Nach Alg2 Bewilligung für Januar nur ca. 25% vom Satz erhalten

[MitVerlaub29]

Servus liebe Gemeinde

Also ich habe ich 2 Jahre lang Bafög erhalten und Anfang Januar mein Alg2 Antrag gestellt. Ende Dezember habe ich für den Januar das letzte mal Bafög bekommen. Im Februar bekam ich jetzt den ersten Satz Alg2, habe aber für Januar nur die Grundmiete erhalten die in dem Fall 214€ beträgt. Meine Frage ist ob das so rechtens ist, da ich 1. Das Bafög zurück zahlen muss also ist es ein Darlehen und kein Einkommen und 2. Man doch normalerweise ab Antragstellung Geld bekommt und der Antrag ging bei denen am 03.01.2018 ein. Ebenso musste ich für Januar den Krankenkassenbeitrag für Dezember selbst bezahlen (wobei dieser Ende Dezember im Bafög enthalten war). Das mit dem Krankenkassenbeitrag verstehe ich da dieser für Dezember war.. Aber kennt sich da jemand mit der Rechtslage aus wegen dem Bafög? Danke!

 

[ladydi12]

Hallo MitVerlaub29,

stelle doch bitte die entsprechenden Bescheide anonymisert, also ohne persönliche Daten, hier ins Forum ein; dann können sich unsere Forenspezialisten das mal ansehen und dir gezielte bzw. detaillierte Auskünfte erteilen.

ladydi12

 

[Helga40]

Ein Antrag wirkt immer auf den ersten des Monats zurück. Wenn dein letztes Bafög tatsächlich im Dezember zugeflossen ist, wäre die Anrechnung im Januar falsch. Ist es im Januar zugeflossen und es liegt noch kein Erstattungsbescheid der Bafögstelle vor, wäre die Anrechnung korrekt.

 

[MitVerlaub29]

[...]

Gesagt getan Danke für die bisherigen Antworten, Dokumente sind im Anhang hab auch nochmal die Aufforderung zur Mitwirkung drangehängt damit ihr besser durchblickt

 

[MitVerlaub29]

Also mich verwirrt das ganze.. Ich soll ein Nachweis darüber bringen ob keine Zahlung mehr zusteht für Januar aber die hab ich ja schon im Voraus bekommen im Dezember deswegen steht da ja auch Zahlung ist erfolgt. Was die Dauer des Schulbesuches angeht hab ich keine Ahnung warum das relevant ist.. Ob mir für Januar jetzt Geld zusteht ist mir immer noch ein Rätsel

Kann jemand Licht ins Dunkle bringen? Würde mich echt freuen

 

[Helga40]

Lies dir doch bitte einfach meine Antwort durch, da steht doch alles drin. Wenn dir das Bafög im Dezember zugeflossen ist, hätte es nicht angerechnet werden dürfen. Also nimmst du deinen Kontoauszug und klärst das mit dem SB der Leistung. Wenn man es nicht ändern will, gehst du in Widerspruch. Alternativ kannst du natürlich auch gleich in Widerspruch gehen, dauert dann evtl. nur länger.

Wozu man den Nachweis des Schulbesuchs will, kann man nur vermuten. Könnte für die Vermittlung sein, denn in Verbis wird sowas taggenau eingetragen. Kann aber genausogut für die Prüfung sein, wie lange dir Bafög nun wirklich zugestanden hat.

 

[MitVerlaub29]

[...]

Danke Helga für deine Antwort! Also ich denke mal die sehen das selbst wenn die die Bafög Bescheide sehen das mir für Januar noch geld zusteht. Aber man weiß nie deswegen hab ich vor dort anzurufen sobald die Bescheide per post bei denen eingingen. Persönlich hinfahren kommt nicht in Frage da das 30 Minuten Autofahrt für mich heißt. Deswegen nun noch eine Frage hat jemand ein Gesetzes Auszug für mich falls man mich am Telefon eines anderen belehren will? Danke

 

[Helga40]

Steh auf dem Schlauch. Eines besseren wohingehend belehren? Wegen der Anrechnung des Bafögs im Januar, obwohl der Zufluss im Dezember war? Oder was meinst du?

 

[MitVerlaub29]

Steh auf dem Schlauch. Eines besseren wohingehend belehren? Wegen der Anrechnung des Bafögs im Januar, obwohl der Zufluss im Dezember war? Oder was meinst du?

Naja das war so gemeint falls die das nicht einsehen das ich kontern kann ;-) Nochmal wegen der Krankenkasse: Diese musste ich im Januar für Dezember auch nochmal überweisen, das war korrekt so oder? Denn die hatten mir ne Mahnung geschickt also hatte das Jobcenter da nichts hin überwiesen. Mich hatte das verwirrt da man ja ab Antragstellung auch versichert ist.. aber logischerweise sind die Beiträge im laufenden Monat immer auf den letzten bezogen.. deswegen haben die das wohl nicht bezahlt.. jetzt hab ich keine Ahnung ob ich das zurückfordern kann?

 

[Nena]

Japp. Kannst Du. Geht (i.d.R.) auch problemlos. (Und die Rückzahlung kann selbstverständlich nicht auf ALG2 angerechnet werden.)

 

[MitVerlaub29]

Japp. Kannst Du. Geht (i.d.R.) auch problemlos. (Und die Rückzahlung kann selbstverständlich nicht auf ALG2 angerechnet werden.)

Danke für die Antwort Wie genau stelle ich das an? Brief ans Jobcenter oder reicht eine Mail an den SB? Als Inhalt Kontoauszug beilegen?

 

[Nena]

Du kriegst das Geld von der Krankenkasse wieder. Ich kann mit meiner gut telefonieren, geht bestimmt auch schriftlich.

 

[Helga40]

Verstehe ich nicht. Wieso sollte ihm die Krankenkasse den selbst gezahlten Dezemberbeitrag wieder auszahlen, wenn er erst ab Januar ALG 2 bekommt, das JC daher auch erst ab Januar die Beiträge an die KV/PV zahlt?!

 

[MitVerlaub29]

Verstehe ich nicht. Wieso sollte ihm die Krankenkasse den selbst gezahlten Dezemberbeitrag wieder auszahlen, wenn er erst ab Januar ALG 2 bekommt, das JC daher auch erst ab Januar die Beiträge an die KV/PV zahlt?!

Beiträge sind ja nun immer bezogen auf den vorherigen Monat schön und gut, aber Jobcenter hat Defakto im Januar nichts an meine KK überwiesen weshalb mir diese eine Mahnung schrieb. Da man eigentlich ab Antragstellung krankenversichert ist frage ich mich nun ob die das hätten überweisen müssen, ganz egal ob der Beitrag für Dezember war denn dieser war am 15.01.2018 fällig und nicht im Dezember!

 

[Helga40]

Das JC zahlt keinen Krankenversicherungsbedarf, sondern ist nach § 10 (oder so) SGB V einfach verpflichtet, dich zu versichern. Und das natürlich ab ALG 2 Beginn, mithin Januar. Nicht Dezember.

 

[MitVerlaub29]

Alles klar, ich hab nochmal eine Frage. Da mir ja noch Geld für Januar zusteht: Gegen den Bewilligungsbescheid kann ich jetzt noch 5 Tage Widerspruch einlegen, kann ich nach dieser Frist das Geld für Januar nicht mehr einfordern??? Denn ich habe das bis jetzt nicht mit dem SB geklärt. Jemand in meinem Bekanntenkreis meinte das die mir das sowieso nächsten Monat überweisen weil die ja jetzt die Bafög Bescheide von mir vorliegen haben und gesehen haben das ich Januar kein Bafög mehr überwiesen bekommen habe. Soll ich trotzdem Montag früh vorsichtshalber dort anrufen? Danke euch im Voraus für eure Antworten!

 

[Sternchen87]

Guten Tag!

Wenn sich in den letzten 2 Jahren nichts an den Gesetzen geändert hat, wird Bafög am letzten Tag des Monats für den Folgemonat ausgezahlt. Dementsprechend bestünde ja auch im Januar kein H4 Anspruch und wird auch logischerweise kein KK Beitrag übernommen.
In der Situation war mein Bruder nämlich schon und 2 Anwälte haben unabhängig voneinander gesagt, dass in der Konstellation fließender Übergang von Bafög zu H4 nicht das Zuflussprinzip greift, sondern für welchen Zeitraum das Geld bestimmt war.

Wenn sich da was geändert hat, sieht das natürlich anders aus, aber so sah es vor gut 2 Jahren aus.

LG Sternchen

 

[MitVerlaub29]

Naja dadurch dass das Bafög Dezember zugeflossen ist und nicht Anfang Januar, steht mir noch Geld für Januar zu wie Helga das schon geschrieben hat.

 

[Helga40]

weil die ja jetzt die Bafög Bescheide von mir vorliegen haben und gesehen haben das ich Januar kein Bafög mehr überwiesen bekommen habe. 6Soll ich trotzdem Montag früh vorsichtshalber dort anrufen? Danke euch im Voraus für eure Antworten!

Ich hatte dich so verstanden, dass die Kontoauszüge von Anfang an vorlagen und das JC trotz des Wissens, dass das letzte Bafög bereits im Dezember zugeflossen ist, es im Januar angerechnet hat?!

Was nun?

Wenn das JC es von Anfang an wusste, würde ich zum Widerspruch raten. Wenn nicht, dann hast du mit den nachgereichten Unterlagen quasi eine Veränderung angezeigt, womit der Bescheid tatsächlich eigentlich von Amts wegen gem. § 44 SGB X überprüft werden muss.

 

[MitVerlaub29]

Kontoauszüge haben die bekommen ja. Es fehlte dem JC aber noch die Bafög Bescheide, obwohl ich denen schon ein Bescheid vorlegte, aber nur 1 Seite was dem JC wohl nicht reichte. Deswegen bekam ich eine Aufforderung zur Mitwirkung die nachzureichen, wenn du etwas hoch scrollst siehst du die im Anhang. Ich hab denen dann alle Bescheide rüber gefaxt am 15.02.2018. Bisher keine Post bekommen.
Die wollten also sicher gehen das ich im Januar nicht noch eine Überweisung vom Bafög Amt erhalten hätte. Reicht es jetzt erstmal da am Montag anzurufen und zu fragen ob die mir das nächsten Monat mit überweisen?

 

[Helga40]

Anrufen ist immer nichts halbes und nichts ganzes. Stell entweder einen formellen Überprüfungsantrag oder eben gehe in Widerspruch. Dann wird es definitiv geprüft.

 

[MitVerlaub29]

Anrufen ist immer nichts halbes und nichts ganzes. Stell entweder einen formellen Überprüfungsantrag oder eben gehe in Widerspruch. Dann wird es definitiv geprüft.

Danke für deine Antwort. Ich habe ja eine 1 Monats Frist zum widersprechen die in 5 Tagen abläuft, daher lieber widersprechen statt Überprüfungsantrag? Falls ja wie schreibe ich den Widerspruch und muss ich diesen jetzt zwangsweise auch bis zur Frist einreichen oder kann ich erstmal warten ob die das nicht ohnehin nächsten Monat überweisen? Bzw besteht dann überhaupt noch Chance ohne Komplikationen das Geld einzufordern? Lieben Gruß

 

[Helga40]

"Gegen den Bescheid vom xxxx erhebe ich hinsichtlich der Berechnung für den Monat Januar Widerspruch. Es wurde Bafög berücksichtigt, obwohl ich keines erhalten habe. Entsprechende Nachweise (Bafög - Bescheid, Kontoauszüge) liegen Ihnen bereits vor. Ich bitte um zeitnahe Bearbeitung.

MfG
MitVerlaub"

Und natürlich geht da noch was. Eben mit WS oder Überprüfung. Für eine Überprüfung hast du noch bis Ende 2019 Zeit, für den Widerspruch lt. deinen Angaben 5 Tage. Die Frist verlängert sich nicht nur weil du z. B. telefonierst oder so.

 

[Sternchen87]

Naja dadurch dass das Bafög Dezember zugeflossen ist und nicht Anfang Januar, steht mir noch Geld für Januar zu wie Helga das schon geschrieben hat.

#Aber Bafög wird für den folgenden und nicht den zurückliegenden Monat gezahlt und wird somit für den Monat angerechnet, für den es bestimmungsgemäß geflossen ist. Das Zuflussprinzip greift bei Bafög und Elterngeld eben nicht.

Widerspreche oder stell einen Überprüfungsantrag, aber wie gesagt, wenn das Gesetz nicht geändert wurde (und beim Elterngeld wurde es nicht geändert) gibt es für Januar nur die Differenz zwischen Bafög, das im Dezember nun mal für Januar gezahlt wurde und nicht mehr, da das Geld vom Bafögamt für Januar gedacht war, welches Ende Dezember geahlt wurde.
In der Bafögzahlung findest du auch das Geld, mit dem du den Krankenkassenbeitrag im Januar hättest zahlen müssen. Das gibt es logischer weise nicht nochmal zusätzlich vom Jobcenter, da das Bafögamt diesen Posten schon längst an dich gezahlt hat.

 

[MitVerlaub29]

Danke für eure Antworten. Dann warte ich jetzt erstmal auf nächsten Monat und bitte die dann um Überprüfung falls nichts überwiesen wird. Sternchen verunsichert mich jetzt etwas und mit den Gesetzen kenn ich mich, wie du, auch nicht aus. Ich weiß nur das man ab Antragstellung Geld bekommt aber eben nur dann wenn das letzte Geld den Monat davor zugeflossen ist, was bei mir der Fall war. Naja wir werden mal sehen, falls jemand die genaue Gesetzlage kennt was das angeht bitte hier melden

 

[Helga40]

#Aber Bafög wird für den folgenden und nicht den zurückliegenden Monat gezahlt und wird somit für den Monat angerechnet, für den es bestimmungsgemäß geflossen ist. Das Zuflussprinzip greift bei Bafög und Elterngeld eben nicht.

Das beweise mir bitte mal. Verlinke bitte den entsprechenden Gesetzeswortlaut oder höchstrichterliche Rechtsprechung dazu.

Ansonsten sage ich eins zur Behauptung, dass für Bafög und Elterngeld auf einmal die Identitätstheorie gelten soll: Blödsinn!

 

[MitVerlaub29]

Also für Januar wurde nichts überwiesen..wie schreibe ich denn nun den Antrag auf Überprüfung? Wäre dankbar für Hilfe

 

[MitVerlaub29]

Prüfungsanfrage ist raus. Ob ich für Januar Geld bekomme zeigt sich dann demnächst. ich berichte hier dann damit andere die das selbe Problem haben Bescheid wissen.