Nach fünf Jahren erfolgreich 2009 vor den Sozialgerichten

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wellwellwell

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Hallo an alle,

die zweite Hälfte des Jahres 2009 war für mich der Durchbruch, damit mir auch der ganze Regelsatz zum Leben zusteht. Ende 2004 mit dem ersten Hartz IV Bescheid beginnt der Kampf. Der Bescheid ist nur für 4 Monate. Dann der erste Folgeantrag und der Bescheid besagt ab Juli 2005 wird statt 400,00 Euro nur noch 278,00 Euro für die Unterkunft bezahlt. Das heißt, statt 345,00 Euro habe ich 122,00 Euro weniger, wenn ich meine Miete zahle, also 223,00 Euro zum Leben.

Mein Problem, ich habe eine kostenstabile Wohnung wo ich nun schon über zwanzig Jahre wohne und seit 1996 eine Warmmiete von 403,00 Euro bezahle. Nach Mietvertrag hat mein Wohnklo 41 qm und kostet 380,00 Euro Kaltmiete und eine Pauschale für Heizung und Warmwasser von 23,00 Euro. Wenn es nach der ARGE gegangen wäre hätte ich meine Wohnung zukündigen gehabt und müsste umziehen. Im näheren Umfeld meiner Wohnung gibt es keine günstigen Wohnungen. Wer bezahlt den Umzug, die Mietsicherheit, eventuelle Renovierungen etc. Na klar ich, wenn ich von meinen 223,00 Euro meinen Strom bezahlt habe dann kann ich es ja auch noch so richtig krachen lassen den Monat über, war wohl die Meinung meiner ARGE.

Also vor Gericht eine einstweilige Anordnung beantragt, da ich laut Gesetzt eine 12 monatige Kündigungsfrist habe. Die ARGE erklärt sich darauf hin bereit, für 12 Monate die Unterkunftskosten in voller Höhe zu übernehmen. Beim nächsten Folgeantrag im Oktober wird natürlich nicht, trotz Zusage der ARGE, die volle Miete übernommen. Ich habe mich also wieder an das Sozialgericht gewendet, da die ARGE sich nicht an die Zusage gehalten hat. Hierauf hin schickt die ARGE einen Änderungsbescheid. Und übernimmt die volle Miete. Bis jetzt ging ja alles noch recht zügig, aber die meisten anderen Gerichtsverfahren sind erst im Jahre 2009 zu meinen Gunsten beendet worden.

Fazit:

Von den ca. 20 Verfahren sind 15 beendet. Eine Klage ist wegen eines Formfehlers nicht angenommen worden. Ein Vergleich mit der ARGE, der aber nichts wert war. Dies konnte aber zum Zeitpunkt der Verhandlung niemand wissen. Ein Schaden ist mir aber hierdurch nicht entstanden, da durch entsprechende Überprüfungsanträge und durch Anerkenntnis der ARGE doch gezahlt wurde.

Das Sozialgericht hat festgestellt, das meine Kaltmiete einer Bruttokaltmiete entspricht. Das heißt, hier sind die Betriebskosten enthalten und von der ARGE zu übernehmen.

Das traurige an der ganzen Sache, es gibt keine Urteile, die andere für ihr Gerichtsverfahren heranziehen könnten. Die einzelnen Kammern haben entweder eine Anordnung erlassen und die ARGE hat einen Änderungsbescheid geschickt, wenn der OK war, dürfte ich das Verfahren für erledigt erklären. Oder für teilerledigt erklären und es gab einen neuen Bescheid für den Rest von der ARGE.

Eine andere Kammer schreibt so einen Mehrzeiler wie: Die Beklagte möge ihre Entscheidung noch mal überdenken, unter Berücksichtigung der Argumente des Klägers. Die ARGE schickt einen Änderungsbescheid, ich bin nicht mehr beschwert und darf die Klage für erledigt erklären.

Meine Stadt hat inzwischen auch die Sätze für die Kaltmiete bei den Hartz IV Empfänger erhöht, so das auch ein Umzug nicht mehr wirtschaftlich wäre.

Eine Sanktion per EA abgewehrt. Ich hatte mich geweigert eine Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben, weil ich die Fahrtkosten bei einen Maßnahmeträger in unbekannter Höhe 4 Wochen oder länger vorfinanzieren sollte.

Dank den verschiedenen Foren habe ich auch alles ohne Anwalt hinbekommen.

Ich kann nur allen anderen raten

kämpfen
kämpfen
kämpfen
kämpfen
kämpfen
kämpfen
kämpfen

nicht aufgeben.


wellwellwell
 

Curt The Cat

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Moinsen wellwellwell...
...ich kann sehr gut nachempfinden, wie man sich nach solch einer Ochsentour fühlt und gratuliere Dir herzlich zu Deinen Erfolgen!


:icon_wink:

 
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