste also wohl eine neue Zuweisung folgen.

Sicher? Neulich schrieb mal jemand hier, eine Zuweisung sei auch ohne Potentialanalyse möglich ...

Da gibts unterschiedliche Meinungen zu... Da es ein Eilverfahren vor dem SG ist mit dem Antrag auf aufschiebende Wirkung, erfährt man schon nach maximal 1-2 Wochen, ob man noch hingehen muss oder ob der Richter die Potentialanylse als Voraussetzung sieht.

Irgendwas passt da eh nicht. Laut Flyer 2 Wochen täglich und danach maximal 2 Tage pro Woche. Laut Zuweisung Vollzeit.
Falls das wirklich 2 Tage pro Woche sind, bist du natürlich immer an genau den beiden Tagen vom ALG I Bezug abgemeldet.

 

[einfachAngst]

Maßnahme mit ganzheitlichem Ansatz

Was ist damit eigentlich gemeint? Wühlen die dann auch in persönlichen, gesundheitlichen oder familiären Belange etc herum?

Irgendwas passt da eh nicht. Laut Flyer 2 Wochen täglich und danach maximal 2 Tage pro Woche. Laut Zuweisung Vollzeit.
Falls das wirklich 2 Tage pro Woche sind, bist du natürlich immer an genau den beiden Tagen vom ALG I Bezug abgemeldet.

Ja, das ist mir auch aufgefallen. Wenn das tatsächlich so ist, wäre Deine Idee natürlich super ...

 

[einfachAngst]

Guten Morgen,

ich habe die ganze Nacht das Forum durchwühlt und stehe jetzt etwas neben mir ... sollte ich also etwas verschrubbelt schreiben, bitte ich um Nachsicht.

Die meisten Beiträge, die ich zum Thema Maßnahmenzuweisung fand, betrafen ALG 2 , aber das ist dann egal, oder?

Und in mehreren Threads hat der TN @Ghansafan tatkräftige Hilfe u. a. sogar in Form von Schriftsätzen, Klagen etc geleistet.
Aber wenn ich das richtig sehe, ist er nicht mehr hier im Forum ... schade, schade, schade ....

Irgendwo las ich, dass Maßnahmen mit ganzheitlichem Ansatz meiner Zustimmung bedürfen. Weiß jemand, dazu Näheres?

Ich bin jetzt völlig verwirrt, wie ich weiter vorgehe. Mir schwirren jetzt Widerspruch gegen die Zuweisung, Feststellungsklage (ich glaube so hat @Ghansafan es für @Himbeere2020 vorbereitet) und die Geschichte mit der aufschiebenden Wirkung im Kopf herum.

Da es ein Eilverfahren vor dem SG ist mit dem Antrag auf aufschiebende Wirkung, erfährt man schon nach maximal 1-2 Wochen, ob man noch hingehen muss oder ob der Richter die Potentialanylse als Voraussetzung sieht.

@abcabc: Ist das dann noch einmal eine weitere Klage mit einem Antrag auf aW?

Ich glaube die TNin/der TN @Draisine weiß manchmal Näheres, was sich hinter den Maßnahmen verbirgt. Vielleicht habe ich Glück und sie/er liest hier zufällig mit?

In ganz vielen Threads zum Thema Maßnahmenzuweisung hieß es u. a., dass diese bestimmt und individuell auf den elo zugeschnitten sein muss und dass der Flyer des MT nicht ausreichend ist.
Und wie @abcabc gestern schon schrieb, sind die Angaben zum zeitlichen Umfang der Zuweisung (Vollzeit) zum Flyer (die ersten beiden Wochen täglich, danach 2 Tage in der Woche) widersprüchlich.
Sind das dann Andockpunkte für Widerspruch /(Feststellungs-)Klage?

Und bei der Empfangsbestätigung steht "Das Merkblatt 3 - Vermittlungsdienste und Leistungen .... habe ich erhalten und von seinem Inhalt Kenntnis genommen." Das hätte doch dann eigentlich bei der Zuweisung dabei sein müssen, war es aber nicht.

Kann ich mich jetzt überhaupt schon gegen die Zuweisung wehren? Muss ich nicht erst den Bescheid über die Sperrzeit abwarten?
Aber ich möchte auf gar keinen Fall eine Sperre riskieren!

Aus dem Flyer geht noch hervor, dass der Maßnahmenstart jeden 1. und 3. Mittwoch eines Monats ist.
Dann melde ich mich immer zu diesen einzelnen Tagen ab bzw. bin AU ? Aber das gibt dann doch sicher auch Ärger bzw. die angedrohte dreiwöchige Sperre ...

Auch wenn ich gestern als erste Reaktion schrieb "dann melde ich mich eben ab", kann ich das natürlich nicht für 3 Monate.
Und nach den 3 Monaten zaubert die SBin dann die nächste Maßnahme aus dem Hut?
Aber ich weiß definitiv, dass ich mich in der jetzigen Pandemie (hier entwickeln sich die Zahlen seitwärts und die Maskenpflicht wurde gerade ausgeweitet) nicht mit mehreren Leuten in einen Raum setzen werde.

 

[ExUser 71253]

@einfachAngst Deine Zuweisung ist ein Klassiker und viele ELOs haben bereits Erfahrungen damit gesamelt.
Ich persönlich würde vor Maßnahmeantritt deinem SB mitteilen das du wie zugewiesen willig bist und pünktlich anwesend sein wirst.
Beim Maßnahmeträger einfach nix unterschreiben , da es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt.
Die können nicht mit dir arbeiten ohne Unterschrift . Gib dich aber stets interessiert und willig .
Falls man dich dann rausschmeißt, würde ich meinem SB sofort schreiben das man DIR die Maßnahme verweigert hat und du nix abgeleht hast. Zudem ist die Zuweisung nicht hinreichend bestimmt. Der Werbeflyer vom Träger entbindet die AFA nicht von der Verpflichtung die Zuweisung hinreichend zu bestimmen .
Falls es stimmt das wirklich kein Gespärch und kein Telefonat bisher stattfand, hat der SB übrigens willkürlich sein Ermessen ausgeübt.

Siehe Anhang.

 

[BerndB]

Ich habe auf beide Einladungen geantwortet, dass ich postalisch erreichbar bin.

Jetzt kommt heute von der gleichen Dame eine 'Zuweisung in eine Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gem. § 45 Abs 1 S. 1 SGB III'. ... Ich bin seit Mitte Juni 2020 erwerbslos gemeldet,

Wie sollte dir die SB denn die Zuweisung zusenden? Mit Vorankündigung" es kommt morgen eine Zuweisung" und dann die Zuweisung extra zusenden? Telefonische Erreichbarkeit hat auch Vorteile. Da hättest du zumindest deine Gründe, ohne negative Folgen vorbringen können. Schriftlich kann die SB dir das aber nur "mit Rechtsfolgenbelehrung" zusenden.
Und wundert es dich, dass nach 8-monatiger Arbeitslosigkeit eine Aktion der AA kommt? Du erhälst Leistungen aus einer Versicherung.

 

[ExUser 69161]

@einfachAngst.Ruhig Blut. Ich lese. Und denke mit. Ich bin (eigentlich) nicht die Spezialistin für ALG 1 Massnahmen. Aber, die Massnahme habe ich als Standard Beschreibung in meinem Fundus gefunden.
Eigentlich sind die selben Namens gleich von den Arbeitsagenturen konzipiert. Nur die in Deiner Stadt wurde durch den Träger in dessen eigenes Konzept integriert. Was kann der Grund sein? Ich vermute, wegen der hohen Vermittlungquoten Vorgabe, die immerhin 20 Prozent mindestens betragen soll.
Die mir vorliegende Beschreibung ist von der AA aus Rostock, macht aber nichts, denn darin klärt sich schon, dass 2 oder 3 Wochen Anwesenheit nur für den Anfang gelten soll. Und danach 2- 3 Tage die Woche. Letzteres, wenn die Teilnahme 6 Monate dauern würde,was ja hier nicht der Fall sein soll, obwohl es auf deren Flyer hier auch noch drauf steht.
Ich möchte beide bei mir noch genau vergleichen. Melde mich dann zum Ergebnis dessen.

 

[ExUser 71253]

@Draisine ein Werbeflyer entbindet die AFA nicht von der Verpflichtung die Zuweisung hinreichend zu bestimmen.

 

[ExUser 69161]

Die Bestimmung dessen ergibt sich hier intern schon automatisch.Weil hier alle zugewiesen werden können die mindestens 3 Monate arbeitslos sind.
Und was noch nicht ist, das kann ja noch eintreffen, wobei dann trotzdem eine gesonderte Einwilligung zur Ganzheitlichkeit vorher erforderlich wäre, was oft Träger konkludent einfordern, mit der Zustimmung zum Eingliederungsplan. Zum Beispiel.

 

[ExUser 71253]

@Draisine In welchem Gesetz steht das bitte?

 

[ExUser 69161]

In dem Auftrag an den Träger steht, dass er Anspruch auf solche Arbeitslosen hat, zur Vermittlung. Zum Beispiel. Frag ansonsten die BA bzw überlasse das dem Threadstarter. Es ist sein Thema. Und es ist Konzeption der BA für diese Massnahme.

 

[ExUser 71253]

@Draisine Also muss der Threadstarter teilnehmen und muss einen Vertrag mit diesem Dritten abschließen?

 

[einfachAngst]

Hallo @Draisine und @Kitty123,

vielen Dank für Eure Rückmeldungen!
Aber ich befürchte, ich verstehe nur Bahnhof .... die ganze Thematik ist für mich völlig neu und überfordert mich gerade total.

Die Bestimmung dessen ergibt sich hier intern schon automatisch.Weil hier alle zugewiesen werden können die mindestens 3 Monate arbeitslos sind.
Und was noch nicht ist, das kann ja noch eintreffen, wobei dann trotzdem eine gesonderte Einwilligung zur Ganzheitlichkeit vorher erforderlich wäre, was oft Träger konkludent einfordern, mit der Zustimmung zum Eingliederungsplan. Zum Beispiel.

@Draisine: Heißt das, dass die einzigste Voraussetzung für diese Maßnahme ist, dass man mindestens 3 Monate arbeitslos ist? Und die SBin mir keine Infos zum Sinn und Zweck der Maßnahme zur Verfügung stellen muss?
Also habe ich keine Chance aus dieser Nummer mit Hinweis, dass die Zuweisung unbestimmt ist etc., herauszukommen?
Oder die Taktik, die hier im Forum oft empfohlen wird: hingehen, aber nichts unterschreiben?

In dem Auftrag an den Träger steht, dass er Anspruch auf solche Arbeitslosen hat, zur Vermittlung. Zum Beispiel. Frag ansonsten die BA bzw überlasse das dem Threadstarter. Es ist sein Thema. Und es ist Konzeption der BA für diese Massnahme.

Wie ist das gemeint? Das hört sich ziemlich heftig an. "solche Arbeitslose" sind dann elos, die mindestens 3 Monate arbeitslos sind? Oder erkennst Du in der Konzeption für diese Maßnahme noch etwas anderes? Was erwartet mich denn da überhaupt? Kannst Du sehen, was da genau passieren soll?

Finde ich diese Konzeption irgendwo im Netz?

Ich vermute, wegen der hohen Vermittlungquoten Vorgabe, die immerhin 20 Prozent mindestens betragen soll.

Die 20 % Vermittlungsquote muss der MT erreichen?

 

[ExUser 71253]

@einfachAngst Diese Tatsachen das die Zuweisung nicht hinreichend bestimmt ist und mit der Datenschutzgesetzesgebung nicht vereinbar ist ( außer du unterschreibst ) würde ich meinem SB übrigens nicht einmal mitteilen sondern es mir für den Widerspruch und der eventuellen Klage vorm Sozialgericht aufheben. Ich würde dem SB lediglich Interesse signalisieren und ihn im Nebel stochern lassen.
Ich würde gegenüber dem Träger lediglich etwas wie folgendes außern " Ich muss die Papiere noch prüfen " oder "Ich muss es noch von einem Fachman prüfen lassen " . Falls man dir ein Ultimatum für deine Prüfung setzen möchte, würde man dich indirekt zwingen zu unterschreiben und es noch mit rechtswidrigen Rechtsfolgen versehen. Es gibt in deiner Zuweisung übrigens keine " Frist " bzw. Ultimatum um einen Vertragsabschluss mit diesem außerhalb des Sozialrechtsverhältnis stehenden Dritten.
Du könntest deinen SB vielleicht etwas fragen wie z.B. ob er dich mit allen relevanten Daten anmelden wird

 

[ExUser 69161]

@einfachAngst. Die 3 Monate haben Ihren Sinn wohl analog zu der der Pflichtvorgabe der Mindest Eingliederung. Und deshalb. schon ab 3 Monate. Je kürzer die Arbeitslosigkeit vorher, umso besser erscheinen die Chancen. Ist logisch...
Daneben ist es Usus im ALG Ii, dass dort fast nie der wahre Zweck dessen gegenüber dem Teilnehmer offengelegt wird. Die Massnahmen im ALG I enthalten seltener Passagen, die Vorbehalte oder die Einschätzung von Defiziten enthalten. Diese Massnahme hat schon einen Vorhalt und es soll via deren Module aus dem Flyer folgen, das zu verbessern um dann erst einen Vermittlungserfolg erreichen zu können. Was ist gemeint und vorrangig Sinn und Inhalt der Massnahme?
Sinngemäss, laut Beschreibung, sei

eine Verbesserung des Bewerberverhaltens erforderlich. Denn dies sei die Grundlage für eine erfolgreiche Vermittlung.

Das ist aber nicht alles.
Es ist auch nicht unmöglich, dem zu entrinnen. Aber unklug, nach meiner Meinung.
Ich würde Dir eher zu einer überraschenden Überrumpelung des Trägers raten und eher dazu, die vorgesehene Stabilisierung dazu im Vorfeld abzulehnen. Denn die würde hier 6 Monate zusätzlich dazu dauern, bei erfolgter Eingliederung.
Dafür bräuchte es sowieso Deine gesonderte Zustimmung, sofern der Träger die nicht in dessen Vereinbarungen "versteckt", was oftmals vorkommt. Die wollen ja verdienen. Damit nähmest Du denen schon mal die Motivation, sich mit Dir näher befassen zu wollen.
Übrigens: Sofern Du Dich mit der 100 % Beschreibung der Konzepts und des Auftrags der zu erbringenden Leistung des Trägers befassen wolltest, so wirst Du diese nicht mehr frei finden. Denn die stammt aus einer Ausschreibung dessen, die immer nur kurz zugänglich sind.
Die Überrumpelung des Trägers, die könnte klappen, wenn Du Dich auf die zu erwartenden Inhalte schon vorher einstellst und dann Schulungen darin dann als nicht erforderlich abbügelst
und beispielsweise die bisher fehlgeschlagenen Bewerbungen überpersönlichen Gründen zuschreibst oder dem AGG, wo AG seitdem sowieso nicht die wahren Gründe offenlegen (dürfen).

Damit wäre dann schon ein Teil des weiteren Inhalts für Dich überflüssig bzw müssig, da letztendlich nicht vollständig klärbar.

 

[einfachAngst]

Verbesserung des Bewerberverhaltens erforderlich. Denn dies sei die Grundlage für eine erfolgreiche Vermittlung

Also muss jeder elo "nur" seine Bewerbungsunterlagen, -strategien und sein Verhalten optimieren und schon klappt es mit dem neuen Arbeitsvertrag? Müssten dafür nicht auch - wenigstens halbwegs - zum beruflichen Lebensweg und nach § 140 SGB III zumutbare Jobs vorhanden sein?

Die Nutzung der Jobbörse ist doch freiwillig. Kann der MT mich zur Nutzung zwingen?

 

[ExUser 71253]

@einfachAngst Als ich mal solch eine Zuweisung bekam, stand in den Rechtsfolgen übrigens etwas wie " Bei Ablehnung eines Deutschkurses kriege ich ne Sperre " .
Vielleicht ist das ja unter anderem die Zielgruppe für solche Maßnahmen.
Solche Träger bieten auch häufig Deutschkurse an nebenbei gesagt.

 

[einfachAngst]

hahaha, stimmt das steht bei mir auch: "....wenn Sie einen angebotenen Integrationskurs oder berufsbezogenen Deutschsprachkurs
(btw müsste es nicht -kursus heißen?) ablehnen oder .... abbrechen."
Was für ein Schwachsinn, was für eine Verschwendung von Versicherungsbeiträgen.

 

[ExUser 71253]

Ja dat kenne ich schon @einfachAngst stand bei mir identisch auch so

 

[ExUser 69161]

Also muss jeder elo "nur" seine Bewerbungsunterlagen, -strategien und sein Verhalten optimieren...

Die Nutzung der Jobbörse ist doch freiwillig. Kann der MT mich zur Nutzung zwingen?

Nicht jeder. Aber offensichtlich Du. Jedenfalls unterstellt die Massnahme Defizite. Freiwillig ist diese Massnahme ohnehin nicht. Denn die Weisung zu 138 SGB III vom 15.12.2020 hat dazu auf Seite 9 eine klare Forderung zu 138.1.3 Der Arbeitslose muss ohne Verzug.......an einer Eingliederungs Massnahme teilnehmen können.
Für die Jobbörse würde Deine verbindliche Teilnahme ohnehin erst mit dem Erhalt der Kennwörter über Nürnberg bestehen. Zumutbar kann und muss nur das Erforderliche sein. Wenn Du kein Migrant bist, dann ist das eher nur für die gedacht.

 

[ExUser 71253]

@Draisine Es gibt keine verbindliche Teilnahme zur Nutzung der Website.
Ich würde auch davon abraten mich direkt über die Jobbörse der BA zu bewerben, da es hier eventuell nur zu Datenmissbrauch führen könnte.

 

[abcabc]

Siehe Anhang.

Hat der Anhang auch eine offizielle Quelle?