Nach zehn Wochen Arbeit aufgrund §16i Teilhabechancengesetz eine neue Eingliederungsvereinbarung ohne Rechtsfolgenbelehrung per Post erhalten. Ich bitte um eure Meinung

G

Gelöschtes Mitglied 4

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Hallo,

mir wurde per Post von meinem SB eine neue EGV zugesandt. Seit 10 Wochen bin ich ja im THCG §16i (siehe auch meinen Erfahrungsbericht bzw. Posts dazu).
Anbei der Scan...
Halte diese EGV für ziemlich normal, bis auf die Punkte "auf Weiteres" ... hier hätte ich gerne ein Datum, z.B. 10.8.2020.
Merkblatt SBG II lag der EGV nicht bei.
Logischerweise konnte mir ja auch mündlich nichts erklärt werden, also nichts besprochen. Keine RFB in der EGV.

Ich vermute mal, dass mein SB nicht sehr scharf drauf ist, mich zu sehen, nachdem wir im November 19 mehr als Chaos hatten. Mit den Worten " Da eine persönliche Vorsprache durch Ihre Arbeit kaum möglich ist....???per Post EGV.
Echt, bei 16h Arbeit die Woche?
Bevor die EGV kam, erhielt ich im übrigen auch kurz vor Posteingang EGV auf mein Konto die noch ausstehenden Fahrtkosten seit 11/19.
Also, ICH hab null Problem damit, den SB um einen persönlichen Termin zu bitten.


Was meint Ihr...Danke schön

LG MaunziMaunz
 

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Ramteid

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Hallo Maunzi,
wie Du selbst schon festgestellt hast, stimmen viele der Angaben nicht. Es wurde nichts mit dir besprochen ect.
Und warum solltest du diese EGV unterzeichnen? Du hast keinen Vorteil davon. Diese EGV soll lediglich die Statistik deines SBs verbessern.
Ich würde nicht unterschreiben. Wenn du aber gut auf "Gut Freund" mit SB machen willst..
 
G

Gelöschtes Mitglied 4

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@Ramteid: Danke für Deine Zeilen

Was passiert, wenn ich diese EGV nicht unterschreibe? Dann erlässt SB einen VA, oder?
Wie stehen dann meine Chancen (geht bis zum SG?), weil ich nichts unterschrieben bzw. reagiert habe?
Ich arbeite, macht Spaß, muß mich um die Gesundheit kümmern, alles Neue an Beratungsschein beim Amtsgericht dann holen und weitere Behördengänge und was damit verbunden ist, und noch Arbeiten, das Coaching, etc. ---- eher der (Zeit-) Horror für mich.

Die EGV vom 20.2.19, die ich hier damsls hochgeladen habe, wurden von einigen Elos damals als vollkommen sinnfrei bewertet, besser könnt's gar net sein, ohne viel Schlimmes oder Tammtamm...

Kann doch dem SB dann gleich lieber mit der neuen EGV auf den Senkel gehen...
Was ist für einen SB eigentlich "schlimmer"...endlose Nachverhandlung einer neuen EGV oder nichts zu kriegen und dann VA zu erlassen. Fühlt der sich bei einem VA nicht super gut?

Blöde Frage...wenn SB keinen VA erlässt, gilt dann die alte EGV vom 20.2.19? Da müßte ich mir aber OAW vom JC genehmigen lassen und wäre eigentlich wie der Depp im Voll-ALGII. Oder ist die alte EGV automatisch schon mit der neuen vom 10.2.20 - auch ohne meine Unterschrift- ungültig/aufgehoben?
Ja, da kenne ich mich wirklich kein bisschen aus.
 

Ramteid

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@Ramteid: Danke für Deine Zeilen

Was passiert, wenn ich diese EGV nicht unterschreibe? Dann erlässt SB einen VA, oder?
Wie stehen dann meine Chancen (geht bis zum SG?), weil ich nichts unterschrieben bzw. reagiert habe?

Kann doch dem SB dann gleich lieber mit der neuen EGV auf den Senkel gehen...
Was ist für einen SB eigentlich "schlimmer"...endlose Nachverhandlung einer neuen EGV oder nichts zu kriegen und dann VA zu erlassen. Fühlt der sich bei einem VA nicht super gut?

Blöde Frage...wenn SB keinen VA erlässt, gilt dann die alte EGV vom 20.2.19? Da müßte ich mir aber OAW vom JC genehmigen lassen und wäre eigentlich wie der Depp im Voll-ALGII. Oder ist die alte EGV automatisch schon mit der neuen vom 10.2.20 - auch ohne meine Unterschrift- ungültig/aufgehoben?
Ja, da kenne ich mich wirklich kein bisschen aus.
Huhu,
Ein VA, sollte einer erlassen werden, wäre nicht rechtskonform, da diese EGV im Vorfeld nicht mit dir besprochen wurde. Um dem zuvor zukommen wäre es gut eigene Vorschläge schriftlich einzubringen, in dem du auch anmerkst das zuvor keine EGV verhandelt wurde! Damit wäre eine rechtskonformer VA nicht möglich.
Und ja, das endlose Nachverhandeln hassen die SBs am meisten, so meine Erfahrungen. Denn sie müssen sich jedesmal Zeit dafür nehmen, sowohl für die Vorbereitung, und auch für ein Gespräch mit dem "Kunden".
Deine Chancen stehen, je nachdem wie dein SB reagiert gut bis sehr gut. Sollte er jetzt einfach so einen VA erlassen wäre der klar rechtswidrig.
Eine gültige EGV kann nicht ungekündigt in einen VA überführt werden! Das würde den VA ebenfalls angreifbar machen.
 
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Gelöschtes Mitglied 4

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Wow :love: (y) danke!!!
Nur den letzten Satz verstehe ich nicht ganz: eine gültige EGV (also die vom 20.2.19, in der ich wie Voll-ALGII behandelt wurde und weil ich ja die neue EGV vom 10.2.20 noch nicht unterschrieben habe oder es tue...) also, gegen die, weil nicht von JC gekündigt, kann nicht in einem VA landen.

Und die mir vorliegende neue EGV von 10.2.20 ...wäre nichts rechtskonform, wenn ich nicht unterschreibe oder später ein VA erlassen werden könnte?

Also, kann mir eigentlich gar nix passieren.
Supi...
 

Ramteid

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ja, gehen wir vom IST STAND aus: Es existiert nur die Uralt EGV von vor einem Jahr, bis auf weiteres... soll aber hier kein Thema sein, sondern:
Das neue EGV Angebot welches ja nicht mit dir besprochen wurde und vom SB einfach zugeschickt wurde. Unterschreibst du nicht und es kommt ein VA so wäre er rechtswidrig. Den Fall hatte ich übrigens persönlich selbst schon, und vorm SG gewonnen :)
 

abcabc

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Die einfachste Lösung für dich: Abwarten, Tee trinken und nichts machen.
Mit etwas Glück vergisst der SB das.

Falls ein VA mit normaler Post kommt: Abheften und komplett ignorieren. Dann glaubt der SB, dass er dich mit dem Knebelvertrag als VA im Griff hat. Kommt es jedoch irgendwann zu einem Sanktionsversuch, behauptest du einfach, dass du nie einen VA bekommen hast. Damit gewinnst du jeden Prozess gegen jede Sanktion, da der SB nicht beweisen kann, dass du den VA erhalten hast. ;)

Kommt eine Einladung zur EGV Verhandlung/Unterzeichnung: einfach zur Prüfung einstecken und schriftlich und nachweislich deine Änderungswünsche einreichen.

Kommt der VA nachweislich (per Einschreiben): Einfach nach 3 Wochen schriftlich und nachweislich Widerspruch beim JC einlegen (Frist etwas nutzen um alles zu verzögern). Die Widerspruchsabteilung sollte dem Widerspruch sofort statt geben, da die EGV einfach per Post kam. Sonst kannst du nach dem Widerspruchsbescheid immer noch innerhalb von 4 Wochen vor das SG gehen oder den VA akzeptieren.


Aber erstmal entspannt einen Tee trinken und abwarten. ;)


Edit: Da der Krempel keine RFB hat, könnte man natürlich auch überlegen, ob es taktisch sinnvoll ist die unterschrieben zurückzuschicken. Waren im Briefumschlag 2 Ausfertigungen mit Unterschrift des SBs enthalten? Falls nicht, unbedingt das Original behalten und nur ne Kopie unterschrieben zurückschicken! Das Original mit der Originalunterschrift vom SB ist ohne RFB Gold wert.
So hast du für die nächsten 6 Monate noch ein Ass im Ärmel: Kommt es zu einer neuen EGV oder merkt der SB dass das Teil ohne RFB ist, kannst du jeden VA kippen, bis die alte EGV gekündigt ist. Auch gegen die Kündigung kann man Widerspruch einlegen. ;)
 
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Gelöschtes Mitglied 4

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ja, gehen wir vom IST STAND aus: Es existiert nur die Uralt EGV von vor einem Jahr, bis auf weiteres... soll aber hier kein Thema sein, sondern:
Das neue EGV Angebot welches ja nicht mit dir besprochen wurde und vom SB einfach zugeschickt wurde. Unterschreibst du nicht und es kommt ein VA so wäre er rechtswidrig. Den Fall hatte ich übrigens persönlich selbst schon, und vorm SG gewonnen :)
Jetzt kapiert, danke schön!
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Die einfachste Lösung für dich: Abwarten, Tee trinken und nichts machen.
Mit etwas Glück vergisst der SB das.

Falls ein VA mit normaler Post kommt: Abheften und komplett ignorieren. Dann glaubt der SB, dass er dich mit dem Knebelvertrag als VA im Griff hat. Kommt es jedoch irgendwann zu einem Sanktionsversuch, behauptest du einfach, dass du nie einen VA bekommen hast. Damit gewinnst du jeden Prozess gegen jede Sanktion, da der SB nicht beweisen kann, dass du den VA erhalten hast. ;)

Kommt eine Einladung zur EGV Verhandlung/Unterzeichnung: einfach zur Prüfung einstecken und schriftlich und nachweislich deine Änderungswünsche einreichen.

Kommt der VA nachweislich (per Einschreiben): Einfach nach 3 Wochen schriftlich und nachweislich Widerspruch beim JC einlegen (Frist etwas nutzen um alles zu verzögern). Die Widerspruchsabteilung sollte dem Widerspruch sofort statt geben, da die EGV einfach per Post kam. Sonst kannst du nach dem Widerspruchsbescheid immer noch innerhalb von 4 Wochen vor das SG gehen oder den VA akzeptieren.


Aber erstmal entspannt einen Tee trinken und abwarten. ;)


Edit: Da der Krempel keine RFB hat, könnte man natürlich auch überlegen, ob es taktisch sinnvoll ist die unterschrieben zurückzuschicken. Waren im Briefumschlag 2 Ausfertigungen mit Unterschrift des SBs enthalten? Falls nicht, unbedingt das Original behalten und nur ne Kopie unterschrieben zurückschicken! Das Original mit der Originalunterschrift vom SB ist ohne RFB Gold wert.
So hast du für die nächsten 6 Monate noch ein Ass im Ärmel: Kommt es zu einer neuen EGV oder merkt der SB dass das Teil ohne RFB ist, kannst du jeden VA kippen, bis die alte EGV gekündigt ist. Auch gegen die Kündigung kann man Widerspruch einlegen. ;)
Zu Edit: Ja, im Umschlag waren 2 Ausfertigungen mit Original-Unterschrift vom SB, grad verglichen.
 
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Gelöschtes Mitglied

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Also, erstmal darf eine EGV weder per Post noch per E-Mail zu Unterschrift zugestellt werden! Sie muss immer vor Ort übergeben werden. Dann hast du 14 Tage Zeit (dazu gibt es ein Urteil) diese prüfen zu lassen.
Die EGV besteht von vorne bis hinten aus fehlern, also gut Futter für den Anwalt.
Wenn du diese jetzige vom 10. und 20.02. nicht unterschreibst, kann die Uralt von vor einem Jahr nicht mehr gelten, weil, es kommt immer auf das neue Datum der Ausfertigung der EGV an.
"bis auf weiteres" = eine EGV muss einen Beginn und ein Ende haben, und Pkt. 4 - Pkt. 7 haben da drin nichts zu suchen, weil, diese Pflichten ergeben sich schon aus der Antragstellung heraus. Schlussformel und Einverständniserklärung = Es wurde nichts mit Dir besprochen und nichts erklärt. Also auch gleich Null.
 
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Gelöschtes Mitglied

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"Förderungen" fehlen ganz! z. Bsp. Bewerbungskosten, Fahrkosten zu Bewerbungsgesprächen usw.
 
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"Förderungen" fehlen ganz! z. Bsp. Bewerbungskosten, Fahrkosten zu Bewerbungsgesprächen usw.
Steht oben im Betreff: ich arbeite seit 10 Wochen, Teilhabechancengesetz 16i...deshalb müßte das mMn. nicht in der EGV stehen.
Danke für Deine Antworten ;=)
Das wußte ich gar nicht, darf eine EGV wirklich nicht per Post zugestellt werden?
Bis unlängst...wurden mir die Dinger ja tatsächlich beim Meldetermin vorgelegt.
 

Ghansafan

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Hallo @MaunziMaunz,

nein, darf sie nicht.

Dazu:

Fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit 15.7 (Persönliche Gespräche) zu § 15 SGB II:

(2) Im persönlichen Gespräch ist sich vor Abschluss der EinV über die individuelle Integrationsstrategie mit der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen zu verständigen. Die postalische Übersendung einer EinV als Vorschlag zur Unterschrift ist nicht zulässig.
Quelle: https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-15---20.10.2016.pdf
 
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An alle: vielen Dank für Eure Antworten. Meine Bewertungsfunktion mit Däumchen hoch/drück oder Love-it kann ich leider erst ab März wieder benutzen.
 

hansklein

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@MaunziMaunz
Die Frage ist, will man dagegen vorgehen, wenn keine Nachteile für einen selber drinstecken. Ich pers. finde die EGV besser, wie die meisten anderen, die es gibt und recht harmlos.
Die "Pflichten" die da drin stehen, sind sowieso zu erfüllen, auch ohne EGV, wenn ich das richtig sehe. Lediglich,von meiner Warte aus betrachtet, wenn ich weitere Ansprüche gegen das JC hätte oder geltend machen wollte, würde ich pers. mit Änderungsvorschlägen arbeiten und "nach verhandeln".
 
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franzi

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Ich habe auch schon mal eine EGV per Post erhalten. Dass die nicht verschickt werden darf, war mir damals noch nicht bekannt.
Ich hatte schon zwei EGVs mit dem Ende "bis auf Weiteres". Das darf angeblich jetzt so formuliert werden ... (Neuregelung gilt wohl seit 2017?).
 

Ramteid

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"bis auf Weiteres". Das darf angeblich jetzt so formuliert werden ... (Neuregelung gilt wohl seit 2017?).
Seit März 2019 erst (zuvor kam ich noch in den Genuss beim SG zu obsiegen), aber auch nur dann wenn genau formuliert wird warum und wie das ermessen ausgeübt wird. Die Realität ist allerdings so, das lediglich Textbausteine "bis auf weiteres" rechtlich gültig machen sollen!
Ich persönlich bezweifel das sowas mit Textbausteinen geht, eine überprüfung hat immer auf die Sitiuation des ELO angepasst zu werden. Sollte bei gelegenheit mal durchgeklagt werden um die billigen Textbausteine als obsolet zu führen.
Auch muss man unterscheiden zwischen EGV und VA. Unterschreibst du freiwillig ist das nie gut für dich. Bei einem VA dagegen schaut das schon viel besser aus.
 
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Das dies so ist hast du dir allerdings auch selber zuzuschreiben. Daher ist diese Anmerkung unnötig wie ein Kropf.
Das weiß ich. Nur die anderen nicht. Sie helfen mir hier weiter und antworten und ich kann mich halt leider nicht bedanken. Deshalb finde ich, wenn ihr Sperre bei Mißbrauch der Bewertungsfunktion verhängt, dann sperrt einen doch nur für die "negativen Buttons".?
Ihr löscht ja auch meine "Antwort mit Daumen hoch" etc. Aber nur so konnte ich mich bei den Usern hier bedanken.
 

Ramteid

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Mich interessiert, worin dein Buttonmissbrauch bestand? Zu häufige nutzung? Oder zuviel böse Wertungen?
 
G

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@MaunziMaunz
Die Frage ist, will man dagegen vorgehen, wenn keine Nachteile für einen selber drinstecken. Ich pers. finde die EGV besser, wie die meisten anderen, die es gibt und recht harmlos.
Die "Pflichten" die da drin stehen, sind sowieso zu erfüllen, auch ohne EGV, wenn ich das richtig sehe. Lediglich,von meiner Warte aus betrachtet, wenn ich weitere Ansprüche gegen das JC hätte oder geltend machen wollte, würde ich pers. mit Änderungsvorschlägen arbeiten und "nach verhandeln".
Danke Dir...ja, da wäre schon so Einiges, was ich noch versuche geltend zu machen. Hätte aber eher mit der Leistungsabteilung zu tun.
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Mich interessiert, worin dein Buttonmissbrauch bestand? Zu häufige nutzung? Oder zuviel böse Wertungen?
Ich habe einen Mod mit dem roten Daumen nach unten bewertet, ansonsten gab es nichts, nur das eine Mal halt
 

HermineL

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Das weiß ich. Nur die anderen nicht. Sie helfen mir hier
Das hättest du dir vorher überlegen müssen.

Ich habe einen Mod mit dem roten Daumen nach unten bewertet, ansonsten gab es nichts, nur das eine Mal halt
Genau für den "Daumen runter" gibt es klare Regeln, nicht nur wenn man einen Mod so bewertet sondern bei allen Usern und für alle User.
Näheres dazu findet sich in diesem Thread:

Damit sollte die Diskussion um das Wertungssystem hier im Thread beendet sein.
 
G

Gelöschtes Mitglied

Gast
Wenn in der EGV drin steht: "bis auf Weiteres" muß das genau begründet werden, ansonsten "Beginn und Ende".
 
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