Nach Weiterbewilligungsantrag kam die Aufforderung für EK / VM + Versicherungen - Konton zu voll....

[Klausi234567]

Hallo,

ich hoffe, ich bin im richtigen Subforum gelandet. Ich lebe seit einigen Jahren von Hartz4 und bin dabei aber noch nebenberuflich selbstständig und verdiene so im Schnitt 600-800 Euro im Monat.

Der Rest sind die H4 Zahlungen vom Amt, in der letzten 6 Monatsperiode knapp 150 Euro beim vorläufigen Bescheid. Die abschließende EKS steht noch aus. Dürfte aber vermutlich auf +- 0 rauslaufen schätze ich.

Jetzt habe ich wie immer meinen WBA ausgefüllt inkl. EKS, Kontoauszüge von 1 Monat dran gehangen und bin damit zu Amt. Dort sagte man mir am Tresen schon, dass man jetzt auch die EK und VM ausfüllen und 3 Monate Kontoauszüge bringen muss. Der WBA wurde trotzdem entgegengenommen.

Ich habe mir dann nichts weiter dabei gedacht weil das ja in all den Jahren noch nie verlangt wurde aber ja es kam wie es kommen musste, diese Woche kam der Brief mit der Aufforderung zur Mitwirkungspflicht.

Ich soll Anlage EK / VM und aktuelle Nachweise über meine Riester und Lebensversicherung bringen (Rückkaufswert etc) und zusätzlich die restlichen Monate Kontoauszüge.

Irgendwie dachte ich mir, im bin im falschen Film, die bekommen alle 6 Monate eine komplette EKS inklusive 6 Monate Kontoauszüge inkl. aller Transaktionen und nun soll ich denen mit den beiden Anlagen nochmal alles aufdröseln? Zumal im Juni die nächste EKS fällig wäre, für die letzten 6 Monate.

Ok kurz recheriert und tja dickes Problem entdeckt, Schönvermögen. Laut den ganzen Internetseiten darf man 150 Euro für jedes Lebensjahr haben. Ich bin aktuell 38 also grob 6000 Euro + 750 Euro Pauschale.

Mein Problem ist, ich bin ein "wenig" sehr weit darüber um das mal so zu formulieren aufgrund meiner tollen Sparsamkeit und eben der nebenberuflichen Beschäftigung (und den Versicherung?)

Der Grund, wieso ich soviel angespart habe, ist das ich umziehen möchte und das weiß das Jobcenter auch und hat auch zugestimmt. (Kein Schriftstück). Ich habe damals der Sachbearbeiterin die Lage erklärt, wieso ich umziehen möchte bzw eine neue Wohnung suche und die meinte das wäre ok und gab mir ein Infozettel mit wie groß und teuer die neue Wohnung sein darf.

Das ist jetzt aber schon gut 3/4 Jahr her aber ich suche immer noch täglich nach einer Wohnung, was ja wie wir alle wissen, nicht ganz so leicht ist. Im Januar hätte es fast schonmal geklappt. Ich hab aktuell kein Schlafzimmer, nur ein Wohn / Schlafzimmer und ich spare halt, um mir direkt alles leisten zu können, was mit dem Umzug in Verbindung steht (Kaution / Umzugsunternehmen / neue Möbel / Küche etc pp)

Die Wohnung wo ich hier aktuell wohne, ist immer noch meine Erstwohnung von vor ähm ka 15-20 Jahren oder so und dementsprechend, ist eben auch der Zustand der ganzen Sachen inkl. Küche + Geräte, die damals schon gebraucht war.

Dazu kommt eben, dass das Konto (Giro) "leer" laufen könnte und ich in Vorkasse gehe müsste bzw auffüllen müsste vom Paypal Konto (Hierrüber kommen die Einnahmen der Tätigkeit), aufgrund dessen, dass das Amt ja nur 100-150 Euro / Monat zahlt. Ich muss halt ein wenig "flexibel" sein, was das Konto und die Summe angeht und da sind alles zusammen, die Grenze für das Schonvermögen schon arg wenig. (Zumal ich ja auch Reserven brauche wenn in den 6 Monaten was kaputt geht)

Jetzt meine Fragen an euch:

Hättet ihr eine Idee wie man da mit Argumenten auftreten kann, um den drohenden Rausschmiss, aufgrund des zu hohen Schonvermögen, noch verhindern kann? Und falls man rausgeschmissen wird, was bedeutet das genau und ab wann kann man wieder zurück?

Gibt es eine "Regelung" / Vorschrift, dass man "mehr" Geld haben darf, als das Limit vom Schonvermögen vorgibt, aufgrund der Umstände, dass man eben z.B. umziehen möchte?

mfg

PS: Ich will jetzt auch kein Streit / Anwalt etc pp anfangen, weil bisher immer alles lief ohne größere Probleme...

 

[Solanus]

Ist Dein Schonvermögen ausgeschöpft und Du hast mehr und das Amt erfährt davon, sieht dies auf den Kontoauszügen oder Du beichtest dies, dann ist es wie im Gesetz geschrieben. Du musst Dein, über dem Schonvermögen liegendes, Vermögen erst aufbrauchen.

Problematisch wird es, wenn das Amt nachweisen kann, dass Du H4 aufgestockt hast und Dein Vermögen schon zu dem Zeitpunkt darüber lag. Dann kommt eine Rückforderung und vorher eine Anhörung zur Rückforderung.

Interessant wird es, Du begleichst die Rückforderung und liegst wieder innerhalb des Schonvermögens. Sprich durch die Rückfoderung wirst Du wieder bedürftig.

Meine Empfehlung: Zuerst einmal teilst Du mit, wie Deine nachweisbaren Vermögensverhältnisse sind. Sollte die Frage nach dem Zeitpunkt der Entstehung kommen, äußerst Du Dich dahin gehend, dass dies erst in den letzten vier Wochen sich so entwickelt hat, wenn nichts Anderes nachweisbar wäre.

Vermögen aufbrauchen bedeutet, Du musst davon leben, jedoch nicht auf H4 Niveau. Das heißt Du kannst es mit monatlich 1000 EUR Lebenshaltung ohne Miete und andere Fixkosten (kein Richtwert, nur Vorschlag) bei einer alleinstehenden Person aufbrauchen.

Da kommt wieder der Rat, Barabhebung und Barzahlung weitgehends!

In der Zeit der Einstellung der Leistung, musst Du für alles selbst aufkommen. KV, PV, AV, Miete, Lebenshaltung.... Ob und wie lange der Zustand anhält, hängt davon ab, wie hoch Dein Vermögen ist.

Danach musstDu einen Neu-Antrag stellen.

Für die Zukunft, siehst Du wie wichtig es ist, nicht jede Zahlung elektronisch zu leisten. Wie wichtig ein "Sparschwein" und eine Geldbörse ist. Plastikgeld ist hier sehr kontra!

 

[Klausi234567]

Ich stocke ja nicht auf, ich bekomme regulär Hartz 4 seit Jahren und verdiene nebenbei eben was dazu. Versichert war ich all die Jahre immer über das Amt.

Ich werde also, weil ich quasi sparsam von H4+Zuverdienst gelebt habe, eventuell jetzt bestraft dafür? Woanders kommt ja das Geld nicht her und das Amt sieht ja seit Jahren jede Transaktion bedingt durch die EKS aller 6 Monate.

Der Fakt mit den (genehmigten) Umzug + Puffer ist dabei dann vollkommen irrelevant? Das wäre irgendwie ganz schon beschissen

 

[Nele71]

Der Fakt mit den (genehmigten) Umzug + Puffer ist dabei dann vollkommen irrelevant?

Ich fürchte ja. Und wenn Du ehrlich bist, kannst Du Dir diese Frage (fast) selbst beantworten.

Auch andere Hilfeempfänger hätten sicherlich nette Ideen, was sie mit dem Geld, das über der Vermögensfreigrenze liegt, Schönes anfangen möchten. Wenn das Jobcenter dem nun auch nur ansatzweise aufgeschlossen gegenüberstände, dann gäbe es die VermögensfreiGRENZE irgendwann faktisch nicht mehr. Arbeitslosengeld II ist aber nur für den gedacht, der sich nicht selbst unterhalten kann.

Reich die geforderten Unterlagen ein und warte ab, wie das Jobcenter reagiert.

Wenn es aber tatsächlich so ist, dass Du

ein "wenig" sehr weit

über der Vermögensfreigrenze liegst, wirst Du, wie bereits von @Solanus ausführlich dargelegt, von dem Geld leben müssen.

Das Argument "Sparsamkeit" wird das Jobcenter in diesem Zusammenhang eher nicht beeindrucken. Die haben ihre Zahlen, und wenn Du drüber liegst, dann fällst Du vorerst aus dem Bezug.

 

[Klausi234567]

Hm okay. Ich befürchte ja auch, dass es so kommen wird aber diese Logik dahinter. Lieber sollst du dir anscheinend ein zinsloses Darlehen holen oder sogar teilweise den Umzug auf Staatskosten machen anstatt selber dafür bezahlen zu wollen.

Da treibt unser Staat aber manchmal schon echt kuriose Blüten aus. Statt man Sparsamkeit belohnt, wird man bestraft. Selbe Spiel wie bei Heizkosten etc pp

Wenn die mich rauskicken, gibt es dann eine Berechnung von denen ala "Du brauchst im Monat Summe xxx und darfst dann erst wiederkommen"?

Versicherungstechnisch, steht man dann auch komplett ohne da, das heißt, man muss sich komplett selbst versichern, was ja aber im Endeffekt nur die KV+Pflege wäre, richtig? Kann man da dann bei der KK auf eine Härtefallregelung hoffen? (50% Beiträge "nur").

Hat da schon jemand Erfahrungen gemacht?

 

[Celestial]

Versicherungstechnisch, steht man dann auch komplett ohne da, das heißt, man muss sich komplett selbst versichern, was ja aber im Endeffekt nur die KV+Pflege wäre, richtig? Kann man da dann bei der KK auf eine Härtefallregelung hoffen? (50% Beiträge "nur").

Hat da schon jemand Erfahrungen gemacht?

Ja, habe ich.

Eine Härtefallregelung gibt es nicht! Der Gesetzgeber sieht eine einheitliche Mindestbemessungsgrundlage vor. Die Beiträge sind im Jahre 2018 aus mindestens 1.015,00 Euro monatlich zu berechnen. Maximal werden die Beiträge aus der Beitragsbemessungsgrenze zur Krankenversicherung in Höhe von monatlich 4.425,00 Euro (2018) berechnet.

Gruß

 

[Klausi234567]

Die 1015 Euro müssten aber der Härtefall sein weil normalerweise berechnen die irgendwas ab 2xxx Euro soweit ich weiß.

Was hast du bezahlt an KV?

 

[Celestial]

Die Aussage stimmt so nicht! Es kommt halt darauf an was man der KK als monatliches "Einkommen" angibt und ob man Selbstständig ist. In meinem Fall war das etwas unter der Bemessungsgrenze ohne Selbstständigkeit. Also hat die KK 1015,- € als Bemessung genommen.

Die 2283,50 € sind der Selbstständige Mindestbeitrag. Das trifft hier in meinem Fall nicht zu.
Info: https://www.krankenkassen.de/gesetzliche-krankenkassen/krankenkasse-beitrag/selbststaendige/

KV-Beitrag richtet sich nach dem aktuellen Beitragssatz der jeweiligen KK.
Pflegeversicherung sind 2,55% plus 0,25% Zuschlag da keine Kinder.

Macht summa summarum in meinem Fall 181,69 € monatlich an Beitrag.

 

[Solanus]

...

Wenn die mich rauskicken, gibt es dann eine Berechnung von denen ala "Du brauchst im Monat Summe xxx und darfst dann erst wiederkommen"?

...

Das versuchen die gern, es gibt aber keine Rechtsgrundlage dafür. Es bleibt Dir überlassen, solange es angemessen ist.

Angemessen ist, dass Du Deine Miete + Heizung + NK, Deine KV + PV, und Deinen Lebensunterhalt begleichst. Lebensunterhalt bedeutet jedoch nicht auf H4 Niveau.

Aus eigenem Erleben in der Familie, 1000 EUR / Monat für Lebensunterhalt zzgl. der o. g. Kosten sind problemlos durch zu bekommen.

Wenn Du dann noch innerhalb von einer gewissen Zeit, Deine alten Gerät durch neue/sparsamere ersetzt, Dir neue Kleidung kaufst, dies oder jenes Möbelstück neu kaufst, dann ist dies ganz normales Leben, als Person, die nicht auf H4 angewiesen ist.

5000 EUR in zwei bis drei Monaten sind normal.

500 Miete, 1000 Lebenshaltung, 300 KV/PV, 300 Neuanschaffung summa summarum 2100 im Monat sollten angemessen sein, unter dem würde ich nicht hantieren, eher noch etwas darüber....

 

[Klausi234567]

Ok, wie gesagt, sobald ich eine Wohnung finde, ist die Kohle in 1 Monat weg. Ich muss fast alles ersetzen bis auf 1-2 Möbel, ich habe hier nie was "updated" und das seit Einzug

Dazu kommt eben die Vergrößerung von 1 1/2 auf 2 Raum, die eben auch der Grund ist, wieso das Amt vor einiger Zeit gesagt hat, ich kann suchen / umziehen, ohne Schlafzimmer ist es halt doch blöd

Naja mal schauen. Ich werde die Tage alles abgeben, muss nurnoch auf Versicherungsunterlagen warten und dann hoffen

 

[Klausi234567]

Ich glaube meine Probleme werden immer größer

Heute kam der Brief von der Versicherung und mein Rückkaufswert ist höher als die eingezahlten Beiträge. Das heißt doch, ich muss die auflösen oder? (Kein Verwertungausschluss)

 

[Celestial]

Ich glaube meine Probleme werden immer größer

Scheint so.

Heute kam der Brief von der Versicherung und mein Rückkaufswert ist höher als die eingezahlten Beiträge. Das heißt doch, ich muss die auflösen oder? (Kein Verwertungausschluss)

Wenn du keinen Verwertungsausschluß mit der Versicherung vertraglich vereinbart hast wird man dir wohl den Rückkaufwert als verwertbares Vermögen anrechnen und dir somit eine Kündigung des Vertrags nahelegen. Darum wollen die auch die Anlage VM von dir.

[...] mein Rückkaufswert ist höher als die eingezahlten Beiträge.

Das ist dem JC egal. Die interessiert nur der Rückkaufwert zur Anrechnung als Vermögen da die Verwertung (Kündigung des Vertrags) ja jederzeit möglich ist..
Die 750,- €/a Freibetrag bekommst du ja nur bei einem Verwertungsausschluß nach §168 Absatz 3 VVG. Und der ist ja nicht gemacht worden.
Ach ja. Du bist 38(?). Das hieße dann das du bei einem Verwertungsausschluß einen Freibetrag von 28.500,- EUR haben darfst. Also muss dein Rückkaufwert darunter liegen!

[...] der Wert der vom Ausschluss der Verwertbarkeit betroffenen Ansprüche darf die in § 12 Abs. 2 Nr. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bestimmten Beträge nicht übersteigen. [...]

Da ist aber alles jetzt nur mal mein Eindruck von der Geschichte...

 

[Klausi234567]

Ja der Rückkaufswert liegt unter den 28000, bei weitem

Irgendwie "nervt" mich das jetzt extrem. Ich meine, alle Sachen sind seit Jahren bekannt, ich habe nichts versteckt oder verheimlicht und plötzlich wollen die eine VM haben und es kommt wohl zum Ausschluß.

Dabei sehen die seit einigen Jahren, jede Transaktion, jede Einnahme und Ausgabe von allen Konten, bedingt durch die nebenberufliche Selbstständigkeit.

Und weil ich Trottel anscheinend so blöd war und auf dem Konto gespart habe vom H4 Satz + Einnahmen die ich behalten dürfte, bekomme ich nun wohl den Ärger

Können die mir im Endeffekt sogar noch irgendwas in Richtung Betrug unterstellen? Weil ich vermute mal, dass die bei den Summen jetzt, bestimmt auf den Trichter kommen ala sie hätten ja seit 1-2 Jahren kein H4 mehr nötig gehabt....

 

[Solanus]

Ja der Rückkaufswert liegt unter den 28000, bei weitem

Dann rechne doch mal alles zusammen, Rückkaufswert der Versicherung und Kontoguthaben, wieviel bist Du denn dann drüber. Der Fuffi in der Geldbörse ist unschädlich. BARGeld hast Du mit Sicherheit keines und Deine Brilliantensammlung liegt sowieso in der Schweiz im Banksafe und Dein Ferrari gehört doch Deiner Katze....;-)

Irgendwie "nervt" mich das jetzt extrem. Ich meine, alle Sachen sind seit Jahren bekannt, ich habe nichts versteckt oder verheimlicht .....

Wenn Du dies nachweisen kannst, dann lehne Dich doch zurück und warte ab.

Dabei sehen die seit einigen Jahren, jede Transaktion, jede Einnahme und Ausgabe von allen Konten, bedingt durch die nebenberufliche Selbstständigkeit.

Wenn Du sogar dafür nachweise in Form von Einreichquittungen / Faxportokolle o. ä. hast, kannst Du Dich zurück lehnen. Dann hast DU alle Mitwirkungspflichten erfüllt.

Und weil ich Trottel anscheinend so blöd war und auf dem Konto gespart habe vom H4 Satz + Einnahmen die ich behalten dürfte, bekomme ich nun wohl den Ärger

no comment

Können die mir im Endeffekt sogar noch irgendwas in Richtung Betrug unterstellen? Weil ich vermute mal, dass die bei den Summen jetzt, bestimmt auf den Trichter kommen ala sie hätten ja seit 1-2 Jahren kein H4 mehr nötig gehabt....

Wenn Du Deine Million von Anfang an verschwiegen hast, dann wird es eng.

Hast Du jedoch nachweislich immer die vollen Angaben gemacht und alle Belege vollständig dazu vorgelegt, nichts verschwiegen, ist es nicht Dein Problem.

 

[Klausi234567]

Hier mal ein Update und wie schon vermutet, fliege ich raus ab nächsten Monat

Ich muss allerdings nur 1 Monat zurückzahlen und bekomme ansonsten keinerlei Strafen weil es hausintern quasi "verkackt" wurde. (man wusste ja alles seit Jahren)

Kann ich jetzt Wohngeld beantragen oder schließt sich das automatisch aus weil man bei H4 rausgeflogen ist und "zu reich" ist?

Und die Härtefallregelung bei der Krankenkasse, ist das ein Kann-Bestimmung oder "muss" die KK das machen?

 

[Celestial]

Kann ich jetzt Wohngeld beantragen oder schließt sich das automatisch aus weil man bei H4 rausgeflogen ist und "zu reich" ist?

Wenn du berechtigt bist Wohngeld zu erhalten kannst du es beantragen. Du solltest es aber vorher mal durchrechnen ob du Anspruch hast. Rechner gibt es dazu genug im Netz. Z. B. hier: https://www.biallo.de/wohngeld-rechner/

Und die Härtefallregelung bei der Krankenkasse, ist das ein Kann-Bestimmung oder "muss" die KK das machen?

Ich bin einfach hin und hab gesagt "Kein Einkommen, kein Bezug von Leistungen, ich lebe im Moment von 1000 Euro/Monat". Der "Härtefall"-Satz wurde automatisch von der KK gewählt.

 

[Klausi234567]

Bei der Krankenkasse war ich die Tage schon, ich darf dann demnächst 264 Euro im Monat bezahlen, da kommt Freude auf (Ist schon ermäßigt)

Mit dem Wohngeld könnte knapp werden wenn ich mir die Rechner mal so anschaue.