Nach erfolglosem Antrag auf Erwerbsminderungsrente will das Jobcenter mich jetzt zum ärztlichen Dienst schicken (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Pyramido

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Liebes Forum,

aus aktuellem Anlaß möchte ich mich heute noch mal an euch wenden. Ihr kennt mich bereits aus Anfang 2018 mit diesem Fred:

Kurze Zusammenfassung meiner Geschichte:
1. seit 2013 bis heute durchgehend AU geschrieben vom Hausarzt (Dauerschmerzen; und seit 2017 bestätigte Depressionen)
2. 2015 erfolgloser Antrag auf teilweise Erwerbsminderungsrente
3. 2016 - 2018 erfolgloser Widerspruch beim Sozialgericht
4. jetzt, Januar 2020, wurde ich beim JC zu einer neuen SB'in, in ein anderes Team, "verschoben"
5. ihre erste Amtshandlung: der ÄD solle meine "gesundheitliche Leistungsfähigkeit abklären"

Ich ahne nix Gutes. Alle Ärzte, die sich bisher dazu aufgefordert fühlten, meine "gesundheitliche Leistungsfähigkeit" einzuschätzen (Renten-Gutachter, Gerichts-Gutachter), hielten meine Beschwerden für harmlos und somit nichtig...
Zu meiner Überraschung stellte mir die SB'in in Aussicht, dass ich anschließend vielleicht nicht mehr ständig die Krankschreibungen einreichen müsse. (Versteht sie etwa, dass meine Krankschreibungen leider ihren Sinn haben?) Ich verstehe jedoch nicht so richtig, wovon sie da spricht. Deshalb habe ich hier im Forum schon einiges nachgelesen. Vielen Dank an die aktiven, freundlichen und hilfsbereiten User hier...!

Ich dachte immer, es gäbe für Erwerbslose, die aus ALG1 raus sind, nur 2 Möglichkeiten:
- EM-Rente, wenn krank, oder
- ALG2 (Hartz4), wenn gesund
War nicht die Idee der Gründung des Jobcenters, Arbeitsamt & Sozialamt zusammen zu legen?

Jetzt lese ich hier im Forum was von "Abschiebung zum Sozialamt"...(?)
Es gibt also noch einen "3. Weg"...? (Nicht leistungsfähig durch ÄD?)

Ich las hier auch, dass der ÄD seine Entscheidungen aber nur für die nächsten 6 Monate trifft. Statt alle 3 Monate eine (unkomplizierte) AU von meinem Hausarzt einzureichen, würde ich also (im "Erfolgsfall") alle 6 Monate zum ÄD geschickt...?

Aber was habe ich zu erwarten, wenn der ÄD allen bisherigen Gutachtern folgt, und meinen Gesundheitszustand auch als nichtleistungseinschränkend betrachtet? Nach meinen Erfahrungen gehe ich eigentlich davon aus....

Vielen Dank für eure Gedanken!
 

Kerstin_K

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Das Jobcenter (SGB II) ist für erwerbsfähige da. Wer nicht erwerbsfähig sit, gehört insSGB XII zum Sozialamt.

Allerdings hat eigentlich die DRV Deine ERwerbsfähigkeit bereits festegstellt und das ist dann auch für das JC bindend.

Man könnte dich auffordern, einen neuen Rentenantrag zu stellen.
 

Doppeloma

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Hallo Pyramido,

Ich ahne nix Gutes. Alle Ärzte, die sich bisher dazu aufgefordert fühlten, meine "gesundheitliche Leistungsfähigkeit" einzuschätzen (Renten-Gutachter, Gerichts-Gutachter), hielten meine Beschwerden für harmlos und somit nichtig...
Zu meiner Überraschung stellte mir die SB'in in Aussicht, dass ich anschließend vielleicht nicht mehr ständig die Krankschreibungen einreichen müsse. (Versteht sie etwa, dass meine Krankschreibungen leider ihren Sinn haben?) Ich verstehe jedoch nicht so richtig, wovon sie da spricht.
Ich verstehe schon wovon sie da spricht wenn sie dir ankündigt keine AU-Bescheinigungen mehr von dir zu benötigen ...
Dann bist du offiziell als GESUND anzusehen, das ÄD-"Gutachten" hat keine Bedeutung als echte Bescheinigung über Arbeits-Unfähigkeit, dafür muss es immer eine Bescheinigung vom behandelnden Arzt geben.
NUR die wird auch bei der KK registriert und nur dort wird auch die DRV nachfragen (seit wann und wie lange du schon AU bist) wenn du doch mal wieder einen Antrag auf EM-Rente stellen sollst.

Deine SB möchte gerne diese AU "aus dem Wege haben", damit man dich (vielleicht) wenigstens in irgendwelche "Pseudo-Medizinischen" Maßnahmen stecken kann, da sind immer so viele Plätze frei weil da Keiner hin will ...
Bist du vom Arzt nicht mehr AU geschrieben, kann man dort deine mangelnde Leistungsfähigkeit doch gerne versuchen wieder "auf Vordermann" zu bringen ... mit AU-Bescheinigung kann man dich auch nicht in solche Maßnahmen schicken, die doch (eigentlich) gar keine richtige Arbeit sind.

Ich dachte immer, es gäbe für Erwerbslose, die aus ALG1 raus sind, nur 2 Möglichkeiten:
- EM-Rente, wenn krank, oder
- ALG2 (Hartz4), wenn gesund
War nicht die Idee der Gründung des Jobcenters, Arbeitsamt & Sozialamt zusammen zu legen?
Nicht ganz, in Hartz 4 muss man nicht unbedingt gesund sein, man muss NUR (für wenigstens 3 Stunden täglich) als Erwerbsfähig gelten und das ist ja lt. EM-Renten-Ablehnung der DRV der Fall ... AU-krank sein kann man trotzdem und so auch jahrelang ALGII beziehen.

Es wurde auch nicht Arbeits-Amt und Sozial-Amt zusammengelegt, denn das "Arbeits-AMT" gibt es ja als Agentur für Arbeit (AfA) immer noch und ist weiterhin für ALGI und (in der Regel gesunde) Arbeitslose zuständig.
Beim Sozial-AMT sollten aber KEINE Arbeitslosen mehr Geld bekommen, die nur "vorübergehend" AU sind, ohne zeitweise (befristet) oder auf Dauer nachweislich erwerbsgemindert zu sein ...
Die letzte Entscheidung darüber trifft immer noch die DRV und hat in deinem Falle entschieden, dass du NICHT Erwerbsgemindert bist also ist auch das SGB XII NICHT für dich zuständig (zu machen), du bist NICHT Erwerbsgemindert ... du bist nur AU-krank ...

Jetzt lese ich hier im Forum was von "Abschiebung zum Sozialamt"...(?)
Es gibt also noch einen "3. Weg"...? (Nicht leistungsfähig durch ÄD?)
In Einzelfällen spielen da wohl inzwischen auch Sozial-Ämter mit (besonders wohl bei Options-Kommunen) aber nicht mehr wenn die DRV bereits zur Erwerbsminderung entschieden hat, die wollen solche Bescheide nämlich auch vorgelegt haben bei der Antragstellung ...

Dann verstoßen sie nämlich gegen § 44 a SGB II, in dem klar geregelt ist welche Entscheidung zur Erwerbsfähigkeit letztlich von ALLEN anderen Behörden als gesetzlich BINDEND anzusehen ist.
Ob der JC-ÄD dich für Leistungsfähig hält oder nicht ist also völlig EGAL wenn die DRV bereits entschieden hat, dass du (zumindest aktuell) NICHT Erwerbsgemindert bist ... eine AU-Bescheinigung kann der ÄD auch nicht "aushebeln".
Bei Zweifeln an einer AU wäre der MDK (der Krankenkassen) einzuschalten und das kostet die JC viel Geld mit meist wenig "Erfolg".

Denn den MDK interessiert es auch nicht wirklich warum und wie lange Hartz4- Bezieher schon AU geschrieben sind ... deswegen wird da wohl auch so selten (vom JC) Jemand hingeschickt, um die Notwendigkeit einer AU überprüfen zu lassen.
Deine SB meint nun die AU sei "überflüssig" ... das sollte aber besser dein behandelnder Arzt entscheiden und NICHT deine SB ... :icon_evil:

Ohne weitere AU-Bescheinigung kann auch der JC-ÄD sehr schnell eine andere Ansicht zu deiner Leistungsfähigkeit bekommen und dann bist du (spätestens) zum "Freiwild" geworden ... für windige (gesundheitlich zumutbare) Maßnahmen oder sogar für "faule" 1-€-Jobs, weil man ja sonst nicht viel mit dir anfangen kann.

Falls du später erneut EM-Rente beantragen sollst / willst macht es sich natürlich auch nicht gut wenn du eigentlich inzwischen "gesund geworden bist" ...
Wenn deine SB keine AU-Bescheinigung mehr verlangt, dann sammele die doch zu Hause, es ist ja keine Pflicht mehr die beim JC auch abzugeben wenn es nicht ausdrücklich verlangt wird (in einer EGV z.B.), ich würde mich jedenfalls weiter darüber absichern wollen in irgendwelchen "JC-Heilmaßnahmen" zu landen.

MfG Doppeloma
 

Pyramido

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Vielen Dank für die ausführliche Antwort, Doppeloma...!

Das sind viele Gedanken, die ich erst mal verarbeiten/durchdenken muss. Ich verstehe nämlich nicht, was meine SB mit dem ÄD (nach der DRV- entscheidung) bezweckt.
Ich habe auf jeden Fall seit 2013, als meine gesundheitlichen Probleme überhand nahmen, quasi instinktiv, immer auf lückenlose AU‘s geachtet.
Danke für die Vorwarnungen, was dahinterstecken könnte, falls mir die neue SB tatsächlich anbietet, auf die AU‘s verzichten zu wollen. Einfach gruselig. Das muss man erst mal ahnen... Ich habe ihren Kommentar so verstanden, dass der ÄD vielleicht einen solchen Verzicht ausspricht.
Sie meinte aber auch, dass der ÄD mich möglicherweise dazu auffordert, erneut einen Rentenantrag zu stellen. Ist das eigentlich ein MUSS oder KANN, so ein EMR-Antrag?


PS: Eine psychotherapeutische Gutachterin, vom Sozialgericht berufen, sagte mir übrigens gegen Ende der stundenlangen Begutachtung damals so ungefähr: „Wenn sie nicht mehr leistungsfähig sind, müssen sie das beweisen...!“
Falls das hinreichend richtig ist, bleibt für mich die Frage, wie Patienten ihre Leiden/Einschränkungen gerade im Bereich des Nichtmessbaren (Schmerzen/Psyche/Schlaf) überhaupt beweisen können/sollen...?
Kann jemand dazu etwas schreiben?
 

Nutälla

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Wenn deine SB keine AU-Bescheinigung mehr verlangt, dann sammele die doch zu Hause, es ist ja keine Pflicht mehr die beim JC auch abzugeben wenn es nicht ausdrücklich verlangt wird
Dafür aber bitte vorher eine schriftliche Bestätigung anfordern und gut abheften, sonst wird Dir noch ein Strick aus der Nichteinreichung gedreht.
 

saurbier

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Nun ja, für Schlafstörungen gäbe es zum Beispiel die Schlaflabore und für psychisch Kranke bleibt halt nur der behandelnde Psychiater/Psychologe hingegen für Schmerzenpatienten es diverse Schmerztherapeuten als auch Schmerzzentren in ganze Deutschland gibt.

Z.B. ein sehr guter Schmerztherapeut ist im KH-Schleiden (Dr. Jelitto plus Kollegen), nur leider ist der derart überlastet das da durchaus Wartezeiten bis zu einem halben Jahr und mehr bestehen. Ich hatte für meinen letzten Termin diesmal auch 7 Monate warten müssen.
 

HermineL

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Dafür aber bitte vorher eine schriftliche Bestätigung anfordern und gut abheften, sonst wird Dir noch ein Strick aus der Nichteinreichung gedreht.
Vollkommen unnötig.
Man braucht dafür keine schriftliche Bestätigung. Wenn die Abgabe der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht in einer Eingliederungsvereinbarung vereinbart wurde besteht keine Verpflichtung überhaupt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen.
 

Nutälla

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Wenn die Abgabe der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht in einer Eingliederungsvereinbarung vereinbart wurde besteht keine Verpflichtung überhaupt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen.
Danke für die Klarstellung. Ich hatte bisher angenommen, im Bezug muss immer eine AU abgeben werde.Wieder was dazugelernt.(y)
 

wheelie

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Moin,

ich weiß nicht, ob das heute noch so geht, aber 2013-2017 hat meine Ärztin, nachdem abzusehen war, dass ich nicht mehr gesund werde, die AU- Bescheinigungen immer quartalsweise ausgestellt. Zusätzlich hatte sie mir eine Art Attest geschrieben, dass ich voraussichtlich nicht mehr arbeitsfähig werde. Ich habe die Teile dann immer ans JC gegeben, die normalerweise der Arbeitgeber bekommt, und damit war der Aufwand für meine Helfer und mich damals zu stemmen.

Auf jeden Fall würde ich die Bescheinigungen unbedingt lückenlos bei der KK abgeben, das ist ganz wichtig.

Und ich habe auch ca. 4 Jahre krank vom JC meine Zahlungen bezogen, eben weil ich arbeitsunfähig war, und die DRV lange brauchte.

Lg wheelie
 

Waldgrau

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PS: Eine psychotherapeutische Gutachterin, vom Sozialgericht berufen, sagte mir übrigens gegen Ende der stundenlangen Begutachtung damals so ungefähr: „Wenn sie nicht mehr leistungsfähig sind, müssen sie das beweisen...!“
Falls das hinreichend richtig ist, bleibt für mich die Frage, wie Patienten ihre Leiden/Einschränkungen gerade im Bereich des Nichtmessbaren (Schmerzen/Psyche/Schlaf) überhaupt beweisen können/sollen...?
Kann jemand dazu etwas schreiben?
Du brauchst Diagnosen. Dabei ist jede Diagnose fast besser als keine.
Im Bereich Schmerzen gibt es viele Möglichkeiten, wo die her kommen können. Warst Du schon einmal bei einem Schmerztherapeuten? Der könnte da behilflich sein.
Das geht dann Hand in Hand mit dem psychischen Bereich denn Dauerschmerzen über so eine lange Zeit haben immer Auswirkungen auf die Psyche. Dafür gibt es ja auch Fachärzte. Auch hier wieder: Auf Diagnose achten und schriftlich geben lassen.
Ein guter Schmerztherapeut berücksichtigt aber auch die psychischen Aspekte einer chronischen Schmerzerkrankung. Bei so einer langen Zeit bist Du ja Chroniker.
 

HermineL

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Danke für die Klarstellung. Ich hatte bisher angenommen, im Bezug muss immer eine AU abgeben werde.Wieder was dazugelernt.
Rechtsgrundlage dafür ist § 56 Abs.1 SGB II.

Auf jeden Fall würde ich die Bescheinigungen unbedingt lückenlos bei der KK abgeben, das ist ganz wichtig.
Dem kann man nur zustimmen. Sollte es irgendwann dazu kommen das man eine Reha oder EM-Rente beantragen muss werden von der Rentenversicherung die Arbeitsunfähigkeitszeiten bei der Krankenkasse abgefordert. Jemand der dort nie AU gemeldet war kann nach deren Logik auch nicht so krank sein.
 

Pyramido

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Auf jeden Fall würde ich die Bescheinigungen unbedingt lückenlos bei der KK abgeben, das ist ganz wichtig.
Also zu mir hat schon vor Jahren die Krankenkasse gesagt - als ich gerade zufällig persönlich eine meiner AU-Abschnitte übergab, dass ich mir das sparen könnte, da ich keine Leistungen von der KK erhalte (sondern vom JC). So lange ich meinen Unterhalt vom JC erhalte, gehört die Info über AU nur zum JC.

Ich bin verwundert, dass das JC kein Anrecht an den AU‘s haben soll. OHNE die Krankschreibungen gilt man doch als arbeitsfähig und würde ständig Vermittlungsaktivitäten belegen müssen bzw. an irgendwelchen Maßnahmen teilnehmen müssen. Und diese Erwartungen des JC würden die SB doch auch immer in die EVB schreiben und sich von dir unterzeichnen lassen.
Wenn man das JC nicht über seine AU‘s informiert, müsste man ja ständig, wenn das JC irgendwas will (und die lassen doch niemanden in Ruhe!), sagen: Ach ne... sorry... Geht grad nicht... Bin mal wieder krank...

Selbst wenn es dafür wirklich eine rechtliche Grundlage gibt - der Sinn erschließt sich mir nicht, seine Arbeitsunfähigkeit zu „verschleiern“. ICH fahre bisher sehr gut mit durch regelmäßigen AU’s ruhiggestellten SB‘s. Hoffe das bleibt so. Denn leider wurde ich kürzlich, wie oben geschrieben, einem ganz anderen Team, und somit neuer SB zugeordnet.
 

Kerstin_K

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Das die KKs die AUBs nicht mehr wollen, wenn man ausgesteuert ist, kommt öfter vor. Das fällt einem dann bei einem Antrag auf EM-Rente auf die Füße. Die DRV fragt nämlich bei der KK nach. Und wer nochmal au war, der braucht wohl keine Rente.
 

HermineL

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Zum besseren Verständnis hänge ich dir einmal das Formular das die DRV von der KK ausgefüllt haben will als pdf an. Das nennt sich AUD-Beleg Formular G0120. Wie du darauf unschwer erkennen kannst muss die KK dort alle Zeiten mit Diagnosen angeben. Hast du keine AU abgegeben füllen sie auch nichts aus und die DRV schließt eben daraus das du ja nicht so krank sein kannst.
Also lasse dir da von deiner KK keinen Unsinn erzählen.
 

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Pyramido

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Danke HermineL...💐


Auf dem Formular steht allerdings „Anlage zum Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation“ - nicht „...Antrag auf Erwerbsminderungsrente“. Bei mir geht es um die Erwerbsminderungsrente, nicht um eine gewünschte Reha. Oder wird das Formular vielleicht in beiden Fällen verwendet?
 

HermineL

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Auf dem Formular steht allerdings „Anlage zum Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation“ - nicht „...Antrag auf Erwerbsminderungsrente“. Bei mir geht es um die Erwerbsminderungsrente, nicht um eine gewünschte Reha. Oder wird das Formular vielleicht in beiden Fällen verwendet?
Das ist nicht relevant. Das entscheidet die DRV. Die DRV kann auch einen Antrag auf Ewerbsminderungsrente in einen Reha-Antrag umdeuten und umgekehrt.
 

saurbier

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Wie HermineL schreibt, wenn du jetzt einen Antrag auf EMR bei der DRV stellst, kann diese weil du ja nicht großartig AU warst durchaus zuerst mal eine Reha vorab in Betracht ziehen. Immerhin die DRV will ja auf keinen Fall einfach so eine volle EMR zahlen, da will man erst einmal über eine Reha medizinisch abklären wozu der Antragsteller noch alle ggf. leistungsfähig ist, bzw. in welchem Umfang und für eine volle EMR bedarf es eben eine 100%ige Leistungseinschränkung eben auf unter 3 Std./tägl..

Woher soll das denn bitte jetzt die DRV auf die schnelle wissen, es sei denn man überprüft es mal mittels Reha.
 
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