Mutter soll umziehen, weil Wohnung zu groß und teuer, wohnt mit Sohn zusammen

[EvaSch]

Hallo

Meine Mutter wurde aufgefordert, ihre Wohnkosten zu senken. Die Wohnung wäre mit 70qm zu groß (in den 70qm befindet sich noch eine sogenannte Mansarde, unbeheizter Dachraum, der zu der Wohnfläche zugezählt wird, hat keine Heizung).
Sie wohnt seit dem Tod von meinem Vater vor fast 4 Wochen mit ihrem erwachsenen ü40 Sohn (berufstätig, nicht im Leistungsbezug) in der Wohnung und das schon seit Ewigkeiten, also schon bevor mein Vater gestorben ist.
Jetzt soll sie die Wohnkosten senken, Wohnung zu teuer und groß.
Sie zahlt 308€ Kaltmiete für rund 70qm und jetzt darf sie nur noch 50qm mit 230€ Kaltmiete haben.
Ich mein, meine Mutter möchte sowieso umziehen, weil sie jetzt ohne Vater zuhause zu alleine ist und dafür jetzt in die Stadt zu meiner Schwester will. Der Bruder findet das okay, sie würden sich wieder zusammen eine Wohnung nehmen, dann spart er sich einigen Fahrtweg.
Aber schießt sich das Jobcenter da nicht ins eigene Bein?
Sie zahlt jetzt, weil Halbe Halbe, nur 154€ Kaltmiete und eben Strom, Gas und NK. Mit dem Umzug kämen ja Umzugskosten auf das JC zu und eben höhere Kaltmiete.
Alles, was man so für diese Kaltmiete in der Stadt findet, ist vom Makler und für Studenten angeboten.
Liegt es wirklich nur an den qm?
Ich hatte damit so in dieser Form noch keine Erfahrung.

Gruß, Eva

 

[ExUser 2606]

Wenn sie eh nur die halbe Miete zählt, wieso ist die dann unangemessen?

 

[EvaSch]

Das weiß ich nicht! Sie hat ein Schreiben bekommen, sie solle die Wohnkosten senken.
Sie hat das Schreiben jetzt nicht dabei, ich hoffe, morgen hat sie es dabei dann schaue ich mal drüber.

 

[ExUser 2606]

Wenn natürlich das JC nicht weiss, dass der Sohn da wohnt und die halbe Miete trägt ist das klar. Aber dann hat sie zuviel KdU kassiert.

 

[jockel]

Die Aufforderung zum Umzug in kleinere Wohnungen mit geringerer Miete und Betriebskosten ist mittlerweile generell null und nichtig nach einem jüngsten Urteil des Bundessozialgerichts.

Diese Bundesregierung tut so gut wie nichts für den sozialen Wohnungsbau und die Mietpreisbremse wirkt nicht. Also ist die unbefriedigte Nachfrage nach Wohnungen mit kleineren Mieten, Betriebskosten - Marke Schrottimmobilie mit Wohnklo - nicht mehr am Wohnungsmarkt vorhanden. Das sehen die Richter am Bundessozialgericht auch so und erklären solche Umzugsaufforderungen für nicht realisierbar. Die Jobcenter und Sozialämter müssen das endlich zur Kenntnis nehmen und auch höhere Mieten und Betriebskosten dennoch zahlen. Die beiden Ämterarten sollen endlich mal ihren Bundes- und Landesbauministern ordentlich mal in den Hintern. treten.

 

[EvaSch]

Ihrer Aussage nach ist dem JC bekannt, dass der Sohn mit in der Wohnung wohnt. Der wohnt da ja auch schon mindestens 10 Jahre mit in der Wohnung, also schon als meine Eltern im Bezug waren.
Ich habe jetzt angewiesen, sie soll einen aktuellen Bescheid mitbringen (bzw einen, als mein Vater noch drauf war), den Schrieb wegen Wohnkosten Senkung und den, dass ihr Sohn mit in der Wohnung wohnt. Denn das wäre schriftlich festgehalten worden.
Ich sitze halt zu weit weg, um mir das anzusehen. Davon ab habe ich eigentlich keinen Kontakt mehr mit ihr. Bekomme alles über meine Schwester mit (unsere Mutter sitzt aber nebendran).
Eventuell sehe ich sie am Mittwoch (leider) und kann die Unterlagen direkt einsehen. Mal schauen.

 

[EvaSch]

Ich habe jetzt die Unterlagen gesehen und die machen absolut keinen Sinn. Habe alle Unterlagen fotografiert, morgen Schwärze ich und Stelle die ein.
Wir blicken allesamt nicht mehr durch.

 

[gizmo]

Die Aufforderung zum Umzug in kleinere Wohnungen mit geringerer Miete und Betriebskosten ist mittlerweile generell null und nichtig nach einem jüngsten Urteil des Bundessozialgerichts.

Hallo jockel, welches Urteil meinst du?

 

[Helga40]

Das BSG hat kürzlich zu Vergleichsräumen in ländlichen Gebieten entschieden: B 14 AS 24/18 R, B 14 AS 10/18 R, B 14 AS 11/18 R, B 14 AS 12/18 R und B 14 AS 41/18 R. Wie man aber deshalb darauf kommt, dass jetzt quasi jede KdU-Richtlinie rechtswidrig sein soll, entgeht mir. Vorrangig dürften die Konzepte der Fa. A&K betroffen sein, die mit Wohnungsmarkttypen arbeiten.

Außerdem hat das BSG entschieden, dass das Gericht dem JC bzw. Kommunalen Träger die Gelegenheit zur Nachbesserung geben muss.

Auf eine entsprechende Klage hin ist es Aufgabe des Gerichts, die Rechtmäßigkeit der vom Jobcenter ermittelten Angemessenheitsgrenze zu überprüfen. Ist diese rechtlich zu beanstanden, so ist dem jeweiligen Jobcenter zunächst Gelegenheit zu geben, die Beanstandungen durch Stellungnahmen, ggf nach weiteren Ermittlungen, auszuräumen.

Verhandlungstermine -

www.bsg.bund.de

 

[jockel]

gizmo
diese Meldung kam von einer der aktuellen Verbrauchersendungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens , daß das BSG den Zwang zur Suche nach Wohnungen mit kleineren Mieten und Betriebskosten grundsätzlich in Frage stellt, für null und nichtig erklärt, weil der Wohnungsmarkt genau diese Suche nicht hergibt. und wo was nicht an klein und billig da ist, muß man die realen Mieten und Betriebskosten als Amt akzeptieren und zahlen. Als Quelle habe ich nachträglich vom Haufe-Verlag das gefunden

Stand 04.02.2019
Bundessozialgericht lässt Wohngeld-Berechnung der Jobcenter überprüfen

BSG: Wohnungsgrößen bei Hartz IV wie im sozialen Wohnungsbau

Die angemessene Wohnungsgröße bestimmt sich im SGB II nach Wohnraumgrößen für Wohnberechtigte im sozialen Mietwohnungsbau. Dies bestätigte das BSG in seiner heutigen Sitzung im Verfahren B 4 AS 109…

sozialberatung-kiel.de

Kein Umzugszwang für Arbeitslose in teuren Städten

Kassel. Hartz-IV-Empfänger in teuren Städten müssen sich nicht mit einer kleineren Wohnung zufrieden geben als Arbeitslose auf dem Land. Das entschied das Bundessozialgericht. Auch der Umzug in eine preiswertere Gegend sei nicht zumutbar.

www.derwesten.de

Die bisherigen landesorientierten Grenzwerte für auf Arbeitslose bezogene Wohnungsgrößen, Miethöhen und Betriebskosten greifen schon lange nicht mehr, weil jedes Bundesland den sozialen Wohnungsbau seit Jahrzehnten verschlampt hat. Die Politiker und Beamten in den Jobcenter sind doch von der realen Welt der Wohnungssuche Lichtjahre entfernt und selbst nicht davon betroffen. Sie betreiben als Vertreter des Großbürgertums eine volksfeindliche, asoziale, schikanöse Politik gegen Arbeitslose.

 

[struppeltim]

@jockel Danke für die Infos, das habe ich auch noch nicht gewusst und ich dachte, ich kenne mich inzwischen recht gut aus.

Grundsätzlich gilt ja auch das Prinzip der Freizügigkeit (also freie Wahl des Wohnortes). Das heißt, de jure darf das Jobcenter niemanden zum Umzug zwingen. De facto haben sie natürlich Druckmittel.

Mal ganz abgesehen davon: Es geht ja nicht nur um den sozialen Wohnungsbau sondern überhaupt um den Wohnungsbau!! das Thema macht mich immer sehr wütend...

 

[jockel]

struppeltim

Dennoch scheint das Thema Angemessene Wohnungen mit niedrigen Mieten und kleinen KDUs weiterhin in der Schwebe gehalten zu werden. Es stehen demnächst Landtagswahlen in einer Reihe von Bundesländern an und da will die SPD verlorenen Boden wieder zurück haben, indem sie das verschröderte Hartz IV mitsamt den Wohnungssuchbedingungen sozialdemokratisch totalreformieren läßt. Das wird von der CDU/CSU torpediert. Die SPD war die ganze Zeit aktiver asozialer Mittäter und wird durch die Landtagswahlen und Totalreformierung der Verhartzung keinen Blumentopf gewinnen können.

Der Ex-Genosse der Bosse Schröder gehört schon längst in ein verarmtes russisches Seniorenheim von Gazprom.

 

[TazD]

Die Aufforderung zum Umzug in kleinere Wohnungen mit geringerer Miete und Betriebskosten ist mittlerweile generell null und nichtig nach einem jüngsten Urteil des Bundessozialgerichts.

.....daß das BSG den Zwang zur Suche nach Wohnungen mit kleineren Mieten und Betriebskosten grundsätzlich in Frage stellt, für null und nichtig erklärt,....

Beide Aussagen sind völliger Quatsch und zeigen auch auf, dass selbst die eigene Quelle nicht verstanden wurde. Das BSG hat die bestehenden Konzepte der beklagten JC in Sachsen-Anhalt und Schleswig Holstein für unzulässig erklärt, weil Angaben über zugrunde liegende Datenerhebung und die Einhaltung statistischer Grundsätze fehlen.

Wie man dabei auf die generelle Unzulässigkeit der KdU-Richtlinien bzw auf eine generelle Unzulässigkeit der Kostensenkungsaufforderungen kommen kann und dass diese "null und nichtig" seien, ist mir schleierhaft. Da war wohl eher der Wunsch der Vater des Gedanken....

 

[struppeltim]

@jockel
ich bin eh so enttäuscht von der SPD. Waren die nicht mal für die kleinen Leute? Für den durchschnittlichen Arbeiter? Was die alles wollen und versprechen....das glaubt doch keiner mehr Trotzdem hoffe ich, dass sie sich irgendwann wieder auf ihre eigentliche Interessensgruppe zurückbesinnt.

 

[EvaSch]

Das bearbeiten der Unterlagen hat jetzt ein wenig gedauert, ich hatte viel zu tun heute mal.
Im Anhang alle Unterlagen.

Infos:
2 Personen in einer Haushaltsgemeinschaft.
Kaltmiete 308€
Größe 58qm, 3ZKB und 2 Kelleranteile
Nebenkosten 150€
Heizkosten 85€

Die Miete geht direkt an den Vermieter, daher auf den Bescheiden 458€ separat gelistet.
Die Arge bezahlt die komplette Miete direkt an den Vermieter, dafür ziehen sie meiner Mutter eben den Anteil von meinem Bruder (der in der Haushaltsgemeinschaft wohnt) vom Bedarf ab.
Sie wohnt seit 2004 in der Wohnung, schon immer mit ihrem Mann (mein Vater ist Ende Januar verstorben) und mit einem Kind.
Sie hat im Februar ein Guthaben vom Gas in Höhe von 266,33€ ausgezahlt bekommen.
Die Witwenrente ist beantragt, aber noch nicht bearbeitet. Sie wäre über die Witwenrente krankenversichert (so sagte sie mir das).
Ab Mai zahlt sie die zuviel erhaltene Leistung für Februar (weil die Zahlung für Februar konnte am 28.1. nicht mehr gestoppt werden (mein Vater verstarb am 27.1., sie ist gleich am Montag zur Arge.

Aber irgendwie blicken wir alle bei der Berechnung nicht durch. Wir verstehen halt auch nicht, warum sie für den Januar 42€ zurückbekommen hat (wegen den paar Tagen im Januar, die mein Vater dann schon tot waren? Das hätte man ja aber mit der Rückzahlung verrechnen können!).
Oder ist da Alles korrekt? Wir blicken in keinster Weise mehr durch.

 

[Helga40]

Was ein Blödsinn vom JC. Dem SB entgeht offenbar, dass deine Mutter in Haushaltsgemeinschaft lebt und dass sie daher auch nur die halbe Miete berücksichtigen, die unter den in der Kostensenkungsaufforderung genannten Beträge liegt.

Genau das sollte deine Mutter antworten und erstmal abwarten, was dann kommt.

Das Ganze dann noch unter dem Deckmantel der Mitwirkung mit einer Androhung der Leistungsversagung zu verpacken, ist eine bodenlose Frechheit.

 

[gizmo]

Infos:
2 Personen in einer Haushaltsgemeinschaft.
Kaltmiete 308€
Größe 58qm, 3ZKB und 2 Kelleranteile
Nebenkosten 150€
Heizkosten 85€

Oder ist da Alles korrekt? Wir blicken in keinster Weise mehr durch.

Denke habe hier die richtige KDU Richtlinie gefunden?

https://harald-thome.de/fa/redakteur/KdU_Ordner/KdU_Kaiserslautern-LK-01.07.2017.pdf

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Kommt mir allerdings nicht so vor als wenn das ein schlüssiges Konzept ist, vielleicht hat einer ja mehr Info?
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Ich würde hier die WoGG + 10% ansetzen.

 

[EvaSch]

Gizmo, das ist die richtige KdU Richtline, ja.
Für den qm Preis gibt es im ganzen Landkreis keine Wohnungen, ihr Wohnort und viele drumherum sind ein sehr teures Pflaster.

Helga, wir gehen bei der Kostensenkungsaufforderung auch davon aus, dass sie den Sohn vergessen. Denn mit Sohn in der HG ist die Miete, da ja nur halbiert, absolut korrekt und im Rahmen. Ein Umzug wegen 8qm wäre aber absolut unwirtschaftlich.

Aber wir blicken auch bei der Gesamtrechnung einfach nicht durch.

 

[Couchhartzer]

Aber wir blicken auch bei der Gesamtrechnung einfach nicht durch.

Ich ehrlich gesagt auch nicht so wirklich, denn ich kann in sämtlichen Dokumenten (Berechnungen) die du hochgeladen hast nicht ansatzweise etwas davon entdecken, dass es um eine Haushaltsgemeinschaft / Bedarfsgemeinschaft mit 2 Personen (Mutter & Sohn) geht (oder übersehe ich da irgendwo einen solchen Hinweis darauf?).

 

[gizmo]

Oder ist da Alles korrekt? Wir blicken in keinster Weise mehr durch.

Das ganze ist grosser Humbuk, ich hoffe ihr habt nicht unterschrieben.

 

[EvaSch]

Nein, sie hat nicht unterschrieben, sondern sie bat um einen Termin bei ihrem SB, damit sie den Bescheid erklärt bekommt.

Wenn man mal nachrechnet, ja, in dem Fall muss man selbst nachrechnen, sieht man, dass sie im März das Guthaben von den Heizkosten angerechnet bekommt (266,33€ Guthaben durch Zwei geteilt macht 133,16€) und dass das Jobcenter den Mietanteil von meinem Bruder bei ihrem Gesamtbedarf abzieht in dem es eben die Miete komplett übernimmt und direkt an den Vermieter überweist.
Ich habe mich jetzt seit gestern Abend da durchgewurschtelt, bin mir zwar noch immer nicht 100% sicher, weil halt überall der Rechenweg fehlt.
Es gibt aber nicht irgendwo einen Hinweis, dass mein Bruder mit in der Wohnung wohnt, abgezogen bekommt sie seinen Anteil aber sehr wohl.

Mein Bruder bezieht kein ALG2, er ist mehr als Vollzeit berufstätig als Koch und nutzt halt, so ü 40, gerne Hotel Mama aus. Würde ich manchmal auch gerne.

 

[Couchhartzer]

Mein Bruder bezieht kein ALG2, er ist mehr als Vollzeit berufstätig als Koch und nutzt halt, so ü 40, gerne Hotel Mama aus.

Oh, das ist aber jetzt eine ganz neue Konstellation die du zuvor hier noch gar nicht benannt hattest (oder hab ich diese Angaben irgendwo übersehen?).
Aber, ohne das Wissen darüber und das Wissen welches Einkommen deines Bruders in welcher Höhe dann ggf. mit einbezogen wurden, kann dir aber auch hier niemand die korrekten Ratschläge und ggf. gezielten Fehlerhinweise geben.

 

[Helga40]

Steht alles im ersten Beitrag:

.Sie wohnt seit dem Tod von meinem Vater vor fast 4 Wochen mit ihrem erwachsenen ü40 Sohn (berufstätig, nicht im Leistungsbezug) in der Wohnung und das schon seit Ewigkeiten

Und natürlich kann man helfen, ich habe nicht umsonst geschrieben, wozu ich raten würde.

 

[Couchhartzer]

Steht alles im ersten Beitrag:

Ich schrieb ja bereits sehr deutlich lesbar:

(oder hab ich diese Angaben irgendwo übersehen?).

Ergo: Ich hab es wohl dann offenbar übersehen.

 

[EvaSch]

Es ist alles gut! Man kann nicht immer alles mitbekommen.
Auch ich bekomme nicht immer alles mit, gerade schmerzen mir die Augen so, dass ich 10 Kreuze mache, wenn Feierabend ist, denn ich sehe schon gar nicht mehr richtig, alles leicht verschwommen.

Allerdings weiß ich auch gar nicht, was er verdient. Ich weiß nur, dass er eine Lohnpfändung auf dem Konto hat (kein Unterhalt, Schulden halt).

Ich habe meiner Schwester gesagt, sie soll mit meiner Schwester eben so einen Schrieb aufsetzen, wie Helga empfohlen hat.
Sie bekommt ja den Mietanteil vom Bruder bei ihrem Gesamtbedarf abgezogen, also ist es ja doch irgendwie irgendwo bekannt, dass er da wohnt (außerdem wohnt er da schon mindestens 12 Jahre und meine Eltern waren durchgehend im Leistungsbezug).
Dann sollen sie das JC nochmal drauf schubsen und dann ist zumindest der Umzug vom Tisch.