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Muss sich ein kranker ALGII-Empfänger zu Hause aufhalten???

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biegeziege

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#1
Da Rechtsberatung nicht erlaubt ist, möchte ich folgenden fiktiven Fall hier zur Diskussion stellen:

Ein Mann mittleren Alters, nennen wir ihn Heinz, ist schon seit längerem arbeitslos.
Im letzten Jahr erkrankte er schwer und ist nun seit einem Jahr und 2 Wochen krank geschrieben.
Dies wird vermutlich bis Dezember 2006 andauern.
Er erhält derzeit ALGII, auch HartzIV genannt.

Nun hält er sich derzeit bei Bekannten auf, die ihn im Notfall auch mal schnell zur Klinik (Herzzentrum) fahren könnten, die ungefähr eine Stunde entfernt ist. Da er auf diese Bekannten an seinem 136 km entfernten Wohnort nicht zurückgreifen kann, war er seit einer Operation im Januar nicht mehr in seiner Wohnung, eine Nachbarin gießt hin und wieder Blumen, lüftet und leert den Briefkasten.

Nehmen wir an, das Arbeitsamt schickte nun zwei Damen vorbei, die sich bei der Nachbarin nach dem Verbleib von Heinz erkundigten und fragten, ob die Nachbarin ihn denn nicht zu einem Besuch ins Arbeitsamt fahren könne. Die Nachbarin lehnte ab, so gut kennt sie Heinz nicht und für die Fahrtkosten würde auch niemand aufkommen!!!

Warum fragt das Arbeitsamt in dieser Geschichte nach dem Aufenthaltsort von Heinz? Muss er, wenn er krank ist, in seiner Wohnung bleiben? Ich meinte, mal gelesen zu haben, dass man sich auch bis zu 200 km vom Wohnort entfernt aufhalten dürfe.
Wenn er gesund wäre und vermittlungsfähig in ein Arbeitsverhältnis, müsste er dem Amt zur Verfügung stehen und auch unter seiner Wohnanschrift erreichbar sein. Wie verhält sich das bei Krankheit? Nachweise wie regelmäßige Krankmeldungen vom Arzt (alle 14 Tage) sowie ein Bericht aus dem behandelnden Herzzentrum, dass die Abschluss-OP im November anliegt, wurden dem Amt zur Verfügung gestellt).

Kann mir jemand ein paar Hinweise geben, warum das Arbeitsamt in diesem Falle Leute vorbei schickt und dies eventuell auch darf (Nachbarn und Vermieter ausfragen usw)? Ich nahm an, wenn Krankmeldungen und Nachweise vorliegen, dass das Arbeitsamt im Moment keine weiteren Ansprüche hätte.

Viele Grüße
BiegeZiege
 

Martin Behrsing

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#2
so lange keine Eingliederungsvereinbarung vorliegt, die das regelt, besteht keine Residenzpflicht. Dies sieht aber ab 01.08.2006 anders aus. Dann gilt die Erreichsbarkeitsanordnung die auch schon für ALG1 und die frühere ALHI galt

Erreichbarkeits-Anordnung
Die „Erreichbarkeits-Anordnung“ gilt künftig auch für ALG-II-Bezieher (§ 7 Abs. 4a). Danach
muss der Arbeitslose an jedem Werktag persönlich Post vom Amt zur Kenntnis nehmen
können.
Neben dieser Verpflichtung schafft die Anordnung aber auch Rechtssicherheit, da sie auch
den „3-Wochen-Urlaubsanspruch“ nach vorheriger Absprache sowie weitere „unschädliche“
Abwesenheitsgründe regelt. Einige Ämter hatten die Regelungen bereits in der
Vergangenheit auf ALG-II-Bezieher angewendet. Andere hatten die Möglichkeit, Urlaub zu
machen, grundsätzlich (für ALG-II-Bezieher) abgestritten.
 

biegeziege

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#3
Heißt das, der hier beschriebene Heinz müsste sich dann ummelden und seine Wohnung aufgeben?

Er bewohnt bei den Bekannten nur ein möbliertes Zimmer (hat nur wenige Sachen dorthin mitgenommen) und die Bekannten freuen sich auch, wenn er zum Jahresende wieder auszieht... sie helfen ihm zwar gern, freuen sich aber auch, dann wieder Privatshäre genießen zu können....

Also muss er im August wieder nach Hause ziehen oder seine Wohnung aufgeben und sich bei den Bekannten anmelden?

PS: Seine Post erreicht ihn, die schickt/faxt die Nachbarin weiter.
 

Martin Behrsing

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#4
ja das müsste er. Es stellt sich aber die Frage, ob er wegen langer Krankheit nicht eher dem SGB XII zugeordnet sein sollte. Eigentlich sollte nach 6 Monate AU jemand kein ALG2 mehr erhalten und dafür die Grundsicherung bekommen.

Aber jetzt ist erstmal Fußball angesagt
 

kalle

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#5
Hallo Biegeziege!
Da ich auch den anderen Post gelesen habe würde ich mal vorschlagen, das Du Grundsicherung nach SGBXII beantragst. Dieses ist beim zusändigen Grusiamt oder Sozialamt zu beantragen. Dann hättest Du keine Arge-Probleme mehr und würdest auch nicht unter die anwesenheitspflicht mehr fsallen.
 
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