Nach Sieg gegen ex Chef veränderte Situation?! (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Sandy

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Hallo, ich brauche mal wieder einen "unabhängigen" Rat zum Thema ALG1.

Nachdem mein Freund von seinem Chef über den Tisch gezogen und ihn ausgebeutelt hat, sodass er krank wurde, war er für mehrere Monate arbeitsunfähig.
Nach 8 Monaten hieß es von der Krankenkasse sein Arzt solle ihn wieder gesund schreiben damit er sich auf dem Arbeitsmarkt anbieten kann. ... schonmal komisch ..
Zum Glück ging es ihm tatsächlich etwas besser dennoch holte er sich beim Arzt die Bestätigung, dass er in dem Betrieb nicht mehr arbeiten kann.
Bei Antragabgabe und Berechnung des ALG1 hieß es plötzlich, der ehemalige Arbeitgeber hätte meinen Freund schon 5 Monate zuvor abgemeldet, also fristlos gekündigt.
Mein Freund hat sich sofort einen Anwalt geschnappt und seinen ehemaligen Chef vor das Arbeitsgericht gezogen und gewonnen.
Er hat eine Abfindung bekommen und die Änderung des offizielen Kündigungsdatum in der elektronischen Arbeitsbescheinigung.

Jetzt fragen wir uns was unsere nächsten Schritte wären.
Hätte er dann nicht Anspruch auf einen längeren Zeitraum für ALG1, mehr Anspruch auf Geld und müsste die Agentur ihm das nicht nachzahlen?

Er hat zwar am Dienstag den nächsten Termin bei seinem Anwalt, dennoch dachte ich mir, dass ich einpaar Alternativmeinung mir einholen könnte
 

Roter Bock

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Das kommt jetzt auf verschiedene Faktoren an, z. B. wie lange er überhaupt laut seinen Bescheid ALG I beziehen kann und auf sein Lebensalter, weil die Bezugsdauer für ALG I auch davon abhängig ist.

Hier Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I findest Du eine übersichtliche Tabelle dafür. Zählt mal die Monate zusammen die er eingezahlt hat.

Er ist jedenfalls so zu stellen, als ob die Abmeldung nicht stattgefunden hätte. Wie alt ist der Bescheid? Ist Widerspruch noch möglich?

Roter Bock
 

Sandy

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Eingestellt wurde er am 01.07.2013 und krank wurde er zum 02.09.2014.
Antrag auf ALG1 hat er am 15.04.2015 gestellt.
Kann er denn Antrag auf Neuberechnung stellen?
Am 29.09.2015 kam die elektronische Übermittlung mit der Änderung des Kündigungsdatums und aktualisierter Liste der Bruttolöhner.
Mein Freund ist 28.
 

Roter Bock

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Er hat nominal Anrecht auf ein Jahr ALG 1, sofern sein Bescheid dies nicht ausweist, wäre eine Neuberechnung nötig.

Eventuell wäre das ein Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X nötig, denn die übliche 4 Wochen Frist für den Widerpruch ist abgelaufen.

Die Rechtsquelle kannst Du hier ablesen: SGB X - Einzelnorm

Übrigens - wurde Kündigungsschutzklage gemacht? Mit dem Ziel einer Abfindung?

Roter Bock
 

Sandy

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soweit so gut.
Jetzt hat die Agentur auch das Kündigungsdatum korrigiert auf 15.4.2015 statt 22.12.2014.
Da die Agentur das ALG1 bewilligt hat, aber noch vom 22.12.2014 ausgegangen ist und das ALG1 bis zum 15.12.2015 befristet ist, müssten wir doch theoretisch Antrag auf Verlängerung des ALG1 stellen da er 4 1/2 Monate länger in dem Unternehmen gearbeitet hat und somit 3 weitere Monate ALG1 erhalten sollte, habe ich das richtig verstanden?

MFG
 

Fritz Fleißig

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Ja, wie schon erwähnt: dein Freund muß von der AfA so gestellt werden, als ob die Angabe des falschen Kündigungsdatums und eines falschen Kündigungsgrundes nicht stattgefunden hätte.

Es muß also von Anfang an neu berechnet werden. Du schreibst jetzt nicht, ob Sperrzeiten (wegen selbst verschuldeter Arbeitgeberkündigung) verhängt wurden - wenn ja, müßten diese aufgehoben werden.

Das wird wohl nicht einfach auf eine Verlängerung der ALG-Bezugsdauer hinauslaufen, sondern eher auf eine Verschiebung. Falls ihm für die Anfangszeit ALG gezahlt wurde, obgleich ihm noch keines zustand, wäre das zurückzuzahlen. Genauso könnte es sein, daß der Anspruch auf ALG wegen der Abfindung für eine gewisse Zeit ruht, wenn die übliche Kündigungsfrist nicht eingehalten wurde.

Das sind aber letztlich alles theoretische Betrachtungen, weil wir die Einzelheiten nicht kennen. Dein Freund sollte einfach schriftlich eine Neuberechnung seines ALG-Anspruchs verlangen.
 

Sandy

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Abfindung hin oder her danach hat die Agentur nicht gefragt.

Zu den Einzelheiten
01.07.2013 mit der Arbeit begonnen
14.09.2014 bis dahin noch von der Firma bezahlt worden - 441 Tage
15.09.2014 Krankengeld pflichtig bis zum
18.03.2015 endete das Krankengeld und er bot seine Arbeitskraft in der Firma an - 185 Tage
19.03.20115 Beschäftigung in der Firma bis zum
15.04.2015 Beendete er die Arbeit für die Firma
sagt die Agentur für Arbeit und verweist auf § 147 SGB III mit der Aussage sie wollen den Anspruch nicht verlängern da 300 Tage zu zahlen sind.
300 Tage? Im Bewilligungsbescheid schreiben die 240 Tage also bis zum 15.12.2015.

Wie gehen wir nun vor? Schreiben wir denen jetzt a la "AHA da haben wir's, 300 Tage also zahlt die auch bis zum Februar statt Dezember?
 

Fritz Fleißig

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Ich versuche mal, auseinanderzusortieren, soweit das aus der Ferne anhand deiner Angaben möglich ist.

1. Ich gehe davon aus, daß dein Freund vor dem 01.07.2013 keinen alten (durch eine frühere Beschäftigung erworbenen) Restanspruch auf ALG mehr hatte, der noch eingesetzt werden könnte.

2. Während der Arbeit für die Firma einschließlich Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bis 14.09.2014 war er SV-pflichtig beschäftigt, was 441 Tagen Versicherungszeit entspricht. Auch während des nachfolgenden KG-Bezuges war er in der AV versicherungspflichtig. Zusammen sind dies 441 + 185 = 626 Tage oder rund 20,9 Monate. Das ergibt einen ALG-Anspruch von 10 Monaten oder 300 Tagen.

3. In der Zeit vom 19.03.2015 bis 15.04.2015 war er nach deinen Angaben auch noch bei der Firma (ich nehme an, gegen Entgelt) beschäftigt und somit SV-pflichtig. Der knapp eine Monat zusätzlicher Versicherungszeit reicht aber nicht, um in die nächste Stufe für den ALG-Anspruch zu kommen. Es bleibt bei 300 Tagen ALG-Anspruch.

4. Damit wird der Anspruch auf ALG bei richtiger Berechnung erst am 16.04.2015 entstanden sein. Für Tage davor stand kein ALG zu, da er ja noch beim Arbeitgeber beschäftigt war und bezahlt worden ist. Die 300 Tage sind also ab 16.04. zu berechnen. Eventuell für Zeiten davor gezahltes ALG wäre zurückzuzahlen oder zu verrechnen. Genauso müßte auch die Höhe des ALG-Anspruch überprüft werden, da anscheinend im letzten Monat noch Beiträge gezahlt wurden. Ob und wie sich das auswirkt, kann man so nicht sagen. Der Durchschnittslohn ist maßgebend.

5. Falls er eine Abfindung ("Entlassungsentschädigung") bekommen hat, kann das zu einem Ruhen des Anspruchs auf ALG für eine gewisse Zeit führen, sofern die Kündigungsfrist nicht eingehalten wurde, er sich also Kündigungszeit hat "abkaufen" lassen. Ich gehe aber nicht davon aus, daß das zutrifft. Das müßte der Arbeitgeber in der Arbeitsbescheinigung angegeben haben.

6. Bitte auch prüfen, ob wegen der vermeintlichen fristlosen Kündigung eine Sperrzeit verhängt worden ist. Das müßte aus den Bescheiden, die dein Freund von der AfA bekommen hat, hervorgehen.
 

AnonNemo

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Hallo Fritz Fleißig,

du glaubst also nicht, dass die AfA die Abmeldung durch den Arbeitgeber als Startdatum vom ALG1-Bezug sieht?

Zur Erklärung, meine Gedanken:

Hat die AfA schon Geld an den Freund ausbezahlt bevor er sich arbeitslos gemeldet hat?
Das würde nämlich heißen, dass der Freund gleichzeitig von der Krankenkasse bzw. dem Arbeitgeber (je nachdem wer zuständig war) und(!!) von der AfA "Lohn" bekommen hätte.

Falls ja, stellt sich mir die Frage; wie kann die AfA Geld auszahlen ohne Antrag vom Freund und ohne Unterlagen über die Anspruchshöhe?

AnonNemo
 

Fritz Fleißig

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@AnonNemo

Eine SV-rechtliche Abmeldung eines Beschäftigten nimmt ein Arbeitgeber immer nur im elektronischen Meldeverfahren gegenüber der KK als zuständiger Einzugsstelle für alle SV-Beiträge vor, nicht direkt gegenüber der AfA. Wenn so eine Meldung nicht richtig ist, muß der Arbeitgeber unverzüglich eine Korrekturmeldung absetzen.

Dann wäre allenfalls noch die Frage, was der Arbeitgeber in der Arbeitsbescheinigung behauptet haben mag. Diese Bescheinigung müßte durch die Hände des Beschäftigten gegangen sein, so daß er den Inhalt eigentlich kennen müßte. Ohne Arbeitsbescheinigung wird die AfA nichts auszahlen, oder höchstens vorläufig bewilligen.

Die ganze Situation erscheint mir ein bißchen undurchsichtig. Was da tatsächlich gelaufen sein mag und was die AfA angenommen haben mag - keine Ahnung. Deshalb möchte ich mich nicht mit Spekulationen aus dem Fenster lehnen, weil man schließlich die genauen Einzelheiten nicht kennt. Wenn jedenfalls die ALG-Bewilligung nicht mit den Tatsachen übereinstimmt, muß das nachträglich hingebogen werden, wie auch immer.
 

Sandy

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super genau richtig erfasst und gut erklärt :dank:
jetzt war es tatsächlich nötig der Agentur 3 Faxe zu schicken um dem Bearbeiter
seine Worte und von ihm den von ihm angehangenen Gesetzesauszug zu erklären.
Da wollte er wohl meinen Freund einschüchtern oder auf Fuchs machen. :icon_evil:
Jetzt haben sie uns einen Änderungsbescheid mit einer Verlängerung der Anspruchsdauer zugeschickt.
Wenn ich überlege, dass die das mit Sicherheit bei jedem Kunden machen und grundsätzlich den Anspruch verweigern oder versuchen einen abzuwimmeln müsste man doch mal eine fette Beschwerde losschicken, die wahrscheinlich eh im Müll landet ..


aber schön das es solche Anlaufstellen wie hier gibt :dank:
 
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