Muss man beim Nahtlos Arbeitslosengeld eine Schweigepflichtsentbindungen unterschreiben?

Alo455

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Ich bin etwas verwirrt. Werde in Kürze bei der Krankenkasse ausgesteuert und möchte Arbeitslosengeld 1 nahtlos beantragen.

Nun habe ich von der Agentur einen ellenlangen Gesundheitsfragebogen bekommen und seitenlange Schweigepflichtentbindungserklärungen für sämtliche Ärzte, Rentenversicherung und so weiter.

Einerseits wird direkt darauf hingewiesen dass dies alles freiwillig ist, andererseits wird schon indirekt damit gedroht dass bei fehlender Mitwirkung die Leistung versagt werden kann, wenn man keinen wichtigen Grund angibt, weshalb man nicht unterschreiben will oder eigene Unterlagen einreichen möchte.

Ist das denn rechtens bzw weiß jemand wie hier der Praxisalltag aussieht? Ist man quasi besser beraten das einfach zu unterschreiben obwohl man es gar nicht will?
 

Lucky Luke

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Gegenfrage:
wenn du der Agentur für Arbeit bzw. dem ÄD derselben weder Arztberichte zur Verfügung stellst, den Gesundheitsfragebogen nicht ausfüllst, keinerlei Schweigepflichtsentbindungen erteilst...

Wie soll der Ärztliche Dienst dann ein Gutachten über deine Gesundheit erstellen? Stichwort Mitwirkungspflichten.
In aller Regel erstellt der ÄD Gutachten nach Aktenlage.

Es gibt hier im Forum unzählige Threads zu diesem Thema, klick' dich doch mal ein wenig durch.

Wie du dann schlussendlich deinen Mitwirkungspflichten nachkommst, die Entscheidung musst du selbst treffen.

Alles Gute, LG Lucky Luke
 

Antik 63

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Hallo Alo455
Nun habe ich von der Agentur einen ellenlangen Gesundheitsfragebogen bekommen und seitenlange Schweigepflichtentbindungserklärungen für sämtliche Ärzte, Rentenversicherung und so weiter.

Ist das denn rechtens bzw weiß jemand wie hier der Praxisalltag aussieht? Ist man quasi besser beraten das einfach zu unterschreiben obwohl man es gar nicht will?
Etwas an Unterlagen/Arztberichten braucht der ÄD/AFA ja um das Gutachten zu erstellen und dein Restleistungsvermögen festzustellen.

Ich habe(damals)den Gesundheitsfragebogen etwas ausgefüllt und nur eine Schweigepflichtentbindung für den HA abgegeben(die hab ich aber auf 6 Wochen begrenzt,gültig von - bis und das andere durchstreichen).Und einen Arztbericht/HA habe ich auch noch dazu gelegt.

Und ich musste damals auch noch selber zur Untersuchung(erscheinen)beim ÄD/AFA.

Die anderen Schweigepflichtentbindungen DRV usw die braucht die ÄD/AFA nicht,die musst du auch nicht abgeben/unterschreiben.
 

Alo455

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Hallo Lucky ich möchte nur nicht mehr tun als ich müsste bzw mein Recht wahrnehmen. Und es ist ja ein Widerspruch in sich wenn man einerseits freiwillig mitmachen kann, andererseits dann die Leistung verweigert wird.
 

Lucky Luke

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Alles gut, Alo455!

Aber jetzt denk' dir die Angelegenheit doch mal logisch durch; wie soll das denn gehen, wenn du dich ALLEM verweigern würdest?!?

Antik 63 hat dir ja schon geschrieben, wie sie es gehandhabt hatte, und du findest unzählige Beispiele hier im Forum!

Ich z.B hatte den Gesundheitsfragebogen komplett ausgefüllt, etliche aussagekräftige Arzt-, Klinik- und Reha-Berichte beigefügt, Schweigepflichtsentbindungen für den Hausarzt, Kardiologen und Onkologen usw. erteilt (ohne diese zeitlich zu begrenzen, was das angeht gab es hier fast schon "Duelle"😁)... Nach Aktenlage-Gutachten des ÄD befinde ich mich bereits 16 Monaten im ALG-Bezug nach Par. 145 SGB III und streite mich mit der DRV bzgl. meiner EM-Rente rum.
Und was soll ich sagen: weder der ÄD der AfA noch der DRV haben sich jemals bei einem meiner Ärzte gemeldet...

Und ich habe auch schon telefoniert mit der AfA, habe problemlos anschließend einen inhaltlich völlig korrekten Ausdruck der Gesprächsnotiz bzgl. unseres Telefonats erhalten (ich höre förmlich den Aufschrei einiger Foristen 😉) und habe die SB auf Nachfrage auch über meine Erkrankungen informiert...

Überspitzt gesagt: ich wäre auch völlig schmerzfrei, wenn - was höchstwahrscheinlich nie passieren wird - ein Mitarbeiter der DRV oder der AfA sich auf den Stuttgarter Fernsehturm stellen würde und runterruft: Frau Lucky Luke aus Daisytown hat eine künstliche Herzklappe und Krebs!!!!

Das muss jeder für sich persönlich entscheiden; und ich halte mich (meistens...) an das alte Sprichwort vom Wald und vom hineinrufen... und bin damit auch (meistens...) gut gefahren.

Sei nicht sauer, aber manchmal kann ich es echt nicht mehr ab. Seine Rechte soll und MUSS man wahren, aber wenn man es mit der Verweigerungsnummer übertreibt (nicht missverstehen, ich unterstelle dir das nicht...) dann muss man die Konsequenzen auch aushalten können.

Jetzt schaust du, was für dich okay wäre und was nicht, und dann handelst du entsprechend.
 

Alo455

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Klar, ich habe jetzt ja auch nicht per se etwas dagegen dass der ärztliche Dienst weiß was mit mir los ist. Wenn es halt um brisante Inhalte geht bzw Datenschutz, schaue ich generell dreimal hin was wirklich sein muss und was nicht.

Und gerade dann, wenn es einerseits freiwillig ist und man andererseits schon wieder mit Drohungen durch die Hintertür kommt, also im Prinzip dann doch dazu genötigt werden soll.

Die Frage ist jetzt natürlich noch, ob es aus taktischen Gründen Sinn macht, dass die ihre Berichte schön selber anfordern sollen um quasi ein bisschen mehr Zeit zu gewinnen als wenn man die Berichte denen gleich selbst zukommen lässt.

Irgendwie beschleicht mich nämlich das Gefühl dass die das dann doch anders sehen, da ich mich bereits seit acht Monaten mit der Rentenversicherung bezüglich einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben herumschlagen muss. Die RV hatte das erst abgelehnt, dann habe ich Widerspruch eingelegt und die Notwendigkeit wurde von Psychiater, Klinik und so weiter ausführlich bescheinigt. Trotzdem sollte ich noch mal zu einem Gutachter von denen. Ein Spiessrutenlauf sondergleichen.

Weil die einem so viel Steine in den Weg legen, ist es jetzt überhaupt zur Aussteuerung gekommen, ich hätte mir gewünscht, dass viel früher die Maßnahme endlich genehmigt wird und ich mich bestenfalls gar nicht mit der Arbeitsagentur herumschlagen muss.

Eigentlich wollte ich nur ein paar Rückmeldungen ob es Sinn macht diese Erklärung zu unterschreiben oder ob man dabei auch Fehler machen kann.
 

Lucky Luke

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Werde in Kürze bei der Krankenkasse ausgesteuert und möchte Arbeitslosengeld 1 nahtlos beantragen....
Die Frage ist jetzt natürlich noch, ob es aus taktischen Gründen Sinn macht, dass die ihre Berichte schön selber anfordern sollen um quasi ein bisschen mehr Zeit zu gewinnen als wenn man die Berichte denen gleich selbst zukommen lässt.

Eigentlich wollte ich nur ein paar Rückmeldungen ob es Sinn macht diese Erklärung zu unterschreiben oder ob man dabei auch Fehler machen kann.
Fragst du jetzt tatsächlich ernsthaft ob es Sinn machen könnte, deinen eigenen ALG-Antrag zu "verzögern"?

Was ich an deiner Stelle machen würde: wenigstens die Schweigepflichtsentbindung für deinen Hausarzt erteilen (in 99,9 % wird die AfA die nie benutzen...), den Gesundheitsfragebogen ausfüllen (ehrlich, kurz + knapp), aussagekräftige Arztberichte beifügen, und natürlich auch den ALG 1-Antrag beifügen! Und ab damit per Übergabe-Einschreiben (oder welche Versendungsform auch immer du für rechtssicher hältst).

Ich persönlich würde es für einen Riesenfehler halten mich darauf zu verlassen, dass die AfA sich mit deinem Arzt/Ärzten in Verbindung setzen wird, wenn du "in Kürze" ausgesteuert wirst, um Unterlagen für das von dir gewünschte Nahtlosigkeits-ALG1 herbeizuzaubern, und das Ganze auch noch ohne entsprechende Schweigepflichtsentbindung.....

Nochmals alles Gute, Lucky Luke
 

Alo455

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Ja da hast du wahrscheinlich recht. Ich würde das ganze sowieso persönlich mit einem Zeugen in den Briefkasten werfen ist mir einfach sicherer. Würde es eigentlich auch reichen wenn man ausschließlich Berichte bzw. Seiten beifügt, die beruflichen Bezug haben, also sowohl vom Psychiater als auch vom Trainingszentrum bzw. Klinik? Oder muss das ganze Leben ausführlich ausgebreitet werden?
 

Lucky Luke

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Würde es eigentlich auch reichen wenn man ausschließlich Berichte bzw. Seiten beifügt, die beruflichen Bezug haben, also sowohl vom Psychiater als auch vom Trainingszentrum bzw. Klinik?
So würde ich das sehen, also Berichte, die schlüssig darlegen, warum weshalb wieso du krankheitsbedingt deinen Beruf nicht (mehr) ausüben kannst bzw. nicht arbeitsfähig bist.

Dein Privatleben geht niemand etwas an.
 

Natrok

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Hi Alo455,

stand vor kurzem vor dem gleichen Problem. Hatte keine Schweigepflichtsentbindung unterschrieben. Hatte den ärztlichen Dienst meine medizinischen Unterlagen zugesandt, die wollten dann von mir das ich die Schweigepflichtsentbindungen unterschreibe. Habe denen gesagt, dass dafür keine Notwendigkeit besteht, weil die bereits ärztliche Unterlagen haben, diese für die Entscheidung heranziehen sollen und sie auf die Sichtweise des BfDI verwiesen. Dann hatte ich einen entsprechenden positiven Bescheid. Dazu gibt es hier auch einen Thread von mir.
 

Kerstin_K

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Wenn die vorgelegten Unterlagen aber nicht ausreichen und der äD nohc Fragen hat, wird man wohl eine Schweigepflihctentbindung erteilen müssen.
 

Fox29

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Habe denen gesagt, dass dafür keine Notwendigkeit besteht, weil die bereits ärztliche Unterlagen haben, diese für die Entscheidung heranziehen sollen und sie auf die Sichtweise des BfDI verwiesen.

Naja wenn der ÄD das Gefühl hat, dass sein Gutachten dadurch beeinflusst werden soll, dass nur die passenden Berichte eingereicht wurden und evtl Unterlagen fehlen, die dem Elo nicht in die Karten spielen, wird der sowas ins Gutachten schreiben. Im schlimmsten Fall wird das Gutachten aufgrund der fehlenden Unterlagen nicht erstellt, da kein vollständiges gesundheitliches Leistungsbild möglich ist.
 

Alo455

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Wenn in Auszügen von mehreren Ärzten bescheinigt wird, dass man denjenigen krankheitsbedingt seiner letzten Tätigkeit sowie auch einer selbständig beruflichen Umorientierung bzw. einem Bewerbungsbprozess nicht ausreichend gewachsen sieht, soll das nicht reichen? Dazu aufgezählt sämtliche psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen.

Es wäre imho auch irgendwie merkwürdig, wenn 3 unabhängige Fachärzte zum selben Ergebnis kämen, der ärztliche Dienst plötzlich aber nicht....
 

Fox29

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Wenn in Auszügen von mehreren Ärzten bescheinigt wird, dass man denjenigen krankheitsbedingt seiner letzten Tätigkeit sowie auch einer selbständig beruflichen Umorientierung bzw. einem Bewerbungsbprozess nicht ausreichend gewachsen sieht, soll das nicht reichen? Dazu aufgezählt sämtliche psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen.

Es wäre imho auch irgendwie merkwürdig, wenn 3 unabhängige Fachärzte zum selben Ergebnis kämen, der ärztliche Dienst plötzlich aber nicht....
Aber welche Einschränkung alles beachtet werden müssen kann der ÄD ja aus den Auszügen evtl nicht vollständig herausfiltern.
Was wäre denn (rein hypothetisch), wenn diese Fachärzte die Erwerbsfähigkeit verneinen, das aber nicht in den mitgegebenen Auszügen enthalten wäre. Dann hat der ÄD ja gar keine Chance ein richtiges Gutachten zu stellen, dann würde nämlich aus der beruflichen Reha schnell ein Antrag auf EM Rente werden.

Ich will nicht sagen, dass bei dir der Fall ist. Aber man muss zumindest auf die Möglichkeit eines falschen oder gar keines Gutachtens hinweisen, wenn nur Auszüge mitgegeben werden, die dem ÄD nicht reichen. So könnte ja jeder nur die Sachen abgeben, die ihm in den Kram passen und den Rest untern Tisch fallen lassen.
 

Alo455

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Sie haben es doch verneint und steht doch auch in den Auszügen:

LTA-Maßnahme wird für die Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit und langfristigem Aufrechterhalten der Berufsfähigkeit dringend empfohlen.
Es liegen aufgrund der jahrelangen psychischen Probleme erhebliche Beeinträchtigungen vor, die eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt erheblich erschweren. Daher erscheint aus fachärztlicher Sicht die LTA Maßnahme unerlässlich.


Schreibt z.B. der Facharzt für Psychiatrie, ohne die ganze Lebensgeschichte auszubreiten.
LTA ist ja beantragt, aber noch nicht entschieden.

Du machst mir jetzt tatsächlich Angst, dass der ärztliche Dienst einfach sagt, ich bin 15 Stunden arbeitsfähig und dann das Geld gekürzt oder gar nicht gezahlt wird. Das wäre mein Untergang.
 

Fox29

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Du machst mir jetzt tatsächlich Angst, dass der ärztliche Dienst einfach sagt, ich bin 15 Stunden arbeitsfähig und dann das Geld gekürzt oder gar nicht gezahlt wird. Das wäre mein Untergang.

Das kann niemand hier beurteilen. Die Antwort wirst du nur beim ÄD selbst erhalten. Entweder durch das Gutachten oder schon bei einem evtl persönlichen Termin.
 

Antik 63

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Hallo Alo455
Wenn in Auszügen von mehreren Ärzten bescheinigt wird, dass man denjenigen krankheitsbedingt seiner letzten Tätigkeit sowie auch einer selbständig beruflichen Umorientierung bzw. einem Bewerbungsbprozess nicht ausreichend gewachsen sieht, soll das nicht reichen? Dazu aufgezählt sämtliche psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen.
Der ÄD/AFA soll nur dein Restleistungsvermögen feststellen und dich nicht behandeln,der braucht nicht die ganzen Arzt Unterlagen/Berichte.

Du musst der Vermittlung mit deinem Restleistungsvermögen zur Verfügung stehen(du willst und du kannst arbeiten !)Aber für Vollzeit/Teilzeit für genau soviel Stunden wie du vorher auch gearbeitet hast,Wichtig !!!

Also nicht soviel erzählen das du gar nicht mehr arbeiten kannst und was du alles für Krankheiten hast,sonst kann es passieren das du weniger oder gar kein Geld bekommst.
Das ALG 1 nach der Aussteuerung ist nämlich kein Ersatzkrankengeld !!!

Und wie du dein ALG 1 beantragen sollst und was du sagen sollst,das habe ich dir auch schon in deinem anderen Thread geschrieben.

Du solltest alles in einem Thema schreiben(wegen der Aussteuerung)und nicht immer wieder neue aufmachen.Ich habe gerade gesehen,das du schon wieder ein neuen Thread aufgemacht hast. :unsure:
 

Alo455

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Ja, damit das mit den 15 Stunden vielleicht in einem einzigen Thread mal für jedermann verständlich erklärt wird.

Die Klinik bescheinigte mir 3 bis unter 6 Stunden. Angeblich bekommt man dann kein Nahtlosengeld, weil man dafür unter 3 Stunden arbeitsfähig sein muss? Andererseits steht in dem Wisch wieder, dass Nahtlosigkeit auch bei Fähigkeit von 15 - 30 Stunden greifen kann, wenn man aufgrund der Gesundheit für den vorgesehenen markt nicht zur Verfügung steht.

Ist echt nervenaufreibend das Ganze.
 

Fox29

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Andererseits steht in dem Wisch wieder, dass Nahtlosigkeit auch bei Fähigkeit von 15 - 30 Stunden greifen kann, wenn man aufgrund der Gesundheit für den vorgesehenen Markt zur Verfügung steht

Und genau hier liegt das Verständnisproblem. Du zitierst aus dem Wisch den du hast :
Die Nahtlosigkeit kommt auch zur Anwendung, wenn das Leistungsvermögen zwar zwischen 15 und 30 Stunden/Woche umfasst, jedoch nicht den üblichen Bedingungen des für Sie erreichbaren Arbeitsmarktes entspricht."

Das gilt nur, wenn du zwar 15-30 Stunden arbeiten kannst aber nicht in deinem Arbeitsmarkt. Beispiel: Ein Bäcker mit Mehlallergie kann zwar mehr als 15 h arbeiten aber eben nicht mehr als Bäcker.
Die gesundheitliche Einschränkung muss für den Arbeitsmarktbereich gelten, den du erreichen kannst. Zumindest kannte ich das bisher so. Das Beispiel mit dem Bäcker ist übrigens das Paradebeispiel für die Notwendigkeit einer beruflichen Reha
 

Alo455

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Trotzdem irgendwie Larifari das Ganze. Selbst wenn ich von denen bescheinigt mind. 15 Stunden arbeiten könnte bzw. laut Doppeloma ja im Antrag unbedingt ankreuzen soll, dass ich mich im "Rahmen" meiner Möglichkeit zur Verfügung stelle, ist ja bereits von mehreren Ärzten bescheinigt, dass ich ohne berufliche Reha (die immer noch in der Schwebe ist) quasi nicht vermittelbar bin und sich das Krankheitsbild weiter verschlechtern wird.

Es ist also unabhängig davon bereits diagnostiziert dass ich auf berufliche Reha warte und vorher aufgrund der massiven psychischen Probleme > 6 Monate nicht arbeitsfähig bin.
 

Lucky Luke

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Ja, das ganze Thema "Nahtlosigkeit" ist eigentlich eine eierlegende Wollmilchsau....

Du bekommst ALG, obwohl du eigentlich nicht arbeitslos bist, du allerdings immer noch - nach den 78 Wochen Krankengeldbezug - nicht "gesundet" bist.

Aber mal ehrlich: seien wir doch froh, dass es dieses seltsame Konstrukt gibt. Was wäre denn die Alternative? Gar nix, gleich Sozialamt oder was?!

An deiner Stelle würde ich mich daran machen, die Formulare auf den Weg zu bringen (wieviel Tage/Wochen sind denn eigentlich deine Aussage: "in Kürze"?) und versuchen, dein negatives Gedankenkarussell im Zaum zu halten.

Und was das angeht

Wenn in Auszügen von mehreren Ärzten bescheinigt wird, dass man denjenigen krankheitsbedingt seiner letzten Tätigkeit sowie auch einer selbständig beruflichen Umorientierung bzw. einem Bewerbungsbprozess nicht ausreichend gewachsen sieht, soll das nicht reichen?....
würde ICH dringend darauf achten, dass nicht beim ersten Ansehen dieser "Auszüge" ein Blinder mit Krückstock gleich bemerkt, dass du da einiges soz. "weggelassen" hast. Ich als "Prüfer" würde mir da nämlich schon *Gedanken* machen, welche (für ihn unliebsamen) Aussagen der Antragsteller hier wohl unter den Tisch fallen lässt. Nur mal so als Denkanstoß.
 

Antik 63

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Hallo Alo455
Trotzdem irgendwie Larifari das Ganze. Selbst wenn ich von denen bescheinigt mind. 15 Stunden arbeiten könnte bzw. laut Doppeloma ja im Antrag unbedingt ankreuzen soll, dass ich mich im "Rahmen" meiner Möglichkeit zur Verfügung stelle
Versuchs einfach anzunehmen was wir dir zu erklären zu versuchen,verstehen muss/kann man das nicht immer alles.

Ich habe mit den Tipps und der Hilfe hier im Forum,wegen meiner Aussteuerung,die ich von @Doppeloma und den anderen Usern bekommen habe,nur gute Erfahrungen gemacht. :icon_daumen:
 
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