Nach Aussteuerung Ablehnungsbescheid ALG1 erhalten!

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leon13

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Hallo zusammen,

nach längerer (ca. 1¾ Jahren) und weiterhin andauernder psychosomatischer Erkrankung,
bin ich am 18.09.2018 im Alter von 51 Jahren ausgesteuert worden.

Ich hatte mich fristgerecht, persönlich bei der AfA arbeitslos gemeldet und ALG1 beantragt,
trotz noch bestehenden 36-jährigen Arbeitsverhältnis.

Natürlich habe ich der AfA mitgeteilt,
dass ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe.

Aktuell bin ich durch meinen Psychiater bis auf weiteres, ununterbrochen Arbeitsunfähig gemeldet
(nur Arbeitgeber u. Krankenkasse nicht AfA)!

Gestern 17.10.18 erhalte ich den Ablehnungsbescheid
(Antrag ALG1), mit der Begründung, ich wäre nicht arbeitslos, da ich noch in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis stehe!

Jetzt gilt es innerhalb von 4 Wochen Widerspruch einzureichen!

Wie kann ich den Widerspruch begründen?

-laut §138 Absatz 1 SGB III
1.1) bin ich doch arbeitslos, da ich nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehe ("Ruhender Arbeitsvertrag")
1.2) bemühe ich mich
1.3) bin ich für die AfA verfügbar

-laut §137 Absatz 1 SGB III
1.1) bin ich dann arbeitslos und habe Anspruch auf Leistungen
1.2) habe ich mich bei der AfA arbeitslos gemeldet
1.3) Anwartschaftszeit ist erfüllt



Wäre sehr Dankbar für jegliche Unterstützung hier im Forum!

LG
leon13
 

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Bertolino

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Hallo, leon13,
bin ich am 18.09.2018 im Alter von 51 Jahren ausgesteuert worden.

Ich hatte mich fristgerecht, persönlich bei der AfA arbeitslos gemeldet und ALG1 beantragt,

Der Fehler liegt darin begründet, dass du dich arbeitslos gemeldet hast. Macht aber nichts, siehe weiter unten.

Natürlich habe ich der AfA mitgeteilt,
dass ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe.

Wegen AU stehst du dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.

Aktuell bin ich durch meinen Psychiater bis auf weiteres, ununterbrochen Arbeitsunfähig gemeldet
(nur Arbeitgeber u. Krankenkasse nicht AfA)!
Gut gemacht!

Gestern 17.10.18 erhalte ich den Ablehnungsbescheid
(Antrag ALG1), mit der Begründung, ich wäre nicht arbeitslos, da ich noch in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis stehe!

In der Konsequenz ist das richtig begründet.

Entscheidend ist jetzt, dass du in deinem Interesse umgehend zur AfA gehst und einen Antrag auf ALG wegen Aussteuerung nach §145 SGB III=Nahtlosigkeitsregelung, stellst, und nicht wie bei deinem ersten Antrag wegen Arbeitslosigkeit. Du hast einen Rechtsanspruch auf dieses ALG ab dem ersten Tag nach der Aussteuerung auch rückwirkend.


Dieses ALG muss am Monatsende auf deinem Konto sein!



Wie kann ich den Widerspruch begründen?
Wie du siehst, das ist nicht nötig. Stelle den richtigen Antrag.

Du findest sehr viele Informationen, wenn du die aktuellen Beiträge hier durchforstest. Sieh dir auch sehr genau die vielen Fallstricke an. Es dauert zwar einige Zeit, bis du das Wichtigste gelesen und verstanden hast, allerdings geht es um eine Menge Geld, und zwar um deins.

Start > Information > Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege -> Aussteuerung / Nahtlosigkeit (§ 145 SGB III)

Beachte vor allem @Doppeloma.

Gruß
Bertolino
 

saurbier

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Hallo Bertolino,

also zuerst einmal, vom grundsätzlichen her hast du ja schon recht, aber die Tücken können wie immer im kleinen Detail stecken.

Ich hatte mich fristgerecht, persönlich bei der AfA arbeitslos gemeldet und ALG1 beantragt,
trotz noch bestehenden 36-jährigen Arbeitsverhältnis.

Schon hier wurde ja leider vielleicht der erste Fehler gemacht.

Natürlich habe ich der AfA mitgeteilt,
dass ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe.

Und wohlmöglich folgte der Zweite auf dem Fusse.

Also wer von der KK ausgesteuert wurde, der hat ja bekannter Maßen ein entsprechendes Schreiben, daß sollte man schon bei der pflichtgemäßen Meldung unbedngt mitnehmen, damit der SB sieht worum es hier wirklich geht.

Ich vermute mal, daß leon13 wohlmöglich den ALG-I Antrag auch nicht nach dem Muster von Doppeloma ausgefüllt hat.

https://www.krank-ohne-rente.de/viewtopic.php?f=3&t=1751

Wenn nicht, ist da bereits wohlmöglich ein nicht unerheblicher Fehler entstanden.

Denn in dem Antrag gibt man ja an, daß man weiterhin auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit AU geschrieben ist und vor allem das man sich nach einer Begutachtung durch den äD-Gutachter im Rahmen des sogenannten Restleistungsvermögen der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellt.

Ganz wichtig dabei ist auch, daß man seine Arbeitsleistung nicht selbst einschränkt, denn dadurch würde sich auch das ALG-I auf diese Einschränkung reduzieren.

Wichtig ist hier das Restleistungsvermögen.

Hätte sich leon13 entsprechend gemeldet, hätte der SB diesen nach den internen Verwaltungsanweisungen umgehend zur einer Begutachtung durch den äD einladen müssen bzw. diese umgehend veranlassen müssen.

Da dies aber offenbar ja gar nicht erfolgt ist, vermute ich o.g. Fehler.

Also ist jetzt gegen den Bescheid (VA) umgehend der schriftliche Widerspruch einzulegen.

In diesem sollte sich leon13 dann auf § 145 SGB III berufen.

Sollte sich die AfA dann wohlmöglich in einer Widerspruchsentscheidung auf die Angaben im Antrag berufen, so bliebe leon13 lediglich sich auf eine fehlerhafte Beratung seitens den SB verweisen, ganz dem Motto ich hab dem SB ja gesagt das ich von der KK ausgesteuert wurde und auch noch weiterhin AU bin und von meinem Arbeitgeber trotz der vorliegenden AU auch noch nicht gekündigt wurde.

Ich hoffe mal, das leon13 alle Unterlagen ALG-I-Antrag etc. sowie Aussteuerungsschreiben für seine Akten kopiert hat.


Grüße saurbier
 

Bertolino

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Hallo, saurbier,
Also ist jetzt gegen den Bescheid (VA) umgehend der schriftliche Widerspruch einzulegen.

Vielen Dank, für deine Ausführungen. Ich habe dazu noch einige Nachfragen: Meinst du, dass ein Widerspruch erfolgreich ist; bzw. ist es nicht besser, den Bescheid zu akzeptieren und einen neuen Antrag unter dem richtigen Vorzeichen §145 zu stellen? Oder hat das rechtlich negative Folgen, wenn ich den ersten Bescheid akzeptiere und den richtigen Antrag "hinterherschiebe"?

Mein Gedanke dazu: Den ersten Antrag hat @leon13 gestellt "aufgrund Arbeitslosigkeit" mit dem Hinweis "Ich stehe dem Arbeitsmarkt zur Verfügung". Dieser Antrag wurde folgerichtig abgelehnt. Wenn ich nun Widerspruch einlege, kann dem doch gar nicht stattgegeben werden, Stichwort "Arbeitslosigkeit".:icon_kinn:

Wie du sagst: die Tücken können im kleinen Detail stecken. Deswegen noch ein paar Hinweise, die mir im #1 aufgefallen sind.



Hallo, leon13,

laut §138 Absatz 1 SGB III
1.1) bin ich doch arbeitslos, da ich nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehe ("Ruhender Arbeitsvertrag")
Solange du einen bestehenden, aber ruhenden AV hast, bist du nicht arbeitslos und du stehst in einem Beschäftigungsverhältnis.

Das scheint wohl ein wenig verwirrend zu sein, denn du arbeitest ja nicht (wegen Krankheit). Vielleicht ist es so verstänlicher: Jemand vereinbart mit seinem AG z. B. unbezahlten Sonderurlaub, oder jemand befindet sich in Elternzeit; hier wird ebenfalls nicht gearbeitet. Auch dann besteht der AV weiter, genau so wie bei dir, nur unter anderen Vorzeichen. Bei dir heißt das Vorzeichen "Krankheit".

1.3) bin ich für die AfA verfügbar

Genau das ist der Punkt.
Jemand, der tatsächlich arbeitslos ist, z. B. wegen Kündigung, der geht zur AfA und sagt: Ich bin arbeitslos, ich suche Arbeit und stelle mich deshalb zur Verfügung.

In deinem Fall ist es grundsätzlich anders:
Du gehst zur AfA und sagst: Ich habe noch einen AV, aber wegen langer Krankheit wurde ich ausgesteuert und deshalb beantrage ich ALG nach §145 (wegen Aussteuerung). Das bedeutet, dass du ALG bekommst, längstens für ein Jahr bzw. bis zu zwei Jahre altersabhängigi, solange bis die DRV über deinen Anspruch auf EMR entschieden hat.

Du kannst dich aber nicht mit deiner Arbeitsfähigkeit zur Verfügung stellen, denn du bist ja gerade wegen deiner Krankheit arbeitsunfähig. Du stellst dich mit deinem Restleistungsvermögen zur Verfügung, so wie das @saurbier schon ausgeführt hat.

Genau genommen gehörst du nämlich in den Bereich der Rentenversicherung, aber der Gesetzgeber hat entschieden, dass du von der AfA das ALG zu bekommen hast. Verwirrend ist, dass du ALG bekommst, das auch noch von der AfA, obwohl du nicht arbeitslos bist. Noch nicht mal der Begriff "Nahtlosigkeit" kommt im Gesetz vor.

Es wäre vielleicht nachvollziehbarer, wenn man bei den Ausgesteuerten, die ALG bekommen, nicht von "Arbeitslosen" sprechen würde (was sie ja tatsächlich auch nicht sind), sondern von "Anspruchsberechtigten nach §145".

Und eine Bitte zum Schluss:
Stelle deine Fragen im Forum ein, bevor der jeweils nächste Schritt kommt, denn es gibt wirklich einige Fallstricke, wie dir die AfA das ALG nach §145 ablehnen kann, legal oder auch nicht.
Ich weiß, ganz schön verwirrend das alles, ob das wohl Absicht ist vom Gesetzgeber?

Gruß
Bertolino
 
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Doppeloma

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Hallo leon13, :welcome:

nach längerer (ca. 1¾ Jahren) und weiterhin andauernder psychosomatischer Erkrankung,
bin ich am 18.09.2018 im Alter von 51 Jahren ausgesteuert worden.

Einige Hinweise hast du ja bereits bekommen, ich möchte das gerne ergänzen und ein paar Fragen zu deiner bisherigen Situation stellen.

Ich hatte mich fristgerecht, persönlich bei der AfA arbeitslos gemeldet und ALG1 beantragt,
trotz noch bestehenden 36-jährigen Arbeitsverhältnis.

Die Frage ist nach einer Aussteuerung nicht wie alt du bist und wie lange du schon eingezahlt hast, sondern die RICHTIGE Begründung für deinen Antrag auf ALGI.

Da meldet man sich NICHT "arbeitslos", sondern weil man aus dem Krankengeld ausgesteuert wurde und immer noch in der Leistung eingeschränkt ist.

Ob noch ein Arbeitsverhältnis besteht ist dafür unerheblich, für diesen Arbeitsplatz bist du weiter AU geschrieben und das hat der AfA zu genügen.
Hast du denn deine Aussteuerungs-Unterlagen (den Bescheid der KK ?) bei der AfA vorgelegt bei deiner Meldung ???

Natürlich habe ich der AfA mitgeteilt,
dass ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe.

Das war ja auch soweit richtig, denn mit einem gewissen "Restleistungsvermögen" MUSST du dich trotzdem der Vermittlung zur Verfügung stellen (WOLLEN) = "fiktive Arbeitsbereitschaft".
Dein AG hat übrigens (vermute ich mal) auf der Lohnbescheinigung auch vermerkt, dass ein (aktives) "Beschäftigungsverhältnis" zur Zeit NICHT besteht.

Damit verzichtet der AG auf sein "Direktionsrecht" (weil du dort eben wegen der ausgesteuerten Krankheit NICHT arbeiten KANNST) und die AfA weiß sehr wohl was das bedeutet, auch wenn du selber das vielleicht nicht sehr deutlich gemacht hast, mit der Aussteuerung.

Es besteht weiterhin ein verbindlicher Arbeitsvertrag auch wenn das "Beschäftigungs-Verhältnis RUHT"), die AfA hat auch KEINE Berechtigung Fragen zur (gesundheitlich möglichen) "Weiterbeschäftigung" an deinen AG zu stellen, das wird neuerdings auch immer öfter versucht.
Dafür gibt es KEINE Rechtsgrundlagen, dein AG war NUR verpflichtet die Arbeitsbescheinigung für die AfA auszufüllen.

Die Begründung der AfA ist also NICHT akzeptabel wenn bekannt war WARUM du den Antrag gestellt hast, trotz vorhandenem Arbeitsplatz, das hat man ja bei der AfA notfalls zu erfragen.

Die haben eine Beratungspflicht !!!

Man hat dich "eiskalt auflaufen" lassen, hast du auch Unterlagen für ein ÄD-"Gutachten" erhalten und abgegeben (wenn JA was genau und bei WEM ?)?
Das wäre ein weiterer Hinweis darauf, dass die sehr wohl WISSEN, dass du wegen der Aussteuerung dort gewesen bist und nicht wegen "normaler" Arbeitslosigkeit.

In letzter Zeit wird häufiger mal probiert ALGI abzulehnen, mit der Begründung man sei ja nicht arbeitelos, das ist aber gar nicht erforderlich nach einer Aussteuerung. :icon_evil:

Es ist überflüssig einen neuen Antrag zu stellen, du reichst nachweislich einen Widerspruch ein gegen die Ablehnung, weil deine Aussteuerung NICHT beachtet wurde und die Prüfung gemäß § 145 SGB III nicht erfolgt ist.

An deinen Arbeitsplatz kannst du ja wegen weiterer "Leistungseinschränkung" NICHT zurück und daher hat der ÄD deine "Restleistungsfähigkeit" festzustellen, mit der du dich der Arbeitsvermittlung auch zur Verfügung stellen wirst.

Das sollte genügen, dass der Ablehungsbescheid aufgehoben werden muss.
Die werden wirklich immer trickreicher, um die Zahlungen nach der Aussteuerung möglichst zu "vermeiden" ...

MfG Doppeloma
 
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leon13

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zunächst mal alle Daumen hoch für eure engagierte Beteiligung!


...ich wurde von der KK hingewiesen, dass ich nach 78 KW kein Krankengeld mehr erhalte, und ich mich bei der AfA melden sollte!
(in meinem Fall arbeitslos trotz ungekündigtem Arbeitsvertrag)

Ergo -
Termin vereinbart, persönlich vorgestellt, arbeitslos gemeldet, ALG1 beantragt und mich bereit erklärt, Arbeit nach meiner AU, grundsätzlich anzunehmen um Arbeitslosengeld 1 zu erhalten!

Nach ca. 1 Woche forderte mich der SB auf, meinen Gesundheitsbogen u. Schweigepflichtsentbindung der Ärzte vorzulegen!!!
(hatte ich vorher auf Rechtsgrundlage erst mal verneint)

Da mir aber der SB, nach trängen meinerseits, versicherte, dass ich nicht wie üblich nach "Aktenlage" beurteilt werde, sondern ich in den nächsten Wochen einen Termin beim ÄD erhalten würde.
(zwecks Beurteilung Restleistugsvermögen)
ging ich auf die "Forderung" ein, und übergab die Schriftstücke in geschlossenem Umschlag für den ÄD!

Während ich auf diesen Termin beim ÄD heute noch warte,
erhalte ich ein Schreiben von der AfA in einer anderen Stadt
(nicht die AfA bei welcher ich vorher war!)

Welche mir jetzt mein ALG1 ablehnt!


Habe jetzt einen Rechtsanwalt eingeschaltet,
um meinen Widerspruch zu begründen -

schaun mer mal! :wink:


LG leon13
 

saurbier

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Hallo leon13,

...ich wurde von der KK hingewiesen, dass ich nach 78 KW kein Krankengeld mehr erhalte, und ich mich bei der AfA melden sollte!
(in meinem Fall arbeitslos trotz ungekündigtem Arbeitsvertrag)

Nun ja, schon das dürfte für viele (eben weil unbedarft mangels Erfahrungen) schon ein Stolperstein sein.

Hier wäre es weit besser den Hinweis mitzugeben - bei der Krankenkasse ausgesteuert wegen fortlaufender AU bei fortbestehen des Arbeitsverhältnisses -.

Termin vereinbart, persönlich vorgestellt, arbeitslos gemeldet, ALG1 beantragt und mich bereit erklärt, Arbeit nach meiner AU, grundsätzlich anzunehmen um Arbeitslosengeld 1 zu erhalten!

O.K. hier kann man wenig ein einwenden.

Nach ca. 1 Woche forderte mich der SB auf, meinen Gesundheitsbogen u. Schweigepflichtsentbindung der Ärzte vorzulegen!!!
(hatte ich vorher auf Rechtsgrundlage erst mal verneint)

Also das ist jetzt ja mal ganz in deinem Sinne verlaufen.

Hier hast du ja bereits den Hebel für deinen Widerspruch.

Dem SB war völlig klar das du dich als von der KK ausgesteuerter dort gemeldet hast und noch über ein bestehendes Arbeitsverhältnis verfügst.

Da mir aber der SB, nach trängen meinerseits, versicherte, dass ich nicht wie üblich nach "Aktenlage" beurteilt werde, sondern ich in den nächsten Wochen einen Termin beim ÄD erhalten würde.
(zwecks Beurteilung Restleistugsvermögen)
ging ich auf die "Forderung" ein, und übergab die Schriftstücke in geschlossenem Umschlag für den ÄD!

Nun gut, daß man einem SB keine Gesundheitsunterlagen aushändigen sollte, nun das wissen eher nur die welche sich in Foren wie diesem erkundigt haben bzw. vorher erkundigen. Mehrheitlich wird man den SB´s eher mal blindlinks vertrauen.

Das aber ist keineswegs, weder in deinem noch dem anderer Antragsteller, weil wir inzwischen ja wissen wie neugierig der eine oder andere SB ist und dann mal schnell in die Berichte schaut um zu erfahren was dem Antragsteller so fehlt. Es könnte ja seinem Auftrag der Vermittlung helfen - ha ha.

Während ich auf diesen Termin beim ÄD heute noch warte,
erhalte ich ein Schreiben von der AfA in einer anderen Stadt
(nicht die AfA bei welcher ich vorher war!)

Nun ja, das du auf den Termin immer noch wartest verwundert mich nicht, du siehst ja jetzt auch warum.

O.K. weshalb du von einer anderen Niederlassung etwas hörst in schon Merkwürdig, könnte aber ggf. damit zusammen zu hängen wenn es sich um eine übergordnete Stelle handelt. Bei mir sind zum Beispiel viele Niederlassungen die zur Hauptgeschäftsstelle Bonn gehören, da mußt du mal genau schauen.

Vielleicht ist es ja möglich die Bescheide hier mal Anonym einzustellen, viele Augen sehen bekanntlich mehr als nur zwei.

Dein sofortiger Widerspruch ist jetzt allerdings sehr wichtig, damit du a) keinen Leistungsverlust hast und b) vor allem weiterhin deinen KK-Schutz aufrecht erhälst (falls du nicht in eine Familienversicherung wechseln könntest).

Habe jetzt einen Rechtsanwalt eingeschaltet,
um meinen Widerspruch zu begründen -

Ich hoffe mal das es sich dabei um einen Fachanwalt für Sozialrecht, der sich mit der Materie auch auskennt.

Mein Rat bleibt, setze unverzüglich einen Widerspruch auf, in dem du unter anderem darauf hinweist das du einen ALG-I Antrag nach § 145 SGB III gestellt hast und füge am besten noch eine Kopie des Aussteuerungsschreiben deiner KK bei.

Bedenke der Monat endet bereits in kürze.


Grüße saurbier
 

leon13

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Hallo zusammen,

diese Woche habe ich erfreuliche Post von der AfA erhalten!

Mein Widerspruch von 10/2018 (Ablehnung auf ALG1) wurde jetzt 02/2019 bewilligt! (y)

Will heißen:
Laut vorläufiger Entscheidung bekomme ich rückwirkend ALG1-Leistungen gemäß §136 SGB III

Im November 2018 hatte ich einen Termin beim ÄD der AfA.
Erst Anfang Februar 2019 dann einen Termin, mit dem Sb der AfA, um mein ärztliches/berufspsychologisches Gutachten zu besprechen.

Der Sb hatte lediglich Zugriff auf eine "Sozialmedizinische gutachterliche Stellungnahme" des ÄD (Teil A ???).

unterm Strich:
- keine Vollremission (keine vollständige Heilung)

- es wird angeregt, eine weitere Unterstützung mit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder vergleichbaren Leistungen zu prüfen

Der Sb teilte mir mit: "Ich könnte die Ergebnisse (Teil A und B) beim ÄD anfordern".

Also umgehend dem ÄD mein Anliegen schriftlich mitgeteilt, jetzt warte ich auf Post (Gutachten Teil A und B).

demnächst mehr...

Erwartungsvoll leon13 :icon_cool:
 
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Dieses Thema ist geschlossen.
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