Nach 2 Jahren unerwartete Rückforderung wegen Nebenjob - wie argumentieren?

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durchgefallen

Elo-User*in
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Meine Frage lehnt sich an https://www.elo-forum.org/alg/110078-nebenjob-mitgeteilt.html#post1409637 an.

Ich war von Anfang April bis Ende Mai 2013 arbeitslos und hatte in der Zeit einen Nebenjob mit 455 EUR im Monat.

Der Person in der Leistungsabteilung, da war ich erst im August 2013, habe ich das alles mitgeteilt. Diese Person meinte zu meinem Nebenjob, dass ich doch deswegen und wegen meines berufsbegleitenden Studiums Werbungskosten hätte, weshalb sie das Einkommen aus meinem Nebenjob nicht mit eingerechnet hat. Sollte es jemals eine Nachfrage geben, dann soll ich einfach die Werbungskosten nachweisen und alles wäre paletti. Ich habe dann den Leistungsbescheid für den rückwirkenden Zeitraum bekommen und kurz danach das Geld.

Jetzt bekomme ich nach über zwei Jahren einen Brief mit einer Rückforderungsankündigung, weil ich Nebeneinkommen verschwiegen hätte. Das ist so eine unverschämte Unterstellung, weil ich es sowohl der Job-Beraterin als auch der Person in der Leistungsabteilung gesagt habe!

Was wäre denn jetzt die richtige Argumentation, damit ich das Geld nicht zurückzahlen muss?

Stimmt es, was man mir zu Werbungskosten mitgeteilt hat? Soll ich das einfach formlos nachweisen?
 

Fritz Fleißig

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So ein Vorgehen der Leistungsabteilung ist zwar selten, denn normalerweise sind die recht schnell mit dem Anrechnen tatsächlicher oder vermuteter Nebeneinkünfte. Aber wie auch immer.

Du siehst hier mal wieder, welche Probleme mit dem "Gesagten" aufkommen. Es ist nicht beweisbar. So etwas muß immer schriftlich erfolgen. Im Antrag auf ALG wird danach auch explizit gefragt. Auch wenn diese Situation erst später eintritt, mußt du das von dir aus melden. Wenn das später überprüft wird und auffällt, hast du ein Problem. Das ist auch keine "unverschämte Unterstellung", sondern einfach die Konsequenz dessen, daß nichts bei den Akten liegt. Du kannst nicht damit rechnen, daß ständig dieselbe SBin zuständig sein wird und die sich an alle Einzelheiten noch erinnern wird.

Du kannst natürlich jetzt mitteilen, daß du diesen Sachverhalt rechtzeitig mündlich mitgeteilt und die von dir erwähnte Auskunft bekommen hättest. Immerhin will man offenbar nur das Geld von dir zurück haben und macht dir keine strafrechtlichen Vorwürfe.

In der Sache hast du für Nebeneinkünfte einen Freibetrag von 165 EUR monatlich netto aus Erwerbstätigkeit. Vom Bruttoeinkommen sind Lohnsteuer samt Soli-Zuschlag und eventuell Kirchensteuer, deine Sozialabgaben und vor allem Aufwendungen für die Ausübung der Tätigkeit (Werbungskosten) abzuziehen. Also rechne das mal nach und reiche erforderlichenfalls Nachweise für deine entsprechenden Aufwendungen nach, wie das die SBin in der Leistungsabteilung damals erwähnt hat.
 

Texter50

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Bestand der Nebenjob schon vor der Arbeitslosigkeit? :icon_stop:
Dann könnte man hiermit vielleicht was retten?

Wohl dem, der schon längere Zeit einen Nebenjob hatte, bevor er arbeitslos wurde. Denn als Arbeitsloser darf er weiter bis zu 14,9 Stunden pro Woche nebenher jobben, ohne dass die Einkünfte aus dem Job auf das Arbeitslosengeld angerechnet werden.

Volles Arbeitslosengeld trotz Nebenjob
 

durchgefallen

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Du siehst hier mal wieder, welche Probleme mit dem "Gesagten" aufkommen. Es ist nicht beweisbar. So etwas muß immer schriftlich erfolgen.

Ich gehe davon aus, dass das schriftlich existiert, denn in meinem vorgelegten Antrag, der erst am 05.08.2013, also über zwei Monate nach Ende der "Arbeitslosigkeit", von mir dort abgegeben wurde, hatte ich das 100% angegeben.

Ich gehe einfach nur davon aus, dass die das jetzt bearbeitende Person keine sinnvolleren Textbausteine gefunden hat.

Überhaupt frage ich mich, wie die zwei Jahre brauchen, um das nachzuforschen. Also irgendwoher müssen sie es ja wissen, dass ich einen Nebenjob hatte. Woher, wenn nicht von mir?

Bestand der Nebenjob schon vor der Arbeitslosigkeit? :icon_stop:
Dann könnte man hiermit vielleicht was retten?

Volles Arbeitslosengeld trotz Nebenjob

Das liest sich gut, denn sowohl mein vorheriger Job, als auch der Nebenjob als auch der Job danach waren immer beim gleichen Arbeitgeber. Den Nebenjob hatte ich schließlich nur, weil der nachfolgende Hauptvertrag noch nicht fertig war.

Danke für die Hinweise!

Gibt es noch mehr Tipps?
 

Fritz Fleißig

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@durchgefallen

Wenn du das schriftlich (einschließlich des korrekten Bruttolohnes) angegeben hast, ist es ja in Ordnung. Deine Vermutung, daß man nur Textbausteine verwendet, wird ebenfalls stimmen. Es ist eine Unstimmigkeit in den Daten aufgefallen, und dafür existiert wohl noch kein Textbaustein.

Die einzelnen Träger der Sozialversicherung tauschen natürlich Daten über die Beschäftigten aus, und dann fällt das nach einiger Zeit auf. Eine Beschäftigung wird schließlich vom Arbeitgeber über die KK als Einzugsstelle offiziell samt Arbeitslohn gemeldet.

Es stimmt auch, daß du Anspruch auf einen erweiterten Freibetrag hast (zusätzlich zu den normalen 165 Euro monatlich netto), wenn du in den letzten 18 Monaten vor Beginn der Arbeitslosigkeit mindestens 12 Monate eine Nebenbeschäftigung oder verschiedene Nebenbeschäftigungen ausgeübt hast. Dieser Freibetrag in Höhe des durchschnittlichen Nebeneinkommens in den letzten zwölf Monaten, mindestens aber weitere 165 Euro netto, kommt zum normalen Freibetrag hinzu, ersetzt diesen also nicht nur. Siehe § 155 Abs. 2 SGB III.

Daneben kannst du natürlich auch mit erhöhten Werbungskosten, sofern anwendbar, argumentieren, da es auf das Netto-Einkommen ankommt.
 
E

ExitUser

Gast
Es ist m. E. schon etwas Vorsicht geboten und ich glaub dir auch. Aber sofern du damals den Passus "Nebeneinkommen" im Antrag bei der Abgabe noch nicht ausgefüllt hattest und die SB nein eingetragen hat, dann hast du das Nebeneinkommen aus Sicht des neuen SB verschwiegen.

Änderungen im Antrag werden am Schluss des Antrags aufgeführt. Dies bestätigst du mit Unterschrift in der Rubrik "Die Änderungen unter Pkt. x, x werden bestätigt".

Nur falls es so gewesen ist: Es könnte noch ein Bussgeld folgen, falls du den Betrag mit Werbungskosten oder über einen höheren Nebeneinkommensfreibetrag nicht wegbekommst.
 
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